Der Film mit fremdenfeindlichen Parolen entstand nach dem Brandanschlag in Bautzen. Doch der Urheber bleibt straffrei.
Görlitz/Bautzen. Die Staatsanwaltschaft in Görlitz hat die Ermittlungen zum Handy-Video vom Husarenhof eingestellt. Ein Dachdecker hatte nach dem Brand bei einer Begehung des geplanten Asylheims Aufnahmen gefertigt und dabei den Brandanschlag gelobt und fremdenfeindliche Äußerungen getätigt. Später war das Video in sozialen Netzwerken im Internet aufgetaucht. Weil der Mann seine Äußerungen im nichtöffentlichen Raum getätigt habe – der Husarenhof war nach dem Brand polizeilich gesperrt – und ihm die spätere, bewusste Verbreitung nicht nachgewiesen werden konnte, gebe es keinen Anhaltspunkt für eine Straftat. Wer das Video ins Internet gestellt hatte, konnte nicht geklärt werden, so Till Neumann, Sprecher der Staatsanwaltschaft. Der Mann hatte angegeben, es lediglich an Freunde weitergeleitet zu haben. Es kann auch nicht nachgewiesen werden, „dass er wusste, dass andere es weiterverbreiten“, so Neumann.