Veranstaltungen wie jene in Unterwasser mit 5000 Besuchern gibt es im Kanton St. Gallen künftig nicht mehr. Die Anti-Rassismus-Strafnorm soll nun strikt durchgesetzt werden.
Die St. Galler Kantonspolizei will Veranstaltungen wie das Rechtsrock-Konzert in Unterwasser SG mit 5000 Besuchern in Zukunft nicht mehr dulden und auf die Einhaltung der Rassismus-Strafnorm achten. So heisst es in einer Stellungnahme vom Mittwoch.
«Konzertveranstaltungen von rechts- oder linksextremen Kreisen sind im Kanton St. Gallen unerwünscht», schreibt die Polizei. Man werde die Gemeinde- und Stadtbehörden dahingehend sensibilisieren. Die Polizei solle künftig über «Anlässe grösseren Ausmasses oder auffälliger Veranstalter» informiert werden.
Polizei hätte «Hunderte von Einsatzkräften» gebraucht
Laut dem Communiqué war es der Kantonspolizei nicht möglich, das Konzert vom vergangenen Samstag in Unterwasser zu verhindern. Man habe zwar «dank der guten Zusammenarbeit diverser kantonaler Polizeikorps und der zuständigen Bundesbehörde» im Lauf des Samstagnachmittags den Veranstaltungsort herausgefunden.
Zu diesem Zeitpunkt hätten sich aber bereits grössere Ansammlungen von Konzertbesuchern in Unterwasser befunden. Um das Konzert zu verhindern oder abzubrechen, hätte es laut Polizei «Hunderte von Einsatzkräften» gebraucht. Eine Intervention wäre zu gefährlich gewesen.
Veranstaltungen wie in Unterwasser könnten nur mit einem rechtzeitigen Verbot, «möglichst im Stadium der Planung», unterbunden werden. Dazu sei die Polizei auf die Zusammenarbeit mit den lokalen Behörden und der Bevölkerung angewiesen.
Kritik von den Juso
Mit ihrer Stellungnahme reagierte die St. Galler Polizei auf Kritik an ihrem Vorgehen in Unterwasser. Die St. Galler Jungsozialisten (Juso) etwa warfen der Polizei eine «beschönigende und verharmlosende Darstellung des ganzen Anlasses» vor.
Statt eigene Fehler zuzugeben, habe die Polizei lieber erwähnt, «wie friedlich, gesittet und gut organisiert die Veranstaltung war», heisst es in einem Communiqué der Juso vom Mittwoch. Aussagen, es sei am Konzert nichts Strafbares passiert, seien angesichts der Liedtitel und des Handy- und Kameraverbots in der Konzerthalle «vollkommen naiv».
Die Juso fordern «eine umfassende Analyse durch die Kantonspolizei, um in Zukunft solche Veranstaltungen verhindern zu können». Weiter brauche es eine «viel klarere und ehrlichere Kommunikation der Kantonspolizei», und eine «klare Stellungnahme und Verurteilung des ganzen Anlasses und des dabei ausgelebten Gedankenguts».