Die
Welt ein Stückchen besser zu machen ist gar nicht so schwer. Sogar
Kommunen haben das gerechte Wirtschaften entdeckt, kaufen ihre
Natursteine nicht mehr in China und kleiden ihre Polizisten in
Bio-Baumwolle. Deutschlandweit wächst das Interesse an nachhaltigem,
sozialem Einkauf für Städte und Gemeinden. Im Stuttgarter Rathaus und
bei der Landesregierung nicht. Da scheitert die bessere Welt an ein paar
Stückchen Würfelzucker. Und einer Menge Ignoranz.
"Ich hab's ja versucht, aber da sehen Sie, was draus wird." Werner Wölfle, Stuttgarts Bürgermeister für Einkauf, Verwaltung und Krankenhäuser, sitzt in seinem Büro neben einer kleinen Glasschale mit einem Haufen Zuckerwürfeln. Weiß, kristallin, vermutlich von Südzucker.
Wenn man es glauben kann, hätte Werner Wölfle den Zucker gern anders – ökologisch korrekt – bio und fair gehandelt, aus dem Naturkostladen um die Ecke. Am allerliebsten hätte er sowieso ein Rathaus, das in Gänze sozial verantwortlich – fair einkauft, biologisch und regional, wo möglich, er hätte gerne Mitarbeiter, die keine Mail zu viel ausdrucken und da, wo sie nicht unbedingt Büttenpapier verwenden müssen, Umweltschutzpapier nehmen. Dafür setze er sich ein, sagt er, als Einziger im Rathaus, aber es käme halt irgendwie nicht an bei seinen Kollegen.
Dabei will Stuttgart per Gemeinderatsbeschluss vom 27. Juli 2011 "Fairtrade Town" werden, Teil einer Kampagne, die der Kölner Verein TransFair e. V. vor drei Jahren ins Leben gerufen hat. Seitdem können sich Städte und Gemeinden um die Auszeichnung Fairtrade Town bewerben, um "ein konkretes Zeichen für eine gerechtere Welt zu setzen", indem sie faire Produkte kaufen, die Kleinbauern und Arbeitern in Lateinamerika, Asien und Afrika bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen verschaffen, gleichfalls faire Löhne, sich für die Rechte von Kindern einsetzen und, alles in allem, die Regeln des Welthandels gerechter machen wollen. Eine gute Sache also. Mehr als 135 Gemeinden in Deutschland sind bereits ausgezeichnet.
In Ostfildern klappt's mit dem fairen Einkaufen, in Stuttgart nicht
Bis Ende 2013 wollen die Stuttgarter das auch schaffen. Aber weil es viel einfacher ist, drum herum zu delegieren, als selbst anzufangen, haben die Räte beschlossen, das "Fairsein" vor allem ihren Stadtteilen zu überlassen. Aber was ist "fair"? Im Gegensatz zu "bio" zumindest kein geschützter Begriff, er kann von jedem benutzt, gefüllt oder leer gelassen werden, ist aber allemal besser als nichts. Stuttgart-Degerloch zum Beispiel hat den Anfang gemacht, gemeinsam mit Berlin-Charlottenburg, der erste faire Stadtteil in Deutschland, oder Vaihingen, Wangen, Botnang, Bad Cannstatt, Möhringen, Stuttgart-West, seit kurzem Zuffenhausen. Stuttgart-Mitte fehlt samt Rathaus und der Zuckerdose von Werner Wölfle. Dabei sind es gerade die Verwaltungen, die mit gutem Beispiel vorangehen und damit Multiplikatoren und Verteiler der Idee der sozial verantwortlichen und ökologischen Beschaffung sein können.
Um faire Stadt werden zu können, müssen fünf Bedingungen erfüllt sein: In Sitzungen des Gemeinderats werden faire Produkte verzehrt, und es gibt einen Beschluss darüber, dass die Stadt Fairetrade Town werden will. Es soll eine Steuerungsgruppe gebildet werden, die Aktivitäten vor Ort koordiniert, in Cafés und Einzelhandelsgeschäften soll es faire Produkte geben, in Schulen, Vereinen und Kirchen ebenfalls, außerdem Veranstaltungen zum Thema. Und – die örtlichen Medien sollen darüber berichten. Zudem müssen je nach Bevölkerungsdichte eine bestimmte Anzahl von Einzelhändlern und Lokalen faire Produkte führen.
In Ostfildern, einige Kilometer südöstlich von Stuttgart, klappt das. Da gibt es Elisabeth Mosbacher aus Ruit. Sie ist Teil eines mehrköpfigen Gremiums aus Stadtangestellten und Kirchengemeinde-Funktionären aus allen sechs Teilgemeinden von Ostfildern. Schon seit Jahren bieten sie in ihrer Gemeinde fair gehandelte Produkte an, und als der Gemeinderat 2010, wie viele Gemeinden, den Beschluss fasste, die Konvention 182 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), die sich gegen Kinderarbeit richtet, zu ratifizieren, trommelte sie die ihr bekannten Fair-Trade-Aktivisten zusammen und bot dem Gemeinderat Unterstützung an.
Ein Jahr später stellte die Stadtverwaltung den Antrag, Fairtrade Town zu werden, seitdem tingelt Frau Mosbacher mit ihrer Truppe durch Lebensmittelgeschäfte, Blumenläden, Schulen und Restaurants, um für faire Produkte zu werben und um zu zeigen, dass hinter den Produkten ja Menschen stehen, die fühlen und leben und Respekt verdient haben. All das ehrenamtlich, in der Freizeit, im Urlaub, nach Feierabend. Die Stadt sponserte den Aktivisten einen Marktstand auf dem Wochenmarkt und ließ einen Banner drucken: "Ostfildern kauft fair". Die Werbung im Amtsblatt ist gratis, und mittlerweile gibt es sogar einen fairen Ostfildern-Einkaufsführer, der in der kommenden Zeit um regional und bio erweitert werden soll.
Natürlich ist nicht alles Gold, was glänzt. Viele Einzelhändler haben feste Zulieferer, andere können sich unter fairen Produkten nur trockenes Müsli und kratzige Jutesäcke vorstellen und nicht im Ansatz, dass Aktivismus auch Spaß machen kann. Und manchmal verschwinden die Produkte, die Elisabeth Mosbacher empfohlen hat, auch wieder aus den Regalen, weil sie keiner kauft. "Wir haben noch einen weiten Weg vor uns", sagt sie, "aber Stück für Stück geht es voran." Das Wichtigste seien die Vernetzung und der Austausch. Geballtes Wissen, denn viele gemeinsam sind stärker als ein Einzelner.
Der faire Zucker sei ja immer in Plastik verpackt, sagt Wölfle im Rathaus, das sei ein Umweltschutzproblem. Seine Würfel gebe es immerhin in Pappe.
Aber es geht ja nicht nur um Zucker. Der kommunale Einkauf, also die Beschaffung durch die öffentliche Hand, umfasst Kaffee, Tee samt Gebäck, Häppchen für offizielle Anlässe, Blumen, Bleistifte, Papier, Arbeitskleidung, Blumen und Pflanzen für Grünanlagen und Friedhöfe, Steine, Holz und Möbel, Gerätschaften und Werkzeug aller Art, Fuhrparks, Computer, Strom und so weiter.
Keine Fußbälle aus Pakistan, keine Steine aus China
Der Gemeinderat von Stuttgart hat, wie in Ostfildern auch, die ILO-Konvention 182 für die Stadt ratifiziert. Das bedeutet, die Stadt setzt sich samt ihren Beteiligungsunternehmen und Tochterfirmen bei Einkäufen dafür ein, keine Kinderarbeit zu tolerieren. Das bedeutet keine Fußbälle aus ausbeuterischen pakistanischen Betrieben an den Schulen, keine Pflastersteine aus chinesischen oder indischen Steinbrüchen oder nur solche, die per Zertifizierung Kinderarbeit ausgeschlossen haben.
Die EU-Richtlinie dazu, die bei der Vergabe öffentlicher Aufträge ermöglicht, soziale Aspekte zuzulassen, gibt es seit 2004, das Vergaberecht in Deutschland beinhaltet diese Option seit 2009, gleichfalls das Landesvergabegesetz Baden-Württemberg. Und die Vergaberegelung des Stuttgarter Rathauses – seit 2005.
Theoretisch eine gute Idee. Immerhin gibt es in Stuttgart die Empfehlung, bei Ausschreibungen Produkte, die ohne Kinderarbeit hergestellt werden, zu berücksichtigen. De facto kommt der Passus in den Auschreibungen aber nicht vor, er ist kein "muss", er ist ein "kann", und können tut offenbar kaum einer, weil es Mehraufwand bedeutet, ein Sich-Auskennen, Sich-Einarbeiten in ein sehr weites Feld. Immerhin, das Friedhofsamt hat dank der Änderung des Bestattungsgesetzes nun eine Klausel in der Satzung, nach der Steine gekauft werden sollen, die nicht aus Kinderarbeit stammen. Ansonsten klingt die Regelung eben gut, mehr nicht.
Wölfle sitzt neben seiner Zuckerschale und findet, neben der Plastikverpackung sei der faire Zucker zudem nicht regional, geschweige denn in Deutschland produziert, und in einem deutschen Rathaus sollten wohl auch deutsche Produkte stehen. Da sei Fair Trade, zumindest im Falle von Zucker aus Brasilien, eben nix.
Der Sinn hinter der Fairtrade-Town-Kampagne ist vor allem, eine Steuerungsgruppe einzusetzen: Denn wenn es schon ein paar Zuständige gibt, die Feuer gefangen haben für die faire Idee, wird der Gedanken eventuell auch über diese Auszeichnung hinaus weitergetragen und unterstützt den Prozess hin zu einer sozial gerechten, nachhaltigen Beschaffung. Es geht darum, einen Grundstein zu legen. Aber wo kein Grundstein, da auch kein Fundament.
Beim Einkauf herrscht im Stuttgarter Rathaus Chaos
Stabstellen seien überschätzt, sagt Wölfle. Dafür sei er gerade dabei, eine dreißigköpfige Beschaffertruppe einzurichten, die sich dann zentraler um den Einkauf im Rathaus kümmere, allerdings weniger, um die Gemeinderatsbeschlüsse von 2005 und 2011 anständig auf den Weg zu bringen, als vielmehr um Korruption entgegenzuwirken. Damit kennt sich der heutige Verwaltungsbürgermeister aus, wollte er doch mal eine Bio-Limo für die Gemeinderatssitzungen durchsetzen, die aber von seinem Kumpel stammte. Da sehe man mal, wie schwer das sei, den fairen Bio-Gedanken im Stuttgarter Rathaus durchzusetzen. Im Übrigen, sagt er: In vielen Büros und Ämter herrsche immer noch die Meinung, dass Fair-Trade-Kaffee Espressomaschinen von innen zerstöre. Zugegeben. Beim fairen Handel sei das Rathaus noch weit hintendran, sagt Wölfle.
In Wahrheit ist "hintendran" eine freundliche Umschreibung für "lang beschlossen, aber noch nicht einmal angefangen". In Sachen Einkauf herrscht im Stuttgarter Rathaus das schiere Chaos zu herrschen – keiner weiß so genau, wer da was bei wem einkauft. Der eine meint, jedes Büro kaufe grade so nach seinem Gusto, Wölfle will bis zu 20 "Beschaffer" im Rathaus ansässig wissen, die einkaufen, die zentrale Verwaltungsstelle, so hört man, kaufe grade mal die Glühbirnen, Stromsparlampen zwecks EU-Beschluss, und offenbar, so Wölfle, sei man seit 2011 sowieso Teil einer kommunalen Einkaufsgemeinschaft, der Einkaufsgenossenschaft Kommunaler Verwaltungen (EKV eG) in Köln. "Ökologische Ziele", sagt Wölfle, "waren bislang kein vorrangiges Thema bei den EKV-Ausschreibungen." Grundsätzlich sei das in bestimmten Fällen aber schon möglich.
Also letztlich nix fair, nix öko, nix regional, rudimentär allenfalls. "Das mit dem fairen Handel", sagt Wölfle entschuldigend, "ist halt nicht so einfach." Und Papier sei bekanntlich geduldig. Apropos Papier: Andauernd müsse er rumstreiten, dass wenigstens Umweltschutzpapier benutzt wird. Und was passiere? Nichts.
"Wer soll das denn überhaupt alles kontrollieren mit der Kinderarbeit und dem fair?", wo man eigentlich wegen jedem Stein selbst nach China reisen müsste. Die Siegel und Zertifizierungen – oft nicht zu durchschauen, die Initiativen – oft festgefahren in komplizierten Weltverbesserer-Habitus, eine Regelung für das Rathaus zu finden – schier unmöglich.
Stimmt schon. Aber mit ein wenig gutem Willen und ein paar Ideen ist es so schwer nicht.
Ein paar Zahlen: Mit 100 000 ehrenamtlich Aktiven ist der faire Handel die größte entwicklungspolitische Bewegung Deutschlands. 477 Millionen Euro wurden 2011 für faire Produkte ausgegeben, Tendenz steigend. In Deutschland gibt es inzwischen mehr als 12 000 fair gehandelte Produkte von Firmen wie GEPA, El Puente, dwp, Bana Fair oder Globo, in schätzungsweise 36 000 Lebensmittelgeschäften – Kaffee, Kakao, Tee, Südfrüchte, Zucker, Honig, Nüsse, Gewürze, Fruchtsäfte, Wein, Kleidung. Darboven, der Kaffeemagnat, hat fairen Kaffee in sein Sortiment aufgenommen, die Kette Mövenpick im vergangenen Jahr ebenfalls, sogar Aldi Süd hat eine Fair-Trade-Ecke. In München klappt es, außerdem und unter anderem in Saarbrücken, in Bremen, und das Land Sachsen hat eine Bürgerinitiative, die erreichen möchte, dass Sachsen ein faires Land wird.
Für den kommunalen Einkauf werden Milliardenbeträge ausgegeben
Apropos Land, immerhin ist Baden-Württemberg ein grünes, das noch 2008, zu schwarzen Zeiten, beschlossen hat, gleichfalls die ILO-Konvention 182 gegen Kinderarbeit zu ratifizieren. Und seitdem die Grünen am Drücker sind, haben sie den fairen Gedanken, der zumindest in der Theorie weit mehr beinhaltet als ein Verbot der Kinderarbeit, sogar darüber hinausgehend im Koalitionsvertrag verewigt.
"Der faire Handel ist für uns ein wichtiger Baustein bei der Umsetzung globaler Gerechtigkeit. Wir werden das Beschaffungswesen des Landes auf die Beachtung sozialer und ökologischer Standards bei der Vergabe öffentlicher Aufträge verpflichten. Die Beschaffung von Waren durch das Land wird die Prinzipien des fairen Handels beachten." Steht auf Seite 76, mittig.
Und es klingt gut. Sehr gut sogar. Bund, Länder und Kommunen in Deutschland beschaffen jährlich Waren und Dienstleistungen in Höhe von 360 Milliarden Euro. Würden da alle fair mitmachen, hätte das durchaus Schlagkraft im Kampf für eine bessere Welt.
Die grün-rote Landesregierung veranstaltete im Sommer 2012 einen Dialog-Workshop, um mit Bürgern und Verbänden Vorschläge für neue entwicklungspolitische Leitlinien zu entwickeln. Auf Seite 22 der daraus entstandenen Hochglanzbroschüre steht: "(...) Das Ziel ist in allen Wirtschaftsbereichen gerechte internationale Handelsbeziehungen und faire Arbeitsbedingungen zu erreichen ..." Und weiter: "Das Land hat bei der verantwortlichen Beschaffung eine Vorbildfunktion. Die Landesregierung berücksichtigt deshalb bei ihrer Beschaffung neben ökologischer auch regionale, ökologische und soziale Kriterien und bevorzugt, wo möglich, Produkte aus fairem Handel." So weit der Wunsch der Bürger.
Aber was für die Stuttgart gilt, gilt bisher auch für Baden-Württemberg:
In der Praxis kauft nämlich jedes Ministerium für sich selbst das ein, was es grade braucht – also Kaffee, Zucker, Blumen, alles Mögliche. Man kann davon ausgehen, dass sogar jedes Amt, jedes Büro für sich selbst einkauft. Das Ministerium für Umweltschutz hat dazu immerhin eine Broschüre rausgegeben, die empfiehlt, was wie gekauft wird. Und, sagt die Pressestelle, die sei auch wohlwollend aufgenommen worden. Aber man solle sich doch mal ans Innenministerium (SPD) wenden, die wüssten bestimmt mehr.
Dort ist die Broschüre offenbar in einer Schublade versumpft. Beschlüsse der alten Regierung, sagt der Sprecher, wie die gegen Kinderarbeit, seien für die neue Regierung sowieso nicht bindend, und bei ihnen kaufe jeder, was er will, "und wenn der Minister was haben will, geht halt einer los und kauft den Kaffee, auf den Herr Gall grade Lust hat". Aber zwecks der Koalitionsvereinbarung solle man doch mal im Staatsministerium anrufen, da säßen doch die Grünen, die immer alles gemeinsam machen wollen.
Das Staatsministerium leitet die Anfrage weiter zum Ministerium für Wirtschaft. Das wiederum entschuldigt sich, es habe beschaffungsmäßig nur mit Toto-Lotto und dem Flughafen-Duty-Free-Shop zu tun, und da sei es mit fairem Handel nicht weit her. Also noch ein Anruf beim Staatsministerium. Gibt es einen Zuständigen, der in irgendeiner Form vielleicht die Schirmherrschaft über die koalitionsvereinbarte Fairness übernommen hat? Nö. Dabei sitzt im Staatsministerium mit Klaus-Peter Murawski ein Spezialist. Der Chef der Staatskanzlei ist Vorgänger von Werner Wölfle im Stuttgarter Rathaus. Die Vergaberegelung von 2005 wurde in seiner Zeit beschlossen. Werner Wölfle war damals noch Chef der grünen Stadtratsfraktion.
Zwischendurch verweist das Wirtschaftsministerium auf den zentralen Einkauf des Landes, das Logistikzentrum Baden-Württemberg. Dort werden Büromaterialien und Zubehör nebst Kleidung für Justiz und Polizei beschafft. Zumindest für die Bekleidung spart man sich dort den Zusatz "fair" in den Ausschreibungen. Es gebe einfach zu wenige Anbieter, die faire Baumwolle anböten, zudem seien Polizeihemden und Uniformen aus einem Mischgewebe, das sowieso nicht fair angeboten würde.
In Zürich dagegen scheint das zu klappen, da tragen seit Januar 2009 mehr als Anderthalbtausend Mitglieder von Polizei, Feuerwehr und Ordnungsamt Hemden aus fair gehandelter Bio-Baumwolle. Das muss man nicht tun, so eine Initiative starten, aber man kann. Dazu braucht es aber Menschen, die begeistert sind. Wie Frau Mosbacher. Solche, die nicht an einem Schälchen Würfelzucker scheitern.
Gerade beim Zucker, sagt Werner Wölfle, seien ja die Emissionen ein Problem. So ein Flugzeug stößt eine Menge CO2 aus auf dem Weg von Südamerika hierher. Da müsse man schauen, ob man das verantworten kann und worauf man seine Priorität lege – zumal als Grüner. Alles nicht so einfach.
Am Samstag und Sonntag, 2. und 3. Februar, findet im Rahmen der 8. Stuttgarter Open-Fair-Messe ein Festivalkongress statt. Mehr fair hier.