Bautzen: Kampf um den Kornmarkt

Erstveröffentlicht: 
20.10.2016
In der sächsischen Kleinstadt Bautzen gehen seit Wochen Neonazis auf Flüchtlinge los. Und manchmal auch Flüchtlinge auf Neonazis. Beobachtungen auf beiden Seiten. Von Amrai Coen und Daniel Müller

 

Siebzig, vielleicht achtzig Meter sind es von der einen Seite des Platzes zur anderen. Eine Distanz, zu Fuß in einer halben Minute zurückzulegen, aber für Timo* und Mehdi: eine unüberwindbare Entfernung.

 

An der einen Seite des Platzes, vor dem Stadtmuseum, sitzt Mehdi mit ein paar Freunden. Flüchtlinge aus Syrien, Libyen, Marokko und deutsche Jugendliche, die sich "links" nennen.

 

An der anderen Seite des Platzes, vor dem Reichenturm, steht Timo mit ein paar Freunden. Deutsche Jugendliche, die sich "rechts" nennen.

 

Es ist ein Samstagabend Ende September auf dem Kornmarkt im sächsischen Bautzen. Als um kurz nach sieben die Sonne untergeht, kommen vier Polizeibusse auf den Platz gefahren. Sie stoppen in der Mitte, zwischen Mehdi und Timo.

 

Mehdi, 18 Jahre alt, kommt aus Marokko. Er sieht aus wie ein junger Fußballer, mit Undercut-Frisur und viel Gel im Haar, einem Ohrring und einem rasierten Streifen in der Augenbraue. Er ist klein, hat lange Wimpern und Segelohren. Angela Merkel, sagt er, sei eine gute Frau. Und Nazis seien scheiße, weil sie etwas gegen Ausländer wie ihn hätten.

 

Timo, 19 Jahre alt, kommt aus Sachsen. Er hat blonde, kurze Haare und einen Seitenscheitel, er trägt Schwarz, und auf seinem Pullover steht in Frakturschrift "Identität durch Tradition". Er ist 1,82 Meter groß, und man sieht ihm an, dass er jeden Tag trainieren geht. Angela Merkel, sagt er, sei eine schlechte Frau. Und Ausländer seien eine Gefahr, weil sie Deutschland zerstörten. Timo nennt sich selbst einen "Nationalisten".

 

Mehdi und Timo sehen sich öfter, von Weitem, hier auf dem Bautzener Kornmarkt. Aber sie haben nie miteinander gesprochen und werden es wohl auch nie tun. Was sie verbindet, ist ihr Hass aufeinander. Und der Kampf um die Vorherrschaft auf dem Platz.

 

Der Kornmarkt liegt am Rand der Innenstadt. Eine öde, graue Fläche an einer lauten Straße. Wasserspiele, ein paar Bänke und dürre Bäume stehen für den erfolglosen Versuch, dem Platz Leben einzuhauchen. Die meisten Bautzener nennen ihn abschätzig "Platte". Touristen kommen nur unfreiwillig vorbei, schnell ziehen sie weiter in die Altstadt mit ihren mittelalterlichen Türmchen. Auf der Platte bleiben zurück: die Ausgestoßenen. Menschen, die noch keinen Platz in der Gesellschaft gefunden oder ihn verloren haben, vor allem jene, die von dieser Gesellschaft die Schnauze voll haben. Links die Flüchtlinge, rechts die Neonazis, etwas abseits, auf einer Treppe, die Trinker. Aber eigentlich trinken hier alle.

 

Bis vor einigen Wochen hat sich kaum jemand für den Kornmarkt interessiert, nicht in Bautzen, schon gar nicht anderswo in Deutschland, doch seit dem 14. September ist der Platz zu einem Symbol geworden. Auf der Bautzener Platte hat sich etwas ereignet, wovor das ganze Land Angst hat: eine Straßenschlacht zwischen Menschen, die vor Krieg, Terror oder Armut aus ihrer Heimat geflohen sind, und denen, die ihre Heimat nicht mit den Geflohenen teilen wollen.

 

Schon fünf Tage zuvor, am 9. September, einem Freitag, waren die beiden Seiten bei einer Kundgebung der asylfeindlichen Gruppierung "Die Sachsen Demonstrationen" aneinandergeraten. Die linke Jugend von Bautzen hatte zu einer Gegenveranstaltung aufgerufen, die Flüchtlinge machten mit. Auf dem Kornmarkt flogen Flaschen, die Polizei eskortierte die Linken und die Flüchtlinge vom Platz.

 

In den folgenden Tagen gab es immer wieder kleinere Schlägereien. Mal seien sie von den Rechten ausgegangen, mal von den Flüchtlingen, so stellt es die Polizei dar. Als am Dienstag ein Asylbewerber einem 32-jährigen Deutschen mit einer abgebrochenen Bierflasche in Hals und Rücken stach, sannen die Neonazis auf Rache. So kam es, dass in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag auf dem Kornmarkt 80 Rechte und etwa 20 Flüchtlinge gegeneinander kämpften.

 

Seit dem ersten Aufeinandertreffen registrierten die Behörden auf dem Platz 39 Straftaten. Bedrohungen, Nötigungen, Volksverhetzung, Verstöße gegen das Waffengesetz. Neun Körperverletzungen.

 

Am 15. September, dem Tag nach dem Knall, hält der örtliche Polizeichef Uwe Kilz eine Pressekonferenz ab. Er berichtet Erstaunliches: Die Aggressionen der Nacht seien von einer Gruppe von 15 bis 20 sogenannten UMAs ausgegangen, unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern. Diese hätten die etwa 80 meist betrunkenen "eventbetonten" Personen mit Flaschen und Holzlatten angegriffen. Die "Eventbetonten" hätten dann versucht, der Flüchtlinge "habhaft zu werden". Die vier "Rädelsführer" der Asylbewerber seien umgehend in andere Landkreise "verbracht" worden. Zudem habe das Landratsamt ein Alkohol- und Ausgehverbot für die UMAs verhängt.

 

Aggressive Flüchtlinge verprügeln Deutsche. Die Meldung verbreitet sich rasant und ist nicht wieder einzufangen. Sie bestätigt alle Asylskeptiker und Fremdenfeinde. Eine bessere Kampagne hätte sich die AfD nicht basteln können. Allein: Was ist dran an dieser Darstellung? Und ist das jetzt der Beginn eines Straßenkampfes in Deutschland?

 

Als Uwe Kilz bei der Pressekonferenz gefragt wird, woher seine Erkenntnisse stammen, beruft er sich auf Zeugenaussagen vom Kornmarkt. Wer diese Zeugen sind, will die Polizei offiziell gegenüber der ZEIT nicht preisgeben. Spricht man jedoch mit Beamten, die an dem Abend auf der Platte waren, erfährt man: Die Zeugen gehören selbst zu jener Gruppe von "Eventbetonten", die von den Flüchtlingen angeblich angegriffen wurden.

 

Was der Polizeichef nicht sagt: Die "Eventbetonten" sind nicht bloß ein paar betrunkene Jugendliche, es sind größtenteils Rechtsextreme, die den Flüchtlingen in Bautzen das Leben seit Monaten zur Hölle machen. Auf Videos, die im Internet kursieren, sieht man, wie sie die Flüchtlinge mit Gebrüll vom Kornmarkt treiben, ihnen am Einkaufszentrum vorbei in die Innenstadt folgen. Die Rechtsextremen jagen die Flüchtlinge wie Wild.

 

Nur fünf Stunden nach der Pressekonferenz stehen in der 40.000-Einwohner-Stadt 400 Neonazis aus ganz Sachsen am Kornmarkt. Sie grölen "Hier marschiert der nationale Widerstand!" und "Frei, sozial und national!". Die Worte des Polizeichefs müssen für sie wie eine Einladung geklungen haben. 

 

Warum immer wieder Sachsen?


Es ist der 24. September, seit der Krawallnacht von Bautzen sind zehn Tage vergangen, als Timo und Mehdi an den zwei Enden der Platte stehen. Geht man als Reporter zu Timo und seinen Freunden, zu den Rechten, wird man skeptisch angeschaut. "Warum sollen wir mit dir sprechen?", fragt einer. "Für die Presse sind wir eh immer die Bösen." Dann erzählen sie doch, stundenlang.

 

Neben Timo: Julia, Kevin und Jan. Alle vier wollen nicht ihre echten Namen in der Zeitung lesen. Julia ist 19, wie Timo. Kevin und Jan sind Mitte zwanzig. Jan trinkt Kakao aus einer Litertüte. Kevin trinkt Bier. Julia raucht. Timo hört erst mal nur zu.

 

"Ich hab nichts gegen Ausländer", sagt Kevin, "mein Dönermann ist okay."

 

Jan sagt: "Mein Nachbar ist Kubaner. Oder Bulgare? Ist ja auch egal. Der schenkt mir manchmal ein Bier."

 

Nachdem die Höflichkeiten abgehandelt sind, sagt Kevin: "Bei denen da drüben sind ja auch Schwarzhäutige. Die gehören in Wüstenregionen. Schwarzhäutige in die Kälte zu verlegen geht gegen die Natur, die können hier klimatisch nicht leben."

 

"Das ist wie mit Pandabären", sagt Jan: "Die kann man nicht einfach in einen anderen Lebensraum stecken."

Julia nickt.

 

Wenn sie von Flüchtlingen reden, sagen sie meist "Asylanten", manchmal auch "Neger" und "Kameltreiber". Das Gespräch verläuft wie ein wilder Gedankenstrom, in dem alles durcheinandergespült wird. Es handelt von Merkel ("eine Fotze") und Putin ("Der hat’s drauf"), von Flüchtlingen ("Die meisten machen quasi bezahlten Tourismus hier") und von der Zukunft ("Wenn das so weitergeht, wird in zehn, zwanzig Jahren kein Deutsch mehr auf der Straße gesprochen").

 

Was ist nur los in Deutschland? Laut der Studie Die enthemmte Mitte der Universität Leipzig fühlt sich inzwischen jeder zweite Deutsche "durch die vielen Muslime hier" manchmal fremd im eigenen Land. Gut 40 Prozent sind der Überzeugung, Muslimen solle die Zuwanderung nach Deutschland untersagt werden. Fast jeder Siebte sieht das Land "durch die vielen Ausländer in einem gefährlichen Maß überfremdet." Jeder Zehnte sehnt sich nach einem "Führer, der Deutschland zum Wohle aller mit starker Hand regiert".

 

Im Vorfeld der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit detonierten in Dresden zwei Sprengsätze, einer vor einer Moschee. Drei Polizeiautos wurden in Brand gesteckt, der Bürgermeister als "Volksverräter" beschimpft, weil er Vertreter islamischer Gemeinden ins Rathaus eingeladen hatte. Im thüringischen Sangerhausen und in Schwerin lieferten sich Rechte wie in Bautzen Schlägereien mit Flüchtlingen, in Oersdorf in Schleswig-Holstein wurde der Bürgermeister mit einem Kantholz niedergeschlagen, offenbar weil er Flüchtlinge in dem kleinen Ort unterbringen wollte.

 

Allein in den ersten neun Monaten des Jahres hat das Bundeskriminalamt 1.800 politisch motivierte Straftaten gegen Asylbewerber, Flüchtlinge und Unterstützer verzeichnet – unter ihnen 507 Fälle von fremdenfeindlicher Gewalt. Die Zahl ist fast doppelt so hoch wie im gesamten Jahr 2015. Und schon 2015 war sie so hoch wie seit Beginn des Jahrtausends nicht mehr.

 

Bereits diese kleine Aufzählung zeigt: Es geht nicht mehr um Trillerpfeifen und Parolen, wie sie auch am Tag der Deutschen Einheit in Dresden zu hören waren. Es geht um Gewalt, die für immer mehr Menschen zum Mittel der politischen Auseinandersetzung wird. Ein Phänomen, das nicht nur, aber verstärkt im Osten Deutschlands auftritt.

 

Warum immer wieder der Osten? Warum immer wieder Sachsen?

 

Auf dem Bautzener Kornmarkt wandert das Gespräch mit den vier Rechten nach einer Weile zu Kindersoldaten und Kopftüchern und schließlich zu einem sehr simplen Gefühl: Neid.

 

Kevin sagt, die Flüchtlinge täten ihm leid, "aber wir hier in Deutschland, wir haben auch Probleme. Ich hab lange von Hartz IV gelebt, weil ich keinen Job finden konnte."

 

Kevin klingt jetzt nicht mehr hasserfüllt, sondern nur noch eifersüchtig. Auf das Mitleid, das die Flüchtlinge bekommen und er nicht. Auf die Paten, die sich für sie einsetzen, und nicht für ihn. Auf die Spenden und Förderangebote. Und auf die Frauen. Einige der Mädchen, die heute bei den Flüchtlingen herumhängen, auf der anderen Seite des Platzes, saßen vor ein paar Monaten noch hier bei den Neonazis. "Von solchen Frauen träumen manche bei uns nur", sagt Kevin. "Jung, schlank, hübsch. Was wollen die bloß bei den Asylanten?"

 

Julia guckt weg und zündet sich eine Zigarette an.

 

Timo, der die ganze Zeit kein Wort gesagt hat, schüttelt den Kopf und setzt zu einer kleinen Rede an. Die Flüchtlinge, sagt er, seien nur die Waffen. "Das wahre Problem sind die Juden und die Amerikaner. Die Banken. Der Kapitalismus." Die Familien Rockefeller und Rothschild würden Kriege anzetteln, damit Flüchtlinge nach Deutschland kommen und das Land zerstören. Krieg auf der ganzen Welt: Das würde die Amerikaner und die Juden noch reicher machen. Deshalb müsse man gegen die Flüchtlinge auf die Straße gehen.

 

Timo, das merkt man schnell, hat eine andere Mission als die anderen drei, einen anderen Ehrgeiz auch. Er hat Mein Kampf gelesen, er wünscht sich Deutschland in eine Zeit zurück, in der Adolf Hitler Reichskanzler war, in die Jahre vor dem Zweiten Weltkrieg. Der Holocaust ist für ihn: "eine Lüge".

 

Timo ist freundlich, er spricht sehr ruhig. Es ist die Gelassenheit desjenigen, der sich stärker fühlt als der Rest. Timo weiß, dass viele Menschen denken, er glaube an Verschwörungstheorien. Er selbst glaubt, dass er es ist, der in einer unübersichtlichen Welt den Durchblick behält.

 

Timo wurde sieben Jahre nach dem Mauerfall geboren, in einer Kleinstadt nicht weit von Bautzen, die Mutter Altenpflegerin, der Vater Tischler. Seine Eltern hätten immer hart gearbeitet und seien nicht politisch, sagt er. Er aber habe sich nie erklären können, wieso es auf der einen Seite der Welt Menschen gibt, die hungern, und auf der anderen welche, die so viel Geld haben, dass sie nicht wissen, wohin damit. Er habe zu grübeln begonnen. Und im Nationalsozialismus Antworten gefunden.

 

Timo fühlt sich völkischen Gruppierungen zugehörig, die in den vergangenen Jahren immer mehr Zulauf bekommen haben. Sie warnen vor dem "Volkstod durch Überfremdung" und orientieren sich an alten NSDAP-Konzepten: Wer hart arbeitet, soll seinen gerechten Lohn bekommen – wer faul ist, ist wertlos. Als faul gelten im Grunde alle, die nicht "blutsdeutsch" sind.

 

Vor einem Monat hat Timo seine Ausbildung als Maschinen- und Anlagenführer beendet und wurde von seinem Arbeitgeber, einer Schlichterei, übernommen. Beim Schlichten werden Textilfäden durch eine Lösung gezogen, um sie widerstandsfähiger zu machen. Timo bedient die Maschinen, die die Fäden durch die Lösung ziehen. Er arbeitet im Schichtdienst, fünf Tage die Woche, acht Stunden am Tag, Monatslohn: 1.100 Euro netto.

 

Kein toller Job. Aber einer, der ihm Zeit lässt zum Demonstrieren: gegen Ausländer, gegen den Kapitalismus, gegen Merkel, "die Stiefelleckerin Israels und Amerikas". An manchen Tagen steht er morgens um halb vier auf und fährt ans andere Ende Deutschlands, um dort bei einem rechten Aufmarsch mitzulaufen.

 

Timos Eltern machen sich Sorgen um ihren Sohn. Wenn er mit ihnen über Politik reden will, brechen sie das Gespräch ab. "Ich musste ihnen versprechen, dass ich nicht kriminell werde und dass ich Ausländern auf der Straße nicht auf die Schnauze haue." 

 

Ständig wird gegen "Überfremdung" demonstriert


 

Wer durch Timos Facebook-Seite scrollt, sieht ihn mit Reichsflagge posieren, sieht Vermummte, die Molotowcocktails werfen, liest Gedenk-Posts für Rudolf Heß und Horst Wessel. Timo ist zufrieden mit den letzten Wochen in Bautzen. Ganz langsam, sagt er, wache die Gesellschaft auf.

 

Auch bei den Flüchtlingen auf der anderen Seite des Platzes gibt es einen Anführer, einen, dessen Stimme in der Gruppe besonders viel zählt. Es ist Mehdi, der Flüchtling aus Marokko, der jetzt mit einer Heineken-Flasche in der Hand über die Platte geht. Ein Radfahrer hält auf ihn zu, bremst ab, ruft: "Du sollst nicht trinken, du Asylant!" Mehdi zuckt mit den Schultern. Als der Radfahrer weiterfährt, sagt Mehdi: "Das war noch gar nichts."

 

Er zieht den Ärmel seiner Jacke hoch und zeigt eine Wunde. Ein tiefer Schnitt am Unterarm, mit drei Stichen genäht, die Fäden wurden noch nicht gezogen. "Nazis", sagt er.

 

Vor acht Monaten kam Mehdi über die Balkanroute nach Deutschland. In Marokko sei er bei seiner Oma in Casablanca aufgewachsen, sagt er. Die Mutter habe ihn nach der Geburt dort abgegeben. Sein Vater habe die Mutter noch während der Schwangerschaft verlassen, und eine alleinerziehende Frau finde nur schwer einen neuen Mann. Also habe sie Mehdi zurückgelassen und eine neue Familie gegründet.

 

Vor gut zwei Jahren hat Mehdi in Marokko die Schule abgeschlossen, neunte Klasse, danach fand er keinen Job. Seine Oma sei arm und alt, sagt er, und er habe manchmal auf der Straße geschlafen.

 

"Kein Krieg in Marokko, aber auch kein Leben", sagt Mehdi.

 

Zwei Wochen verbrachte er in einer Erstaufnahmestelle in München, dann kam er nach Bautzen: in eine Stadt, von der er nichts wusste. Er wusste nicht, was Sachsen ist, wusste nicht, dass Deutschland mal geteilt war, wusste nicht, dass es Menschen geben könnte, die ihn hassen, ohne je mit ihm gesprochen zu haben. Menschen wie Timo.

 

Das alles weiß Mehdi jetzt. Er hat Deutsch gelernt, er spricht es nicht fließend, aber so, dass man sich gut mit ihm unterhalten kann. Verbringt man etwas Zeit mit ihm, begreift man, dass er Deutsche in zwei Kategorien einteilt: Nazis und Nichtnazis.

 

Wie genau es begann in der Nacht des 14. September – Mehdi sagt, das bekomme er nicht mehr zusammen. Immer mehr Rechte hätten sich auf dem Platz getroffen, irgendwann seien es so viele gewesen, dass er sie nicht mehr zählen konnte, sie hätten ihm und seinen 15, vielleicht 20 Freunden gegenübergestanden. Jemand aus seiner Gruppe habe "Scheißnazis" gerufen, dann sei die Horde auf sie zugerannt. Die Polizei habe Pfefferspray versprüht, alle um ihn herum seien abgehauen, er habe nichts sehen können, und plötzlich habe er einen Schmerz am Arm gespürt und geblutet. Er lief, so schnell er konnte, über die Friedensbrücke, die Dresdener Straße, ins Flüchtlingsheim. Als die "Ausländer raus"-Rufe vor der Unterkunft leiser wurden, kam ein Krankenwagen. So erinnert sich Mehdi.

 

Im Krankenhaus schaute er auf die Uhr, es war kurz nach Mitternacht. Sein 18. Geburtstag hatte gerade begonnen. Seitdem ist Mehdi kein unbegleiteter minderjähriger Asylbewerber mehr, sondern ein erwachsener Asylbewerber. "Vielleicht der am meisten scheiße Tag von mein Leben", sagt Mehdi.

 

Fragt man die Polizei, was sie über Mehdis Wunde weiß, bekommt man keine Auskunft. Es lässt sich nicht genau sagen, wo und wie er sich verletzt hat. Mehdi hat Anzeige gegen unbekannt erstattet.

 

Wer in Bautzen zu den Rechtsextremen gehört, wissen die Behörden recht genau. "Selbst für sächsische Verhältnisse", so formuliert es ein Mitarbeiter einer hochrangigen Sicherheitsbehörde, sei die Szene hier "sehr gut aufgestellt". Im Landkreis Bautzen umfasst sie rund 250 Personen. In Sachsen gibt es im Schnitt 46 rechts motivierte Gewaltbereite pro 100.000 Einwohner, in Bautzen sind es 76. Bei den Landtagswahlen 2014 erhielt die NPD hier 10,9 Prozent der Zweitstimmen, der höchste Wert in ganz Sachsen. Die Anzahl rechtsextremistischer Straftaten nimmt im Landkreis Bautzen seit Jahren zu – 2013 waren es noch 123, 2015 schon 165. Für 2016 wird mit einem erneuten deutlichen Anstieg gerechnet.

 

Ständig wird in Bautzen und Umgebung gegen "Überfremdung" demonstriert, teilweise mit bis zu 1.000 Teilnehmern – in Bautzen leben 600 Flüchtlinge. "Die Asylproblematik hat der Szene enorm Sauerstoff verliehen", sagt der Mitarbeiter der Sicherheitsbehörde: "Die wollten endlich weiter gehen, das hat man gemerkt. Wir haben immer wieder darauf hingewiesen, dass es in der Szene rumort, aber in Bautzen hat man es nicht gehört."

 

Seit Beginn des Jahres verzeichnete die Opferhilfe in Bautzen 20 politisch motivierte Angriffe auf Flüchtlinge und Linke. Im Februar wurde das Hotel Husarenhof in Brand gesteckt, in das wenig später 300 Flüchtlinge einziehen sollten. Als die Feuerwehr kam, stellten sich ihr drei Männer in den Weg, mehr als ein Dutzend weitere applaudierten den Flammen. Drei Wochen später wurde Bundespräsident Joachim Gauck bei einem Besuch von rechtsextremen Demonstranten als "Volksverräter" beschimpft, eine Szene, die sich am Tag der Einheitsfeier in Dresden wiederholte.

 

Spaziert man durch Bautzen, stößt man überall auf Aufkleber mit dem Slogan "Nazikiez verteidigen – Unsere Stadt. Unsere Regeln". Die Aufkleber, die an Laternen, auf Straßenschildern und an Bänken haften, stammen von einem militanten Kollektiv mit dem Namen "StreamBZ" – einer von vielen rechtsextremen Gruppen, die in der Stadt aktiv sind. BZ ist das Kfz-Kennzeichen von Bautzen.

 

StreamBZ wurde von dem Fotografen Benjamin M. begründet, der auf seiner Website Bilder von Antifa-Mitgliedern postete – um zu zeigen, wer der Feind ist. Heute ist aus StreamBZ eine Art Bürgerwehr geworden, mit dem Ziel, in Bautzen eine "national befreite Zone" zu errichten.

 

Die Website von StreamBZ dient dazu, Hetzjagden auf Flüchtlinge zu planen. Benjamin M. versorgt die Szene über sein Portal mit Terminen, Anfahrtsbeschreibungen und sicheren Kommunikationswegen. Für die Treffen auf dem Kornmarkt hat er klare Handlungsanweisungen gegeben, damit seine Gefolgsleute besser zuschlagen können: Stellt euch in kleinen, mobilen Gruppen auf. Lasst eure Ausweise zu Hause. Pro Gruppe nur ein Handy, damit ihr schwerer zu identifizieren seid.

 

"Benjamin M. ist eine Autorität. Wenn er etwas sagt, wird das in der Szene gehört", sagt der Mitarbeiter der Sicherheitsbehörde. So erklärt er sich, wie am 15. September nach der Pressekonferenz des Polizeichefs innerhalb weniger Stunden derart viele Rechte mobilisiert werden konnten, die den Kornmarkt besetzten.

 

StreamBZ sät in der ganzen Stadt Angst. Bei der linken Szene, deren Aktivisten bedroht, eingeschüchtert und zum Teil bis nach Hause verfolgt werden. Bei der slawischen Minderheit der Sorben, von denen es in Bautzen viele gibt und bei deren Veranstaltungen seit einiger Zeit maskierte Neonazis auftauchen. Bei den Flüchtlingen, die gejagt werden.

 

Am 16. September, zwei Tage nach dem Zusammenstoß auf der Platte, schickten StreamBZ und drei weitere Gruppen per Facebook eine Nachricht an den Bautzener Oberbürgermeister Alexander Ahrens. Sie erklärten, mit sofortiger Wirkung eine Ruhepause einlegen zu wollen, um "Bautzens Politikern die Möglichkeit zu geben, Taten folgen zu lassen". Sie würden aber künftig "keine Gruppierungen von trinkenden, pöbelnden und aggressiven Asylbewerbern mehr dulden" und erwarteten eine "spürbare Verbesserung der Situation in unserer Stadt". Sie schlossen ihre Nachricht mit einem Ultimatum. Die Ruhepause sei ausdrücklich nur "vorläufig".

 

Alexander Ahrens empfängt in seinem Büro im Rathaus. Gewölbedecke, Fischgrätparkett, auf einem Regal steht ein kleines Stoffwildschwein, Ahrens, 50 Jahre alt, ist Hobbyjäger. In den vergangenen Tagen hat er 70 Interviews gegeben, das kanadische Radio war da, die niederländische Zeitung De Telegraaf, der französische Figaro. Ahrens war auch bei Anne Will zu Gast. Dort hat er gesagt: "Bautzen ist keine rechte Hochburg." Wenn das so wäre, fügt er jetzt hinzu, "wäre so ein linker Vogel wie ich hier niemals Bürgermeister geworden". 

 

Der Oberbürgermeister hat das Konfliktpotenzial unterschätzt


Der Oberbürgermeister von Bautzen ist ein ungewöhnlicher Politiker. Nie hat er einer Partei angehört. Er ist Jurist und Sinologe, eine Zeit lang war er Strafverteidiger in Berlin. Mit Immobilien verdiente er so viel Geld, dass er sich mit 47 Jahren zur Ruhe setzte. Zwei Jahre lang war er Hausmann, versorgte seine vier Kinder. Seine Frau ist Polizeibeamtin in Bautzen, ihretwegen ist er hierher gezogen. Dann wollte er wieder etwas für seinen Kopf tun. Er kandidierte für das Amt des Bürgermeisters – und gewann die Wahl, unterstützt von den Linken und der SPD.

 

Ahrens hat den Rechten geantwortet, die ihm gedroht hatten. Auf Facebook schrieb er: "Zu einem sachlichen Gespräch bin ich immer bereit." Aber nur, so fuhr er fort, wenn auch über Missstände aufseiten der Rechten diskutiert werde.

 

Geht das, ein sachliches Gespräch mit Menschen, die Flüchtlingen auf Plakaten mit den Worten drohen: "Es wird Zeit, dass ihr Ratten uns Deutsche wieder fürchtet!"?

 

Ahrens sagt: "Viele haben mir abgeraten, ich will das trotzdem verfolgen. Aber eines ist klar: Ich lasse mir keine Ultimaten stellen – und ich werde mich nicht mit Kriminellen an einen Tisch setzen."

 

Die Klarheit, die Ahrens hier demonstriert, kommt ihm abhanden, wenn es darum geht, die Lage in seiner Stadt zu erklären.

 

Die Flüchtlinge seien in den vergangenen Monaten in Bautzen überhaupt kein Thema gewesen, sagt er. Die Bürger kämen zu ihm, weil sie Fragen zu Baustellen hätten, zu Kleingartenanlagen, Einkaufszentren. Alltägliches. Auch die Situation am Kornmarkt sei für ihn nie auffällig gewesen. Erst Ende August habe er überhaupt erfahren, dass es Probleme geben könnte, als sich eine Bürgerin per Brief darüber beschwerte, sie könne nicht über den Platz gehen, ohne von Flüchtlingen beleidigt zu werden. Da habe er sich erkundigt und erfahren, dass es seit April immer mal wieder zu kleineren Vorfällen gekommen war. "Aber alles nichts, was einem hätte Sorgen bereiten müssen."

 

Ahrens hat das Konfliktpotenzial unterschätzt, das gibt er zu. Aber vielleicht will er auch nicht alles sehen, was in seiner Stadt geschieht. Er lobt das zivilgesellschaftliche Engagement: "Die Integration bei uns funktioniert vorbildlich und fast geräuschlos." Die neonazistischen Strukturen redet er klein.

 

Wie kann das einem Menschen wie ihm passieren? Ihm, der mit Grauen von seinem Großvater erzählt, einem SS-Mitglied und "finsteren Nazi", der seine Doktorarbeit über Menschenversuche schrieb und bis zu seinem letzten Atemzug wiederholte, dass sie ein paar Juden vergessen hätten damals. Als er starb, köpfte Ahrens eine Flasche Sekt.

 

Heute scheint der Bürgermeister Ahrens, der mit der Unbefangenheit des Zugezogenen in Bautzen ankam, wie viele andere Lokalpolitiker im Osten kapituliert zu haben vor der Normalität des Rechtsextremismus. Er, der ehemalige Anwalt, ist jetzt der Anwalt seiner eigenen Stadt – und das heißt wohl auch, das Bild aufzuhellen. Jeden Abend stehen in Bautzen ein paar Dutzend Jugendliche auf der Platte und tragen Sweatshirts, auf denen NS-Symbole abgebildet sind. Junge Männer und Frauen, die in Hitler ein Vorbild sehen und hier ihr Revier markieren. So wie Timo, Jan, Kevin und Julia, die lachen, als sie erzählen, wie sie in jener Nacht Mitte September "Zecken jagen" waren.

 

Mehdi weiß, dass die Platte nach Sonnenuntergang zu einem gefährlichen Ort für ihn wird. Und dennoch zieht es ihn immer wieder hierher. "Was soll ich sonst tun?", fragt er. "Bautzen ist so klein!"

 

Man könnte ihm den Rat geben, sich lieber fernzuhalten von den Neonazis. Überhaupt könnte man die Flüchtlinge vor der Konfrontation mit Rechtsextremen schützen, indem man sie anderswo unterbringt, in anderen Landkreisen, anderen Bundesländern. Aber wäre das nicht so ähnlich, als würde man das Münchner Oktoberfest absagen, damit kein Terrorist dort eine Bombe werfen kann?

 

Mit Mehdi sind auf der Platte: Amer, Mohammad, Abode, Othman, Morad, Mojtaba. Sie kommen aus Nordafrika, Syrien, dem Irak. Manche von ihnen haben ihre Eltern verloren, andere das Haus, in dem sie lebten, manche haben Narben von Schussverletzungen. Fast alle, so viel ist sicher, kämpfen sie mit dem, was sie erlebt haben. Einer hat gerade versucht, sich umzubringen.

 

Auch ein paar Deutsche sind dabei – nur solche, die Mehdis Nazi-Check bestanden haben. Mehdi nimmt sie erst auf, wenn sie mehrere Tage hintereinander auf seiner Seite des Platzes verbracht haben und von den Rechten auf der anderen Seite gesehen wurden.

 

Die meisten der deutschen Jugendlichen, die ihre Zeit mit Mehdi und seinen Freunden verbringen, sind zwischen 14 und 16 Jahre alt, überwiegend hübsche Mädchen. Es sind die Mädchen, von denen Kevin auf der anderen Seite sprach.

 

Da ist Vanessa, die mit Amer zusammen ist. Da ist Alicia, die Mohammad bei sich aufgenommen hat. Und da ist Celine, die vor zwei Monaten noch zu den Rechten gehörte, weil ihre Mutter sie immer dorthin mitnahm, und die jetzt übergelaufen ist zu den Flüchtlingen, weil sie es auf dieser Seite des Platzes spannender findet, "irgendwie weltoffener". Ihre Mutter, noch immer bei den Rechten, hat seitdem Angst um die Tochter.

 

Wenn die Mädchen mit den Flüchtlingen durch die Stadt spazieren, hören sie häufig Sätze wie: "Schämt euch, ihr Kanakenfotzen!", oder: "Ihr seid ekelhafte Muselschlampen!"

 

Bautzen ist so klein, dass fast jeder, der bei den Flüchtlingen auf der Platte sitzt, ein Familienmitglied oder einen Bekannten auf der anderen Seite des Platzes hat. Auf dem Kornmarkt kann man der Politisierung einer Stadt zuschauen, Familien spalten sich an der Frage: Stehst du rechts oder links?

 

Auf seinem Handy schauen sich Mehdi und seine Freunde immer wieder die Videos der Krawallnacht an. Sie wollen beweisen, dass sie nicht angefangen haben, dass sie zuerst provoziert wurden. Da ist ein Video, in dem ein deutsches Mädchen in weißem T-Shirt mehrmals hintereinander auf einen schwarzen jungen Mann losgeht, er ist einen Kopf größer als sie. Immer wieder schubst sie ihn, er weicht zurück, dann tritt sie ihn.

 

Wer nur das Video ansieht, denkt erst mal: Nach so einer Provokation muss das ja eskalieren. Nur: Was geschah vor diesem Video? Auf die Frage "Wer hat angefangen?" lässt sich nur schwer eine Antwort finden.

 

Haben die Rechten angefangen, als das deutsche Mädchen den Flüchtling schubste?

 

Haben die Flüchtlinge angefangen, als sie sich vor die Gruppe der Rechten stellten und Allahu Akbar- Rufe aus ihren Handys schallen ließen?

 

Als Mehdi gerade die Videos der Nacht zeigt und die anderen sich über sein Display beugen, mischen sich drei Jugendliche von der anderen Seite des Platzes in die Runde, zwei blonde Jungs und ein Mädchen mit rot gefärbten Haaren. Der eine stößt seine Schulter gegen Mehdis Schulter und sagt: "Ich habe ein Messer in der Tasche und Lust, es einem von euch heute Abend in den Rücken zu rammen!" Die drei werden aus der Runde geschubst, sie lachen laut und gehen zurück zu ihrer Gruppe vor dem Reichenturm, wo man sie dafür abklatscht. Mehdi ruft ihnen ein paar arabische Schimpfwörter hinterher.

 

Ein Flüchtlingsheimbetreiber, der einige von ihnen beherbergt, warnt davor, Mehdi und die anderen jungen Flüchtlinge durch eine rosarote Brille zu betrachten. Viele von ihnen seien traumatisiert, natürlich machten sie Probleme. Einige seien der Polizei bekannt und nicht so unschuldig, wie sie gern täten. "Und diese paar Vermaledeiten sind die einzigen Ausländer, die im Stadtbild sichtbar sind", sagt er. Auch Mehdi wurde schon von der Polizei festgehalten, weil er in Schlägereien verwickelt war – mit anderen Flüchtlingen. Wenn man ihn danach fragt, schüttelt er den Kopf. "Die Polizei alle sind Nazis", sagt er.

 

Etwas abseits von Mehdi stehen zwei Streifenbeamte vor ihrem grün-weißen VW-Bulli und bereiten sich auf den Feierabend vor. Gerade eben haben sie ein paar Flüchtlinge des Platzes verwiesen. "Einer der Asylanten hat wieder provoziert", sagt der eine Beamte. Er sei immer wieder mit seinem Fahrrad ganz nah an den deutschen Jugendlichen vorbeigefahren. "Da ist es doch klar, dass die aggressiv werden."

 

Es gehe ja schon seit Wochen so, dass die Flüchtlinge hier sich nicht benähmen, sagt der andere. Sie verstünden einfach nichts von unseren Umgangsformen, "die denken, die könnten ihre Lebensweise einfach mit hierherbringen". So gehe das nicht. Es mache gerade wenig Freude, Polizist in Bautzen zu sein, sagen sie.

 

Wer ein paar Tage auf der Platte verbringt, erlebt jeden Abend die gleichen Szenen. Provokationen; Polizeiwagen, die um Punkt 19 Uhr auffahren und ihre Scheinwerfer anknipsen; Polizisten, die Ausweise kontrollieren und Taschen durchsuchen; Flüchtlinge, die daraufhin "Polizisten sind Nazis" sagen und dafür noch gründlicher untersucht werden, manchmal bis auf die Unterhose ausgezogen werden. Es ist ein Spiel. Allerdings kein lustiges. 

 

Mitten in Deutschland machen Jugendliche Jagd auf Flüchtlinge


 

Die Polizei in Sachsen wird von vielen eher als Teil des Problems denn als Lösung gesehen. Unvergessen, wie sich im Februar in Clausnitz eine entfesselte Menge grölender Asylgegner einem Bus voller Flüchtlinge entgegenstellte und wie die Polizisten die völlig verängstigten Flüchtlinge aus dem Bus zerrten, statt die Blockade aufzulösen. Unvergessen auch, wie in Leipzig im Mai 2015 bekannt wurde, dass mehrere Polizeibeamte enge Kontakte zu Neonazis pflegten. Unvergessen, dass der Pegida-Gründer Lutz Bachmann offenbarte, er werde mit Einsatzberichten aus Polizeibehörden versorgt. Und dass ein Polizist am vergangenen Montag, bei den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden, den Demonstranten von Pegida per Durchsage "einen erfolgreichen Tag" wünschte.

 

Kann man da einem Flüchtling vorwerfen, dass er den Eindruck hat, die Beamten hielten eher zu ihren Landsleuten?

 

Der Kornmarkt an einem Donnerstagabend Ende September. 30 Rechte stehen in kleinen Gruppen beisammen und beraten sich. "Wir haben zwei Späherteams ausgeschickt, eins zum Postplatz, eins zum Fleischmarkt", sagt der eine. "Heute Nacht kriegen wir sie", sagt der andere und lacht. Als Mehdi und ein Freund, der auf seinem Fahrrad sitzt, auf der anderen Seite des Kornmarkts auftauchen, schwillt der Hass in der Gruppe an.

Da, ein Neger auf dem Rad.

 

Verpisst euch aus dem Osten! Ekelhaft, wie die Dickhaut sich bewegt.

 

Mohammed, du kriegst das Maul fett!

Wir sind das Volk!

 

Die Neonazis, alle in Schwarz, marschieren jetzt auf, einer reckt die Hand zum Hitlergruß – die Mannschaftswagen der Polizei stehen keine 50 Meter entfernt. Plötzlich rennt einer der Neonazis hinter den Flüchtlingen her, stellt sich drohend auf die Straße, ruft: "Ich schlitze euch auf, ihr Ficker!" Drei Polizisten stürmen heran und stellen ihn vor einem Geschäftshaus. Einige der Rechten applaudieren ihm, andere schütteln den Kopf. "Die reinste Dummheit, vor den Bullen so auszurasten. Jetzt können wir es heute Abend vergessen", sagt einer.

 

Mitten in Deutschland machen Jugendliche Jagd auf Flüchtlinge – und wenn man sich in der Stadt umhört, fällt mehr als einmal der Satz: "Endlich tut mal jemand was."

 

"Endlich", das klingt, als habe sich da lange etwas aufgebaut. Etwas, das man hätte bemerken können. Und in der Tat könnte man in den Aggressionen, die sich nun Bahn brechen, eine angekündigte Katastrophe sehen.

 

Ein Mensch, der das so empfindet, ist der einzige Grünen-Stadtrat von Bautzen, Claus Gruhl. Er kann lang und viel darüber erzählen, wie ausgeprägt Fremdenfeindlichkeit und Alltagsrassismus in Sachsen sind, obwohl hier besonders wenige Ausländer leben – im Landkreis Bautzen sind es 1,5 Prozent aller Einwohner, Flüchtlinge schon mit eingerechnet.

 

Gruhl gehörte 1989 zu den Protagonisten der Friedlichen Revolution in Bautzen. Er ist sicher, dass das, was wir heute erleben, viel mit der DDR-Geschichte zu tun hat: damit, dass in der Nachkriegszeit die Ideologie der Nationalsozialisten in den Schulen nicht aufgearbeitet wurde, als habe es auf dem Gebiet der DDR unter Hitler keine fanatischen Nazis gegeben. Damit, dass es in Sachsen zu DDR-Zeiten viele Gastarbeiter gab, die aber in bewachten, teils abgezäunten Heimen an den Rändern der Städte lebten, ohne Kontakt zur Bevölkerung. Damit, dass in den Nachwendejahren führende Rechtsextreme aus dem Westen nach Sachsen kamen, um die Menschen zu ideologisieren. Damit, dass die Treuhand in den neunziger Jahren ganze Landstriche deindustrialisierte und unzählige Menschen um ihre Jobs brachte, wodurch sich gleich zwei Generationen in einem Vakuum wiederfanden. Die Erwachsenen, die den Jugendlichen ein Vorbild sein sollten, suchten oftmals ihren Platz in der Gesellschaft. Die Jugendlichen, voller Wut und Perspektivlosigkeit, suchten oftmals die größtmögliche Distanz zu ihren sozialistischen Eltern, die sie häufig als Schwächlinge wahrnahmen – und schlossen sich in rechten Gruppen zusammen.

 

Vor allem aber hat die sächsische Politik nach dem ersten Aufblühen des Rechtsextremismus in Sachsen wenig unternommen. Nach dem Pogrom von Hoyerswerda 1991, bei dem 32 Menschen zum Teil schwer verletzt wurden, entstanden in Sachsen zahlreiche Initiativen gegen Rechts. Doch es dauerte nicht lange, da wurde nach und nach das Geld für Aufklärungsunterricht an den Schulen und für Sozialarbeiter in Problemgegenden gekürzt oder ganz gestrichen. Da wurden Jugendclubs geschlossen, die Pro-Kopf-Pauschale für die Jugendarbeit wurde um ein Drittel gekürzt. Da wurde die auf Rechtsextremismus spezialisierte und über Jahre sehr erfolgreich arbeitende Sonderkommission "Rex" aufgelöst. Die von Sozialarbeitern gebildeten "Mobilen Beratungsteams", die schon lange über Rechtsextremismus informieren, mussten sich bis 2015 in einer "Demokratieerklärung" zum Rechtsstaat bekennen – das konservativ regierte Land hatte Angst, dass die Initiative von Linksextremen unterwandert sein könnte.

 

Kurt Biedenkopf, zwölf Jahre lang mit absoluter Mehrheit Ministerpräsident und Vater des wirtschaftlichen Erfolgs in Sachsen, sprach seine Bürger von jeglicher Fremdenfeindlichkeit frei, als er im Jahr 2000 sagte: "Die Sachsen sind immun gegen Rechtsextremismus." Es war die Zeit, in der die "Skinheads Sächsische Schweiz" erste "national befreite Zonen" installieren wollten.

 

Es gibt zahlreiche Beispiele von verschleppten Prozessen gegen Neonazis in Sachsen mit teils absurd niedrigen Strafen. Von Anzeigen, die eingestellt oder nicht verfolgt werden, weil Zeugen eingeschüchtert wurden und die Strafverfolger keine Mittel fanden, sie trotzdem zu einer Aussage zu bewegen. So vermittelt man den Rechten, dass sie nichts zu befürchten haben.

 

Auch Claus Gruhl, der Grünen-Stadtrat in Bautzen, sagt, er sei ignoriert worden, als er sich schon im Frühjahr mehrfach an die Polizei wandte und auf die "hoch organisierte, gewaltbereite Naziszene" hinwies. Einer Sozialarbeiterin, die bei den Beamten mit dem gleichen Thema vorstellig wurde, sei gesagt worden: "Melden Sie sich wieder, wenn jemand verletzt wurde."

 

Gruhl ist sauer, er will seine Stadt nicht vor die Hunde gehen sehen. Er kritisiert auch Alexander Ahrens, den Oberbürgermeister. Dass Ahrens erst Ende August von Problemen auf dem Kornmarkt erfahren haben will, empört Gruhl. Schon Anfang Juni hatte er Ahrens’ persönlichem Referenten eine Mail geschrieben, die der ZEIT vorliegt. Gruhl bat darin um einen Gesprächstermin mit "OB, Polizeipräsident (...) und den Jugendlichen". Das Thema: "Sensibilisierung der Polizei für rechte Umtriebe insbesondere an Wochenenden im Bautzener Stadtgebiet und daraus resultierende Bedrohungslage für die Jugendlichen". Er hat nie eine Antwort erhalten.

 

Und so stehen Jugendliche wie Timo und Mehdi weiterhin an den zwei Enden der Platte und verfolgen sich gegenseitig bis in ihre Träume und Albträume.

 

Mehdi, der Flüchtling aus Marokko, würde eines Tages gern als Übersetzer arbeiten. Er spricht Arabisch, Französisch und sein gebrochenes Deutsch. Er wünscht sich ein Leben in Berlin oder München, mit Kindern und einer deutschen Frau. "Und keine Angst", schiebt er schnell hinterher, "sie soll kein Kopftuch tragen, sie muss keine Muslimin sein, und sie muss auch nicht Arabisch sprechen."

 

Timo, der deutsche Nationalist, wünscht sich, dass die ganze Welt aufwacht und gegen den Kapitalismus auf die Straße geht. Er will in seiner Heimat Sachsen bleiben, auch er wünscht sich Kinder und eine deutsche Frau.

 

Mehdi sagt, dass er nachts oft träumt, wie er zu Fuß durch die Stadt geht. Irgendwann tauche dann immer eine Gruppe Nazis auf, die ihn töten will.

 

Timo ist überzeugt, dass in absehbarer Zeit ein Bürgerkrieg ausbrechen wird in Deutschland, "es lässt sich leider nicht mehr verhindern". Jeden Tag trainiert er deshalb eineinhalb Stunden im Fitnesscenter. Er hat einen japanischen Kampfsport namens K1 gelernt, mehrmals im Jahr fährt er mit seinen "Kameraden" nach Tschechien, um im Wald für den Krieg zu üben. Sie tragen dann Soldaten-Uniformen und täuschend echt aussehende Softair-Waffen.

 

Mehdis Aussichten auf ein Bleiberecht sind minimal, er ist ja weder Kriegsflüchtling noch politisch Verfolgter. Anstatt als Übersetzer in Berlin oder München zu leben, wird er wohl abgeschoben werden. Inzwischen ist er sich nicht mehr so sicher, was schwerer zu ertragen ist: die Ausweglosigkeit in seiner Heimat Marokko oder der Hass der Nazis in Deutschland.

 

In Bautzen ist für den 7. Oktober wieder eine Demo der "Sachsen Demonstrationen" auf dem Kornmarkt angekündigt. Das Motto: "Jetzt erst recht!"

* Name von der Redaktion geändert

 

 

Die Recherche: Nach den Vorfällen in Bautzen waren die Autoren und eine Fotografin eine Woche lang in der Stadt; jeden Abend verbrachten sie auf dem Kornmarkt. Für die Recherche wurden zwei Dutzend Gespräche geführt.

 

Größte Herausforderung: Die Nazis auf dem Kornmarkt ansprechen – als Reporterin mit ausländischen Wurzeln und jüdischem Nachnamen. Das größte Überraschungsmoment war, dass jemand wie Timo nach anfänglicher Skepsis sehr offen redete.

 

Grenzen der Recherche: Die Vorbehalte gegenüber den Medien waren sowohl bei den Flüchtlingen als auch bei den Rechten groß. Beide Seiten haben das Gefühl, ständig falsch verstanden zu werden.