Am Donnerstag, den 27. Mai 2010 wurden in Mannheim zwei antirassistische Kundgebungen durchgeführt. Aus Anlass eines Brandes in den Containern der JVA, in denen Flüchtlinge bis zu ihrer Abschiebung inhaftiert sind, demonstrierten die AntirassistInnen gegen die dortigen Zustände und forderten die Schließung des Abschiebeknastes. Beim Brand wurden zwei Gefangene lebensgefährlich verletzt. Gegen diese wurde nun wegen Verdacht auf Brandstiftung Haftbefehl erlassen. Was in der Öffentlichkeit jedoch kaum thematisiert wird, sind die katastrophalen Bedingungen im Abschiebegefängnis – und Ursachen eines möglichen Suizidversuchs.
Die Kundgebung unter dem Motto „Abschiebeknäste schließen, Abschiebungen stoppen!“ sollte dem entgegenwirken und die Zustände öffentlich thematisieren. Dabei ging es nicht nur um die Bedingungen in der JVA Mannheim, sondern auch um die rassistischen Ausländergesetze, Gründe für Flucht und Migrationsbewegungen (Kriege, Kapitalismus...) und Ursachen von Suiziden und Selbstverletzungen bei Abschiebehäftlingen – die Hintergründe des Brandes liegen noch im Dunkeln. Bei AntirassistInnen kommt schnell die Erinnerung an den Tod von Oury Yalloh im Dessauer Polizeigewahrsam ins Gedächtnis, der eingesperrt, gefesselt an Händen und Füßen, in einer Zelle der Polizeiwache verbrannte.
An der ersten Kundgebung am Paradeplatz in der Innenstadt nahmen etwa 50 Personen teil. Es gab Redebeiträge von einem Mitglied des Bündnis gegen Abschiebungen und von Gemeinderat Thomas Trüper (Die Linke), danach wurde eine Erklärung einer Flüchtlingsinitiative verlesen. Auf das Ende der Kundgebung folgte ein starker Regenschauer, die geplante Demo zur zweiten Kundgebung vor dem Abschiebeknast fiel deshalb aus. Gegen 19 Uhr trafen sie dann noch einmal 25 Personen vor den Mauern der JVA und hielten eine kurze Kundgebung im Regen ab. Es wurden Grußworte an die Gefangenen in drei Sprachen gesprochen und über weiteres Vorgehen diskutiert.
Gegen halb acht beendeten die VeranstalterInnen die Kundgebung und die durchnässten TeilnehmerInnen traten den Rückweg an.
Die Veranstaltung war ein wichtiges politisches Zeichen gegen die Zustände im Mannheimer Abschiebegefängnis, die, von hohen Mauern verborgen und von der Presse verschwiegen, viel zu selten den Weg an die Öffentlichkeit finden. Mit der Solidarität einiger GemeinderätInnen wird die Sache hoffentlich auch im Gemeinderat thematisiert. Unser Ziel muss jedoch sein, das rassistische Migrationsregime zu zerschlagen und für eine Gesellschaft zu kämpfen, in der Ausbeutung, Unterdrückung und Separierung von Menschen nach rassistischen Kriterien der Vergangenheit angehören. Bis dahin ist es noch ein weiter Weg.
Hintergründe zum Brand können auf der Seite des Bündnis gegen Abschiebungen http://www.buendnisgegenabschiebungenmannheim.com nachgelesen werden.
