Am 30. Juli 2010 fand in der Stuttgarter Innenstadt vor dem Neuen Schloss ein Bundeswehrgelöbnis statt, bei dem Rekruten öffentlich vereidigt wurden. Aus diesem Anlass kam es an diesem Tag, als auch im Vorfeld, zu antimilitaristischen Protesten. Diese richteten sich unter anderem gegen die St. Eberhards-Kirche, in welcher vor der Vereidigung der Rekruten ein Bundeswehr-Gottesdienst statt fand. Am 30. Juli selbst wurden über 70 Menschen, welche an einer friedlichen Sitzblockade vor der Kirche teilgenommen hatten, von der Polizei gewaltsam geräumt und in Gewahrsam genommenen.
In den letzten Wochen kam es nun in vielen Fällen zu Bußgeldbescheiden und Vorladungen. Bei Vielen, die Widerspruch dagegen einreichten, kam es zu einer Einstellung, anderen soll nun der Prozess gemacht werden. Diese Woche am Mittwoch, den 30. März 2011 um 15:30 Uhr findet der erste Prozess statt, auf den öffentlich mobilisiert wird.
Zeigt euch solidarisch, kommt zum Prozess und informiert andere darüber!
Wir fordern die sofortige Einstellung aller Verfahren, die im Zusammenhang mit dem Gelöbnis stehen!
Prozesstermin:
Mittwoch, 30. März 2011 | 15:30 Uhr
Amtsgericht Stuttgart, Saal 3 (Haufstraße 5)
Achtet auf Ankündigungen, es werden noch weitere Prozesse im Zusammenhang mit dem Gelöbnis folgen
Eine Solidaritätserklärung für die angeklagten AntimilitaristInnen findet ihr unter http://www.versammlungsrecht.info/neu/aktuelles.html
Eine Erklärung der Roten Hilfe Stuttgart, in der es u.a. einige wichtige Hinweise zum Umgang mit sog. Ordnungswidrigkeiten, Bußgeldbescheiden und Widersprüchen gibt, findet ihr unter http://www.rote-hilfe-stuttgart.de.vu/
Bericht in dem die Mobilisierung gegen das Gelöbnis nachbereitet wurde unter http://linksunten.indymedia.org/de/node/23857
Spenden für die Prozesskosten:
Rote Hilfe Stuttgart
Konto-Nr.: 4007238313
BLZ: 43060968
Stichwort: Gelöbnis