Der deutsche Export von Kriegswaffen hat im vergangenen Jahr einen Rekordwert erreicht. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht 2010 hervor, der heute vom Bundeskabinett verabschiedet wurde. Demnach wurden 2010 Kriegswaffen im Wert von 2,1 Milliarden Euro ausgeführt - rund 60 Prozent mehr als 2009, als Kriegswaffen für knapp 1,4 Milliarden Euro exportiert wurden. Seit 1997 wurden nicht mehr so viele Kriegswaffen ins Ausland geliefert.
Das Bundeswirtschaftsministerium erklärte die starke Zunahme mit einem "Sondereffekt": Die Hälfte des Gesamtwerts mache die Lieferung von drei Kriegsschiffen an die NATO-Partnerländer Portugal und Griechenland aus. Die Bundesregierung unterscheidet bei Rüstungsexporten zwei verschiedene Kategorien: Erstens in NATO-, EU- und "NATO-gleichgestellten" Staaten (Australien, Neuseeland, Japan und Schweiz) und zweitens Ausfuhren in alle sonstigen Staaten, so genannte Drittländer. Wertmäßig erfolgten 77 Prozent der Kriegswaffenausfuhren in die erste Kategorie von Staaten.
Deutlich mehr Waffen für Entwicklungsländer
An Entwicklungsländer wurden 2010 Kriegswaffen im Wert von 108 Millionen Euro ausgeführt - also rund 5 Prozent der Gesamtwaffenexporte. Von diesen entfielen 65 Millionen auf Pakistan und 27,6 Millionen auf den Irak.
2009 hatte der Gesamtwert der Kriegsgüterexporte in Entwicklungsländer nur bei rund 52 Millionen Euro gelegen.
Exporte teils veralteter Waffensysteme
Einen Einblick in die ausgeführten Waffensystem bietet auch das UN-Waffenregister. Alle Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen sind verpflichtet, die Aus- und Einfuhr bestimmter Waffensysteme zu melden. Deutschland meldete 2010 den Export folgender Kriegswaffen an die Vereinten Nationen.
| Land | Waffensystem | Stückzahl |
|---|---|---|
| Brasilien | Kampfpanzer "Leopard 1" | 87 |
| Chile | Kampfpanzer "Leopard 2" Schützenpanzer "Marder" | 32 63 |
| Griechenland | Panzerhaubitze Typ M109 U-Boot der Klasse 214 | 223 1 |
| Luxemburg | "Stinger"-Luftabwehrraketen | 2 |
| Niederlande | Kampfpanzer "Leopard 2" "Stinger"-Luftabwehrraketen | 10 2 |
| Portugal | U-Boot der Klasse 209PN | 1 |
| Singapur | Kampfpanzer "Leopard 2" | 56 |
| Spanien | Lenkflugkörper "Taurus" | 23 |
| Türkei | Kampfpanzer "Leopard 2" | 10 |
Weniger Genehmigungen erteilt
Gleichzeitig genehmigte die Bundesregierung im vergangenen Jahr weniger Rüstungsexporte als noch 2009. Dem Rüstungsexportbericht zufolge wurden 2010 Einzelausfuhrgenehmigungen für militärische Güter im Wert von 4,7 Milliarden Euro erteilt. Das sind 290 Millionen Euro weniger als ein Jahr zuvor.
Diese wirkt zunächst widersprüchlich, lässt sich aber damit erklären, dass Genehmigungen und tatsächliche Ausfuhren häufig nicht im selben Jahr stattfinden. Für die Zukunft ist also damit zu rechnen, dass die tatsächlichen Rüstungsexporte leicht zurückgehen.
Nummer 1 auf der Liste der Abnehmerländer ist Portugal mit 811 Millionen Euro - wegen eines Großauftrags für U-Boote, Teile für Kriegsschiffe und Unterwasserortungsgeräte. Dahinter folgen die USA und Großbritannien.
Embargos gelten für 17 Staaten
Gegen eine ganze Reihe von Staaten gelten Waffenembargos. Deutschland liefert derzeit keine Waffen und Rüstungsgüter an folgende Länder: Armenien, Aserbaidschan, China, Demokratische Republik Kongo, Elfenbeinküste, Eritrea, Guinea, Irak, Iran, Libanon, Liberia, Myanmar, Nordkorea, Sierra Leone, Simbabwe, Somalia und den Sudan.
Der Irak ist trotz des gültigen Waffenembargos ein bedeutendes Ausfuhrland. Laut Rüstungsexportbericht wurden Pilotenhelme und Ausrüstungsteile für Hubschrauber dorthin geliefert, die demnach nicht unter das Embargo fallen. Im Wirtschaftsministerium war niemand für eine Stellungnahme zu erreichen.
Anhang:
- Donwload der Video-Datei: http://tagesschau.vo.llnwd.net/d3/video/2011/1207/TV-20111207-2004-4901....