In den beiden Wochen vor dem 1. Mai 2011 finden in verschiedenen Regionen Aktionen gegen die rassistische Spaltung der ArbeiterInnen, gegen die Grenzregimes und für die Solidarität mit „ausländischen“ ArbeiterInnen statt. Vereinbart wurde diese internationale anarcho-syndikalistische Kampagne auf dem 24. Kongress der „Internationalen Arbeiterinnen- und Arbeiter Assoziation“ (IAA).
Besonders auch in der „Festung Europa“ sind die Probleme mit Xenophobie,
Rassismus, Grenzschließungen für ArbeiterInnen für ArbeiterInnen zu
jeder Zeit präsent. Die Politik schafft die rechtlichen
Rahmenbedingungen für Ausgrenzung und setzt den Verfolgungsdruck durch,
das Kapital bedient sich der so Illegalisierten als weitgehend rechtlose
Billigstarbeitskräfte.
In der Entscheidung des IAA-Kongresses heißt es dazu „Grenzprobleme und
Xenophobie sind Waffen des Staates, des Kapitals und PolitikerInnen
verschiedener Couleur, um die ArbeiterInnenbewegung aufzuspalten und die
wahren Hintergründe sich verschlechternder Arbeitsbedingungen zu
verschleiern. Es ist die Aufgabe einer internationalen Organisation
revolutionärer ArbeiterInnen, die Solidarität unter den ArbeiterInnen zu
fördern, seien sie ,einheimisch‘ oder nicht.“
Angesichts der augenblicklichen kapitalistischen Krise und als Teil der
kapitalistischen „Krisenlösung“, sehen wir, dass ImmigrantInnen
verstärkt als Sündenböcke für die vom Kapitalismus ausgelösten Probleme
herhalten müssen. So versucht beispielsweise die mit Wahlen
konfrontierte französische Regierung derzeit, in einem Ekel erregenden
Geschacher, rechte Stimmung zu machen, indem sie die europäischen
Binnengrenzen für Flüchtlinge aus Lampedusa schließen lassen will. In
Deutschland und anderen EU-Ländern werden ArbeiterInnen, die sich gegen
Lohnraub und miserable Arbeitsbedingungen wehren, zum Vorteil ihrer
Ausbeuter häufig von den Behörden abgeschoben.
Angesichts eines staatlich gefördeten Klimas von Diskrimierung Rassismus
und Spaltung zum Wohle der Ausbeutung, ist es die Aufgabe von
Anarcho-SyndikalistInnen, die ArbeiterInnen über ihre tatsächlichen
Feinde zu informieren, nämlich diejenigen, denen wir unsere Arbeitskraft
verkaufen müssen, egal, an welchem Ort wir geboren wurden.
Eine Überblick über die Aktionen im Zusammenhang mit der internationalen
Kampagne gegen Grenzen und in Solidarität mit „ausländischen“
ArbeiterInnen bietet das Blog solidarityagainstborders, das von der portugiesischen Sektion der IAA eingerichtet wurde.