Konferenzbericht: Syrian International Conference, Genf

Adopt a Revolution

Ausgerichtet primär vom Skandinavischen Institut für Menschenrechte fand am 28. und 29. Januar die “Syrian International Conference for Democratic Syria and Civilian State” statt. Adopt a Revolution war vor Ort und fasst hier Eindrücke der Konferenz zusammen.

 

Im Mittelpunkt der Konferenz stand der Ansatz, eine politische Lösung für die aktuelle Krise in Syrien zu erörtern und als Alternative zur fundamentalen Ablehnung des Assad-Regimes darzustellen. Dieser Ansatz schlug sich in der Abschlusserklärung der Konferenz nieder, die einen Sechs-Punkte-Appell vorsieht, um das diktatorische Regime in Syrien zu überwinden, wovon einer der Punkte die Errichtung zweier Arbeitsgruppen vorsieht und der einzige Punkt ist, der von den TeilnehmerInnen selbst umgesetzt werden kann.

 

Viele der TeilnehmerInnen sind seit langen Jahren in der syrischen Opposition gegen die Assad-Diktaturen (Hafez und Bashar al Assad) aktiv gewesen und haben dafür lange im Gefängnis gesessen. Gleichzeitig leben viele dieser Oppositionellen schon seit Jahren im Ausland und schauen deshalb eher von außen auf die Ereignisse im Zusammenhang mit der Revolution. Diese Verteilung unter den TeilnehmerInnen wurde noch dadurch verstärkt, dass viele der Angemeldeten aus Syrien und anderen Nicht-Schengen-Staaten kein Visum für die Einreise in die Schweiz bekommen haben und nicht teilnehmen konnten.

 

Auf der Konferenz waren mehrere oppositionelle syrische Parteien, Strömungen und Bündnisse vertreten, darunter Building the Syrian State, die kurdische Partei der Demokratischen Union (PYD) und das Nationale Koordinierungskomitee (NCC), aber auch zahlreiche UnternehmerInnen, Intellektuelle und BeobachterInnen. Entsprechend gab es viel Austausch über die verschiedenen politischen Positionen, aber gleichzeitig auch Abgrenzungen gegenüber einer parallel stattfindenden Konferenz der Koalition der Revolutions- und Oppositionskräfte.

 

Inhaltlich dominierte der Ansatz die Konferenz, einen Dialog mit dem Assad-Regime einzugehen. Gleichzeitig wurde noch heftig darüber diskutiert, ob ein solcher Dialog stattfinden könnte, bevor Assad die Macht abgibt und wer ein Ansprechpartner auf Seiten des Regimes sein könnte. Dass ein Regimewechsel notwendig ist, war unbestritten, auch wenn neben dem Versuch einer diplomatischen Initiative wenig Ansätze dafür gesehen und auch keine konkreten Projekte innerhalb Syriens benannt wurden.