Die Stadt Heilbronn hat eine angemeldete Demonstration des Kurdischen Gesellschaftszentrums Heilbronn für diesen Donnerstag verboten. Bis Mitte März wurden auch weitere Veranstaltungen mit Bezug zum Kurdenkonflikt untersagt.
Der geplante Aufzug vom Hauptbahnhof bis zum Kiliansplatz sollte unter dem Motto „gegen Massaker in den türkischen Städten Cizre und Suri“ zwischen 17.30 und 19.30 Uhr stattfinden.
Bis zum 13. März 2016 sind auch alle Ersatzveranstaltungen mit Bezug zu Kurdistan und Abdullah Öcalan als früheren Vorsitzenden der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK untersagt, wie die Pressestelle der Stadt am Donnerstagmittag mitteilte.
Grund für das Verbot waren wiederholte Verstöße zahlreicher Teilnehmer gegen behördliche Auflagen und gesetzliche Vorgaben bei Kurden-Demos in den vergangenen Monaten. Stadt und Polizei hatten die kurdischen Verantwortlichen in dieser Zeit mehrfach über die Rechtslage und die Konsequenzen von Verstößen belehrt, heißt es in der Mitteilung.
Mitte Januar war es bei einer Demonstration von Kurden in Heilbronn zu Auseinandersetzungen gekommen. Nach Angaben der Polizei wurden 14 Polizisten verletzt, meist durch Feuerwerkskörper. Knapp 400 Demonstranten waren unter dem Motto „Freiheit für Abdullah Öcalan“ durch die Stadt gezogen.