Am Samstag, den 16. Oktober 2010, findet in Basel um 14:00 Uhr ab Claraplatz eine Demonstration gegen die Söldnerfirma „Aegis Defense Services“ statt. Diese, so wurde Anfang August bekannt, verlegte ihren Firmensitz jüngst in die Schweiz nach Basel und koordiniert nun von dort aus auch ihre NATO-Kriegseinsätze. Das „Bündnis gegen imperialistischen Krieg“, dem auch wir angehören, mobilisiert zu einem entschlossenen Protest gegen die Kriegstreiber von „Aegis“. Im folgenden dokumentieren wir den Bündnis-Aufruf:
Anfang August wurde bekannt, dass die Aegis Defense Services ihren Sitz nach Basel verlegt hat. Die Aegis ist eine von vielen „privaten Sicherheitsfirmen“, die weltweit auch im Dienst der NATO in Kriegen eingesetzt werden. Sie übernehmen, bezahlt von den Regierungen, die Aufgaben, die die reguläre Armee nicht übernehmen kann oder will, sei es, weil sie besonders schmutzig sind, oder ein grosses Risiko darstellen.
Indem sie diese Aufgaben an die Privaten übertragen, nehmen die Regierungen der kriegsführenden Länder ihre eigenen Truppen aus der Kritik, wenn wieder mal eine besonders grausame Aktion ans Licht kommt. US-Präsident Barack Obama benützt die Söldnertruppen auch, um sein Wahlversprechen, den Abzug der US-Truppen aus dem Irak, scheinbar einzulösen: Letztere werden einfach durch Privatarmeen ersetzt. Aegis, deren Chef Tim Spicer selbst in zahlreichen Kriegen vor Ort kämpfte und Waffen für Bürgerkriege lieferte, ist u.a. im Irak, in Afghanistan und Somalia aktiv ins Kriegsgeschehen verwickelt. Ihren Sitz scheinen sie von London in die Schweiz verlegt zu haben, um der zunehmenden Überwachung privater Sicherheitsfirmen durch die britischen Behörden zu entgehen.
Bis weit ins bürgerliche Lager hinein wurde die Ansiedlung der Aegis in Basel kritisiert. Dies zeigt einmal mehr die heuchlerische Haltung dieser PolitikerInnen, die die offensichtlichen Seiten des imperialistischen Krieges verurteilen und seine sichtbaren Elemente verstecken möchten. Andererseits exportiert die Schweizer Wirtschaft eifrig Waffen, die in eben diesen Kriegen eingesetzt werden, arbeitet auch militärisch eng mit Kriegsparteien zusammen oder überlegt sich ernsthaft, an militärischen Missionen wie Atalanta vor der somalischen Küste teilzunehmen. Sie verwaltet dankend das Vermögen der KriegstreiberInnen und ist überhaupt schnell zur Stelle, wenn es gilt, wirtschaftlich von einem Konflikt zu profitieren, solange eine oberflächliche Neutralität nicht beschmutzt wird.
Die Söldnerfirmen sind ein Teil des vermehrt mit offen militärischer Gewalt auftretenden Imperialismus. Die westlichen Mächte versuchen in einer Zeit, in der die energetischen Ressourcen immer seltener und wertvoller werden, die Länder mit grossen Öl-, Gas- oder Uranvorkommen in ihrem Sinne zu „stabilisieren“, sei dies durch wirtschaftliche oder militärische Unterstützung einer ihnen wohlgesinnten Regierung, sei es durch die Unterstützung eines Putsches, der eine solche Regierung an die Macht bringt, sei es durch die Besetzung des Landes mit militärischen Mitteln. Krieg ist kein Zufall sondern kapitalistische Logik.
Keine Söldner, keine Kriegstreiber, keine Waffenhändler, KEIN RUHIGES HINTERLAND!
Stopp dem imperialistischen Krieg!
Hoch die internationale Solidarität!
Bündnis gegen imperialistischen Krieg: BEKSAM, Revolutionäres Proletariat, Revolutionärer Aufbau Schweiz, Bir-Kar, BfS, Frauenverband Courage, neue PdA, JuSo, Karakök Autonome, BastA!, Antifaschistische Linke Freiburg, Einzelpersonen (aktueller Stand)
Samstag | 16.10.2010 | 14:00 Uhr | Basel, Claraplatz