Stellungnahme zur Situation der Alternative e.V. Lübeck

Alternative bleibt!

Am gestrigen Morgen zwischen 6.50 und 8.30 Uhr wurde die Alternative in Lübeck Ziel einer großangelegten Durchsuchungsaktion der Polizei. Zeitgleich durchsuchte die Polizei weitere Immobilen, die in keinen Zusammenhang zur Alternativen stehen. Der Grund der Durchsuchungen war laut Polizei der Handel mit Betäubungsmitteln in erheblichen Mengen. Auf dieser Grundlage wurden zwei Bauwägen des Anwohnerbereiches, sowie öffentlich zugängliche Räume durchsucht. Nicht im Fokus der Polizei standen Politikräume oder deren gleichen. Die Durchsuchung, welche von ca. 120 PolizistInnen durchgeführt wurde, lief friedlich mit den dort lebenden BewohnerInnen ab. Zu unterstreichen ist jedoch, dass zu keinem Zeitpunkt eine freiwillige Kooperation mit den anwesenden PolizistInnen stattfand.


Wir möchten betonen das bei den Durchsuchungen keine illegalen Drogen gefunden worden sind, sowie ein hier vermuteter Tatverdächtiger, welcher schon seit mehreren Jahren kein Teil mehr des Alternativen Projektes in Lübeck ist. Dennoch wurde ein Bewohner des Wohnprojektes kurzzeitig in Gewahrsam genommen und nach wenigen Stunden frei gelassen.

Uns ist immens wichtig hervorzuheben das der Polizeieinsatz keinen politischen Hintergrund hatte. Zudem wurde der Polizei von den BewohnerInnen der Eintritt in weitere Räume des Geländes nicht gestattet.

Zu den Geschehnissen vom 07.November haben wir folgende Pressemitteilung veröffentlicht:

PRESSEMITTEILUNG vom 8. November 2011

Durchsuchungsaktion der Polizei richtete sich gegen zwei einzelne Personen +++ Keine Festnahme und keine Drogenfunde in der alternative +++ Für das Dealen gibt es in der alternative keinen Raum und keine Toleranz

Zu der gestrigen Durchsuchungsaktion von Polizei und Zollfahndung auf unserem Gelände erklärt die alternative:

Der in einigen Presseberichten erweckte Eindruck, dass sich die Durchsuchung auf unser Kommunikationszentrum als Ganzes erstreckt hätte oder dass die neunzehn Haftbefehle sich etwa gegen BewohnerInnen oder Personen aus unserem Umfeld gerichtet hätten, sind falsch. Auch nach Darstellung des Staatsanwaltes Christian Braunwarth auf der heutigen Pressekonferenz der Polizei habe die alternative in dem Ermittlungsverfahren eine "untergeordnete Rolle" eingenommen.

Die gestrige Polizeiaktion zielte hauptsächlich auf die Festnahme einer bestimmten Person, die nie ständiger Bewohner der alternative war, bei uns seit längerer Zeit nicht mehr verkehrt und daher auch nicht auf unserem Gelände angetroffen werden konnte. Die Durchsuchungen beschränkten sich auf zwei private Bauwägen und wenige weitere Räume, die von der Polizei dem Gesuchten und einem weiteren Beschuldigten zugeordnet wurden. Eine Durchsuchung des gesamten Geländes oder von Gruppen- und Tagungsräumen hat nicht stattgefunden. Bei der Aktion wurden nach unserer Kenntnis weder Drogen noch sonstige Gegenstände gefunden, die im Zusammenhang mit dem mutmaßlichen Drogenring stehen.

Wegen unserer Verantwortung für den Schutz unserer teils jugendlichen BesucherInnen, gibt bereits seit Jahrzehnten eine klare Politik in der alternative, die jegliches Dealen mit illegalen Drogen auf unserem Gelände ablehnt und bei Bekanntwerden konsequent unterbindet. Die präsentierten Ermittlungsergebnisse, nach denen einzelne Beschuldigte unser Zentrum, wenn auch im nicht-öffentlichen Bereich, als Umschlagplatz für Drogengeschäfte missbraucht haben sollen, schockieren uns. Sollten sie zutreffen, betrachten wir dies als einen schweren Vertrauensbruch, der nicht ohne Konsequenzen bleiben wird.