Wer die AfD als Ausdruck eines gesellschaftlichen Rechtsrucks begreift, als Spiegel des Standes des Rassismus, für den ist es hilfreich, sich die jüngere Geschichte der rechten Mobilisierung überall in der BRD und in Europa anzuschauen. Vorzeichen zu dem rassistischen Mobilmachung zur Befestigung der europäischen Grenzen im Zeichen der sogenannten „Flüchtlingskrise“ fanden sich unter anderem in der Debatte um die wirtschaftliche Zukunft Griechenlands, in der sich von deutscher Seite eine autoritäre Bereitschaft fand, den Griechen eine Politik des sozialen Kahlschlags und der Zerlegung ihrer Infrastruktur aufzuherrschen. In diese aufgeheizte Stimmung stieß die Gründung der AfD, die die rassistische Hetze gegen Griechenland zu der programmatischen kernforderung ummünzte, Deutschland möge aus dem Euro austreten. Die AfD fokussierte zudem schnell auf einen Nützlichkeitsrassismus, welcher flüchtende Menschen als überflüssig und finanziell schädlich für den Standort Deutschland bemaß.
Mit fortlaufender Zeit bewegte sich die Strategie offen in Richtung einer Betonung ihrer völkischen Ausrichtung. Dies bedeutete vor allem eine Hervorhebung des antimuslimischen Rassismus, welcher ein festes Standbein der AfD darstellt.Während der als „Flüchtlingskrise“ bekannt gewordenen Fluchtwelle vor den jüngsten Bürgerkriegen in der kapitalistischen Peripherie verschärfte die Partei nochmals ihren Ton. Diese Ausrichtung wurde während des Jahres 2016 mit einer durchgehenden Konsolidierung der Partei belohnt. Dies verwundert nicht: Die AfD ist nicht etwa der Motor des Rechtsrucks, sondern lediglich dessen legitimiertester und wirkungsmächtigster Ausdruck. Die AfD hat eine Katalysatorwirkung: Sie bringt das gesellschaftlich vorhandene Ressentiment auf eine breit akzeptable und diskutierbare Form und stärkt es damit: Der Autoritarismus kann nun als legitime Position am demokratischen Diskurs teilnehmen. Die AfD leistet für die völkische Koalition aus Wutbürger*innen, Pegida, und co. eine Eingliederung in die Debatte.
Wir werden uns in einem Einführungsvortrag kurz anschauen, welchen Weg die AfD bisher gegangen ist. Wir fragen uns, sind das eigtl. Nazis und wenn ja/ nein, was bedeutet das für uns? Was vertritt die AfD und in was für einem Verhältnis steht sie damit zur Mehrheitsgesellschaft?
Referent*in: Antifa AK Köln