Die ARD will die Höhe des Rundfunkbeitrags neu berechnen. Grundlage soll künftig das BIP sein. Dann müsste jeder Haushalt mehr für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zahlen.
München. Die ARD hat vorgeschlagen, dass der Rundfunkbeitrag sich am Bruttoinlandsprodukt (BIP) orientieren soll, also an der Wirtschaftskraft des Landes. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Sie berief sich auf Stellungnahmen der ARD und der ZDF, die beide Sender an die zuständigen Arbeitsgemeinschaften in den Ländern geschickt hätten.
Die Festsetzung des Rundfunkbeitrags sei nur eine Facette des Grundsatzpapiers, das die ARD vorgelegt habe, erklärte die MDR-Intendantin und ARD-Vorsitzende Karola Wille. Aber für eine bedarfsgerechte Finanzierung könne ein Indexverfahren eine Option sein.
Die Folge einer solchen Änderung wäre nach Angaben der „Süddeutschen Zeitung“:
Steigt der Index, steigt auch der Rundfunkbeitrag. Aber die Berechnung
wäre künftig einfacher und transparenter: „Der aufwendige bürokratische
und parlamentarische Prozess der Beitragsanpassung würde verschlankt“,
heißt es dazu in den Stellungnahmen.
Rundfunkbeitrag könnte um knapp 80 Cent steigen
Wille gab die Höhe des Rundfunkbeitrags, sollte ab 2021 ein Indexmodell verabschiedet werden, mit durchschnittlich 18,28 Euro an – gerechnet von der aktuellen Beitragshöhe von 17,50 Euro. „Ein Indexmodell bedeutet aber nicht, dass wir keine Einsparungen in beträchtlicher Größenordnung vornehmen müssten. Der Spardruck bleibt definitiv bestehen.“
Nach früheren Berechnungen wächst der Finanzbedarf von ARD und ZDF ab 2021 deutlich. Deshalb könnte der Rundfunkbeitrag dann auf 19,40 pro Monat und Haushalt steigen – auch wenn man am bisherigen Modell festhält. Davon geht die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) aus. Diese prüft die Anmeldungen und kann sie auch kürzen. Über die Höhe des Beitrags entscheiden dann die Parlamente der Bundesländer.
ZDF befürchtet eine Benachteiligung
Das ZDF wünsche sich „ein etwas anderes Gebührenmodell“, berichtete die „Süddeutsche“. Der Sender befürchte offenbar, dass sich bei einer Umstellung auf die Indexierung „die Gewichte zugunsten der ARD verschieben könnten“. Eine Beitragserhöhung von bis zu zwei Euro halte das ZDF für nicht notwendig. Das ZDF erklärte dem Evangelischen Pressedienst (epd), der Sender habe kein konkretes Modell im Blick.
Er sei aber offen für eine Prüfung der Frage, ob ein Index zu einer Modernisierung des KEF-Verfahrens beitragen könnte, erklärten die Mainzer. Die KEF dürfe dabei in ihrer Funktion nicht beschädigt werden. Das ZDF verwies darauf, dass die KEF schon jetzt mit Indizes arbeite, etwa mit der Preissteigerungsrate bei den Programmkosten.