Mehrere hundert Aufkleber im Stadtbild aufgetaucht
Stadt bekommt von rechts eine geklebt
Rechte Aufkleber in Massen fielen am Montag in der Schopfheimer Innenstadt ins Auge. Ein Fall für den Staatsschutz.
SCHOPFHEIM. Klebrige Attacke von rechts aufs Stadtbild – und aufs demokratische Selbstverständnis: Am Montag wurde die Schopfheimer Innenstadt von buchstäblichen "Papp-Kameraden" ins Visier genommen – wobei das Datum (20. April, Geburtstag von Adolf Hitler) wohl nicht ganz zufällig gewählt war.
Weit mehr als hundert gelbe Aufkleber mit braunen Sprüchen wurden an Laternenpfähle, Stromkästen, Blumenkübel und Häuserfassaden angebracht, vor allem in der Innenstadt im Bereich Hauptstraße und Marktplatz. Verantwortlich für die Aufkleber mit ausländerfeindlichen Sprüchen sind die Jungen Nationaldemokraten in Baden-Württemberg, die Jugendorganisation der NPD. Die Aufkleber ähneln in Schrift und Aussehen der Imagekampagne des Landes Baden-Württemberg. Statt dem offiziellen Slogan "Wir können alles außer Hochdeutsch" ist da aber etwa "Spätzle statt Döner" oder "Wir können alles außer Türkisch" zu lesen. Unklar ist, wer die Kleber verteilt hat und warum gerade in Schopfheim. "Wir haben keine Ahnung, wer konkret dahinter steckt und ob der oder die von Schopfheim sind oder von auswärts kamen", so Ordnungsamtsleiterin Cornelia Klaus auf BZ-Nachfrage. Vermutlich aber seien wohl Auswärtige am Werk gewesen. Zumindest hat die Stadt derzeit keine anderweitigen Erkenntnisse. Klaus: "In letzter Zeit ist in der Stadt nichts Auffälliges vorgefallen, was Anlass dazu gibt, anzunehmen, dass Personen aus Schopfheim dafür verantwortlich sein könnten."
Die Stadt hat jedenfalls sofort die Polizei eingeschaltet. Und diese wiederum den Staatsschutz der Kriminalpolizei in Lörrach. Das teilt Andreas Braunsberger, stellvertretender Leiter des Schopfheimer Polizeireviers auf Anfrage mit. Da auf den Aufklebern keine verbotenen Embleme aufgedruckt sind, könne es durchaus sein, dass die Sache "strafrechtlich nicht relevant ist", so Braunsberger. Das zu beurteilen sei aber Sache des Staatsschutzes. "Dort wird das jetzt geprüft."
Unabhängig vom rechtsextremen Gedankengut war die Aktion allerdings auf jeden Fall eine Ordnungswidrigkeit. "Das fällt unter Plakatieren ohne Erlaubnis", sagt Cornelia Klaus. "Herauszufinden, wer das war, wird aber sehr schwierig", vermutet sie. Eine Politesse der Stadt hat gestern die Aufkleber so rasch als möglich entfernt und zugleich dokumentiert, wo sie überall anzutreffen waren.