In der Nacht von Dienstag, 28.05. auf Mittwoch, 29.05. wurde in der Stuttgarter Innenstadt eine Filiale der Deutschen Bank mit Farbe markiert. Zudem wurde ein Schriftzug an der Wand mit dem Inhalt „Blockupy“ hinterlassen, um den PassantInnen und Angestellten die Gründe des Angriffs zu vermitteln.
Hintergründe:
Seit dem erneuten Ausbruch der weltweiten Krise, die Anfang 2008 ihren Beginn in Form der Finanz- und Schuldenkrise fand, spitzt sich die Situation auch in den europäischen Ländern dramatisch zu. Die Widersprüche der kapitalistischen Gesellschaftsordnung manifestieren sich hierbei immer stärker, wie es u.a. im Falle Griechenlands, Spaniens oder Portugals zu beobachten ist.
Die herrschende Kapitalistenklasse in Europa reagierte und reagiert auf die Krise mit Privatisierung der öffentlichen Sektoren und Staatsunternehmen, Massenentlassungen, Kürzungen bzw. Abbau im Sozialbereich und Gesundheitswesen, Flexibilisierung der Arbeitszeiten, Kurz- und Leiharbeit, Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse sowie durch die bewusste Schwächung der Kampfkraft der Gewerkschaften. Die Banken, Unternehmen und Konzerne jedoch wurden entsprechend mit hunderten Milliarden Euro versorgt. Diese sog. "Politik der Sparmaßnahmen zur Bewältigung der Krise“ äußert sich heute in Form von dramatischen sozialen Folgen für den mehrheitlichen Teil der europäischen Bevölkerung. Neben benannten Aspekten zeigt sich dies vor allem in der Verarmung und Verelendung, insbesondere in der Peripherie der EU.
Die europäische Finanzkrise wird damit auf der europäischen Bevölkerung abgewälzt. Die tatsächlichen Akteure und Verursacher der kapitalistischen Krise bleiben jedoch verschont.
Dabei kommt den internationalen Finanzinstitutionen (IWF, EZB, EU) eine zentrale Rolle zu. Sie gestalten die Regeln der Eurozone und sorgen damit dafür, dass die wirtschaftlichen Interessen, insbesondere des deutschen Kapitals, bedient werden.
Das Spardiktat, das in Europa gefahren wird und unter dem Namen ESM-Rettungsschirm seine Runden durch die bürgerlichen Medien zieht, thematisiert nicht, dass es primär darum geht die Rückzahlung der Kredite an die Banken zu garantieren und somit die Interessen des Kapitals und der Herrschenden zu vertreten. Die bankenfreundlichen Rettungspakete und die Geldpolitik der EZB haben den Zweck die westeuropäischen Banken zu stabilisieren, i.d.R. durch die stete Enteignung der Bevölkerung und einem sozialen Kahlschlag.
Spätestens seit der Finanz- und Schuldenkrise beansprucht insbesondere Deutschland ganz offen eine hegemoniale Stellung in der Europäischen Union. Die BRD ist bei der Gestaltung der Regeln in der Eurozone ein wesentlicher Akteur und sorgt damit dafür, dass vor allem deutsche Konzerne, wie die Deutsche Bank, als Gewinner hervorgehen. Während die breite europäische Bevölkerung die Folgen der Krise immer stärker zu spüren bekommt, wachsen die Kapitalprofite und Vermögen für die politische und wirtschaftliche Elite kontinuierlich an.
Die Deutsche Bank profitiert im Rahmen dessen nicht nur direkt von der kapitalistischen Krise, der Vergabe von Krediten, Aktienanteilen an Unternehmen, Spekulationsgeschäften an Nahrungsmitteln und Investitionen im Ausland, sondern ist zudem auch intensiv an den Rüstungsgeschäften und dem Wiederaufbau zerstörter Regionen beteiligt - an deren Zerstörung sie zuvor maßgeblich beteiligt war und ist. Die Deutsche Bank ist somit auch ein Instrument der herrschenden Klasse um die für Europa charakteristische imperialistische Großmachtpolitik durchzuführen.
In den letzten Jahren ist in verschiedenen Ländern jedoch ein zunehmender Widerstand und anwachsende Proteste gegen die Politik der politischen und wirtschaftlichen Eliten zu beobachten. Lasst uns hier gemeinsam ansetzen und zwischen dem 31.Mai und 01. Juni eine revolutionäre Perspektive auf die Straße bringen. Unser Widerstand muss zur Pflicht werden.
Gegen die Abwälzung der Krise auf die ArbeiterInnen!
Für die Überwindung des Kapitalismus und seinen alltäglichen Zumutungen für unsere Klasse - Für den Kommunismus!
Beteiligt euch an den Protestaktionen und Blockaden in Frankfurt am Main:
ab Do., 30. Mai Camp
Fr., 31. Mai Blockaden in FFM
Sa., 01. Juni Großdemonstration
mehr Informationen zu den Aktivitäten auch auf der blockupy-homepage einsehbar:
