[Gö] Demonstration am 10.8.: Die rechte Konjunktur lahmlegen. Männerbünde auflösen. Neonazis bekämpfen.

Antifa
Feministischte und antifaschistische Demonstration | Montag, 10. August 2015 | 19:00 Uhr | Altes Rathaus | Göttingen - Was geschah. In Göttingen überschlagen sich die Ereignisse: Erst wurde der Sprecher der Wohnrauminitiative von einem Verbindungsstudenten der Landsmannschaft Verdensia vom Fahrrad geschubst, sodass er sich eine schwere Knieverletzung zuzog. Der „Schubser“ Jan Philip Jaenecke hatte bereits in einem Fachschaftsraum an der Uni linke Plakate abgerissen und Leute, die ihn zur Rede stellen wollten, bedroht. Darüber hinaus war er schon „Sieg Heil“ rufend in den Straßen gesichtet worden. Dann schossen aus dem Haus der Burschenschaft Germania zwei Männer auf ein linkes Wohnprojekt. Über 40 Mal zielten sie durch ein offenes Fenster auf die Menschen, die sich im dahinterliegenden Raum aufhielten. In der Nacht zum 11. Juli 2015 griff der Northeimer Neonazi Roland Rusteberg aus einer Gruppe heraus eine Person in der Roten Straße an und verletzte diese erheblich. Immer wieder kehren organisierte Neonazis aus Northeim in Göttingen ein, um Naziparolen grölend Linke und Menschen, die nicht in ihr rassistisches Weltbild passen, anzupöbeln und anzugreifen.

Zusammengefasste News aus der Türkei & Kurdistan der letzten 24h (27. & 28.07.)

Beerdigung der Revolutionärin Günay Özarslan

Die Lage in der Türkei und Kurdsitan bleibt sehr angespannt. Erdogan hat die Kriegserklärung an die PKK nun offiziell ausgeprochen und will eine Pufferzone in Nordyrien einrichten. Die militärischen Ausseinandersetzung zwischen dem türkischen Staat und der PKK Gerilla intensivieren sich - auch die Angriffe des Staates auf ziviler Ebene laufen weiter.

Urteile im Stuttgarter §129b Prozess: 4 Jahre und 9 Monate – 6 Jahre Haft

Infostand Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen [Stuttgart]

Am Dienstag, den 28. Juli 2015, wurde im Stuttgarter §129b Prozess das Urteil gegen Özgür Aslan, Sonnur Demiray, Muzaffer Dogan und Yusuf Tas gefällt. Nachdem die Bundesanwaltschaft (BAW) im Prozess bereits Haftstrafen von 4 bis zu 6 ½ Jahren gefordert hatte kam der Vorsitzende des 5. Senats H. Wieland dem beinahe komplett nach und verurteilte die 4 Angeklagten zu langjährige Haftstrafen: 4 Jahre und 9 Monate für Özgür Aslan, 5 Jahre 6 Monate für Sonnur Demiray und jeweils 6 Jahre für Yusuf Tas und Muzaffer Dogan.

HH: Breite Straße-Prozessbeginn 25.8.2015 // Kurzinfos

Breitesoli

Am 25. August 2015 beginnt der Prozess gegen sechs Angeklagte vor dem Landgericht Hamburg (Sievekingplatz 1). Folgetermine sind der 27. und 28. August. Nach einer Gerichtspause werden dann ab dem 21. September 2015 zwei Verhandlungstage die Woche stattfinden (in der Regel montags und mittwochs, mit Ausnahme des 24.9.15). Beginn ist jeweils um 9:30 Uhr. Terminiert ist zunächst bis Ende des Jahres 2015.

Keine Solidarität mit dem FNSEA-Tierhalter*innen Protest

Protest in Frankreich

Im Rahmen der landesweiten Milchstreiks blockieren Landwirt*innen, primär FNSEA-Anhänger, große Verkehrswege in Frankreich und führen, teils unter den Augen der Polizei, eigenständige Kontrollen von Lebensmitteltransportern durch. Es gab Großaktionen gegen Supermärkte, viele Feuerchen, Demos, sowie Milch- und Gülle-Entladungsaktionen, um für bessere Bedingungen für die französische Landwirtschaft zu kämpfen. Bei aller Sympathie für direkte Aktionen und dem Einsatz für „bessere Arbeitsbedinungen“ von und für die Betroffenen ist bei einer näheren Betrachtung der FNSEA große Vorsicht geboten.

Bombenanschlag an der syrisch/türkischen Grenze: Solidarität in Memmingen

Solidarität in Memmingen 1

Am Tag nach dem Bombenanschlag an der syrisch/türkischen Grenze gegen eine 300-köpfige Jugenddelegation, die Aufbauhilfe in Kobanê leisten wollte, gab es am Dienstag, den 21. Juli eine spontane Solidaritätsaktion in Memmingen.

Rassistische Ausschreitungen in Mainstockheim

Rassismus tötet

Das gesellschaftliche Klima in der BRD ist vergiftet. Fast täglich werden Flüchtlingsunterkünfte mit Steinen, Feuer und sogar Schusswaffen angegriffen. In vielen Städten und Dörfern sammelt sich der deutsche Mob vor Flüchtlingsheimen und schafft Bedrohungsszenarien. „Nein zum Heim“ ist die gängige Parole und oft schafft es der Mob aus „besorgten Bürgern“ diese Forderung auch umzusetzen. So geschehen ist das auch in dem 1900-Einwohner-Dorf Mainstockheim, welches sich nur gute 15 Minuten von Würzburg entfernt befindet.

Richter droht Vertei­di­ger von Lat­ife zu entpflichten

Sultan Erdogan

Am 23.7. kam es in Düs­sel­dorf zu einem Eklat. Mit sel­tener Schärfe ging das Gericht gegen den Anwalt von Lat­ife vor, dro­hte damit ihn von seinen Auf­gaben zu ent­binden, ihm die Kosten des Ver­hand­lungstages aufzuer­legen und ihn bei der Anwalt­skam­mer anzuzeigen.

[Münster/Detmold]: Die rechten Anwälte Schneider und Schnelle

Stop Racism

Rechte Anwälte in Münster und Detmold aktiv

Seit einiger Zeit müssen sich Geflüchtete, ihre Unterstützer*innen und auch Journalist*innen im Münsterland mit Strafanzeigen auseinandersetzen. Darin wird Ihnen „Asylrechtsmißbrauch“ bzw. Beihilfe dazu unterstellt – ein fast immer haltloser Vorwurf, der selbst durch die Staatsanwaltschaften nicht Ernst genommen wird. Die Verfahren werden in der Regel schnell eingestellt, was bleibt ist eine Verunsicherung bei den Betroffenen. Urheber der Anzeigen ist in einem erheblichen Teil der Fälle der Rechtsanwalt René Schneider aus Münster. Er arbeitet eng mit dem Rechtsanwalt Hendrik Schnelle aus Detmold zusammen. Beides keine Unbekannten in der extremen Rechten in NRW:

„Combat 18”-Nazis planen Waffendeal in Kassel

Michel Friedrich mit „Combat 18“-Tattoo: „Mögen sie uns hassen, solange sie uns fürchten“

Der Kasseler Michel Friedrich will in den nächsten Tagen zwei halbautomatischen Pistolen vom Kaliber 9 mm samt zugehöriger Munition an Alexander Gorges verkaufen. Beide Nazis kennen sich seit Jahren und gehören zum Netzwerk von „Combat 18“ in Deutschland. Wir veröffentlichen die Details kurz vor dem Zustandekommen des Waffendeals, um die weitere Verbreitung von Schusswaffen unter Nazi-Terroristen zu behindern.

Hausbesetzung in Sulzbach-Rosenberg

Hausbesetzung in Sulzbach-Rosenberg 1

Scheiß Bullen, scheiß Deutschland! Zum Anlass der Hausbesetzung in der Bucher Hauptstraße 25 in Nürnberg am 26.07.2015 mit anschließender Räumung des Gebäudes, welche mit massiv unverhätnismäßigem Bullenaufgeboht geschah erklären wir uns solidarisch mit den BesetzerInnen & UnterstützerInnen.

BASH-Camp 2015 in Nordhessen

BASH-Camp 2015 Plakat

Sechstes antifaschistisches Sommercamp in Hessen. Das BASH (Bündnis antifaschistischer Strukturen Hessen) lädt ein, vom 27.-30. August 2015 am antifaschistischen Sommercamp in Nordhessen teilzunehmen.

Es ist wieder soweit! Auch in diesem Jahr findet wieder das antifaschistische Sommercamp in Hessen statt. Das BASH lädt euch vom 27.-30. August nach Nordhessen ein. In diesen Tagen wollen wir Erfahrungen austauschen, Wissen vermitteln, eigene Grundsätze und Standpunkte diskutieren sowie mögliche Ansätze gemeinsamer Aktivitäten erarbeiten.

Stadtteilessen trotzt der Verbotspolitik der Stadt Nürnberg

Stadtteilessen trotzt der Verbotspolitik der Stadt Nürnberg

Stadtteilumfrage +++ Lärmdemos +++ Stadtteilerklärung +++ Rechtstipps für Mietrebellen +++ vieles hat sich im letzten Jahr in Gostenhof getan. Den Profiteuren der kapitalistischen Wohnungspolitik passt das gar nicht.
Nachdem am 10. Juli in der Nähe einer Kundgebung in Gostenhof ein Zwischenfall mit einem Hausbesitzer statt fand, zog die Stadt Nürnberg sämtliche Register, blies in das selbe Horn wie Teile des Bürgervereins, die CSU und auch diverse Nazis: Versammlungsverbote am Jamnitzer Platz und Vorverurteilung und Diskreditierung aller GegnerInnen von Verdrängung und Ausverkauf.

[LU] Horst-Mahler-Solidaritätskundgebung in Mundenheim – Chrisi's Tattoo- und Piercing-Studio weiterhin Anlaufpunkt der Nazi-Szene in der Rhein-Neckar Region

Facebook-Seite Nationaler Widerstand Zweibrücken 1

Am 25.07.2015 führten die Neonazis vom Nationalen Widerstand Zweibrücken zusammen mit NPD-Aktivist*innen in Ludwigshafen eine Kundgebung zur Unterstützung des schwer erkrankten, inhaftierten Holocaustleugners Horst Mahler durch. Anschließend trafen sich Neonazis in "Chrisi's Tattoo- und Piercingstudio".

[H] Netzwerker des Identitären Großraums Hannover Siegfried Schmitz geoutet

Siegfried Schmitz

Heut' ist wieder Montag, da mach'n wa' immer ramm tamm tamm!

Heute haben wir einen wichtigen Netzwerker des "Identitären Großraum Hannover" - Siegfried Schmitz-  in seiner Nachbarschaft geoutet.

Rom/Latium: CasaPound Anhänger wegen Squadrismus verurteilt

Squadrismus der italienischen

Letzte Woche wurden am 23. Juli 2015 vor einem Gericht in der latinischen Stadt Tivoli mehrere Anhänger der faschistischen CasaPound Italia verurteilt. Der Angeklagte Ervin di Maulo (geb. 1982) erhielt in erster Instanz vier Jahre Haft, seine Mitangeklagten Diego Caglini (geb. 1988), Jacopo Magliani (geb. 1988) und Edoardo Fanti (geb. 1990) erhielten jeweils drei Jahre Haft für einen squadristischen Überfall („raid squadrista“) bei dem sie im November 2014 beteiligt waren und diverse Angegriffene zum Teil schwer verletzt wurden. Damit blieb das Urteil hinter den staatsanwaltschaftlichen Forderungen zurück. Für fünf weitere Angeklagte, Giovanni Lupidi, Leonardo Ercolani, Federico Miralli, Alessio Reinkardt und Roberto Spolverini, steht der Prozess im kommenden August an.

War starts here Camp 2015 gestartet

War starts here Camp 2015 gestartet 1

Nach sturmbedingt verzögertem Campaufbau ist das diesjährige war starts here Camp in Potzehne (südlich von Gardelegen) jetzt in vollem Gange. Thematische Schwerpunkte sind das Wettrüsten der Nato sowie die Konsequenzen daraus für die Menschen beispielsweise in der Ukraine sowie der Widerstand gegen das Gefechtsübungszentrum (GÜZ) und den Bau der Kriegs-Übungsstadt Schnöggersburg auf dem Truppenübungsplatz.

130 Menschen auf Soli-Demo für Paul

Freiheit für Paul!

Am Freitagabend, den 24.07.2015 fand vor der JVA München-Stadelheim eine Demonstration in Solidarität mit dem inhaftierten Antifaschisten Paul statt. Paul wurde vier Tage zuvor bei einer Demonstration gegen Pegida-München unter dem Vorwand des „Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz“ festgenommen. Begründet wurde dies damit, das er eine kleine Fahne mit sich geführt haben soll, welche ihm als Waffe ausgelegt wurde. Seit dem sitzt Paul in Untersuchungshaft.

Antifaschistischer Abendspaziergang

Antifaschistischer Abendspaziergang RJG Bern

In Zeiten der zunehmenden Menschenfeindlichkeit und der ständigen Hetze gegen Flüchtende und Migrant*innen sind wir als Antifaschist*innen gefragt. Wir wollen nicht tatenlos zusehen, wie sich Rassismus und Nationalismus in unserer Gesellschaft weiter ausdehnt: Widerstand dagegen ist absolut notwendig!

[ALF] Erstmals Abschiebeblockade in Alfeld

Erstmals Abschiebeblockade in Alfeld 1

Heute morgen wurde erstmals eine Abschiebeblockade in Alfeld durchgeführt. In den frühen Morgenstunden versammelten sich etwa 40 Menschen vor einem Haus in der Ravenstraße, um die angekündigte Abschiebung eines jungen Mannes aus dem Sudan zu blockieren. Aufgrund der Proteste, bei denen die anwesenden Alfelder_innen Unterstützung durch Aktivist_innen aus Göttingen, Hildesheim und Hannover erhielten, mussten die mit dem Vollzug der Abschiebung beauftragten Beamt_innen unverrichteter Dinge wieder abziehen.

Erklärung der 13 Festgenommenen in Kolumbien für die internationale Solidarität

alerta por congreso de los pueblos 2

Als Antwort auf die Solidaritätsaktionen und -erklärungen, die sie von überall her erhalten haben, haben die inhaftierten Aktivist_innen des Congreso de los Pueblos aus Kolumbien ein Erklärung veröffentlicht. Diese sowie die einleitenden Worte des internationalen Ausschusses des Congreso veröffentlichen wir hier in Deutsch.

Zusammengefasste News der letzten 24h aus Türkei & Kurdistan

Gazi/Istanbul heute

Die Ereignisse in der Türkei und Kurdistan überschlagen sich. Der türkische Staat geht mit voller Härte gegen alle linken, demokratischen und kurdischen Kräfte vor. Es kommt zu Angriffen auf militärischer und ziviler Ebene mit vielen Festnahmen und Toten.

[VS] Kampf dem Terror des IS Solidaitätskundgebung für Suruc

Vorwärts

Am Samstag, den 25. Juli, fand in der Schwenninger Innenstadt eine Solikundgebung anlässlich des Massakers in Suruc und gegen den IS Terror statt. Trotz zum Teil sehr starker Sturmböen, die einen Aufbau des Infotisches unmöglich machten, kamen 40 Menschen zusammen, um ihren Protest auf die Straße zu tragen.

Köln: Kundgebung vor dem türkischen Generalkonsulat in Solidarität mit den Opfern von Suruç

Köln: Kundgebung vor dem türkischen Generalkonsulat

Dem Aufruf der in der Türkei organisierte Gruppe Anarşi İnisiyatifi (Anarchistische Initiative) folgend, haben heute Abend Anarchist_innen und andere Linke gemeinsam vor dem türkischen Generalkonsulat am Rand von Köln demonstriert. Nachdem der deutsche Nato-Partner Türkei jahrelang den klerikal-faschistischen "IS" hoch gepäppelt hat, greift er nun auch direkt die kurdische und türkische Linke an - also ausgerechnet die Kräfte, die sich dem "IS" entgegen stellen.

Antifa-Demo in Dresden

Antifa heisst Angriff - Alerta antifascista

Demonstration für eine sichere und menschenwürdige Aufnahme von Geflüchteten! 27. Juli 2015 Bahnhof Dresden-Mitte Zum x-ten Mal rottet sich morgen der besorgt-deutsche Mob zusammen, so weit so schlecht. Doch etwas ist anders. Seit letztem Freitag sind mehrere hundert Asylsuchende in der Dresdner Friedrichstadt in ei nem, euphemistisch „Zeltstadt“ genannten, Lager untergebracht. Was macht der*die gemeine Deutsche? Richtig, mit Schaum vor dem Mund dem eigenen Besorgtsein Ausdruck zu verleihen.

Nicht einen Tag den deutschen Patrioten

Alle nach Hamburg

Für den 12. September planen Nazis, rechte Hooligans und Rechtspopulisten einen "Tag der deutschen Patrioten" in Hamburg. Damit wollen sie an die rassistischen Aufmärsche der vergangenen Monate von Hogesa und Pegida anknüpfen. Um ein klares Zeichen gegen Nationalismus und Rassismus zu setzen, rufen wir mit verschiedenen linksradikalen und antifaschistischen Gruppen dazu auf, den Aufmarsch zu verhindern! Wir werden nicht zulassen, dass sie ihre rassistische, völkische und reaktionäre Hetze auf die Straße tragen. Dabei vertrauen wir nicht auf Staat und Polizei, sondern werden selbstbestimmt und solidarische dafür sorgen, dass der "Tag der deutschen Patrioten" zum Desaster wird. Join us in action!

Salzburg: Pro-Choice-Aktionen – wir haben uns wieder nicht genug vermehrt!

pro choice 2015

Bei einer Pro-Choice-Demo und Aktionen demonstrierten mehr als 150 Leute für einen freien Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen und für die Wahlfreiheit sich für oder gegen eine Schwangerschaft entscheiden zu können. Der anschließende 1000-Kreuze-Marsch ultra-religiöser AbtreibungsgegnerInnen musste seine Rosenzeremonie auf einem Fußgänger_innensteg unter Polizeischutz abhalten. Zu erfolgreichen Blockaden kam es auf Grund zu weniger Pro-Choice-Aktivist_innen nicht.

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