Stadtrat von Pro Chemnitz hatte Anzeige wegen Beleidigung gestellt
Von Michael Müller
Die Staatsanwaltschaft Chemnitz hat das von Pro-Chemnitz-Stadtrat Martin Kohlmann angestrengte Beleidigungsverfahren gegen Kraftklub-Sänger Felix Kummer eingestellt. Das bestätigte eine Justizsprecherin auf Anfrage von "Freie Presse". Kohlmann hatte Kummer angezeigt, weil er sich Mitte Juni während eines Kraftklub-Konzertes vor dem Karl-Marx-Monument abfällig über Anhänger rechtspopulistischer Bewegungen geäußert hatte. Vor Tausenden Zuhörern fielen in Bezug auf "die von Pro Chemnitz oder von Pegida oder wie die alle heißen" unter anderem das Wort "Vollidioten".
Die Staatsanwaltschaft sieht den Tatbestand einer Beleidigung jedoch als nicht erfüllt an. Die Äußerungen des Kraftklub-Sängers - vorgetragen in einer Pause zwischen zwei Musikstücken - seien von der künstlerischen Darstellungsfreiheit gedeckt und aus mehreren Gründen nicht strafbar, erläuterte die Sprecherin. So stünden sie in unmittelbarem Kontext zu einem der aufgeführten Lieder. Die Äußerungen seien überdies zu allgemein gehalten; Pegida und Pro Chemnitz habe Kummer offensichtlich nur beispielhaft genannt. Die Grenze zur unzulässigen Schmähkritik wurde nach Ansicht der Staatsanwaltschaft ebenfalls nicht überschritten.
Kohlmann, von Beruf Rechtsanwalt, hält die Begründung der Verfahrenseinstellung für rechtlich nicht haltbar. Auf Anfrage sagte er, er prüfe, "ob es sich lohnt, dagegen vorzugehen".