In Hamburg erfährt kurz vor der Eröffnung der „Internationalen Bauausstellung (IBA_Hamburg) die öffentliche Debatte um Stadtpolitik und Wohnungsproblematik eine neue Zuspitzung. Dabei steht die konkrete Kritik am Milliarden-Projekt Bauausstellung in Wilhelmsburg im Fokus von Protesten am 23. und 24. März. Grundlegend zielt die Debatte auf eine der entscheidenden sozialen Fragen des Jahrzehnts: Die Wohnungsfrage oder: wem gehört die Stadt?
Am 22.03.2013 startet die „Internationale Bau Ausstellung“ (IBA) in ihr Präsentationsjahr, am 26.04.2013 öffnet die „internationale gartenschau“ (igs) für ein halbes Jahr ihre Tore in Hamburg Wilhelmsburg.
Hintergrund: Stadtentwicklung „im Ausnahmezustand“
IBA und igs sind langjährig geplante, großangelegte Vorzeigeprojekte der Hamburger Stadtentwicklungspolitik. Als wichtige Teile dieser Politik laufen die beiden Projekte unter dem Slogan „Sprung über die Elbe“ mit denen die Elbinseln Veddel und Wilhelmsburg an das Stadtzentrum angeschlossen und „gezielt aufgewertet“ werden sollen. 1 Eingebettet in das Programm einer „Wachsenden Stadt“ versucht Hamburg sich so weiter als „grüne Metropole“ 2 zu profilieren, um damit im globalen Standort-Wettlauf der „Mega-Cities“ zu punkten.
Im Rahmen der Umsetzung der Stadtentwicklungsziele („Wachstum mit Weitsicht“) versuchen IBA/igs „mit innovativen Bau-, Bildungs- und Energieprojekten“ den Stadtteil in einer Weise zu entwickeln, die „den modernen Ansprüchen einer internationalen Stadtgesellschaft“ im 21. Jahrhundert entsprechen soll. 3
Als Programm der Stadtentwicklung hat zum Beispiel die IBA GmbH – zu 100 % im Besitz der Stadt Hamburg - drei Leitthemen entworfen. Das Thema „Stadt im Klimawandel“, greift Umwelt- und Nachhaltigkeitsfragen auf. Was die IBA mit „Wachstum im Einklang mit der Umwelt“ meint kann an zwei Beispielen gezeigt werden: So wird aus dem alten Müllberg in Georgswerder auf einmal der „Energieberg“, er wird eingezäunt und die IBA bietet Wander-Touren darauf an oder es werden eben zahlreiche Biotope für die Ausstellung zu versiegelten Beton-Flächen. Unter dem Slogan des zweiten Leitthemas „Metrozonen“ werden industrieverseuchte Flächen verwertet und im dritte Thema „Kosmopolis“ sollen Themen wie Ausschlüsse, soziale Integration, Migration und Rassismus bearbeitet werden. Eine Milliarde Euro Investitionspotenzial konnte die IBA zur Aufwertung Wilhelmsburgs in den letzten 7 Jahren mobilisieren und versuchte in hunderten Bauprojekten, aber auch mithilfe von Kunst und Kultur, das Image grundsätzlich aufzupolieren. Für die Bewohner_innen bleibt zu Beginn des IBA Höhepunkts unterm Strich wenig über – außer rasant steigenden Mieten.
„Wohnen heißt bleiben“? - IBA bedeutet Verdrängung!
Wen mag es wundern, wenn viele Menschen rund um die Selbsbeweihräucherung am kommenden Wochenende wenig Grund zum Feiern sehen. Thomas Koyar, ein Aktivist aus der Kampagne „IBA? Nigs DA! - Für eine soziale und selbstbestimmte Stadt“ ist sich sicher, dass sich viele Menschen an Protesten gegen die IBA-Eröffnung teilnehmen werden: „Die IBA ist 2007 angetreten, um in Wilhelmsburg Innovationen der Stadtentwicklung aufzuzeigen. Wie diese Innovationen aussehen, können wir nun feststellen: Durchschnittlich 35% Mieterhöhung von 2006-2012 sprechen eine klare Sprache. Verbesserungen für die Menschen, die hier leben, wurden dagegen kaum erreicht, viele können ihre Miete kaum noch bezahlen. Mittlerweile ist es schwer, jemanden auf den Straßen von Wilhelmsburg zu treffen, der die IBA von Herzen unterstützt. Die IBA ist, trotz ihres riesigen Werbeaufwands, völlig darin gescheitert, die Menschen hier davon zu überzeugen, dass ihnen die IBA etwas nützt“ Die Kampagne “IBA? Nigs DA! – Für eine soziale und selbstbestimmte Stadt” hat es sich daher zum Ziel gemacht, den Protest gegen die Internationale Bauausstellung und die Internationale Gartenschau 2013 sichtbar zu machen. Die Kampagne will Alternativen zu neoliberaler Aufwertungshysterie aufzeigen und deutlich machen, dass sich nicht alle widerstandslos für Hamburgs Standortwettbewerb einspannen lassen.
Auch der Arbeitskreis Umstrukturierung Wilhelmsburg (AKU), teil von „IBA?NigsDA!“, der jüngst ein Buch über das „Unternehmen Wilhelmsburg“ veröffentlicht hat und sich seit 2006 mit neoliberaler Stadtentwicklung im Rahmen von IBA und igs beschäftigt, betrachtet die IBA als auf ganzer Linie gescheitert. „Die IBA hat Stadtentwicklung betrieben, ohne dringend benötigten günstigen Wohnraum zu schaffen. Stattdessen hat sie konsequent auf die Anwerbung besser verdienender Bevölkerungsgruppen aus der „Mittelschicht“ gesetzt. Obendrein hat sie keine nachhaltigen Verbesserungen der sozialen Infrastruktur für die Menschen im Stadtteil geschaffen.
Den drastischen Mietsteigerungen der letzten Jahre hatte sie nichts entgegenzusetzen, sondern verschärft diese sogar.“ Die Zahlen, die die IBA selbst in ihren sog. „Strukturmonitorings“ veröffentlicht, sprechen für sich: In den Jahren seit IBA-Beginn sind die Angebotsmieten im Stadtteil rasant gestiegen – zwischen 2006 und 2012 um 35%. Heute liegen sie durchschnittlich bei 8 Euro kalt pro Quadratmeter, im besonders von Aufwertung betroffenen Reiherstiegviertel werden schon 10 Euro und mehr genommen. Damit nähern sich Teile der Insel dem Niveau von Stadtteilen wie St. Pauli an, wo die Gentrifizierung zu massivem Bevölkerungsaustausch geführt hat. „Die IBA behauptet zwar, eine 'Aufwertung ohne Verdrängung' zu betreiben, die Realität sieht aber anders aus. Sie treibt die soziale Spaltung des Stadtteils voran“, so der AKU weiter. Auch durch den massiven Wegfall von Sozialwohnungen schrumpft der Bestand an günstigem Wohnraum. Während ganz Hamburg über die Schaffung von mehr bezahlbarer Wohnungen diskutiert, in Berlin und Spanien ganze Stadtteile gegen Zwangsräumungen auf die Straße gehen, und in Wien mittlerweile eine Mietobergrenze von 7€ pro Quadratmeter zur Debatte steht, ignoriert die IBA die soziale Dimension der Wohnungsfrage vollständig. Es wäre durchaus spannend gewesen, mit der Expertise der IBA und ihrer finanzieller Möglichkeiten Zukunftsmodelle darüber zu entwickeln, wie im 21. Jahrhundert bezahlbare und würdevolle Wohnungen für Alle geschaffen werden können. Stattdessen richten sich die von der IBA geförderten Wohnungsbaumaßnahmen sich zum Großteil an Leute mit großem Geldbeutel.
Die „Visionen“ der IBA, quadratische Baukästen im Stile der Hafencity, und Gerüchten zu Folge zu einem Großteil bereits an Investmentfonds aus Dubai verkauft, werden wohl kaum Modelle für neuen sozialen Wohnungsbau. Sogar in einem der sogenannten 'Smart Price Houses' in der 'Neuen Mitte Wilhelmsburg' werden 150m2 große 2-Zimmer-Wohnungen für 11 Euro kalt pro Quadratmeter angeboten. Gleichzeitig ist die Bevölkerung überdurchschnittlich gewachsen, ohne dass die IBA ausreichend neue Wohnungen geschaffen hätte: Nur 280 neue Wohnungen seit 2007 stehen 1.500 neuen BewohnerInnen gegenüber. Die sozialen Auswirkungen dieser einseitigen Stadtentwicklungspolitik der IBA auf die Lebensbedingungen im Stadtteil sind nicht zu übersehen.
Das hat, so sind sich viel Initiativen im Stadtteil einig, mit einer vorbildlichen „Stadtentwicklung des 21. Jahrhunderts“ nichts zu tun, sondern verschärft gesellschaftliche Spaltungen und Ausschlüsse. Statt Antworten auf soziale Ausgrenzung zu suchen, mit der viele Menschen in Wilhelmsburg besonders zu kämpfen haben, oder neue Formen der Stadtentwicklungspolitik zu erproben, die sich an den Forderungen und Wünschen der BewohnerInnen orientiert und Ressourcen bereit stellt, hat die IBA eine Politik betrieben, die fast ausschließlich auf die Aufbesserung des Stadtteil-Images setzt.
Der Kampf um den öffentlichen Raum!
Doch genau dieses Image des Stadtteils Wilhelmsburg und die Rolle der IBA ist mittlerweile zum Inhalt massiver Auseinandersetzungen geworden. Dabei geht es insbesondere um das Straßenbild und die Berichterstattung der Medien. Wer in den letzten Monaten durch die Straßen des IBA-Gebietes lief, konnte kaum verkennen, dass viele Menschen der IBA und igs äußerst ablehnend gegenüber stehen. Kritische Graffitis, Plakate und Sticker sind überall zu finden, sie reichen von plakativer Ablehnung im Sinne von „IBA hau ab“ bis hin zu Kurzanalysen wie „IBA = Gentrifcation = Shit“. Zudem haben die Menschen von „IBA? Nigs DA“ hunderte orangene Wimpel mit den Forderungen „Miete runter“ und „no IBA/igs“ gedruckt und im Viertel verteilt, zum Beispiel bei Infoständen auf dem Wochenmarkt. Die Resonanz war stets groß, und zahlreiche Wimpel wurden in Wohnungen und auch Geschäften aufgehangen. Ebenso häufig waren die in Geschäften auch wieder entfernt. Woran das liegt, konnte bald festgestellt werde. Ein Kioskbetreiber berichtete, das er von drei Männern mittleren Alters aufgesucht wurde, und in barscher Manier auf den Wimpel in seinem Schaufenster angesprochen wurde. Ihm wurde erklärt, dass diese Solidarisierung mit „radikalen Extremisten“ für ihn Konsequenzen haben könnte. Er fühlte sich so unter Druck gesetzt, das er ihm Beisein der Männer den Wimpel entfernte. Auch wenn sich die Besucher nicht ausgewiesen haben, ist es naheliegend, dass dieser Angriff auf die Solidarität im Stadtteil von Repressionsorganen der Hamburger Polizei ausging. „Iba?NigsDA“ machte bereits vor längerer Zeit darauf aufmerksam, dass die Staatsschutz Abteilung des LKA versucht, die Urheber von IBA-kritischen Graffitis ausfindig zu machen, und dabei auch auf Denunziation im Stadtteil setzt – bisher freilich erfolglos. Doch auch mit anderen Mitteln versuchen IBA und die Stadt Hamburg, die Kritik im Stadtteil zu vertuschen. Mit massivem Einsatz von extra angeheuerten Reinigungsunternehmen wird zur Zeit täglich gezielt IBA-Kritik aus dem Straßenbild entfernt. Doch die IBA-Gegner_innen haben bislang den längeren Atem – beachtlich, wenn man bedenkt, dass ihnen eine GmbH mit millionenschwerem Werbebudget entgegen steht.
Demoverbot und der Umgang mit der Kritik
Auch die Demonstrationen und Kundgebungen am Eröffnungswochenende werden mit aller Macht versucht zu verhindern.
Die Hamburger Versammlungsbehörde und die IBA GmbH haben eine angemeldete Demonstration in unmittelbarer Nähe zu den Eröffnungsfeierlichkeiten der Internationalen Bauausstellung in und um das Wilhelmsburger Bürgerhaus am 23.3.13 in der ursprünglich geplanten Route endgültig untersagt. Die IBA GmbH hat für den gesamten Bereich der Feierlichkeiten rund um das Bürgerhaus Wilhelmsburg (Mengestraße/Am Inselpark) eine Sondernutzungs-Genehmigung und kann damit eine Art Hausrecht ausüben. Die Geschäftsführung der IBA hat darauf basierend der Versammlungsbehörde mitgeteilt, dass sie keinen Protest im Bereich der Eröffnungsfeierlichkeiten duldet. Auch die Versammlungsbehörde sieht ungestörte Feierlichkeiten offensichtlich als ein höheres Gut an, als das Recht der Kritiker_innen ihre Meinung zu vermitteln. In diesem Zusammenhang wird auch deutlich, wie de Staatsschutz dazu kommt, die IBA Kritik zum Ziel von Ermittlungen zu nehmen: „Die Versammlungsbehörde hat die IBA-Eröffnung per Dekret zu einem Staatsakt erhoben. Somit sei durch den Protest gegen die Bauausstellung ›die öffentliche Sicherheit gefährdet‹. Ein absurdes Konstrukt, das Protest gegen den Hamburger Mietenwahnsinn und für ein Recht auf Stadt zu einer Gefahr für die Gesellschaft verdreht“, so „Iba?NigsDA in einer Pressemitteilung Die IBA GmbH wird den Kern ihrer ›öffentlichen‹ Eröffnungsfeier zudem hinter Gittern und abgesperrt durch private Sicherheitskräfte veranstalten. Dazu Thomas Koyar, 28, Mitorganisator der Kampagne »IBA? Nigs Da!«: »Die IBA feiert sich selbst, und die Hamburger_innen werden durch Sicherheitskräfte und Zäune ausgesperrt. Die Öffentlichkeit ist hier höchstens als hübsche Kulisse erwünscht. Es bleibt wie immer in 7 Jahren IBA: Entscheidungen werden hinter verschlossenen Türen getroffen, und Kritik ist unerwünscht“. Doch mit diesem Verhalten scheinen sich IBA und Hamburg verkalkuliert zu haben. Bis weit in die bürgerliche Mitte hinein reicht die Unterstützung der Demonstration mittlerweile. Dazu berichtete hh-mittendrin.de:
„Die zivilgesellschaftlichen Akteure sind enttäuscht über zu geringe Beteiligungsmöglichkeiten“, sagt Schmidt im Rahmen der Veranstaltung Pegelstand Elbinsel. „Trotz Einladung werde ich das Band bei der Eröffnung der IBA nicht durchschneiden“, sagt Liesl Amelingmeyer vom Verein Zukunft Elbinsel. „Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zur Reichsstraße werden ignoriert und die Stadt nutzt die IBA, um umstrittene Projekte durchzusetzen“, sagt Amelingmeyer weiter. Die BürgerInnen kritisieren die fehlende Transparenz bei der Kommunikation mit Politik und Verwaltung. Oft würden sich am Ende die Finanzbehörde und die Hamburg Port Authority (HPA) durchsetzen, um die Interessen der Hafenwirtschaft zu vertreten. „Durch IBA und Internationale Gartenschau ist eine Menge Geld auf die Elbinseln geflossen. Die Frage ist aber, was die Bauprojekte den Menschen hier nachhaltig bringen“, sagt Jochen Klein, Gründer der Initiative Rechtsschutz Lebensqualität Wilhelmsburg. Besonderes kritisieren die engagierten Insulaner den Umgang der IBA mit angekündigten Protesten am Eröffnungswochenende. Durch Sondernutzungsflächen der IBA soll das Demonstrationsrecht eingeschränkt werden. „Die IBA eröffnet und es darf nicht demonstriert werden. Stattdessen verordnet uns die IBA eine Feier“, sagt Bettina Kiehn, Leiterin des Bürgerhauses Wilhelmsburg. „Die Bauausstellung ist ein Ausnahmezustand auf Zeit“, sagt Gerti Theis, Projektkoordinatorin der IBA. Langfristig solle sich die IBA positiv auf den Stadtteil auswirken. „Der Begriff des Ausnahmezustands wird immer dann verwendet, wenn Bürgerrechte beschnitten werden. Genau das tut die IBA hier!“, sagt Michael Rothschuh von Zukunft Elbinsel.“
„IBA?NigsDA“ Aktivist Thomas Koyar stellt klar: „Wir kritisieren die Einschränkungen des Demonstrationsrechts durch IBA und Hamburger Polizei auf Schärfste. Aber wir werden demonstrieren!“
Die Demonstration wird nun auf einer von der Versammlungsbehörde diktierten Ausweichroute stattfinden, eine Abschlusskundgebung „Am Inselpark“ wurde erneut per Auflage untersagt und mindestens 50 Meter von dem Fest-Gelände entfernt in die Neuenfelder Straße verlegt, und wird zudem durch Polizeigitter abgesperrt. Die Demonstration wird nun auf folgender Route stattfinden: Start (16.30) : Energiebunker Neuhöfer Straße – Veringstraße – Rotenhäuser Straße – Rotenhäuser End – K.-v.-Thielen-Brücke – Thielenstraße (Zwiku) – Wittestraße – Wilhelm-Strauß-Weg – Neuenfelder Straße – Ende ca. 18-20 Uhr: Neuenfelder Straße. Die „Engagierten Wilhelmsburger“ demonstrieren zudem vor der neuen BSU und werden sich der Demonstration anschließen. Am Sonntag sind zudem Kundgebungen vor der neuen BSU sowie in der Neuen Mitte Wilhelmsburg (jeweils ab 12 Uhr), und vor dem „Energie-Bunker“ in der Neuhöfer Straße angemeldet.
Eine Initiative von Eltern, Lehrer_innen und Schüler_innen wird zudem demonstrieren, um auf die gescheiterte Bildungsoffensive der IBA aufmerksam. Hamburg steht ein spannendes Wochenende bevor. Die Proteste am IBA-Eröffnungswochenende werden von verschieden Initiativen und Menschen aus vielen Teilen Hamburgs und natürlich Wilhelmsburgs organisiert. Sie schließen an die vielfältigen Proteste an, die in den vergangenen Monaten die Wohnungspolitik in Hamburg, überteuerte Mieten und Leerstand kritisierten.
Hamburg steht ein spannendes Wochenende bevor.
Hintergundinformationen und aktuelles zu Protesten:
Kampagne "IBA?NigsDA!" http://ibanigsda.org/
AKU Wilhelmsburg http://akuwilhelmsburg.blogsport.eu/
Pressespiegel zur IBA Kritik http://ibanigsda.org/dokumentation-2/presse/
