Am Samstag, den 23.1. versammelten sich in der Nürnberger Innenstadt rund 70 Menschen zu einer Kunndgebung gegen Rassismus und Sexismus. Aufgerufen hatte zu der kurzfristig anberaumten Aktion der Bund Sozialistischer Frauen (SKB). Das Bündnis Fluchtursachen Bekämpfen, an dem sich der SKB beteiligt, unterstützte die Kundgebung, an der sich einige Geflüchtete beteiligten. Das Motto der Kundgebung lautete: Kampf gegen Gewalt an Frauen, gegen Sexismus und Rassismus - in Köln und auf der ganzen Welt! Wir haben die Schnauze voll! Wir schweigen nicht!
In einer Rede des SKB hieß es:
Sie lügen, sie hetzen, sie verharmlosen die Gewalt an Frauen, sie schweigen über die Ursachen, sie verbreiten Rassismus und Sexismus, sie wollen uns spalten!
Seit drei Wochen kommen von Polizei, Politikern und Medien ausschließlich die gleichen Argumente zu der sexualisierten Gewalt an Frauen. Was dabei raus kommt, ist Rassismus und frauenfeindliche Politik. Sie fördern damit die gesellschaftliche Verharmlosung von Gewalt an Frauen - egal durch wen: Durch Migranten oder Deutsche!
Sie machen damit die Frauen mitverantwortlich für sexuelle Übergriffe. Anstatt die gesellschaftliche Diskussion über Gewalt an Frauen in den Mittelpunkt zu rücken, wird insbesondere auf dem Rücken der Flüchtlinge eine rassistische Hetze betrieben!
Über nordafrikaniche, syrische, arabische Täter. Rassistisch aufgeladen kann diese Debatte naürlich viel bequemer für die sexistische Gesellschaft geführt werden: die sexualisierte Gewalt wird als etwas dargestellt, das „von außen“ nach Deutschland getragen wird.
Sie hetzen gegen Flüchtlinge und dabei Verschärfen sie die Asylgesetze! Sie tun so als könnte das Problem nur der Islam sein, sie sagen, dass die deutsche Integrationspolitik gescheitert sei. Sie reden davon, dass die Lösung sei, den Flüchtlinge „deutsche Werte“ beizubringen oder sie zu Abschieben.
Neben der medialen Hetze gegen Flüchtlinge nutzen auch faschistische Kräfte die Ereignisse von Silvester und machen Jagd auf Migranten, organisieren Bürgerwehren und nutzen die allgemeine Stimmung als Bühne um das Problem an anderer Stelle zu suchen und Rassismus in der Gesellschaft zu verankern.
Sie tun so, als würde es in Deutschland normalerweise keine sexuellen Übergriffe geben. Damit schaffen sie es sexualisierte Gewalt an Frauen zu verharmlosen. Doch diese gibt es Tag für Tag und nicht erst seit Silvester.
Niemand redet darüber, dass in Deutschland jede 7. Frau mindestens einmal in ihrem Leben schwerste sexualisierte Gewalt erfährt und zwar oftmals aus dem persönlichen Umfeld. Niemand redet darüber, dass die Rechtslage bezüglich Vergewaltigungen so beschissen ist, dass Vergewaltigung quasi nicht existiert und so gering verurteilt wird, dass sowieso nur der absolut geringste Teil sexualisierter Gewalt angezeigt wird. Niemand redet darüber, dass bis 1997 die Vergewaltigung in der Ehe nicht existiert hat und solche „Frauenrechtler“ wie Horst Seehofer, die jetzt nach harten Strafen und einem starken Staat rufen, noch 1997 dagegen gestimmt haben, dass die Vergewaltigung in der Ehe unter Strafe gestellt wird.
Niemand redet darüber, dass sexualisierte Gewalt gegen Frauen auch schon vor der Silvesternacht verdammter Alltag in Deutschland ist und sich Frauen nicht angstfrei bewegen können.
Zum Anderen wird darüber geredet, wie Frauen vermeiden sollen, von sexueller Belästigung betroffen zu sein. Kölns Oberbürgermeisterin redet davon, dass sich Frauen eine Armlänge von „Fremden“ entfernt halten sollen und verweist auf „Verhaltensregeln“, die Frauen beachten sollen. Es spricht zwar niemand aus, aber eigentlich heißt das: wenn sich Frauen „unvorsichtig“ verhalten, müssen sie sich nicht wundern, wenn so etwas passiert. Nicht über eine Veränderung des Verhaltens von Männern, die Gewalt gegen Frauen ausüben, wird hier gesprochen. Sondern darüber, dass Frauen ihr Verhalten ändern müssen.
Unsere Antwort gegen die scheinheilige Politik, die hierhinter steckt und gegen die alltägliche Gewalt ist: Selbstverteidigung, Selbstbestimmung und Frauensolidarität!
Brecht das Schweigen und macht euch gerade gegen Gewalt an Frauen und rassistische Hetze stark!
Gewalt an Frauen hat System – dem können wir nur organisiert und weltweit vereinigt entgegentreten.
Sei selbstbewusst, Sei laut, Sei kämpferisch: Sei unabhängig, Sei solidarisch, Sei organisiert.
Und noch ein Hinweis an alle Männer unter uns: auch ihr könnt euch an ein paar einfach Regeln halten, die sexualisierte Gewalt gegen Frauen verhindern können!
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