Rechte Szene aus dem Enzkreis steht unter Beobachtung

Erstveröffentlicht: 
07.04.2010

Rechte Szene aus dem Enzkreis steht unter Beobachtung

Birkenfeld/Mühlacker. Die Gruppierung Stallhaus Germania aus dem Mühlacker Stadtteil Lomersheim bleibt im Blickfeld von Polizei und Verfassungsschutz. Das belegt ein Schreiben von Baden-Württembergs Innenminister Heribert Rech. In einer kleinen Anfrage hatte der Grünen-Landtagsabgeordnete Uli Sckerl aus dem Wahlkreis Weinheim wissen wollen, welche Aktivitäten es in Baden-Württemberg im Zusammenhang mit der Ausrichtung rechtsextremistischer Konzerte gibt. Im Stallhaus Germania in Lomersheim war erst kürzlich ein Konzert geplant. Allerdings war die rechts ausgerichtete Gruppierung mit diesem Vorhaben einmal mehr in den Fokus der Verfassungsschützer geraten.


Zum Hintergrund: Wie der Innenminister aufzählt, fanden im Jahr 2008 in Baden-Württemberg insgesamt 14 und im Jahr danach 13 rechtsextremistische Musikveranstaltungen statt. Von den 14 Veranstaltungen im Jahr 2008 seien drei durch die Polizei aufgelöst worden, von sieben Veranstaltungen habe die Polizei erst später erfahren. Aufgelöst worden sei beispielsweise auch am 26. April 2008 eine Veranstaltung in Birkenfeld mit der Band »Propaganda«. Von den 13 Veranstaltungen im Jahr 2009 hat die Polizei nach Informationen des Innenministeriums eine aufgelöst, sechs Veranstaltungen wurden der Polizei erst nachträglich bekannt.

Der Abgeordnete hatte auch gefragt, welche Erkenntnisse über eine Pfingst-Open- Air-Veranstaltung im Enzkreis vorlägen. Hierzu heißt es im Schreiben des Ministers: »Nach Internetveröffentlichungen der Autonomen Antifa Freiburg sollten bei dem Konzert am 22. Mai 2010 die Musikgruppen Devils Project, Faustrecht und Angry Boot Boys auftreten. Die Veranstaltung sollte angeblich von einer Person organisiert werden, die der Gruppierung Stallhaus Germania zugeordnet werden kann.« Auf Intervention der Polizei sei das Konzert abgesagt worden.

 

Bestandteil der Anfrage war auch, was über die Kameradschaft Stallhaus Germania bekannt ist. Der Minister: »Die nach eigenen Angaben seit dem Jahr 2000 existierende Gruppierung besteht aktuell aus rund 20 Mitgliedern. Sie bezeichnet sich selbst als Club.« Am 11. Juli 2009 habe eine Party zum neunjährigen Bestehen auf einem Wiesengrundstück in Mühlacker stattgefunden. 60 bis 70 Personen hätten teilgenommen, überwiegend Mitglieder der Gruppierung Stallhaus Germania und der rechten Szene aus der Schweiz sowie Mitglieder des Heidnischen Sturms Pforzheim. Ferner berichtete der Minister von einem Konzert am 10. Oktober 2009 mit 100 Teilnehmern, bei dem die Skinheadband Störmanöver auftrat. Mit Ausnahme dieses Auftritts auf einer privaten Wiese in Mühlacker-Lomersheim seien keine weiteren Konzerte zweifelsfrei einer rechtsextremistischen Gruppierung zuzuordnen gewesen.