Drei Polizistinnen ermittelten jahrelang verdeckt im Hamburger Antifa-Milieu. Sie machten das sehr gut. So gut, dass die Ausgespähten sie unmöglich vergessen können.
Von John Goetz und Thomas Hahn, aus „Die Seite Drei“
Maria war groß, schlank, schön. Sie trug Dreadlocks, den verbrauchten Schick des Widerstands, und sie schin die gleichen Feindbilder zu haben wie er. Peter, damals 21, ein Antifa-Aktivist aus Berlin, hatte sie im Frühjahr 2009 in Straßburg kennengelernt, beim Protest gegen den Nato-Gipfel. Er sah sie wieder an ihrem Geburtstag in Hamburg, sie feierten die ganze Nacht, und sie wurden Freunde. Maria schrieb SMS-Nachrichten, die mit „Hey Süße“ (wörtlich) anfingen und mit „Küsschen Maria“ endeten. Wenn er in Hamburg war, tranken sie was zusammen und erzählten sich von ihren politischen Ansichten. Maria passte rein ins Milieu der autonomen Linken rund um das Hambruger Subkultur-Zentrum Rote Flora, trotzdem war sie irgendwie anders.
Es war eine Dezembernacht vor sieben Jahren, als sie miteinander schliefen. Peter will nicht zu viel davon erzählen, er will nicht einmal seinen richtigen Vornamen in der Zeitung lesen. Diese Nähe von damals verwirrt ihn bis heute. Er hat mit einer Atrappe geschlafen.
Denn Maria war nicht die Maria, die er zu kennen glaubte. Sondern eine verdeckte Ermittlerin der Polizei. Eine Kunstfigur, erfunden, um staatskritischen Leuten wie ihm nahe zu sein und ihre Pläne zu erkunden. Der Geburtstag, die Küsse, der Sex – alles falsch. Die Maria, die er mochte, gibt es nicht mehr. „Es ist belastend“, sagt Peter, „es ist, als ob sie tot wäre.“
Diese Geschichte erzählt vom Preis der Sicherheit und von der Frage, ob die Polizei immer verhältnismäßig handelt, wenn sie den Staat schützen will. Sie ist gerade vor dem G-20-Gipfel Anfang Juli in Hamburg aktuell, denn das Treffen der Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer ist ein Angriffsziel für linksautonome Gruppierungen, wie jene, die das frühere Musical-Theater Rote Flora seit 1989 besetzt halten. Ausschreitungen sind zu erwarten. Die Polizei will gewappnet sein und braucht Informationen darüber, was passieren und was nicht passieren soll.
Wird die Polizei wieder verdeckte Ermittler schicken? „Davon gehe ich fast aus“, sagt eine Linke
Die Rote Flora steht wie ein Kathedrale des Widerstands im Hamburger Schanzenviertel, mittendrinn im Wohn- und Ausgehquartier eines alternativen Bürgertums, hier hegt so mancher leise Sympathien für die trotzigen Gegner der Geldgesellschaft. Das gebäude gehörte lange einem Unternehmer, der an den Floristen vorbei aber keine Pläne machen konnte. Mittlerweile ist es wieder im Besitz der Stadt, doch die Linksautonomen beharren weiter auf ihrem Status als Hausherren ohne Mietvertrag. Vor zwei Jahren haben sie das Haus mithilfe solidarischer Handwerker renoviert, jetzt ist es wieder übersät mit kapitalismuskritischen Sprüchen, und das Dach ist mit Leuchtbuchstaben geschmückt: „No G20.“ Die rote Flora bleibt ein Symbol der Auflehnung gegen die gängige Ordnung.
Ob die Polizei immer noch verdeckte Ermittler auf die Flora-Leute ausgesetzt hat, verrät die Hamburger Innenbehörde natürlich nicht. Aber Christian Schneider, Bürgerschaftsabgeordnete von der Partei Die Linke, sagt: „Davon gehe ich fast aus.“ Und ein Sprecher der Innenbehörde erklärt: „Die Polizei wird erforderlichenfalls alle ihre rechtlich zustehenden Einsatzmittel nützen.“ Und dazu gehören verdeckte Ermittler nun mal – auch wenn der rechtliche Rahmen für solche Einsätze heute enger ist als zu Beginn dieser Geschichte.
„Nett und sympathisch“ war die Polizistin, und auch klar in ihrer Haltung – als Linksautonomen
Drei verdeckte Ermittlerinnen haben „Recherche-Gruppen“ der Roten Flora in den vergangenen Jahren entdeckt, durch Zufall und Nachforschung: Zunächst Iris Schneider alias Iris P., die sich von 2001 bis 2006 in der Aktivisten-Szene engagierte. Dann Peters Freundin Maria Block alias Maria B. (2008 bis 2012). Schließlich Astrid Schütt alias Astrid O. (2007 bis 2013). Die drei Beamtinnen inszenierten über Jahre hinweg raffinierte Täuschungsmanöver, um das Vertrauen des Milieus zu gewinnen.
Sie nahmen an Plenardebatten teil, organisierten Protestaktionen mit, brachten sich in Szene-Institutionen ein, reisten zu Demonstrationen im Ausland, betraten Privaträume, wurden teilweise intim. Sie lebten ein Leben der Lügen. Für ihre Dokumentation „Im Inneren Kreis“, die seit vergangener Woche in ausgewählten Kinos läuft, haben die Filmemacher Hannes Obens und Claudia Morar nachgezeichnet, was das mit den Ausgespähten macht, wenn der Rechtsstaat sich mit Scheinidentitäten in ihre Privatspähre einklinkt. Und auch in der linken Szene redet man immer wieder darüber.
Vor der solidarischen Gaststätte Volxküche in den ehemals besetzten Häusern der Hamburger Hafenstraße sitzt eine kleine Mannschaft des nicht kommerziellen Radiosenders FSK (Freies Sender Kombinat): Vorstandsmitglied Martin Trautvetter und zwei ehrenamtliche Redakteure. Es ist ein Hamburger Frühlingsabend, also etwas zu kühl, um lau zu sein. Gegenüber brummt der Hafen, St. Paulis fischmarkt ist in der Nähe, sowie der eine oder andere Gastro-Tipp für Hansestadt-Touristen. Die Volxküche strahlt dagegen eine bröckelige Genügsamkeit aus, im Schatten abseits der Straße. Und die Radio-Leute erzählen von Iris Schneider, ihrer falschen ehemaligen Mitarbeiterin.
Der Fall Iris Schneider hat vor zwei Jahren das größte Aufsehen erregt in der Trilogie der Enttarnungen. Erstens, weil es die erste verdeckte Ermittlerin in der Flora war, von der man inzwischen weiß. Zweitens, weil beim Einsatz von Iris P. Klare Grenzen überschritten wurden. Liebesbeziehungen haben sie geführt, mit Frauen aus der Roten Flora, heißt es. Der damalige Innensenator Michael Neumann beklagte zwischendurch, dass die Anschuldigungen anonym in die Öffentlichkeit geraten seien – später musste er sich dafür entschuldigen, weil Einzelheiten bekannt wurden, worauf keiner mehr bestreiten konnte, dass Iris P. Als verdeckte Ermittlerin intime Verhältnisse pflegte.
Und weil Iris P. Am Redaktionsleben des FSK teilnahm, eigene Radiobeiträge verfasste, Sprecherin eines Aufruf-Jingles war, stand ihre verdeckte Ermittlung im Konflikt mit der Rundfunkfreiheit. Das FSK klagte. Bevor es zu einem Prozess mit womöglich pikanten Zeugenaussagen kommen konnte, räumte die Polizei „nach nochmaliger Überprüfung der Rechtslage“ ein, „dass die verdeckte Mitarbeit der Beamtin unter der Legende „Iris Schneider“ (…) und das in diesem Zusammenhang erfolgte Betreten von Räumlichkeiten (…) rechtswidrig waren“. Die FSK-Mitarbeiter aber haben nun mit der Erfahrung zu leben, dass der geschützte Raum ihres Mediums zeitweise doch nicht so geschützt war.
Ihre Erinnerung an Iris P. Ist nach mehr als zehn Jahren blass geworden. Und sie wollen auch dem Misstrauen eigentlich keinen Raum geben, weil dies ihr Selbstverständnis berührt. „Für uns ist wichtig, dass wir weiter die Zugangsoffenheit haben“, sagt Martin Trautvetter. Aber die politischen Folgen des Vorgangs beschäftigen sie nach wie vor. Denn aus ihrer Sicht sollten die Ermittlungen nicht nur Informationen bringen. „Die Polizei hat mit den verdeckten Ermittlerinnen ganz bewusst Spaltungen produziert und provoziert“, sagt Trautvetter.
Dass der Verfassungsschutz ein Auge auf die autonome Linken hat, verstehen sogar die autnomen Linken selbst. Vielleicht macht es sie sogar ein bisschen stolz. Ihr Hass auf den Staat ist groß, manche von ihnen sind gewaltbereit. Und kurz nach der Jahrtausendwende hatte es in Hamburg immer wieder Straftaten gegeben, die aus Sicht der Polizei und Bundesanwaltschaft den verdeckten Einsatz zur Gefahrenabwehr rechtfertigten.
„Im Jahr 2000 wurden in Hamburg insgesamt 136 Straftaten mit erwiesenem oder zu vermutendem linksextremistischen Hintergrund begangen“, sagte Staatsrat Bernd Krösser Ende 2014 im Innenausschuss der Bürgerschaft, als er erklären sollte, warum Iris P. Verdeckt im Einsatz war. Die Linksautonomen protestierten damals gegen die Abschiebepraxis der Bundesregierung, indem sie einen leeren Lufthansa-Bus anzündeten und das Haus des Lufthansa-Vorstandsvorsitzenden mit Steinen und Farbbeutel bewarfen. Sie warfen auch Steine und Flaschen bei Ausschreitungen in der Walpurgisnacht. Sie zerstörten einen NPD-Stand. Und noch einiges mehr. Tödlicher Terrorismus ist etwas anderes. Ignorieren kann der Staat die Gewalt der Autnomen trotzdem nicht, und fpr die Polizei war das Plenum der Roten Flora immer der zentrale Ausgangspunkt.
Auch Benni heißt in Wirklichkeit nicht Benni. Er gehört zum Plenum der Flora. Er ist immer noch ein linker Aktivist, wenn auch nicht mehr so heißblütig wie früher. Er wirkt sogar etwas erschöpft vom Widerstand. In einem Café am Hamburger Hauptbahnhof quält er sich mit den alten Geschichten herum. Es ist wie bei Peter, der auch nicht gerne darüber spricht.
Dass sie doch reden, hat vielleicht auch damit zu tun, dass die Sache mit den Ermittlerinnen ihre Weltanschauung bestätigt hat: Der freiheitliche Rechtsstaat missachtet die Freiheiten der Bürger – das haben die Rote-Flora-Leute immer behauptet, jetzt haben sie die Geschichte dazu. Iris Schneider ist die Symbolfigur ihres Misstrauens gegen alles, was „von oben“ kommt. „Nett und symphatisch“ sei sie gewesen, erinnert sich Benni, 35: „Iris war beliebt, und sie war klar in ihrer Haltung bei Konflikten.“ Es ist für ihn und die anderen Floristen ein seltsamer, schmerzlicher Sieg, dass die Polizei zugegeben hat, bei dem Einsatz rechtswidrig gehandelt zu haben.
Benni gehört zu denen, die Iris P. Nicht immer getraut haben. Eines Tages saßen er und zwei andere Flora-Leute am WG-Küchentisch und diskutieren über Iris´ Geschichte. Sie arbeitete angeblich beim Kaufhof, aber in einer Abteilung, in der sie nie erreichbar war. Niemand durfte sie auf der Arbeit besuchen. Sie war fleißig und schon kurz nach ihrem ersten Besuch im linken Café Niemandsland in dessen Leitungsgruppe integriert. Schnell wurde sie zur festen Mitstreiterin im Plenum der Roten Flora, fragte nach Interna und den Entscheidungswegen im Kollektiv.
Als Benni vermutet, dass sie eine Polizei-Agentin ist, weint sie vor Wut. Er muss sich entschuldigen
Benni und die anderen fanden das seltsam. Sie beschlossen, eine Recherchegruppe zu bilden, die der Fragenachgehen sollte: Ist Iris Schneider eine Polizei-Agentin? Aber die Ermittlungen führten zu nichts. Irgendwann erfuhr Iris P. Von dem Verdacht gegen sie – und plötzlich drehte sich das ganze Spiel. Iris P. Weinte vor Wut. Sie stürzte aus dem Raum, versammelte ihre besten Freunde in der Flora um sich und plante den Gegenschlag. Die Jäger wurden zu Gejagten. Iris Schneider alias Iris P., die in Wirklichkeit als Polizei-Informantin ihre Überstunden beim Landeskriminalamt sammelte, richtete nun über jene, die ihr falsches Spiel unterstellt hatten. Sie sorgte dafür, dass Benni und die anderen wie ihre Verräter vorgeführt wurden. Sie mussten ihre Reue in Entschuldigungs-Texten niederlegen, in denen von Versagen und Absolution die Rede war. Benni sollte sich bei jedem persönlich entschuldigen, dem er von seinem Verdacht erzählt hatte, und bei einer Veranstaltung öffentlich Selbstkritik üben. „Da fehlte zwar das Podest wie beim Tribunal, aber es war so ähnlich“, erzählt Benni.
Und Iris P. Erreichte noch etwas. Ihre erste Unterredung zum vermeintlich falschen Verdacht hatten Benni und sie in einer Altonaer Kneipe. Schummerlicht, Bierdunst in der Luft. Iris P. wartete allein auf ihn. Sie sprach zu ihm im Zorn einer Gerechten, die selbst Opfer von Unrecht geworden war. „Ich musste erzählen, mit wem ich wann über den Verdacht gesprochen habe. Wer davon wusste, was der Grund war für den Verdacht,“ sagt Benni. Sie wollte Dinge von ihm wissen, die ihr ganz neue Einblicke ins Innenleben der Roten Flora erschlossen. Und weil er davon überzeugt war, dass er falsch gelegen hatte mit seinem Verdacht, erzählte er Iris P. Alles.
Heute geht Benni davon aus, dass die strenge Befragung Teil der Ermittlung von Iris P. war. „Das hatte System. Im Prinzip habe ich ihr ein soziales Organigramm gegeben. Was besseres konnte den Bullen ja eigentlich nicht passieren.“
Zum Einmaleins der verdeckten Ermittlung gehört der Grundsatz, dass die Legende stimmig bleiben muss. Für diesen Anspruch tun die Ermittler Dinge, die der Grundüberzeugung der Polizei widersprechen; Astrid O. Hat als Astrid Schütt eine Antifa- und Antirepressionsgruppe mitbegründet. Maria B. Und Iris P. passten ihr Privatleben dem der Ausgespähten an und gingen mit Szenemitgliedern ins Bett.
Für die Aktionen zur Legendenbildung gibt es Regeln nach Gesetz und Moral, welche die Einsatzleiter zu überwachen haben. Aber kann der geheime Dienst nicht auch zu einer gewissen Willkür verleiten? Verdeckte Ermittler fliegen normalerweise ja nicht auf.
Im Fall Iris P. gab es Sanktionen gegen Vorgesetzte, weil sie ihre Beratungs- und Fürsorgepflicht verletzt hätten. Gegen Iris P. selbst lief ein Disziplinarverfahren, in dem sie aber ihr Recht wahrnahm, zu den Sex-Vorwürfen zu schweigen. Die Innenrevision der Hamburger Innenbehörde erkannte Fehler im System und machte 17 Empfehlungen zur besseren Kontrolle und Dokumentation verdeckter Ermittlungen, die laut Innenbehörde „alle umgesetzt“ wurden. Außerdem stehen solche Einsätze mittlerweile unter Richtervorbehalt. Aber sonst?
Die drei Beamtinnen sind weiter im Staatsdienst, irgendwo, wo sie nicht so auffallen. Über ihre Gefühle redet niemand. Hatten sie überhaupt welche für die linken Freunde und Begleiter, denen sie teilweise sehr nahe waren? Erinnern sie sich mit Schaudern zurück an ihre wilde Zeit in den autonomen Kreisen? Oder tun sie dies im Gegenteil vielleicht sogar ganz gern? „Sie sind sehr in ihren Rollen aufgegangen“, sagt ein Mitglied des Flora-Plenums, „Unsere Szene hat die Freiheit gegeben, die sie genossen haben. Vielleicht haben sie es mehr bei uns gemocht als im hierarchischen Polizeiapparat.“
Die Folgen der Einsätze tragen jedenfalls vor allem die Beobachteten. Christiane Schneider, die Politikerin der Linken, kennt einige von ihnen. Sie hat sich ihre Geschichten angehört, behält sie aber für sich, sie sagt: „Ich kann gut nachvollziehen, dass ein solcher Missbrauch von Beziehungen das Vertrauen in die Menschheit erschüttert. Sie haben einen gewissen Schaden fürs Leben davongetragen. Dabei bestand bei ihnen nicht einmal der Verdacht einer Straftat.“
Einer begegnet ihr später in der U-Bahn und wundert sich: Sie sah irgendwie so bürgerlich aus
Die Ausgespähten plagen sich ab mit dem Schmerz, Spielball einer vorgetäuschten Liebe gewesen zu sein. Haben Probleme, sich auf neue Freundschaften einzulassen. Ringen um den guten Glauben in jeden Einzelnen, der in die Flora kommt. Sie versuchen, locker zu sein, und kriegen es nicht immer hin. Bei einer Versammlung in der Roten Flora rief mal jemand: „Na, wer ist die Nächste?“ Es sollte ein Scherz sein, dass hinter jedem im Raum die Polizei stecken könnte. Aber die Stimmung wurde ernst. Diskussionen über Vertrauen und Nichtvertrauen folgten.
„Ich frage mich, wer könnte auch falsch gewesen sein,“ sagt Peter, der Freund der falschen Maria, „es untergräbt mein Selbstvertrauen.“ Und Benni sagt: „Ich habe die letzten 14 Jahre in Hamburg mit dem Thema Iris Schneider verbracht. Im Nachhinein richtig perfide. Es ist eine wirklich bedrückte Stimmung bei mir.“
Ein Mitstreiter aus der Roten Flora, der den Ärger um Iris P. mitbekommen hatte, hat sie später noch einmal gesehen. Sie war damals schon vier Jahre raus aus der autonomen Szene, angeblich desillusioniert von der linken Utopie. Es war an einem Februartag, in der U-Bahn. Iris Schneider, kein Zweifel, dachte der Flora-Mann. Sie erwiderte seinen Blick nicht. Sie war anders gekleidet als früher, fand er, sah irgendwie bürgerlich und angepasst aus. Er wollte sie ansprechen. Aber dann hielt der Zug, sie stieg aus und war weg. Seltsam, dachte er. Und erzählte erst einmal niemandem davon.
Weitere vier Jahre später erkannte sie ein anderer auf einer Veranstaltung des Landeskriminalamts. Da stand die staatsfeindliche Protest-Linke Iris Schneider plötzlich als Iris P., Polizeibeamtin im Dienst der LKA-Abteilung zur Vorbeugung von islamischen Extremismus.
Wieder drehte sich das Spiel. Benni hatte immer recht gehabt. Aber das nützt ihm jetzt auch nichts mehr.