Erfolgreiche Blockande gegen eine Veranstaltung der AfD in Jena.
Für den 12. Mai 2015 plante die AfD im Rahmen eines Vortrages ihre Positionen zu den Themen Migration und Asyl einem breiten Publikum zur Verfügung zu stellen. Der Veranstaltungstitel lautete „Offene Grenzen – Chance! Herausforderung. Gefahr?”.
In einem „Streitgespräch“ sollte Stefan Möller (AfD), MdL Thüringen und Unterzeichner der völkisch-rassistischen Erfurter Resolution, sprechen. In der Erfurter Resolution positioniert sich die Mehrheit der Thüringer AfD gegen den neoliberalen Flügel der Partei. Als sein „Kontrahent“ war Clemens Schneider des Prometheus-Instituts vorgesehen. Das Institut ist ein AfD/FDP-naher Think Tank in der Tradition neoklassischer „weniger Staat, mehr Markt“-Forderungen. Veranstalter war die „Hochschulgruppe Freimut“, die in Jena mit dem „Hayek-Club Jena“ kooperiert. Beide Gruppen befinden sich an der Schnittstelle zwischen RCDS, Liberaler Hochschulgruppe (FDP) und den in Jena ansässigen Studentenverbindungen, insbesondere der Burschenschaft Arminia auf dem Braukeller.
Lokale Gruppen und Initiativen mobilisierten kurzfristig gegen diese Veranstaltung. Neben den Hochschulgruppen intergrün, Jusos und Emanzipatorische-Linke-Liste (e-l-li) beteiligten sich zahlreiche Referate des Studierendenrates und Gewerkschaftsgruppen (GEW-Studis und DGB-HG) am Protest.
Geplant war die Veranstaltung in den Räumen der Universität Jena stattfinden zu lassen. Im Vorfeld versuchten die Studierendengruppen den Hochschulpräsidenten Professor Walter Rosenthal zur Absage zu motivieren. Dieser lehnte mit dem Hinweis ab, dass die Uni kontroverse Debatten in ihren Räumen begrüße. Das verwundert, wenn bedacht wird, dass die Uni unter Regie von Rosenthal einige Wochen vorher einen Vortrag zu Tierrechten verbot, da hier die Gefahr bestünde, dass Tierversuche durchführende WissenschaftlerInnen diffamiert werden würden. Zurecht weisen die KritikerInnen darauf hin, dass es für die Unileitung offensichtlich okay ist, wenn Flüchtlinge und MigrantInnen diffamiert werden.
Spontan versammelten sich ab 18:45 Uhr etwa 100-150 Menschen (zumeist Studierende) vor dem als Veranstaltungsraum geplanten Hörsaal 6. Die Türen wurden blockiert, Transparente aufgehangen und die Menschen warteten auf die Ankunft der neoliberalen RassistInnen. Nach unseren Schätzungen wollten etwa 25-30 Personen an der Veranstaltung teilnehmen, nicht alle davon kamen bis zum Hörsaal. Zu den TeilnehmerInnen gehörten der Sprecher der Aktivitas der Burschenschaft Arminia auf dem Braukeller und deren Alter Herr und Vorstandsmitglied der Arminia, Heiko Ziemer. Nachdem die VeranstalterInnen erkannten, dass sie ihre Hetze hier und heute nicht erzählen können, planten sie kurzfristig um. Die Burschenschaft Arminia bot in ihrem Haus – der Grünen Tanne – der Veranstaltung Obdach. Die GegendemonstrantInnen konnten hier nicht schnell genug reagieren. Den neoliberalen RassistInnen gelang es, ihr Klientel in das Burschenhaus umzuleiten. Dieses wurde derweil von einer halben Hundertschaft Polizei abgesichert. Bevor die AntirassistInnen und KapitalismuskritikerInnen vor Ort waren, konnten die AfD-AnhängerInnen die Grüne Tanne betreten und mit ihrer Veranstaltung beginnen.
Wir bewerten die Aktionen als Erfolg. In kurzer Zeit konnten viele Menschen mobilisiert werden, es gelang dem AfD-Umfeld nicht, ihre Veranstaltung prestigeträchtig in der Universität stattfinden zu lassen und schließlich war die Burschenschaft Arminia, die sich selbst zu den liberalen Verbindungen zählt, gezwungen ihre thematische und personale Nähe zu Thüringer AfD-Kreisen zu offenbaren.
Antifaschistische Aktion Jena (12.05.2015)
Kontakt: http://aajena.noblogs.org/
Weitere Infos:
http://www.jenapolis.de/2015/05/11/offener-brief-an-den-praesidenten-der...
