23. Februar: Demo gegen "Mahnwache" in der Nordstadt

Erstveröffentlicht: 
13.02.2015

Den Weg Richtung Wartberg hatten sich linke Protestierer in den Vorjahren immer wieder gebahnt. An diesem 23. Februar wird ihre Aktion gegen die Fackel-„Mahnwache“ von Rechtsextremisten auf dem Wartberg-Plateau gleich in der Nordstadt starten.

 

Am Mittwoch hat es mit dem Verantwortlichen der Demo ein Gespräch im Ordnungsamt gegeben, wie dessen Leiter Wolfgang Raff bestätigt. Die Behörde habe einen Vorschlag unterbreitet, über Details solle in der kommenden Woche entschieden werden. Fest steht: Linke und Rechte werden sich deutlich näherrücken. Nach Raffs Angaben soll der Protest, für den der Mann aus der linken autonomen Stuttgarter Szene 300 bis 400 Teilnehmer angemeldet hat, jenseits der Bahnlinie und somit in der Nordstadt stattfinden. Bei der Planung sei wichtig, dass die Bundesstraße294, aber auch engere Seitenstraßen für Polizei- und Rettungsfahrzeuge freigehalten werden, so Raff. Schließlich müsse die notärztliche Versorgung auch in diesem Teil der Stadt die ganze Zeit über gewährleistet sein. Bürger, die unmittelbar im Bereich der Protestaktion wohnen, würden von den Behörden rechtzeitig vorab informiert.

 

Die Kompetenz zur Anmeldung und Genehmigung liege bei der Stadt, sagt Polizeisprecherin Gabi Evers und bekräftigt: „Wir sind in engem Austausch.“ Die Polizei werde sich auf die Situation einstellen und vorbereiten. „Unsere Aufgabe ist es, für Sicherheit und Ordnung zu sorgen“, betont Evers: „Wir können das auch stemmen.“

 

Ebenfalls zu Beginn dieser Woche hat sich das Ordnungsamt mit den Veranstaltern von „Fürchtet Euch nicht!“ abgestimmt, laut Ankündigung ein Fest des Friedens, der Versöhnung und der Vielfalt, das mit zwei Friedensmärschen verbunden ist – vom Pfälzer Platz sowie von der Wolfsbergallee zur Markuskirche.

Mehrere Organisationen und kirchliche Gemeinden unterstützen die Aktion, als Verantwortliche genannt wurden laut Raff Susanne Nittel (Deutscher Gewerkschaftsbund) und Christoph Grosse (Pax Christi). Die Behörde habe grünes Licht gegeben – unter dem „Rest-Vorbehalt“, dass nicht neue Erkenntnisse in die Gesamtplanung aufgenommen werden müssen.

 

Der 70. Jahrestag des Gedenkens an die Zerstörung Pforzheims vom 23. Februar 1945 wird so oder so für Behörden und Polizei zum Kraftakt werden. Denn es gilt, weitere große Ansammlungen von Menschen im Blick, etwa bei der zentralen Gedenkfeier auf den Hauptfriedhof sowie bei der abendlichen Kundgebung samt Lichtermeer mit Hunderten Beteiligten auf dem Marktplatz.