Schwerpunkte in Sachsen sind Dresden und Leipzig
Dresden. In Sachsen hat es in den vergangenen beiden Jahren offenbar mehr Angriffe auf Journalisten gegeben als bislang bekannt. So seien 17 von mindestens 44 Angriffen auf Journalisten den Ermittlungsbehörden nicht bekannt gewesen. Das geht aus einer gestern in Dresden veröffentlichten Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der sächsischen Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Die Behörden prüften nun, ob Ermittlungen von Amts wegen aufgenommen werden.
Zuvor hatte das Europäische Zentrum für Pressefreiheit in Leipzig in einem Lagebild zu politisch motivierten Angriffen in Deutschland in den Jahren 2015 und 2016 mindestens 44 Angriffe auf Journalisten in Sachsen angegeben. Bundesweit sind es nach Angaben des Zentrums insgesamt 82 Angriffe auf Journalisten.
Zu den gezählten Angriffen auf Pressevertreter gehören den Angaben zufolge Körperverletzungen, Sachbeschädigungen, Bedrohungen, Verleumdungen und Beleidigungen. Dem Lagebild des Zentrums für Pressefreiheit zufolge lag der räumliche Schwerpunkt der Angriffe in Sachsen eindeutig in den Regionen Dresden (17) und Leipzig (11).
Bei neun von 20 bekannten Ermittlungen wegen Körperverletzungen seien die Ermittlungsverfahren eingestellt worden, weil Täter nicht ermittelt werden konnten, hieß es von Seiten des Innenministeriums. Dem stehen den Angaben zufolge nur sieben Anklagen gegenüber.
Die Grünen-Fraktion forderte Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf, für einen besseren Schutz der Medienvertreter insbesondere bei Versammlungen zu sorgen. Dazu gehöre auch die „Sensibilisierung der Polizeibediensteten, solche Angriffe umgehend zu ahnden und die Täter und Tatmotive zu ermitteln“, hieß es. Katharina Rögner