Sie sollen Anschläge mit Nagelbomben auf Flüchtlingsheime vorbereitet haben. Zwei Rechtsterroristen der Oldschool Society aus Borna sind jetzt von der Bundesanwaltschaft angeklagt worden.
Karlsruhe/Dresden - . Die Bundesanwaltschaft hat zwei weitere mutmaßliche Rechtsterroristen vor dem Oberlandesgericht Dresden angeklagt. Dem 41-jährigen Daniel A. und dem 29-jährigen Marcel L. werde vorgeworfen, „spätestens ab Januar 2015 mit anderen Personen eine terroristische Vereinigung gegründet und sich an ihr als Mitglieder beteiligt zu haben“, teilte die Bundesanwaltschaft am Donnerstag in Karlsruhe mit. Die Anklage wurde den Angaben zufolge bereits am 27. April erhoben.
Den beiden Angeklagten werde zudem die Vorbereitung eines Explosionsverbrechens sowie ein Verstoß gegen das Waffengesetz zur Last gelegt. Die Anklageschrift sei nunmehr zugestellt, hieß es.
Den beiden Angeschuldigten werde eine „rechtsgerichtete nationalistische Weltanschauung“ vorgeworfen. Sie traten den Angaben zufolge im September 2014 einer kurz zuvor über verschiedene Dienste eingerichteten Chatgruppe mit der Bezeichnung „Oldschool Society (OSS)“ bei.
Dort hätten sich die Mitglieder der Gruppe regelmäßig über ihre gemeinsamen Ziele ausgetauscht. Daneben warb die „OSS“ in einem sozialen Netzwerk um weitere Mitglieder für die Gruppe. Spätestens im Oktober 2014 habe sich die „OSS“ eine Satzung gegeben, hieß es. Die Angeschuldigten hätten in der Gruppierung führende Positionen eingenommen.
Dem Generalbundesanwalt zufolge planten die beiden nun Angeschuldigten mit ihrer Gruppierung für Mai 2015 ein Anschlag auf eine bewohnte Flüchtlingsunterkunft in der Nähe von Borna. Dazu sei es aber nicht gekommen, da am 6. Mai eine Durchsuchung bei den Angeschuldigten und weiteren Mitgliedern der Gruppe stattfand.
Ein erstes Gruppentreffen der „OSS“ hatte den Angaben zufolge Mitte November 2014 stattgefunden. Erörtert worden seien hierbei neben der Herstellung von Sprengstoff auch das Verüben von Angriffen auf Salafisten und Asylbewerber. Spätestens ab Januar 2015 seien die Ziele der „OSS“ darauf ausgerichtet gewesen, „ihre rechtsextremistische Ideologie durch terroristische Anschläge, insbesondere in Form von Brand- und Nagelbomben, umzusetzen“. Dafür sollen andere Gruppenmitglieder in Tschechien bereits Sprengkörper besorgt haben.
Die beiden Angeschuldigten hätten innerhalb der OSS Führungspositionen besetzt. Daniel A. übte die Funktion des „Vollstreckers“ (Sergeant at arms) aus. Marcel L. habe als „Ansprechpartner“ und „Vertrauensperson“ agiert, so die Bundesanwaltschaft.
In München hatten sich in diesem und im vergangenen Jahr bereits drei Männer und eine Frau der „OSS“ wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung vor Gericht verantworten müssen. Die Richter verhängten gegen alle vier Angeklagten mehrjährige Haftstrafen.