Von deutschen Rüstungsexporten profitieren vor allem Unternehmen aus Bayern: Rund 25 Prozent der Waffenausfuhren kommen aus dem Freistaat. Beliefert werden auch problematische Staaten.
Deutschland exportierte 2014 Waffen im Wert von rund vier Milliarden Euro. Bayrische Unternehmen profitieren davon am deutlichsten. Vom gesamten Rüstungsexport der deutschen Industrie entfiel 2014 rund ein Viertel, nämlich eine gute Milliarde Euro, auf Unternehmen mit Sitz in Bayern. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf eine Antwort des Bundeswirtschaftsministerium auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion.
"Diese Exporte sind mehrfach skandalös", sagte dazu die Bündnis 90/Die Grünen-Abgeordnete Doris Wagner. Zwei Drittel der bayerischen Exporte gingen in sogenannte Drittstaaten, also Länder, die nicht Mitglied der EU oder der Nato sind oder diesen gleichgestellt sind. Exporte dorthin seien problematisch, weil die Staaten häufig nicht stabil oder in Kriege verwickelt seien.
Dazu komme, dass die Exporte weiter steigen. Das Bundeswirtschaftsministerium habe im Oktober genehmigt, dass Katar von der Münchner Firma Krauss-Maffei Wegmann (KMW) Kampfpanzer und weitere Waffen für zwei Milliarden Euro erhält. "Auch unter Minister Sigmar Gabriel haben wirtschaftliche Interessen Vorrang vor ernsthaften sicherheitspolitischen Bedenken", kritisierte Wagner, die auch im Verteidigungsausschuss des Bundestags sitzt.
Zu den größten
bayerischen Rüstungsunternehmen gehören neben der Nürnberger Firma Diehl
vor allem der Panzerbauer KMW sowie der Luft- und Raumfahrtkonzern
Airbus mit seiner Verteidigungssparte. KMW besiegelte erst in dieser
Woche nach langen Verhandlungen das Zusammengehen mit dem französischen
Panzerbauer Nexter.