Grenzenlose
Solidarität mit allen illegalisierten Menschen und
(antirassistischen) Aktivist*innen die von Repression betroffen
sind!
-Allerliebste
Grüße an die beiden gefangenen Larou und Marou-
In der Nacht
zum 01.09. wurde an den York-Brücken in Berlin ein Transpi mit der
Aufschrift "Papers 4 All or no Papers at All ! " (Papiere
für Alle oder keine Papiere überhaupt!)
aufgehängt.
Transpi-Aktionen sind nicht genug: Für einen global
Organisierten Aufstand aus der Ohnmacht, für ein selbstbestimmtes
Leben für Alle!
In
Zeiten wie diesen ist es mehr als notwendig Zeichen zu setzen, gegen
Rassismus, Repression, und ein System das uns nicht leben
lässt.
Larou,
Marou: ein Kampf gegen Rassistische Kontrollen.
Am 23.08. wurden 2 Aktivistinnen auf einer Antikapitalistischen Demo in Griechenland inhaftiert. Vorwurf: Landfriedensbruch.
Aus
Solidarität mit Menschen ohne Papiere verweigerten sie es ihre
Personalien preiszugeben.
Dieses radikale Zeichen der
bedingungslosen Solidarität führte dazu, dass sie die Repression
des Griechischen Polizei- und Justiz-Apparates auf sich nahmen. http://linksunten.indymedia.org/de/node/151599
Trotz
all der Scheiße blieben sie standhaft und gaben keine ID Preis
obwohl ihnen 1 1/2 Jahren Knast gedroht wurde und sie über 1000 Euro
Kaution plus Flugtickets zahlen sollten um zurück nach Deutschland
abgeschoben zu werden.
Sie trauten sich all dies auf sich zu
nehmen weil sie als (offizielle) EU-Staatsbürger*innen nicht
dieselben Qualen erleiden müssen wie Menschen, die genötigt sind
nach Europa zu fliehen. Mut zu solchen Aktionen gaben auch
Menschen/Freunde*innen, die ihr Leben aufs Spiel gesetzt haben um für
Freiheit zu kämpfen und ganz ohne Papiere bis nach Berlin gekommen
sind um auf dem Oranien-platz oder in der Ohlauer zu
protestieren.
Transpi-Aktionen
sind nicht genug:
In
der BRD sind Repressionsmaßnahmen noch lange nicht so drastisch wie
in Griechenland, Türkei, Libyen oder anderswo!
Dies soll kein
Aufruf sein unnötig Repression auf sich zu ziehen, jedoch eine
Anregung sich Gedanken zu machen wie wir uns radikalisieren können
um in Zeiten von faschistischen Mobs und rassistischer Politik etwas
mehr zu bewegen.
Was wäre wenn in Zukunft Aktivist*innen kollektiv mit Papieren ihre Persos zuhause lassen würden oder gar vernichten?
Bei
lästigen Polizeikontrollen stellt sich dann die Frage ob Personalien
verweigert
werden
oder konsequent mündlich oder
kreativ preisgegeben
werden (selbstgemalten Weltpass
oder
ähnlich).
Bei beiden Optionen gäbe es Vor und Nachteile.
Eine
Verweigerung kann (neben einem GeSa Aufenthalt) einen Bußgeldbescheid
mit sich ziehen (§111 OwiG) insofern die betroffene Person
polizeilich bekannt ist. Ein Widerspruch gegen einen solchen Bescheid
(2 Wochen Frist!) gibt wiederum die Möglichkeit den politischen
Protest vor Gericht weiterzuführen und rassistische Gesetze
öffentlich anzugreifen und Gelegenheit wieder und wieder neue
Aktionen zu starten.
Es gibt auch genügend Beispiele von
radikaler Ausweis-Verweigerung ohne juristischen Konsequenzen (wie
zum Beispiel im Hambacher Forst).
Zahlungsunfähige Menschen
(Privatinsolvenz) brauchen außerdem Bußgeldbescheide nicht zu
befürchten.
Einen selbstgemalten Weltpass oder ähnliches (mit
richtigen Angaben) ist keine offizielle Ordnungswidrigkeit und nötigt
die Bullen zu mehr Aufwand um ihre scheißkontrollen durchzusetzen.
Wenn eine ganze Gruppe kontrolliert werden soll schafft ein
spielerischer Umgang mit Ausweisen auch mehr verwirrung und Aufwand
bei den Bullen und spaß bei den kontrollierten Personen. Zum
Beispiel werden beim Persoquartett alle Persos gesammelt und als
packet ausgehändigt, sodass die Bullen schwierigkeiten haben diese
zuzuordnen.
(weitere Ideen sind auch zu finden auf:
http://www.projektwerkstatt.de/antirepression/personalienfeststellung.htm
)
Fragwürdig mögen diese Anregungen allemal sein, jedoch steht
außer frage dass etwas mehr geschehen muss bis diese scheiße
aufhört!
