Am 09. November 2010 begann der bundesweite Protest gegen die Unterschrift unter die so genannte Demokratieerklärung. Zwar gab es bereits vorher kritische Stimmen aber praktische Auswirkungen zeigten sich erstmals in Sachsen. Dort sollten Nominierte eines Förderpreises erklären, dass sie ihre Partner_innen auf deren Verfassungstreue prüfen. Der Pirnaer Verein AKuBiZ e.V. lehnte ab und brachte dies öffentlich zum Ausdruck. Damit löste er eine Welle der Empörung über die Klausel aus…
Gegen Bekenntniszwang und Generalverdacht
In der Erklärung zur Ablehnung machten die Pirnaer_innen klar, warum sie den Preis unter diesen Voraussetzungen nicht annehmen. Überprüft werden sollten mögliche Partnerorganisationen nämlich auch durch den Verfassungsschutz. “Wir aber wählen seit Jahren unsere Partner_innen danach aus, ob sie humanistische Grundsätze teilen, sich gegen Diskriminierung und für gesellschaftliche Teilhabe einsetzen. Wir glauben dies auch besser einschätzen zu können, als der Verfassungsschutz, dem Gerichte wiederhol attestierten, fehleinzuschätzen.” konterte AKuBiZ.
Doch wie kam es zur Entscheidung der Ablehnung? Welche Diskussionen wurden entfacht und wie geht es dem Verein nun damit? Wie ist die weitere Entwicklung in Sachsen, die sich von anderen Bundesländern unterscheidet? Und welche Chancen haben wir die Klausel vom Tisch zu bekommen und so antirassistische Bildung frei von staatlicher Einflussnahme zu gewährleisten?
In einem Vortrag erklären Mitglieder des Vereins ihre Gründe und die weitere Entwicklung. Der Vortrag soll Einstieg in die Thematik
und Anregung zur Diskussion sein.
Weitere Infos: http://www.akubiz.de
Mittwoch 13. Juli 2011 um 19:00 Uhr
Infoladen Planwirtschaft, Werderstr. 28 Karlsruhe