im café ExZess Leipziger Str. 91 // FFM
Ein Rückblick auf die staatlichen Repressionen gegen M31 und Blockupy aus der Perspektive von Frankfurter Antirepressionsgruppen
M31 und Blockupy markierten – bei aller Entschlossenheit der Proteste – auch neue Höhepunkte polizeilicher und juristischer Repression in Frankfurt. Am 31. März reagierte die Polizei auf mehrere militante Aktionen in der Innenstadt mit der Zerschlagung der M 31-Demonstration, massenhafter Freiheitsentziehung und der Eröffnung von über 470 Strafverfahren. Mediale Bedrohungsszenarien und die Einrichtung einer polizeilichen Sonderkommission bestimmten danach die öffentliche Diskussion in Frankfurt.
Die Blockupy-Aktionstage entwickelten sich in Folge dessen mit mehrtägigen Demonstrationsverboten, präventiven Aufenthaltsverboten für die Innenstadt und über 1000 Ingewahrsamnahmen. Dies sollte wohl die Handlungsfähigkeit eines »starken Staates« gegenüber den sich europaweit vernetzenden Protesten gegen die EU-Krisenpolitik demonstrieren.
Auf unserer Nachbereitungsveranstaltung wollen wir über den Stand der juristischen Verfahren nach M31 und Blockupy informieren und die Diskussion anstoßen, ob an den Frankfurter Notstandsübungen eine neue Qualität polizeilicher Kontrollstrategien im Umgang mit Massenaktionen erkennbar geworden ist.
Im ersten Teil der Veranstaltung gibt die Rote Hilfe Frankfurt einen
Überblick über die laufenden Ermittlungen, Verfahren und Klagen. Ziel
ist es euch zu informieren, eure Aufmerksamkeit zu schärfen und zu
weiterem Handeln zu animieren. Zudem haben wir kritisch innerhalb der
Antirepressionsstrukturen, aber auch als Teil der Szene, Demoverhalten
und
insbesondere den Umgang mit Bildmaterial beobachtet.
Im zweiten Teil stellt der EA Frankfurt seine Einschätzung der
polizeilichen Kontrollstrategien anlässlich der Krisenproteste zur
Diskussion und widmet sich der Frage, welche Perspektiven sich daraus
für zukünftige Großaktionen in Frankfurt ergeben.
Veranstaltet vom
Ermittlungsausschuss [EA] Frankfurt
& Rote Hilfe Ortsgruppe Frankfurt