Mafia klingt nach Hollywood und Marlon Brando. Dieses Bild ist antiquiert. Die italienische Mafia agiert inzwischen nach dem Muster von Wirtschaftsunternehmen. Auf einer Konferenz in der italienischen Botschaft in Berlin wurde besprochen, was sich gegen diese Form der organisierten Kriminalität unternehmen lässt.
Von Alex Krämer, ARD-Hauptstadtstudio für MDR AKTUELL
In Deutschland gibt es keine Schießereien mehr auf offener Straße. Stattdessen sind in der Bundesrepublik mehr oder weniger seriös wirkende Geschäftsleute unterwegs. Die italienische Mafia fällt nicht besonders auf, sagen Experten. Aber sie ist da. Sie agiert fast flächendeckend und bundesweit. Interessant ist die Bundesrepublik vor allem für Geldwäsche.
Deutschlands Anti-Mafia-Gesetze sind zahnlose Tiger
Wenig Korruption, politische Stabilität, liquide Märkte machen ein Land zum Geldwäsche-Paradies. Gesetze dagegen gebe es zwar, sagt Sandro Mattioli vom Verein "Mafia? Nein, Danke!". Es handle sich aber bisher nur um süße kleine zahnlose Tigerchen. "Wir müssen eine neue Sicht auf Geldwäsche entwickeln. Sie ist kein Bagatelldelikt. Sie ist das Fundament, auf dem verbrecherische Organisationen ihre Machtpositionen aufbauen. Das machen sie nicht in Form falscher und aufgeblasener Rechnungen in Restaurants, sondern vor allem durch massive Investitionen in die legale Wirtschaft."
Denn in legalen Betrieben bringt die Mafia ihre Gewinne unter. Dazu gehören Restaurants, Baufirmen und Spielsalons. Die Mafia zahle brav Steuern und wasche so ihr Geld, erklärt David Ellero von der europäischen Polizei Europol. "Genau das macht es so schwierig, sie zu verfolgen. Zumal die einschlägigen Gesetze in jedem Land anders sind. Eine einheitliche europäische Anti-Mafia-Gesetzgebung fehlt."
Besonders viel Konsequenz attestieren die Fachleute gerade dem deutschen Gesetzgeber nicht. Bundesregierung und Bundestag hätten die neueste europäische Anti-Geldwäsche-Richtlinie mit riesiger Verspätung umgesetzt, kritisiert Bernd Finger. Er ist seit vielen Jahren Chefermittler beim Berliner Landeskriminalamt. "Wesentliche Fragen wie Vermögensabschöpfung, Beschlagnahmen, Einziehungsmöglichkeiten bei kriminellen Organisationen lassen sich nicht lösen, wenn man darauf vier oder fünf Jahre warten muss."
Das sind Defizite, die Bundesinnenminister Thomas de Maizière nicht
bestreitet, sondern eingesteht. Er weist aber daraufhin, dass sich viel
getan habe. Eine Mafia-Mitgliedschaft sei jetzt auch in Deutschland
strafbar. Was die Geldwäsche angehe, habe man viel von Italien gelernt.
"Wenn die Bosse im Ausland sitzen, trifft es sie wenig, wenn die kleinen
Fische hier verurteilt werden. Am meisten trifft es die Chefs
krimineller Organisationen, wenn sie das Vermögen, dass sie erwerben
wollen, durch kriminelle Handlungen nicht erhalten."
Vermögen
abschöpfen war für Gerichte bisher oft schwierig. Seit wenigen Tagen,
sagt de Maizière, gelten jetzt neue Regeln. Sie sollen es einfacher
machen, illegales Vermögen zu beschlagnahmen.