Die Freihandelsfalle : TTIP, CETA, TISA & Co stoppen - Kundgebung Samstag 19.09.2015 / 12.00 Uhr / Kirchplatz (bei der Stephanskirche Ecke Herrenstr./Erbprinzenstr.)
Bestandteil der Kundgebung ist auch ein flashmob in der Kaiserstrasse und verschiedene Infostände. Außerdem gibt es Fahrkarten und Infos zur die bundesweiten Großdemonstration in Berlin gegen TTIP und Co am 10.10.2015.
Am Samstag, den 19.9.2015, findet in Karlsruhe der schon länger geplante Aktionstag gegen TTIP und Co im Vorfeld der bundesweiten Großdemonstation amm 10.10.2015 in Berlin statt, nach dem die Freihandelsabkommen trotz massiver Proteste weiter voran getrieben werden. Auch die neuen Vorschläge der EU-Kommission zu den Schiedsgerichten ändern nichts daran, dass weiterhin das Recht auf ungehinderte Gewinnerwartung, den elementaren sozialen und ökologischen Interessen der Bevölkerung vorgehen soll.
Ebenfalls am Samstag, den 19.9.2015 wird ebenfalls in Karlsruhe eine Demonstration gegen Abschiebungen und Diskrimierung von Geflüchteten von der Karlsruher Refugee Community organisiert.
Da beide Themen wichtig sind - und auch zusammenhängen - und um uns nicht gegenseitig Konkurrenz zumachen - haben wir uns im Vorfeld mit den Organisator_innen zusammengesetzt und uns wie folgt abgespochen:
- Der Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen TTIP und Co findet von 12.00 Uhr bis ca 14.00 Uhr auf dem Kirchplatz (Ecke Erbprinzenstr./ Herrenstr.) statt.
- Die Demonstration der Refugees trifft sich um 13.00 Uhr am Kronenplatz und geht über den Ludwigsplatz zum Kirchplatz. Dort gibt es eine gemeinsame Zwischenkundgebung zum Thema Freihandelsabkommen und Fluchtursachen.
Danach ist der Aktionstag gegen TTIP und CO beendet und alle haben die Möglichkeit, sich an der Demo der Refugees zu beteiligen und mit zur Abschlusskundgebung zu ziehen.
Mit solidarischen Grüßen
iL Karlsruhe
Aufruf zur Kundgebung am 19.09.15 in Karlsruhe - TTIP , TISA & CETA stoppen !
Die Freihandelsfalle : TTIP, CETA, TISA & Co - Kundgebung gegen TTIP, CETA, TISA & Co
Samstag 19.09.2015 / 12.00 Uhr / Kirchplatz (bei der Stephanskirche Ecke Herrenstr./Erbprinzenstr.)
Kommt zur bundesweiten Großdemonstration in Berlin am 10.10.2015
Nach Auffassung der Befürworter/Innen haben die Menschen in Karlsruhe und anderswo durch die Freihandelsabkommen TTIP (USA), CETA( Kanada) und TISA (Dienstleistungen) viel zu gewinnen. Gewinnen werden jedoch ausschließlich internationale Großkonzerne und ihre Aktionäre. Zu verlieren haben wir allerdings viel: vor allem das Recht, sich als Kommune selbstbestimmt zu gestalten und Sozial- und Umweltstandards zu setzen.
Am Samstag wollen wir noch einmal deutlich machen, welche Folgen TTIP und Co für Karlsruhe haben werden. Ob Mieten oder Gesundheit, ob Trinkwasser oder Theater, ob Arbeitnehmer/innen-Rechte oder Verbraucher/Innen-Schutz: TTIP und Co lassen keinen sensiblen Bereich unberührt. Die Zulassung bisher verbotener Chemikalien, ein Wegfall der Buchpreisbindung oder die Vermarktung genmanipulierter Nahrungsmittel würde auch in Karlsruhe deutlich spürbar sein. Besonders brisant aber ist das vorgesehene Privileg ausländischer Investoren, vor kommerziellen Geheimtribunalen gegen Beschlüsse des Gemeinderates und der Parlamente zu klagen – und hohe Entschädigungen für „enttäuschte Gewinn-Erwartungen“ zu erwirken. Diese Entschädigungen bezahlen die Steuerzahler/Innen, also wir!
Weltweit regt sich Protest. Über 1,5 Millionen Europäer/Innen haben bereits die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen CETA und TTIP unterschrieben. Am globalen Aktionstag gegen TTIP, der am 18. April 2015 stattfand, gingen allein in Deutschland Zehntausende Menschen auf die Straße, insgesamt gab es rund 750 Aktionen in etwa 45 Ländern. Jedoch werden diese Proteste immer noch nicht ernsthaft erhört.
Stattdessen werfen die Regierungen Nebelkerzen. Da ist die Rede davon, anstelle von privaten Schiedsgerichten, die das eigentliche Kernstück der Freihandelsabkommen sind, einen US- europäischen Handelsgerichtshof ins Leben zu rufen. Am Prinzip des Vorrangs der Gewinnerwartungen von Investoren vor den sozialen und ökologischen Interessen der Bevölkerung und den Beschlüssen demokratisch gewählter Gremien ändert sich dadurch jedoch überhaupt nichts!
Parallel dazu nehmen aber die Verhandlungen zu TISA (Liberalisierung von Dienstleistungen u.a. der Daseinsfürsorge) weiter an Fahrt auf. Dabei sollen alle Dokumente und Inhalte streng geheim bleiben. Warum sind die Verhandlungen aber geheim unter Ausschluss der Öffentlichkeit, wenn sie den Menschen wirklich Vorteile bringen würden?
Für einen Sprecher von der Internationalen Gewerkschaftsorganisation PSI hat das einen handfesten Grund: Mit TISA entscheiden nicht mehr die Bürger/Innen und gewählten Politiker/Innen, sondern Kommissionen, in denen Konzerne sitzen.
Beteiligt euch am 19.09.2015 an der Kundgebung und am gemeinsamen Flashmob gegen TTIP und Co!
Kommt alle zur großen bundesweiten Demo in Berlin am 10.10.2015.
Der DGB organisiert Busse ab Karlsruhe - und es gibt einen Sonderzug ab Bruchsal. Mehr Infos zur Fahrt nach Berlin unter:
http://www.nordbaden.dgb.de und http://www.attac-netzwerk.de/karlsruhe
Nur wenn wir wirklich viele sind können wir dafür sorgen, dass diese Abkommen dahin kommen, wo sie hingehören: in die Tonne !
TTIP und Co stoppen! Für eine TTIP freie Kommune!
Für eine Gesellschaft, in der nicht alles dem Profitdenken untergeordnet und als Ware definiert ist.
Karlsruher Bündnis gegen die Freihandelsabkommen
Erstaufrufer/Innen : AKI Karlsruhe, Anti-Atom-Initiative Karlsruhe, Blockupy Karlsruhe, DGB Stadtverband Karlsruhe, Die Linke KV Karlsruhe. iL Karlsruhe, NGG Mittelbaden-Nordschwarzwald (wird weiter ergänzt)
Kontakt: il-karlsruhe@gmx.de
Stop deportation et discrimination des refugies!
Stop deportation and discrimination of refugees!
Stoppt die Abschiebungen und die Diskriminierung von Geflüchteten!
Demonstration am 19. September 2015, 13 Uhr, Kronenplatz Karlsruhe
Die Karlsruher Refugee community organisiert zusammen mit anderen Geflüchteten und Unterstützer-Gruppen eine Demonstration gegen Abschiebung und Diskriminierung von Geflüchteten in Deutschland.
Stop deportation et discrimination des refugies!
Aufruf: http://www.aktionbleiberecht.de/?p=7814
Bitte vormerken:
- Freitag, den 2. Oktober 2015 Aktionen um Tag des Flüchtlings in KA
- Dienstag, den 6. Oktober 2015 findet die Veranstaltung "Mein Weg vom Kongo nach Europa" - Zwischen Widerstand Flucht und Asyl - mit Emanuel Mbolela, im Jubez-Cafe am Kronenplatz, 19.30 Uhr, statt, veranstaltet von AKI Karlsruhe, AntiRa Ak der iL Karlsruhe in Zusammenarbeit mit der Stephanus-Buchhandlung, der GEW und dem Jubez u.a.