In Hannover wird am 6. Oktober eine Demonstration gegen die Ausweitung der Inhaftierung von Asylsuchenden und Flüchtlingen und grundsätzlich gegen Abschiebehaft stattfinden. Unter dem Motto „Kein Knast für Flucht! – Für die Bewegungsfreiheit aller Menschen“ ruft der Flüchtlingsrat Niedersachsen zusammen mit anderen Organisationen wie dem antirassistischen Plenum Hannover, der German Sudaneese Association for Development, Femquara und der Kooperative Flüchtlingssolidarität zu den Protesten auf.
Die EU plant mit der Neufassung der
EU-Aufnahmerichtlinie (die eine einheitliche Aufnahme von Asylsuchenden
und Flüchtlingen in der EU sicherstellen soll) eine massive Ausweitung
der Gründe, weshalb Flüchtlinge inhaftiert werden können. Es werden dann
Flüchtlinge gleich bei der Einreise mit willkürlichen Begründungen
inhaftiert werden können. Was derzeit in manchen Ländern wie Malta,
Ungarn und Griechenland Praxis ist, soll durch die EU-Richtlinie
legitimiert werden.
Flüchtlinge können dann z.B. zur Feststellung der Identität, zur
„Beweissicherung“, aus Gründen der Sicherheit und Ordnung, wegen der
Gefahr des Untertauchens oder auch nur wegen verspäteter
Asylantragstellung in Haft genommen werden
Noch im Herbst soll die Richtlinie im EU-Parlament verabschiedet werden.
Dagegen regen sich Proteste. Pro Asyl hat bereits seit einiger Zeit
über die Pläne zur Verschärfung der Inhaftierung von Flüchtlingen
aufgeklärt und die Kampagne „Schlüssel nach Brüssel“ ins Leben gerufen
http://www.flucht-ist-kein-verbrechen.de/.
In Hannover wird am 6. Oktober eine Demonstration gegen die Ausweitung der Inhaftierung von Asylsuchenden und Flüchtlingen und grundsätzlich gegen Abschiebehaft stattfinden. Unter dem Motto „Kein Knast für Flucht! – Für die Bewegungsfreiheit aller Menschen“ ruft der Flüchtlingsrat Niedersachsen zusammen mit anderen Organisationen wie dem antirassistischen Plenum Hannover, der German Sudaneese Association for Development, Femquara und der Kooperative Flüchtlingssolidarität zu den Protesten auf.
Beginn: Sa., 06.10., um 14.00 Uhr
Ort: vor dem Abschiebegefängnis in Hannover-Langenhagen (Haupteingang, Benkendorffstr. 32-32c, 30855 Langenhagen).
Gemeinsame Anreise (wer will) ab
Hannover Hauptbahnhof um 12.45 Uhr, Gleis 2
oder
Bahnhof Hannover-Nordstadt um 12.50 Uhr
Erstmals soll die Demonstration auch durch den Flughafen Hannover gehen. Später wird es um 18.00 Uhr eine Kundgebung am Schillerdenkmal (Ecke Georgstraße/Schillerstraße) in der City von Hannover geben.
