Im Zuge der kapitalismuskritischen und antikapitalistischen Proteste in Frankfurt am Main, zu denen das Blockupy- Bündnis auch dieses Jahr aufrief, kam es zu massiven Übergriffen der Polizei. Entgegen der medialen Darstellung konservativer Presseorgane fand sich der schwarze Block -gewaltbereit und vermummt- auf staatlicher Seite: Polizeikräfte aus dem gesamten Bundesgebiet ließen die Situation gezielt eskalieren.
UNSERE SOLIDARITÄT GEGEN IHRE REPRESSION
Demonstration gegen Repression und Polizeigewalt
Donnerstag, 06. 06.; 17:00; Johannistor; Jena
Im Zuge der kapitalismuskritischen und antikapitalistischen Proteste in
Frankfurt am Main, zu denen das Blockupy- Bündnis auch dieses Jahr
aufrief, kam es zu massiven Übergriffen der Polizei. Entgegen der
medialen Darstellung konservativer Presseorgane fand sich der schwarze
Block
-gewaltbereit und vermummt- auf staatlicher Seite: Polizeikräfte aus dem
gesamten Bundesgebiet ließen die Situation gezielt eskalieren. Das Ziel
war augenscheinlich eine Abtrennung des Antikapitalistischen Blockes
von den restlichen Demonstrant_Innen mit dem Zweck, eine Spaltung der
Demo herbeizuführen, antikapitalistischen Protest zu kriminalisieren und
die juristisch zugesicherte Route zur EZB zu verhindern. Die
Polizeimaßnahmen waren klar politisch intendiert; Verantwortlich sind
der hessische Innenminister Boris Rhein und seine Erfüllungsgehilfen in
der Einsatzleitung.
Ein ähnliches Muster wie in Frankfurt finden wir auch in Istanbul und
weiteren 40 Städten der Türkei wieder. Alles beginnt mit einem
exzessiven, weltweit als unverhältnismäßig gerügtem Polizeieinsatz gegen
friedliche Demonstrierende, die sich im zentral in Istanbuls Mitte
gelegenen Gezi-Park lediglich einem staatlich erzwungenen Bauprojekt
entgegenstellen wollten. Ihre Protestform war: Picknicken, Lesen,
Musizieren. Die Reaktion der Polizei: Panzer, Wasserwerfer und
Gasgranaten! Für das Bauvorhaben der Regierung sollte der gesamte Park
geopfert werden. Anstelle von Bäumen und Grünflächen soll ein
osmanisch-nostalgisch anmutender Nachbau eine Kaserne errichtet werden. Dort sollen Kultur, Kunst und vor allem Konsum
verschmelzen und der neoliberale Kurs der islamisch-konservativen
Regierung im moderaten islamischen Staat mithilfe autoritärer
Durchsetzungskräfte alias Staat & Polizei durchgesetzt werden; Alles
könnte mit dem heiteren Wirtschaftsboom gerechtfertigt werden und der
Ottonormalbürger hätte glücklich werden können. Der Großteil der Bürger
aber solidarisiert sich mit den von Polizeigewalt betroffenen
Protestierenden, während die gesamte mediale Landschaft schweigt.
Derweil präsentiert sich Erdogan gewohnt arrogant und kriminalisiert die
Proteste. In der gesamten Türkei gehen Hunderttausende auf die Straße,
der mediale Fokus weltweit fällt auf die Türkei. Eine Welle der
Solidarität mit den türkischen Protestierenden macht sich weltweit
breit. Innerhalb der Türkei
entsteht über das gesamte politische Spektrum hinweg eine Ablehnung der
Polizeigewalt. Erdogans Rücktritt wird gefordert. Die Proteste halten
nunmehr seit sechs Tagen an.
Dieses repressive Gebaren kann hier und anderswo nicht hingenommen
werden.Deswegen rufen wir zu einer Solidaritätskundgebung mit
anschließender Demonstration durch Jenas Innenstadt auf. Wir treffen uns
Donnerstag, am 06.06.2013, 17 Uhr, am Johannistor.
Tragt euren Protest auf die Straße! Seid bunt, friedlich, laut und solidarisch!
Solidarität mit den Demonstrant_Innen in Istanbul und Frankfurt.
Gegen Polizeigewalt und Willkür.
Für eine selbstorganisierte Welt ohne Grenzen.