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Vor 30-40 Jahren konnte es sich der Staat leisten, eine Million Wohnungen in zehn Jahren zu BAUEN, jetzt ist er sogar zu arm, um sie zu RENOVIEREN. [1]

Megafonen - "Alby steht nicht zum Verkauf"

Dieser Ausruf ist höchst repräsentativ für den Aktivismus, welcher in den Vorstädten Stockholms in den letzten Jahren gediehen ist. In diesem Fall kommt er von Megafonen („Das Megafon“), eine basisdemokratische Aktivistengruppe, welche 2008 in der Stockholmer Vorstadt Husby von jungen Leuten rund um Prinzipien wie Demokratie, Gemeinwohl, Gemeinschaft, Arbeit und Bildung gegründet worden ist. Der Staat, sagt Megafonen hier, erfüllt seine eigene Aufgabe nicht mehr, welche darin bestehen würde, das materielle Wohlbefinden der Leute durch Wohnungspolitik zu garantieren. Die Ambivalenz dieser Perspektive ist schon klar in der nostalgischen Anspielung auf die Blütezeit des schwedischen sozialdemokratischen Wohlfahrtsstaates, repräsentiert durch die staatliche Wohnungspolitik, welche zum Bau von „einer Million Wohnungen“ zwischen 1965 und 1974 führte. Einerseits anerkennt sie Budgetkürzungen, Privatisierungen, Schliessungen usw. als Symptome einer bereits existierenden kapitalistischen Restrukturierung. Andererseits stellen sich ihre Handlungen als Affirmation dessen heraus, was von der Infrastruktur und den politischen Institutionen übrig geblieben ist, welche die schwedische Arbeiteridentität formten, z.B. staatliche Wohnungen.

 

Diese Ambivalenz kann Sinn ergeben: Durch den Kampf gegen das Fortschreiten der Restrukturierung verteidigt man gleichzeitig das, was noch nicht umgestaltet worden ist. Doch dann lässt man ein wesentliches Produkt der Zerstörung der Arbeiteridentität beiseite: das Ende der politischen Existenz des Proletariats in Schweden, welches in den ärmsten Gebieten von der Entwicklung von undeutlichen Ausschreitungen zwischen 2008 und heute begleitet worden ist. Wenn wir die Praktiken dieser Ausschreitungen in Betracht ziehen, erscheint die Ambivalenz jener Art des Aktivismus von Megafonen – die Tatsache, dass er innerhalb jenen Aspekten funktioniert, welche das Ende der Arbeiteridentität verkörpern, und gleichzeitig versucht, sich auf den Überbleibseln dieser Identität zu organisieren – als ein Widerspruch zwischen den Bedingungen, unter welchen er existiert, und seinen Perspektiven. In einer Zeit, wo das Proletariat, welches die es definierende Arbeitskraft verkaufen muss, strukturell vom kollektiven Verhandlungstisch ausgeschlossen ist, bekräftigt dieser Aktivismus durch seine Verurteilung „des Staates“ und seiner verschiedenen Institutionen immer noch die Möglichkeit eines Dialogs und einer Zukunft innerhalb dieser Gesellschaft. Kurz gesagt verteidigt er einen Wohlfahrtsstaat, der nicht mehr existiert.

 

Es wäre verlockend, diesen Widerspruch entlang einer Achse Revolte-Reform zu analysieren, in welcher die Ausschreitungen die zerstörerische Sprache der Brüche und die Aktivisten die konstruktive Sprache der Politik verkörpern würden. Die Ausschreitungen wären eine blosses Symptom der Zerstörung der Arbeiteridentität, während die Aktivisten ein Mittel dagegen suchen würden. Doch wenn man sich die Ereignisse in einer langfristigen Perspektive näher anschaut, ist dieses politische und theoretische Konstrukt nicht passend. Selbstverständlich sind die Ausschreitungen nicht harmonisch mit diesem Aktivismus vereint. Die Praktiken des Anzündens von Autos und Hauptquartieren diverser Institutionen oder des Kampfes gegen die Polizei und die Feuerwehr unterscheiden sich qualitativ von Praktiken wie das Fordern spezifischer politischer Veränderungen und der expliziten Darlegung, was die Funktion von Institutionen sein sollte. Doch in Anbetracht sowohl der Subjekte, welche diese Praktiken ausüben, als auch der Praktiken selbst, ist das Verhältnis zwischen Ausschreitungen und Aktivismus nicht das von zwei klar unterschiedlichen Lagern. Es geht darum, dieses zeitgenössische Verhältnis zwischen Ausschreitungen und Aktivismus in Schweden deutlich zu machen, zu verstehen, was es über die gegenwärtige Periode in einem allgemeineren Sinn aussagt.

 

Sechs Jahre nach den Ausschreitungen in Malmö, fünf Jahre nach den Ausschreitungen in Göteborg und mehr als ein Jahr nach den Ausschreitungen in Stockholm und anderen schwedischen Städten hindert uns der Mangel an Texten über diese Ereignisse sogar daran, zu beschreiben, was während diesen Ausschreitungen geschah. Es braucht also in erster Linie eine Beschreibung der Entstehung sowohl der Ausschreitungen als auch des Aktivismus in den Vororten dieser Städte zwischen 2008 und letztem Jahr. Die Fokussierung auf die Praktiken, aus welchen einerseits die Ausschreitungen, andererseits der Aktivismus zusammengesetzt sind, muss durch eine Darstellung sowohl ihrer historischen Hervorbringung, als auch von dem ergänzt werden, was die sogenannten Vorstädte heutzutage strukturiert. Dies wird uns dazu führen, einen Blick auf das innere Verhältnis der Ausschreitungen und des Aktivismus in diesen Vorstädten zu werfen, und eine Frage zu formulieren, welche über den schwedischen Kontext hinausgeht: jene der gesellschaftlichen und politischen Integration.

 

1. Besetzungen, Kampagnen – und Ausschreitungen

Die „Ausschreitungen von Stockholm“ zwischen dem 19. und dem 27. Mai 2013 entstehen nicht einfach in einem gesellschaftlichen Vakuum. Ihnen gingen andere schwedische Ausschreitungen voraus, v.a. jene in Malmö 2008, welche mit der Besetzung eines öffentlichen Raumes begannen, die Ausschreitungen in Göteborg 2010-2011, welche in der Entstehung einer Bewegung für die Modernisierung der Vorstädte kulminierten, und zu guter Letzt sind die „Ausschreitungen von Stockholm“ 2013 selbst untrennbar mit einer spezifisch auf Stockholm bezogenen Geschichte der Verteidigung öffentlicher Dienstleistungen verbunden. Wenn wir uns die Praktiken dieser Ereignisse näher anschauen, kommt das zerbrechliche Verhältnis zwischen Ausschreitungen und Aktivismus zum Vorschein. Wie wir sehen werden, koexistieren Ausschreitungen in den Vorstädten mit Bürgerprotestbewegungen mit expliziten Forderungen, obwohl sie ihre eigenen spezifischen Taktiken entwickeln. Im schwedischen Kontext sind die Ausschreitungen in den Vorstädten im Kontext der Verteidigung des öffentlichen Raumes oder gegen Mieterhöhungen zutage getreten und als solche können sie als eine Art illegitimer Verhandlungsführung gesehen werden.

 

In diesem Kontext, sowohl in Bezug auf Subjekte, als auch auf Praktiken und politische Resultate, sind die „Ausschreitungen von Stockholm“ 2013 ein Produkt einer längeren zeitgenössischen Geschichte von Ausschreitungen. Wir könnten sagen, dass diese Geschichte in einem Teil von Malmö namens Rosengård im Dezember 2008 begann [2]. Den Ausschreitungen in Rosengård ging eine Besetzung in Herrgården voraus, ein Quartier von Rosengård. Die Besetzung wurde von lokalen Jugendlichen mit einem Immigrationshintergrund und einigen weissen Wohnraumaktivisten aus anderen Teilen der Stadt organisiert. Während 16 Jahren wurde dieses Lokal vom muslimischen Kulturverein als Moschee genutzt, doch auch – eine Tatsache, die in den meisten Berichten über die Ereignisse ausgelassen wird – von 20 anderen Vereinen für kulturelle und Bildungsaktivitäten wie Jugendfreizeitgestaltung, Nachhilfeunterricht und so weiter. Mit den geplanten Renovationen des Quartiers dachte Ilmar Repalu, ein lokaler Sozialdemokrat, sowie ein Repräsentant von Contentus, die Immobilienfirma, welcher die Liegenschaft gehört, dass die Moschee nicht mehr „ins Bild passt“. Um eine solche Haltung zu verstehen, muss man berücksichtigen, dass Rosengård, in etwa wie Husby in Stockholm oder Backa in Göteborg, ein Gebiet ist, wo als Resultat der in den 1970er Jahren beginnenden Veränderung des Arbeitsmarktes und der wachsenden Arbeitslosigkeit fast nur Einwanderer der ersten oder zweiten Generation wohnen, wovon ein grosser Teil Muslime sind. Diese „Vorstädte“, welche früher Quartiere mit öffentlichen Wohnungen für die Arbeiterklasse waren, sind nun zu einem der seltenen Orte geworden, wo die Mieten und Wohnungen für Neuankömmlinge mit einem Flüchtlings- oder Familiennachzugshintergrund, aber auch für Arbeitslose, Langzeitkrankgeschriebene, ehemalige Häftlinge, Früh- oder kranke Rentner usw. zugänglich sind. Während solche Vorstädte in den 1960er und 1970er Jahren als Rückzugsort für Gangs oder Drogensüchtige wahrgenommen wurden, ist ihr Symbol nun ein anderes Bild der Andersartigkeit: jenes des Einwanderers aus dem Mittleren Osten oder Afrika, häufig mit dem Islam assoziiert. Folglich ist es vom Standpunkt der öffentlichen Behörden ein sehr schmaler Grat zwischen sozialer Renovation und kultureller Erbauung.

 

Die Polizei intervenierte allerdings erst am 12. Dezember, während der dritten Woche der Besetzung, mit voller Kraft im Lokal – Schlammstiefel, Hunde, Schilder, Knüppel und Pfefferspray. Gemäss allen involvierten Parteien war die Nacht nach der Räumung wahrscheinlich die ruhigste der Woche. Immer mehr Leute versammelten sich, um die Besetzung zu verteidigen, die Polizei musste sie also erneut aus dem Lokal heraustragen. Ungefähr eine Stunde später kehrte wieder Ruhe ein, doch die Besetzung dauerte an, sie hatte sich einfach auf den Rasen davor verlagert. Die Leute blieben für mehrere Tage und Nächte im Umkreis der Polizei, sie fuhren mit den Aktivitäten fort, welche gewöhnlich im Gebäude stattfanden. Matratzen wurden ausgelegt für Gebete, junge Leute hingen herum, Tee und Brot wurde serviert, einige ältere Männer bauten Zelte auf, um darin zu schlafen, und eine alte Parabolantenne wurde als Feuerstelle benutzt.

 

Zu Ausschreitungen kam es erst am Montag 18. Dezember. Jugendliche aus dem Quartier, welche an der Besetzung teilgenommen hatten, und ihre Freunde, die meisten davon männlich und jünger als 18, begannen, sich in kleinen Gruppen zu versammeln, und in der Gegend von Herrgården herumzuziehen. Zu Beginn wurden einige Container und Mülleimer in Brand gesetzt und die Scheiben einer anderen Immobilienfirma, Newsec, zerstört. Am Tag danach ging es gleich weiter, während die Polizei begann, aktiver zu intervenieren. Einer der Verhafteten wurde durch Gewalt befreit, ein Offizier wurde zu Boden geschlagen, Steine wurden auf die Feuerwehr geworfen. Schliesslich versammelten sich einige Jugendliche aus dem Quartier und griffen die Bullen an, welche vor dem Lokal standen. Sie warfen Steine auf sie und rannten weg. Währenddessen standen immer noch Kinder, jüngere und ältere Leute vor dem Lokal. Nachdem sie es zwei Tage und Nächte ununterbrochen bewacht hatte, entschied die Polizei, den Zugang zu versperren, indem sie mit Lastwagen grosse Container davor stellte. Dies führte nur dazu, dass der allgemeine Ärger eskalierte. Am Mittwoch verbreiteten sich Brandstiftungen, Angriffe auf die Polizei mit Feuerwerk, Steinen und Glasflaschen sowie Angriffe auf die Büros der lokalen Immobilienfirmen im ganzen Gebiet von Herrgården. Der Polizeiposten im Zentrum von Rosengård wurde angegriffen. Die Leute setzten Mülleimer mitten auf dem Ramels väg, eine zentrale Strasse in Rosengård, in Brand, um den Verkehr zu unterbrechen. Als die Feuerwehr kam, wurde sie mit Feuerwerk und Steinen verjagt. An diesem Mittwoch kamen auch ein Dutzend autonome Aktivisten, einige mit Verbindungen zur Antifaszene, in diesen Teil von Rosengård, doch sie versammelten sich nur sehr kurz, bevor sie alle von der Polizei eingekesselt und verhaftet wurden (19 Leute, welche nicht aus dem Quartier kamen, wurden verhaftet). Am nächsten Tag, Donnerstag, wurde der Polizeiposten im Zentrum von Rosengård komplett zerstört, während die lokalen Büros der Immobilienfirmen Contentus und Newsec zerstört und geplündert wurden (einige Computer und andere Wertgegenstände wurden gestohlen). Schlagkräftige selbst gemachte Bomben begannen in gewissen Gruppen zu zirkulieren. Ganz Rosengård brannte. Die Leute bauten die Barrikaden sogleich wieder auf, nachdem die Polizei sie zerstörte, doch nur wenige griffen die Polizei direkt an, wenn sie kam.

 

Die Polizei, welche am Mittwoch und Donnerstag buchstäblich verjagt worden war, gewann am Freitag die Kontrolle über das Gebiet zurück, sie wurde von Verstärkungen aus den zwei grössten schwedischen Städten, Göteborg und Stockholm, unterstützt. Mehrere Hundert Beamte der Aufstandsbekämpfungseinheit waren nun konstant präsent in Herrgården. Obwohl die lange Phase intensiver Brandstiftungen, der Angriffe auf die Polizei und des Bauens von Barrikaden, welche wir die „Ausschreitungen von Rosengård“ nennen könnten, vorbei war, gingen diese Praktiken weiter. Am 16., 17. und 18. März wurden z.B. mehrere aufgrund der schlechten Müllverwaltung der lokalen Immobilienfirmen überfüllte Mülleimer sowie eine Recyclingstation in Brand gesetzt und Steine auf die ankommende Feuerwehr geworfen [3]. Am 2. Juli 2009 wurden erneut Steine auf die Bullen geworfen und Container am Ramels väg in Brand gesetzt. In Rosengård kam es auch zu kleinen Ausschreitungen im April 2010. Das allgemeine Klima war so angespannt, dass sich Hunderte innerhalb weniger als einem Tag versammelten, als es Berichte gab, dass jemand von den Bullen schlecht behandelt worden war.

 

Während den folgenden Monaten im Jahr 2009 kam es immer häufiger zu Brandstiftung in und um Göteborg, mehrere Stunden entfernt von Malmö. Es wurden auch Steine auf die Polizei geworfen und die Scheiben verschiedener Institutionen zerstört. Am 10. August verhafteten die Bullen eine Person, die des illegalen Waffenbesitzes verdächtigt wurde, und während dieser Verhaftung wurden zehn Kunden eines Ladens in Backa auf die Strasse gezerrt und durchsucht [4]. Am 4. April 2011 verfolgte die Polizei zwei Typen, die einige Jeans in einem Kleiderladen in Göteborg gestohlen hatten, und fuhr mit ihrem Auto in sie, wobei einer schwer verletzt wurde. Es kam am folgenden Tag zu Ausschreitungen, die zwei Nächte dauerten: In Backa wurden Autos angezündet und wieder Steine auf die Polizei geworfen [5]. In der Zwischenzeit war Patrarna („Die Panther“) in Biskopsgården, eine Vorstadt von Göteborg, gegründet worden, eine basisdemokratische Aktivistengruppe, welche, ähnlich wie Megafonen in Stockholm, zum Ziel hat, die Infrastruktur zu verteidigen und den Gemeinschaftssinn zu stärken.

 

In Stockholm war 2008 auch ein entscheidendes Jahr. Die neue Taktik, Brände zu legen, um die Bullen und die Feuerwehr anzuziehen und Steine auf sie zu werfen, wurde in den Vorstädten eingeführt, was eine Veränderung hin zu einer aggressiveren Haltung gegenüber der Polizei markiert. Während die Ausschreitungen in Rosengård im Dezember 2008 im Gang waren, wurden Autos in Brand gesetzt und es kam auch in Tensta im Nordwesten Stockholms zu Konfrontationen mit der Polizei. Anfang 2009 dehnten sich die Ausschreitungen auf die nahen Gebiete Husby und Akalla aus: Bullen berichteten, dass Randalierer schrien, dass sie sie „in Sympathie mit unseren Brüdern in Rosengård“ angriffen. Im Juni 2009 wurde die Feuerwehr in Husby und Tensta angegriffen. Zwischen August und Oktober kam es zu vielen Brandstiftungen in den Quartieren Gottsunda und Stenhagen in der Stadt Uppsala nördlich von Stockholm. Es begann, als eine Polizeipatrouille nach Verstärkung rief, nachdem Steine auf sie geworfen worden waren. Im Oktober 2009, nach einer eine Stunde dauernden Razzia in einem Jugendzentrum, weil ein grüner Laser auf die Polizei gerichtet worden war, brannten etliche Autos in Fittja, eine andere Vorstadt im Norden Stockholms. Im September 2010 beschädigten junge Leute aus dem Quartier die U-Bahn-Station von Husby und griffen den lokalen Polizeiposten aufgrund der Verhaftung von einem Freund von ihnen an [6].

 

Im Verlauf der Jahre 2010 und 2011 konnten die Aktivistengruppen, welche sich seit den 2000er Jahren im Nordwesten Stockholms entwickelt hatten, einige Siege feiern. Es ist wichtig, zu betonen, dass die Leute in Organisationen wie Megafonen aus den Vorstädten wie Husby, Rinkeby und Hässelby kommen, wo sie aktiv sind, und dort leben. Es sind Männer und Frauen, welche älter sind als jene, welche randalieren, sie haben eher eine höhere Bildung, obwohl sie die rassialisierte proletarische Bedingung der Randalierer teilen. Eines der Themen von Megafonen war das Projekt der „Aufwertung Järvas“ (Järvalyftet), welches 2007 begann. Die Stadt Stockholm plant strukturelle Stadtreformen, welche damals u.a. in Husby darin bestanden, die „Verkehrstrennung“ zwischen Strassen und Lebensräumen aufzuheben, die bestehenden Fussgängerbrücken zu demolieren und eine neue Autobahn durch Rinkeby und Tensta zu bauen. Megafonen lehnte das ab und während der Besetzung eines Freizeittreffs in Husby namens Husby Träff, dessen baldige Schliessung geplant war, stellte die Organisation zwei Reihen von Forderungen vor. Erstens die Einsetzung eines lokalen Ausschusses in jedem Quartier, welcher auf „Jobs“ und „Bildung“ fokussiert wäre, was den Einwohnern durch die lokalen Vereine von Husby „wirkliche Macht“ geben würde. Zweitens die Einstellung des Husby strukturplan, des spezifischen Teils der „Aufwertung Järvas“, welcher Husby betraf. Diese Aktionen verhinderten die geplante Schliessung mehrerer Schulen (die Bredbyschule und die Bussenhusschule), der Quartierpost, des lokalen Gesundheitszentrums und des Steuerbüros von Tensta nicht. Doch die Forderung der Einstellung des Husby strukturplan wurde schliesslich mit dem Argument erfüllt, dass es in Anbetracht des Widerstands sinnlos sei, damit fortzufahren. Megafonen schaffte es zudem, den Abriss mehrerer Häuser zu stoppen, die Privatisierung eines Badehauses und schliesslich die Schliessung des Husby Träff zu verhindern [7].

 

Anfang April 2013 kam es im Quartier Risingeplan in Tensta, eine andere Vorstadt im Nordwesten Stockholms, erneut zu Ausschreitungen. Zwei Recyclingstationen und zwei Autos wurden in Brand gesetzt und die gleiche Nacht wurde die Forderung überall im Quartier an die Wände gesprayt: „SENKT DIE MIETEN“ (SÄNK HYRAN). Als die Polizei und die Feuerwehr eintrafen, wurden sie erstaunlicherweise reingelassen, wahrscheinlich, weil die Randalierer wollten, dass die Forderung gesehen wird [8]. Sechs Jahre zuvor betrug die monatliche Miete in diesem Quartier für eine Fünf-Zimmer-Wohnung 7900 schwedische Kronen; zu dieser Zeit mindestens 11700 schwedische Kronen und während den Monaten März und April 2013 wurden die Einwohner informiert, dass es eine retroaktive Mieterhöhung für ein Jahr geben würde [9]. Der Kampf gegen diese Veränderungen nahm zuvor andere Formen als Ausschreitungen an. Einige junge Leute aus dem Quartier lancierten die Kampagne „Die Zukunft von Risingeplan“ (Risingeplans framtid) mit dem expliziten Ziel, mit den Medien zu sprechen, um auf die Probleme ihrer Umgebung aufmerksam zu machen. Die Kampagne hob nicht nur die hohen Mieten hervor, sondern auch die schlechte Behandlung der Einwohner durch Dienstleistungs- und Unterhaltsverantwortliche der Firma [10]. Gleichwohl war der Fokus der Kampagne die lokale Immobilienfirma Tornet, welche Mietwohnungen in Stockholm und in Skåne verwaltet. Zu diesem Zeitpunkt wurde sie aufgrund von Wohnungen und öffentlichen Einrichtungen in schlechtem Zustand (obwohl vor ein paar Jahren renoviert worden war), wie z.B. offen liegende Steckdosen und Kabel, klemmende Kellertüren, nicht isolierte Fenster, Flecken in feuchten Zonen, abbröckelnde Farbe auf Schranktüren, Probleme mit der Toilettenspülung usw., von fast allen gehasst. Mitte April kam es erneut zu Ausschreitungen: Im gleichen Quartier wurde eine Recyclingstation in Brand gesetzt und ein Auto zerstört. Auf umliegenden Wänden und in der Recyclingstation wurde erneut Graffiti mit Forderungen angebracht, die nun zunehmend wie Drohungen tönten: „Senkt die Mieten oder tragt die Konsequenzen“, „Halbiert die Mieten“, „Denkt an die 50%“ und „Hans, du wirst sterben“ (Hans Erik Hjalmar ist der Verwaltungsverantwortliche der 500 Wohnungen) [11].

 

Eine erwähnenswerte Tatsache, welche möglicherweise zur Erhöhung der Spannungen vor den Ausschreitungen in Stockholm beigetragen hat, ist die Tötung eines lokal bekannten 69-jährigen Mannes durch die Polizei in Husby. Gemäss seinen Nachbarn habe er Drohungen gegen die Behörden ausgestossen und als die Polizei nach Verstärkung rief, sperrte er sich in seiner Wohnung ein. Die Polizei öffnete daraufhin die Tür mit Gewalt und warf eine Blendgranate herein und als der Mann aus der Wohnung rannte, wurde er erschossen – Zeugen sagten, schwer bewaffnete Polizisten hätten 14 oder 15 Mal auf ihn geschossen. Nach seinem Tod verfasste die Polizei eine öffentliche Erklärung, in welcher sie behauptete, er sei mit dem Krankenwagen ins Spital gefahren worden, doch gemäss jungen Leuten aus dem Quartier, welche den Vorfall gesehen hatten, sei der Körper des Mannes lange liegen gelassen und dann einfach in einem Leichenwagen abtransportiert worden. Eine Demonstration gegen Polizeigewalt wurde in Husby am 15. Mai von Megafonen organisiert. Wie in Rosengård 2008 kam es nicht unmittelbar zu Ausschreitungen. Während einer Woche stiegen die Spannungen Tag für Tag. Erst sechs Tage später kam es zu Ausschreitungen [12]. Am Abend des 19. Mai lockte eine Gruppe junger Leute die Polizei, die lokale Feuerwehr und die Ambulanz nach Husby, indem sie Dutzende von Autos, einige Lastwagen und eine Garage in Brand setzte. Die Polizei, welche zum Schutz der Feuerwehr da war, wurde bei ihrem Eintreffen mit Steinen und Brandbomben beworfen. Die Ruhe kehrte relativ schnell wieder ein. Der nächste Tag in Husby war mehr oder weniger wie der erste, doch die Anzahl Randalierer war auf über 50 angewachsen. Die Polizei wurde wegen brennenden Autos gerufen und bei ihrem Eintreffen, zusammen mit der Feuerwehr, wurden Steine auf ihre Autos geworfen. Vier Bullen wurden verletzt und die Fenster lokaler Schulen und Läden zerstört. Etwas früher am gleichen Tag, weniger als 24 Stunden nach dem Beginn der Ausschreitungen, veranstaltete die Organisation Megafonen eine Pressekonferenz, während welcher sie die Realität der Segregation und der Polizeigewalt betonte.

 

In der dritten Nacht gingen die Ausschreitungen in Husby weiter, dehnten sich jedoch auch auf Jakobsberg aus, eine nördliche Vorstadt, wo der lokale Polizeiposten angegriffen, ein Kunstzentrum in Brand gesetzt wurde und zwei Schulen beschädigt wurden. Alles in allem wurden 30 Autos verbrannt und acht Leute in dieser Nacht verhaftet. In der vierten Nacht brannte es an 90 verschiedenen Orten. Wie gewöhnlich wurde die Polizei, als sie zur Unterstützung der Feuerwehr eintraf, von allen Seiten mit Steinen beworfen. Ein anderer Polizeiposten wurde in Kista in der Nähe von Husby mit Steinen angegriffen und zwei Polizeiposten im Süden Stockholms wurden beschädigt. In Skogås in der Gemeinde Huddinge wurde ein Restaurant in Brand gesetzt. Die einzige Polizeieinvernahme dieser Nacht war jene eines Mädchens im Teenager-Alter, die verdächtigt wurde, eine Brandstiftung vorzubereiten aufgrund der Brandbeschleuniger, welche sie unter ihrer Jacke trug – sie wurde zu ihren Eltern nach Hause geschickt. Viele andere junge Leute wurden ebenfalls zu ihren Eltern nach Hause geschickt, ohne Einvernahme. Diese vierte Nacht war die erste, während welcher Hunderte von Eltern, Quartierbewohnern und Mitglieder der oben genannten Organisationen auf die Strasse gingen, um die Gewalt und die Brandstiftungen zu beenden. Sie wurden häufig als „Bürgerpatrouillen“ (medborgargarden) bezeichnet. Die Ausschreitungen dehnten sich dann auf die südlichen Vorstädte aus, begleitet von den gleichen Praktiken: in Brand gesetzte Autos, Angriff gegen die Bullen mit Steinen, wenn sie zur Unterstützung der Feuerwehr eintreffen. Ein Polizeiauto wurde in Brand gesetzt und während dieser Nacht brannten in Malmö Autos und es flogen Steine auf die Polizei.

 

In der fünften Nacht wurden Dutzende Autos, drei Schulen und ein Polizeiposten in Brand gesetzt. Das Feuer breitete sich an 70 verschiedenen Orten aus, v.a. in Rinkeby (fünf Autos), Tensta (eine Schule), Kista (ein Kindergarten), Jordbro (ein Auto und ein Supermarkt), Älvsjö (ein Polizeiposten) und Norsborg. Steine wurden in Södertälje auf die Bullen geworfen. Es patrouillierten immer noch Hunderte zur Wiederherstellung der Ruhe freiwillig auf den Strassen und die Polizei war etwas aktiver, denn es kam diese Nacht zu 13 Einvernahmen, alles Leute zwischen 17 und 26. In der sechsten Nacht brannten weniger Autos in Stockholm (30-40), wo Polizeitruppen aus Malmö und Göteborg die lokalen Einheiten verstärkten. Die Ausschreitungen dehnten sich nun auf andere Städte aus, wie z.B. Linköping, 235 km von Stockholm entfernt, wo ein Kindergarten, eine Primarschule und einige Autos brannten; Uppsala, 70 km nördlich von Stockholm, wo eine Schule und ein Auto brannten und Randalierer eine Apotheke beschädigten; Örebro, 160 km nördlich von Stockholm, wo eine Schule und mehrere Autos brannten, ein Polizeiposten angegriffen und ein Bulle verletzt wurde. Die siebte Nacht war vergleichsweise ruhiger: Eine Polizeipatrouille wurde in Vårberg südlich von Stockholm angegriffen; in Jordbro wurden Steine auf die Bullen geworfen, als sie versuchten, einen Jugendlichen zu verhaften. Schliesslich wurden in der achten Nacht weniger als zehn Autos in Brand gesetzt, was, gemäss dem Polizeisprecher, als „Rückkehr zur Normalität“ betrachtet werden konnte.

 

Gewissermassen war also 2008 das Jahr, welches die Ausschreitungen unserer Zeit nach Schweden brachte, wobei eine Praxis davon, die Brandstiftung an Autos und Gebäuden, in gewissen Vororten der grossen Städte alltäglich wurde. Brandstiftung und deren notwendiges Gegenstück, die Intervention der Polizei, sind hier Teil des normalen Lebens. Es wird gesellschaftlich nur als ein „Ereignis“ betrachtet, d.h. in die mediale und politische Sphäre gebracht, wenn es von Konfrontationen mit der Polizei, oder Brandstiftungen an Gebäuden wie z.B. Polizeiposten, Läden und Schulen begleitet wird. Wie wir gesehen haben, können die Ausschreitungen als „Ereignisse“ und in einigen Fällen die Praxis der Brandstiftung nicht von den öffentlichen Erklärungen, den Besetzungen und den Forderungen isoliert werden, welche sie begleiten. Die Praktiken der Ausschreitungen tendieren dazu, mit der Sprache der Forderungen zusammenzufliessen.

 

2. Die schwedische Arbeiterbewegung und ihr Zerfall

Um den Sachverhalt zu verstehen, müssen wir nun überlegen, auf welche Art und Weise die Bedingungen, die Subjekte und die Praktiken der Ausschreitungen historisch hervorgebracht wurden. Was zur gegenwärtigen Situation geführt hat, ist die Krise des schwedischen Modells und der Zerfall der sozialdemokratischen Arbeiterbewegung. Die in den frühen 1970er Jahren beginnende Restrukturierung des Kapitals ist nicht gleichbedeutend mit dem Ende des Proletariats; sie hat die Modalitäten seiner Reproduktion verändert, womit diese nicht mehr eine wesentliche, stabile Komponente der Reproduktion des Kapitals ist. Zudem entfaltet sich im Falle Schwedens die Restrukturierung, während das Land ein Zentrum für Einwanderung wird. Die Veränderung der Modalitäten der proletarischen Reproduktion implizieren auch eine Polarisierung dieser Klasse, entlang der Linien der Qualifikationen und der nationalen Herkunft, und meistens beider zusammen.

 

Die Begriffe Integration und Staat werden für unsere Analyse zentral sein. Unser Ansatz impliziert also, uns vom Lohnverhältnis im strikten Sinn zu entfernen, denn wir müssen die Art und Weise beleuchten, wie konkrete Individuen in die materielle Gemeinschaft des Kapitals eintreten und was für ein Verhältnis sie zu ihr haben, eine Art und Weise, die immer spezifisch für sie ist. Deshalb werden wir mit einer Analyse des schwedischen sozialdemokratischen Wohlfahrtsstaates und seines Hauptproduktes, der gesellschaftlichen Integration des Proletariats, beginnen, bevor wir die Hauptfolgen der Krise dieser Gesellschaft analysieren [13]. Diese historischen Betrachtungen sollen dazu dienen, die theoretischen Werkzeuge zu einem angemessenen Verständnis der schwedischen „Vorstädte“ und der spezifischen Ausschreitungen der „Vorstädte“ zu schmieden, was, wie wir zu zeigen hoffen, nicht als selbstverständlich betrachtet werden kann.

 

Der schwedische sozialdemokratische Wohlfahrtsstaat basierte auf zentral regulierter Lohnbestimmung. Ihre Grundlagen wurden im Abkommen von Saltsjöbaden von 1938 zwischen der Svenska Arbetsgivareföreningen (nachfolgend SAF), dem schwedischen Arbeitgeberverband, und der Landsorganisationen i Sverige (nachfolgend LO), der schwedischen Föderation sozialdemokratischer Gewerkschaften, gelegt. Im Rahmen eines eher spät und schnell industrialisierten Landes war es das Aufeinandertreffen eines Bedürfnisses der Bauernschaft und des Proletariats nach Schutz vor den Folgen des Marktes einerseits und eines Kapitals andererseits, das zu immer mehr Konzentration tendierte (durch Investmentbanken und Holdinggesellschaften, Kapitalverflechtung, gleichzeitige Mitgliedschaften in Verwaltungs- und Exekutivgremien usw.). Gemäss dem sogenannten, in den 1960er Jahren ausgearbeiteten Rehn-Meidner-Modell war es die Aufgabe der LO, die Lohnforderungen und -verhandlungen aller ihr angeschlossenen Gewerkschaften zu koordinieren, womit sie eine Lohnnorm für alle von ihnen setzte, welche hoch genug für eine Lohnerhöhung und Gleichheit, doch gleichzeitig niedrig genug sein musste, um die Vollbeschäftigung nicht zu gefährden. Diese „solidarische Lohnpolitik“ (solidarisk lönepolitik), welche sowohl von den Gewerkschaften als auch von der sozialdemokratischen Partei unterstützt wurde, verstärkte in Tat und Wahrheit die Kapitalkonzentration, denn Unternehmen mit intensiver Akkumulation hatten schliesslich relativ niedrige Löhne in Anbetracht ihrer Kapitalakkumulation, während kleinere Unternehmen im Vergleich dazu relativ hohe Löhne hatten. Diese zentral verhandelte Art und Weise der gesellschaftlichen Regulierung garantierte die Reproduktion einer einheitlichen Arbeiteridentität. Die sozialdemokratische Politik war freilich grundlegend eine Verteilungspolitik. Das Sozialwesen war ein gesellschaftlicher Transfer, welcher nicht nur durch hohe Einkommen, Unternehmens-, Verkaufs- und Einkommenssteuern zur Finanzierung der Produktion im öffentlichen Dienstleistungssektor garantiert wurde, sondern auch durch die zentralisierte Lohnpolitik, welche einen Teil der potenziellen Lohnerhöhungen von Arbeitern im exportorientierten Produktionssektor in die Produktivität übersteigende Lohnerhöhungen im öffentlichen Dienstleistungssektor transferierte [14].

 

Die schwedische sozialdemokratische Arbeiterbewegung kann also als Entwicklungshelferin der schwedischen kapitalistischen Gesellschaft betrachtet werden. Die Gegenleistung für die Verteilungspolitik mit ihren zentralen Lohnverhandlungen und hoher Beschäftigung war für das Kapital nicht weniger als Arbeitsfrieden, Mobilität der Arbeiterschaft, totale Kontrolle über Investitionen sowie über die Organisation und Rationalisierung des Produktionsprozesses. Natürlich wirkte die organisierte Arbeiterschaft sowie Bauern und reformistische Intellektuelle der „wirtschaftlichen“ Macht des Kapitals durch ihre eigene „politische“ Macht entgegen. Doch diese „politische“ Macht, obwohl sie als Volksbewegung und Gegengesellschaft organisiert war und repräsentiert wurde, unterstützte das Kapital in der Suche nach seinem idealen Tempo: Zu hohe Profite, so sagte man, führen zu Lohndrift, zu tiefe zu Arbeitslosigkeit [15]. In diesem Sinne war die schwedische sozialdemokratische Arbeiterbewegung ein gesellschaftlicher Integrationsprozess. Es waren die in der Nachkriegszeit konsolidierten fordistischen Normen der Produktion, welche ihr erlaubten, sich dahingehend zu entwickeln. Eine grosse Produktivitätssteigerung, welche zur Preissenkung der wesentlichen, für die Reproduktion des Proletariats notwendigen Waren führte, konnte Hand in Hand mit einer Erhöhung der Reallöhne gehen. Auf diese Art und Weise wurde die Massenproduktion durch den Massenkonsum bestätigt, was die organische Zusammensetzung des Kapitals in Zaum hielt. Die kapitalistische Entwicklung dieser Periode basierte auf dem expandierenden Rahmen, der technologischen Innovation und der Verbesserung jener Produkte, welche aus natürlichen Ressourcen in der Produktion von „Stapelwaren“ (wie Holz oder Eisen) entwickelt wurden [16]. Während dieser Ära wurden die Reallöhne in einem gleichmässigen Rhythmus erhöht, während die Profitrate relativ niedrig blieb. Die Arbeitslosigkeit stagnierte bei ein bis zwei Prozent. Es war diese stetige und geschützte Entwicklung, welche es der fundierten Arbeiteridentität erlaubte, die sozialdemokratische Partei zu unterstützen, was ihr zwischen 1932 und 1982 (mit Ausnahme eines Mandats) eine Mehrheit im Parlament garantierte. Ohne Übertreibung könnte man sagen, dass während dieser Periode die schwedische sozialdemokratische Arbeiterbewegung eins wurde mit dem Regime.

 

Bis Mitte der 1970er Jahre wurden die Reproduktion einer einheitlichen Arbeiteridentität und ihre Ausdehnung auf die Mittelschichten auch von einer Integration von Einwanderern in die nationale Arbeiterschaft begleitet. Die zentral bestimmten Löhne und die starke politische Repräsentation der Arbeiterklasse verhinderten die Nutzung der Einwanderung zur Senkung der Löhne [17]. Dieser Horizont einer einschliessenden nationalen Arbeiteridentität war jener einer zunehmenden instrumentellen Zugehörigkeit. Es wurde keine Gesetzgebung gegen Diskriminierung formuliert, weil der Staat und seine aktive Arbeitsmarktpolitik als genügend betrachtet wurden, um einen vernünftigen gesellschaftlichen Organismus zu erschaffen, innerhalb welchem jeder gleich behandelt werden konnte [18]. Massenkonsum, -bildung und -spezialisierung machten Realitäten wie Ethnizität und Rasse zu irrelevanten Faktoren [19].

 

Der Träger dieser einschliessenden nationalen Arbeiteridentität war der schwedische Staat. Da der gesellschaftliche Mehrwert, welcher sowohl das Kapital als auch die Arbeit maximieren wollten, einen Verteiler brauchte, entwickelte sich dieser spezifische Staat als Einheit der gegenseitigen Verwicklung von Kapital und Arbeit. Die Form der einschliessenden nationalen Arbeiteridentität war jene der universellen Ansprüche, d.h. gesellschaftliche Einkommen unabhängig von Lohnarbeit. Sowohl historisch als auch in der Nachkriegszeit brachte sie die Einheit der Arbeiterklasse hervor und dehnte den Anklang der koalitionären sozialdemokratischen Arbeiterbewegung auf „das Volk“ im allgemeinen aus. Die „Heimat“ des schwedischen Volkes (folkhemmet), das Territorium der sozialdemokratischen Verteilungspolitik, war nichts anderes als die Nation. Aus dieser Perspektive war der schwedische Staat der Ort dieses kollektiven Verhandlungsmodells. Nur durch den Staat konnte die Verteilung von Sozialleistungen als Ausgleich für Einkommensverluste etabliert werden. Als individuelle Bürger waren Arbeiter und Kapitalisten in den politischen Parteien im Parlament repräsentiert, doch sie waren auch als funktionale Interessen repräsentiert, organisiert in der LO und der SAF, harmonisiert in der gesellschaftlichen Regulierung des Staates [20].

 

Dieser gesellschaftliche Integrationsprozess, welcher eine politische Macht gegen das Kapital konstituiert, dieses jedoch immer auch bestätigt, ist, was wir die sozialdemokratische Arbeiterbewegung im schwedischen Nachkriegskontext nennen könnten. Die Etablierung gegenseitiger Interessen im Verhältnis zwischen Arbeit und Kapital erlaubte eine Organisation des Proletariats auf der Grundlage dessen, was es innerhalb der kapitalistischen Gesellschaft repräsentierte (Arbeit, Wohlfahrt, Gebrauchswert usw.). Das ist es, was wir „Arbeiteridentität“ nennen.

 

Als solche begriffen, bilden die sozialdemokratische Arbeiterbewegung und ihre spezifische Arbeiteridentität eine historische Situation. Um sie nun in Bezug auf ihren Zerfall zu verstehen, müssen wir sie in ihrer Entwicklung begreifen – eine Entwicklung, welche, ab einem gewissen Punkt, mit ihren inneren Widersprüchen zusammenstösst.

 

Die Welle wilder Streiks, welche im Frühling 1970 ausbrach, war symptomatisch für den Bruch des historischen Abkommens, welches zwischen Arbeit und Kapital in den ersten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts etabliert worden war. Das geschah als Schweden in eine Überakkumulationskrise und in eine Krise der fallenden Produktivitätssteigerung eintrat, welche beide von der Ölkrise verschärft wurden. Während dem Rest der 1970er Jahre war die Produktivitätssteigerung in Schwedens exportorientiertem Produktionssektor, aufgrund fallender Profitraten und dem anschliessenden Zusammenbruch des fordistischen Verwertungskreislaufs, nicht mehr intensiv genug, um Lohnerhöhungen im inländischen Dienstleistungssektor zu erlauben. Gleichzeitig begann die Arbeitslosigkeit zu steigen [21].

 

Die Krise der schwedischen sozialdemokratischen Arbeiterbewegung ist gleichbedeutend mit dem Beginn der Restrukturierung in Schweden, d.h. die Anfang der 1970er Jahre beginnenden Veränderungen des Verhältnisses zwischen Kapital und Arbeit. In diesem Land kann die Restrukturierung nur in einer langfristigen Perspektive verstanden werden. Vorab bedeutete die Restrukturierung das Ende der Einkommenspolitik. In Schweden wurde die Produktion als solche ab dem Ende der 1960er Jahre internationalisiert, während die Delokalisierungen in den 1980er Jahren begannen. Vom Standpunkt des Kapitals wurde es daraufhin notwendig, die gegenseitige zentrale Lohnbildung einzustellen, v.a. seit die Gewerkschaften fähig gewesen waren, beträchtliche Lohnsteigerungen während den 1970er Jahren zu erzwingen. Folglich verlor der schwedische Staat seine Funktion als gesellschaftlicher Regulierer des Verhältnisses zwischen Kapital und Arbeit, weil der Lohn seinen Status als wesentlicher Bestandteil der Reproduktion des Kapitals verlor. Entwertung wurde für das Kapital zu einer besseren Option als Einkommenspolitik und die grossen industriellen Unternehmen taten sich mit den grossen schwedischen Banken zusammen, um finanzielle Aktivitäten innerhalb des produktiven Kapitals zu entwickeln [22]. Gleichzeitig machte es die Restrukturierung unmöglich, Wechselkurse und Zinssätze zu kontrollieren. Das Rehn-Meidner-Modell setzte tiefe Zinssätze und die Entwicklung des Weltmarktes voraus. Als Unternehmen und Banken mit ausweichenden Währungsswaps begannen, wurde die nationale Kontrolle von Wechselkursen und Zinssätzen unmöglich [23]. Die Beseitigung der schwedischen staatlichen Regulierung innerhalb der Produktions- und der Zirkulationssphäre wurde mit der neuen sozialdemokratischen Politik zwischen 1982 und 1991 konsolidiert. Schwedens schwache Exportindustrie, der Mangel an ausländischen Investitionen, das Haushaltsdefizit des Landes und seine steigenden Auslandsschulden begünstigten eine Politik der Entwertung, sowie eine konservative Steuer- und Geldpolitik. Im Kontext der Finanzkrise 1991, welche sich primär als Immobilienblase ausdrückte, kulminierte dies in drastischen Sparmassnahmen in Schweden: Reduzierung der Unterstützungsbeiträge, straffere Aufnahmeregeln für Gesundheits- und Arbeitslosenversicherungsprogramme und schliesslich die Aufgabe des politischen Imperativs der Verteidigung der Vollbeschäftigung.

 

Jetzt, wo die stetige und geschützte Entwicklung der schwedischen sozialdemokratischen Arbeiterbewegung längst vorbei ist, kann das Lohnverhältnis eine einschliessende Arbeiteridentität nicht mehr ertragen. Durch die Krise dieser Bewegung und die Restrukturierung ist die Arbeiteridentität zerfallen.

 

Dennoch kann der Prozess dieses Zerfalls nicht durch eine ausschliessliche Referenz zum Verhältnis zwischen Kapital und Arbeit verstanden werden. Der Zerfall auf der Ebene des Verhältnisses zwischen Kapital und Arbeit (Zerfall „von oben“) ist gleichbedeutend mit der Krise des schwedischen Wohlfahrtsstaats und der Tatsache, dass die schwedische sozialdemokratische Arbeiterbewegung nicht mehr fähig ist, die Produktions- und Zirkulationssphäre durch den Staat zu beeinflussen. Der Zerfall auf der Ebene des Verhältnisses zwischen Kapital und Arbeit bedeutet das Ende der nationalen Beschränkung der Produktion und wurde von einer steigenden Finanzialisierung des Kapitals und der Konstitution einer transnationalen, fragmentierten Arbeiterschaft begleitet. Doch der Zerfall der Arbeiteridentität kommt auch von unten, von den inneren Beziehungen innerhalb des Proletariats. An diesem Punkt müssen wir versuchen, uns dem historischen Zusammenfallen der Auflösung der industriellen Arbeiterklasse und der vermehrten Einwanderung in Schweden beschäftigen. Der wichtigste Effekt dieses Zusammenfallens ist die Polarisierung zwischen einem stabilen nationalen Kern einerseits und einer prekären eingewanderten Peripherie andererseits, welche es innerhalb der Klasse selbst erzeugt hat.

 

Nach dem Flüchtlingszustrom in der Nachkriegszeit war die Periode zwischen den 1950er und den 1970er Jahren vom Ankommen von eingewanderten Arbeitern geprägt, grösstenteils aus Jugoslawien und Finnland. Diese Arbeiter machten es möglich, wirtschaftliche Blüten und temporären Arbeitskräftemangel zu verwalten, doch sie hatten nie den Status von Gastarbeitern. 1972 wurde weitere Einwanderung von Arbeitern verboten, dies wurde von den Gewerkschaften gefordert, um die Löhne der nationalen Arbeiterschaft zu schützen. Von diesem Moment an bestand Einwanderung in Schweden v.a. aus Flüchtlingen und Asylbewerbern, zusätzlich zu jenen, welche dank dem Familiennachzug kamen. Es hat sich eine neue Art der Einwanderung entwickelt, v.a aus dem Horn von Afrika, dem Iran, dem Irak und der Türkei [24]. Im Rahmen der globalen Restrukturierung verursachten die technologischen Innovationen und die Umverteilung der Arbeit einen Rückgang der Anzahl Jobs in der Industrie, was mit der Entwicklung von niederen Dienstleistungsjobs in den neuen urbanen Agglomerationen kompensiert wurde. Diese Jobs wurden und werden nach wie vor grösstenteils von Einwanderern ausgeführt, während die Expansion der Forschung und Entwicklung und der „Informationsindustrie“ Ende der 1960er, Anfang der 1970er Jahre die Grundlage für die Bildung neuer Mittelschichten innerhalb der Mehrheitsbevölkerungen legte. Während den letzten Jahren gab es öffentliche Programme und Unterstützungsbeiträge um das zu stimulieren, was unter dem Namen des „ethnischen Unternehmertums“ läuft, was die schon beträchtliche Präsenz von Einwanderern in den höchst kompetitiven selbständigen Sektoren der Reinigung, der Verpflegung, der Restaurants und der kleinen Läden vergrössert hat. Während ein grosser Teil der schwedischen Frauen im expandierenden öffentlichen Sektor angestellt worden sind, tendierten die Einwanderinnen dazu, im industriellen Sektor angestellt zu werden [25]. Die Einwanderer hatten nicht nur die körperlich anspruchsvollsten Jobs – folglich machen sie einen wachsenden Teil der aufgrund von Krankheit Frühpensionierten aus; die Rationalisierung, die Delokalisierung, die Reorganisation zur Ersetzung der Arbeit und die technologische Modernisierung geschahen auch in Industrien, wo die Einwanderer konzentriert waren, womit sie mehr denn alle anderen von Arbeitslosigkeit betroffen waren. Zu guter Letzt war es, aufgrund der gut bekannten schwedischen Unfähigkeit, die Gesetzgebung gegen Diskriminierung umzusetzen, viel schwieriger mit einem ausländisch tönenden Namen, eine stabile Anstellung zu finden, sogar mit Qualifikationen. All das lief auf mehrere Jahrzehnte der Klassenpolarisierung hinaus, welche sich entlang zweier Achsen entwickelte: eine Achse eingewandertes Proletariat/nationale Mittelklasse und eine Achse arbeitslose Einwanderer/stabiles nationales Proletariat.

 

Die inneren Klassenverhältnisse werden auch durch den Staat vermittelt und gestärkt. Die staatliche gesellschaftliche Regulierung war einst ein Träger der Reproduktion einer einheitlichen Arbeiterklasse; sie tendiert nun dazu, all jene zu marginalisieren, welche nicht lange ein Teil des stabilen nationalen Kerns der Arbeiter gewesen sind, oder reguliert gar den Ausschluss aus der formellen Wirtschaft. In den 1980er und 1990er Jahren waren die Einwanderer mit einem höchst geschützten und selektiven Arbeitsmarkt konfrontiert und die schwedische Gesetzgebung über die Arbeitsplatzsicherheit (nach dem Prinzip „zuletzt angestellt – zuerst gefeuert“) führte zu einer Form der indirekten Diskriminierung, denn sie war zum Nachteil der Einwanderer im Falle von Entlassungen oder Fabrikschliessungen. Aufgrund der hohen Lohnkosten in Schweden und dem strikt regulierten Wohlfahrtssystem müssen kleine Unternehmen auch fähig sein, viel zu investieren, um zu überleben, was häufig die begrenzten verfügbaren Nischen für neu angekommene selbständige Einwanderer oder die Notwendigkeit für sie erklärt, „in den Untergrund zu gehen“ [26].

 

Gleichzeitig wurden die verschiedenen ethnischen Zentralorganisationen (riksförbund), welche von Finnen, Jugoslawen, Kroaten, Türken, Griechen, Kurden und Syrern gegründet worden waren, in Staatspraktiken eingegliedert. Durch ihre öffentliche Unterstützung übte die nationale schwedische Einwanderungsbehörde (Statens Invandrarverk) starke wirtschaftliche Kontrolle über ihre Aktivitäten aus, z.B. indem sie sie daran hinderte, sich zu politischen Interessengruppen zu entwickeln oder bestehende Parteien zu unterstützen, eine Kontrolle, welche eine tiefe Entpolitisierung der sich um Organisation als Einwanderer bemühenden Einwanderer implizierte [27]. Selbstverständlich wird der politische Vertrag, die Normen der Bürgerpraktiken sowie die Art und Weise, wie er oder sie repräsentiert wird, stets als rassenneutraler Vertrag verwaltet. Doch in Tat und Wahrheit ist der politische Vertrag als weiss bestimmt, denn das allgemeine Interesse ist das Interesse jener, welche ihre gesellschaftliche Integration vollendet haben. Die Anderen werden mit einem besonderen Phänotypus oder Stammbaum markiert und können nur hoffen, durch nicht mehr und nicht weniger als die Bestätigung dieser Besonderheit in die Sphäre der politischen Universalität einzubrechen. Die pluralistische Politik der Rechte für die Gemeinschaften der 1970er Jahre ermöglichte freilich die Bildung permanenter Institutionen oder Kultstätten, doch die Modalitäten der gesellschaftlichen und politischen Integration der Einwanderer werden immer prekärer. Einige Bevölkerungen werden in der Tat ermutigt, politisch als Repräsentanten ihrer Kultur zu existieren, oder gar, sich komplett aus der Sphäre der politischen Universalität zurückzuziehen. Ähnlich der Klassenpolarisierung entwickeln sich basisdemokratische und parlamentarische Politik entlang zweier Achsen: eine Achse organisierte Einwanderer/etablierte Bürger und eine Achse entpolitisierte Einwanderer/Vorzeigearbeiter.

 

Es wird somit klar, dass, wenn die Reproduktion des Proletariats nicht mehr länger ein stabiler Bestandteil der Reproduktion des Kapitals ist, der Staat nicht mehr länger die Einheit eines gegenseitigen Verhältnisses zwischen Kapital und Arbeit konstituiert. Dennoch ist der Zerfall der Arbeiteridentität nicht nur der Abbau der Errungenschaften der Arbeiterbewegung. Das Sozialwesen wird auch restrukturiert, d.h. in einer neuen Form hervorgebracht. Wenn eine proletarische Bewegung in der Reproduktion des Kapitals nicht mehr länger bestätigt wird, tendiert das Sozialwesen dazu, eine blosse Belastung für den Staat zu werden. Die Verwandlung des Sozialwesens wird dann zu einem wesentlichen Moment des Angriffs auf die Reallöhne – „Reallöhne“ im weiten Sinn des Begriffs, d.h. indirekte Löhne und gesellschaftliche Umverteilung beinhaltend. Das führt zu Sparmassnahmen, d.h. zur teilweisen oder vollständigen Beseitigung der Ansprüche an und für sich. In Schweden begann dieser Prozess 1991 und radikalisierte sich ab 2006 mit der rechten Koalition „Arbeitsstrategie“ (arbetslinjen) [28]. Die neu hervorgebrachte Form des Sozialwesens zeigt sich im besonderen Verhältnis zwischen dem Staat und dem Markt, welches die Grundlage des neuen schwedischen Sektors des Sozialwesens bildet. Seit der Periode zwischen 1991 und 1994 sind private Unternehmen und Konglomerate von Beteiligungskapital innerhalb des schwedischen Sozialwesens aufgetaucht, um dessen Aufgaben zu erfüllen, während sie öffentlich finanziert bleiben. Das gilt für das Gesundheits-, das Pflege- und manchmal das Bildungswesen. Während es vorher auf universellen gesellschaftlichen Ansprüchen gründete, ist das Sozialwesen nun zu einer Art öffentlicher Ware geworden. Somit gibt es, wie von allen Waren, exklusive Varianten (für jene in der Innenstadt, welche es sich leisten können) und Massenwaren (für jene in den Vorstädten, wenn sie genug Glück haben, dass es dort, wo sie leben, immer noch ein Spital oder eine Schule gibt).

 

In dieser Situation ist die gegebene Integration der nationalen Arbeiteridentität komplett zerstört worden. Der allgemeine Angriff auf die Reallöhne und die anschliessende Verwaltung des Sozialwesens bringt eine Situation hervor, in welcher sich die Arbeiter tendenziell nicht so stark mit dem politischen Gegensatz zwischen Kapital und Arbeit, sondern eher mit der Dichotomie zwischen Arbeit und „Ausgegrenztsein“ identifizieren. In der Tat bedeutet die teilweise Abschaffung der Ansprüche auf Sozialhilfe eine vermehrte Selektion ihrer Empfänger. Das Sozialwesen ist nicht mehr länger eine Investition in die soziale Staatsbürgerschaft des Arbeiters, es ist gekennzeichnet als etwas für jene, „welche es besonders brauchen“, für jene, welche „ausserhalb“ stehen [29]. Was somit innerhalb des Proletariats vorherrscht – und wir sind hier auf der Ebene des gesellschaftlichen Erlebens dieser Situation – ist eine Tendenz, sich verzweifelt an das zu klammern, was übrig bleibt. Für immer grössere Teile des Proletariats und der Mittelschichten der „Mehrheitsbevölkerung“ [30] wird die Präsenz von Einwanderern und Flüchtlingen als gesellschaftliches Problem des „Ausgegrenztseins“ an sich betrachtet, ganz ähnlich setzt die neue Form des Sozialwesens voraus, dass gewisse Individuen an sich problematisch sind. Jenseits dieser Analogie zwischen dem Psychologischen und dem Strukturellen müssen wir deren gemeinsames Element erfassen: die Tendenz, gesellschaftliche Bedingungen zu kulturalisieren. 2008 veröffentlichte die rechtsliberale Volkspartei (Folkpartiet) eine Umfrage, gemäss welcher „Ausgegrenztsein“ eine sich selbst stärkende Kultur sei, welche schliesslich die Identität gewisser Individuen konstituiere [31]. Bis anhin hat dieser kulturelle Referenzrahmen eine der erfolgreichsten politischen Perspektiven im restrukturierten schwedischen Wohlfahrtsstaat hervorgebracht, insofern als dass die einwanderungsfeindliche Partei Schwedendemokraten (Sverigedemokraterna) in den Parlamentswahlen 2014 mit 13% der Stimmen zur drittgrössten schwedischen Partei wurde. Nachdem Niedergang der mit dem Kapital „rivalisierenden“ Hegemonie der Arbeiterbewegung, wie es Théorie communiste nannte, ist die allgemeine Tendenz, sich nicht als Arbeiter zu identifizieren, welcher durch kollektive Organisationen wie jene des Leninismus oder der Sozialdemokratie das Kapital herausfordert; sondern eher, sich als Arbeiter zu identifizieren, welcher durch individuelle Auszeichnung gegen irgendwelche äusseren Bedrohungen kämpfen muss, um ein Arbeiter zu bleiben. Wie es schon 2010 im Parteiprogramm der Schwedendemokraten angedeutet wurde, geht es nun nicht mehr um Arbeit und Kapital, sondern um schwedische Kultur einerseits und Einwanderung, die EU, den „amerikanischen Imperialismus“ und die „wirtschaftliche Globalisierung“ andererseits. Seit der zunehmenden Einwanderung von Flüchtlingen aus Asien und Afrika während den 1980er Jahren wurde dieses Unbehagen mit dem, was man in dieser Gesellschaft ist, immer mehr an diesen Einwanderern ausgelassen. Konfrontiert mit der „Abhängigkeit von Sozialleistungen“ oder der „Passivität“ von Herr oder Frau Einwanderer oder Einwanderin wird der eigene Zerfall des normalen schwedischen Arbeiters zu einem Wert erhoben und die Fremdartigkeit der Klassenzugehörigkeit in eine kulturelle Gemeinschaft transzendiert. Was hingegen die Einwanderer, die Restrukturierung des Kapitals und die anschliessende Klassenpolarisierung betrifft, welche die Gesellschaft in Weisse und „Andere“ teilt, klammern sich einige an die vermeintlichen kulturellen Praktiken der Heimat, um einen stärkeren und sichereren Sinn für Identität jenseits von materieller Prekarität oder Armut zu erschaffen [32].

 

Abschliessend kann gesagt werden, dass der restrukturierte schwedische Wohlfahrtsstaat nicht mehr länger einen Regulierer und Verteiler der Gegenseitigkeit des Verhältnisses zwischen Arbeit und Kapital darstellt; mit seinem selektiven Sozialwesen und der privatisierten Planung begünstigt er eher eine differenzierte Reproduktion der Klassen. Sowohl die Lohnarbeit als auch die politische Repräsentation haben also ihre universellen und einschliessenden Normen verloren, welche sie unter dem sozialdemokratischen Regime in der Nachkriegszeit charakterisierten. Die innere Polarisierung entsprechend Qualifikationen und nationaler Herkunft muss somit als konstitutives Element des Verhältnisses zwischen Arbeit und Kapital erfasst werden, als etwas, das das gesellschaftliche Leben und das Erleben davon in seiner Gesamtheit formt. Die Ideen über den dysfunktionalen Lebensstil der vorstädtischen „Einwanderertypen“ (invandrarkillar) und die abweichenden Werte ihrer muslimischen Familien sind zu einem Gemeinplatz geworden, soweit, dass die Ausschreitungen von Rosengård oft als eine Art islamistische Rebellion und die Ausschreitungen in Stockholm als eine Frage „kultureller Schranken“ (gemäss dem Ex-Premierminister Fredrik Reinfeldt) wahrgenommen wurden.

 

3. Die Konstitution der „Vorstädte“

Nur die kapitalistische Restrukturierung und der Zerfall der Arbeiteridentität erlauben uns, die historische Hervorbringung der gegenwärtigen Situation nachzuzeichnen. Um zu erfassen, um was es in den Ausschreitungen in Schweden geht, müssen wir nun einen Blick auf die Konstitution dieser Situation werfen, was bedeutet, den Prozess zu betrachten, welcher sie in den sogenannten „Vorstädten“ kontinuierlich reproduziert. Mit anderen Worten werden wir versuchen, die Frage zu beantworten, wie die differenzierte Reproduktion der Klassen und die tiefe Polarisierung – beides Produkte des Zerfalls der Arbeiteridentität – in der gegenwärtigen Gesellschaft fortbestehen. Dieses Fortbestehen ist eine Angelegenheit materieller Verankerung spezifischer Individuen in spezifischen Positionen. Was die Reproduktion des Kapitals betrifft, laufen die Prozesse dieses Fortbestehens auf eine Sache hinaus: Disziplin. Dennoch muss die Kritik der Reproduktion und der Polarisierung der Klassen diese auch an und für sich analytisch verstehen. Wir werden versuchen, zu zeigen, dass diese Prozesse eine Angelegenheit (a) der Personifizierung einer bestimmten Situation im Arbeitsmarkt, (b) der Darstellung eines gewissen Elements der „Bevölkerung“ als vom Staat versorgt und schliesslich – nur als Produkt des Fortbestehens dieser beiden vorangehenden Stellungen und nicht als etwas gegebenes – (c) der Eingrenzung auf einen spezifischen Ort sind.

 

a) Der Markt

Die treibende Kraft hinter der Disziplin ist der Markt. Das primäre Produkt der Erschaffung von Tieflohnnischen und einem prekären informellen Sektor und der Hervorbringung des Sozialwesens als eine Ware ist ein spezifisches Subjekt: eines, das auf krude Art und Weise dem Markt ausgesetzt ist, d.h. jenes, für welches Arbeit auf einen Arbeitszwang reduziert wird. In der gegenwärtigen Periode wird dieses spezifische Subjekt und die von ihm vorausgesetzte Objektivität kontinuierlich im immerfort expandierenden, unsicheren, niedrig qualifizierte Arbeit verlangenden Dienstleistungssektor reproduziert. Dieses Subjekt wird gewöhnlich als das „ausgeschlossene“ oder, in orthodoxeren marxistischen Begriffen, als Teil der „Reservearmee“ bezeichnet. Doch dieses Subjekt ist weder ausserhalb einer mit dem Arbeitsmarkt identifizierten Gesellschaft (wie es „Ausschluss“ suggeriert), noch bestimmt dafür (wie es „Reserve“ suggeriert). Durch temporäre, Teilzeit- oder Gelegenheitsjobs ist dieses Subjekt ein aktiver Teil des Arbeitsmarktes, doch diese Aktivität selbst setzt voraus, dass es daraus ausgeschlossen wird, sobald es in ihn eintritt. Mit einem Wort, es ist fremdartig gegenüber dem Markt, was bedeutet, dass es eine Subjektivität ist, welche der Wertproduktion gegenübersteht, ohne je darin eingegliedert zu werden. Es ist festgeklemmt im andauernden Zusammenbruch des dritten Ausbeutungsmoments [33]: die Verwandlung von Mehrwert in zusätzliches Kapital, wofür die Aufrechterhaltung der Gegenüberstellung von Arbeit und Kapital, die Trennung zwischen Arbeitskraft und Produktionsmittel notwendig sind, die grundlegende Aufspaltung von Subjekt und Objekt, ohne welche es keine Ausbeutung geben kann.

 

Dieses Subjekt besteht aus signifikanten Gruppen, welche nun sowohl im formellen Arbeitsmarkt, als auch in jeglicher Arbeitslosenversicherung an den Rand gedrängt werden. Dies wurde gestärkt, als Senkungen der Einkommenssteuer (für Angestellte) als Gegenleistung für Senkungen der Sozialversicherungsleistungen (sowohl für Arbeitslose als auch für Kranke) zugestanden wurden. Im Quartier von Herrgården in Rosengård haben nur 15% der Einwohner eine formelle Arbeit [34]. In Husby in Stockholm ist das Niveau formeller Beschäftigung bei 24%, tiefer als in der Region Stockholm [35]. Doch das sogenannte „Ausgegrenztsein“ ist nicht eine Eigenschaft dieses Subjekts; es ist nur an der Spitze eines Prozesses der Entwesentlichung der Arbeit, ein Prozess, der nun die schwedische Gesellschaft als ganzes betrifft. Unter den 20- bis 25-jährigen der schwedischen Bevölkerung im allgemeinen sind 20% ohne formelle Beschäftigung und auch nicht in Ausbildung; in Gebieten wie Herrgården und Husby sind 40% in dieser Situation [36]. Die Tatsache, an der Spitze dieses Prozesses zu stehen, impliziert nicht wirklich ein gewisses „Segment“ der Arbeitskraft, als ob die ganze Frage auf das Einkommensniveau reduziert werden könnte. Es ist die Angelegenheit einer gewissen Situation der Arbeitskraft, nämlich jene, welche nie als Arbeitskraft bestätigt wird, d.h. nie in einem kontinuierlichen Produktionsprozess gesellschaftlich bestätigt und sozialisiert. Diese Situation wird durch die Fremdartigkeit des Marktes gegenüber einem spezifischen Subjekt und durch die Fremdartigkeit dieses Subjekts gegenüber dem Markt konstituiert.

 

Um die Konstitution dieser Situation zu verstehen, reicht es nicht mehr, von einer blossen Klassenpolarisierung zu sprechen, im Sinne eines Verhältnisses innerhalb des Proletariats. In der Tat muss der Prozess, mittels welchem ein spezifisches Subjekt mit spezifischen Eigenschaften konstant in diese Situation zurückgeworfen wird, als Prozess der Rassialisierung erfasst werden. In Schweden ist diese Situation jene der „Einwanderer“: Personen, welche im Mittlere Osten geboren wurden, eine der Haupteinwanderungsregionen, sind dreieinhalb mal häufiger in temporären Jobs angestellt, während ein wachsender Teil junger Einwanderer der ersten oder zweiten Generation von sinkenden öffentlichen Unterstützungsgeldern und gelegentlicher Schwarzarbeit leben. Ebenso sehr wie die gewerkschaftlichen Fähigkeiten der Regulierung des Arbeitsmarktes durch den Staat verschwinden, wird der informelle Sektor immer wichtiger im Bau, der Landwirtschaft, im Reinigungssektor, im Verpflegungssektor und im Sektor der häuslichen Dienste für die urbane Mittelklasse; dieser informelle Sektor besteht fast ausschliesslich aus legalisierten und illegalen Einwanderern [37]. Rassialisierung ist somit nicht nur die Segmentierung der Klasse, als ob die rassische Redefinition derselben a posteriori in einer als homogen vorausgesetzten Einheit stattfände. Rassialisierung ist für die aktuelle Klasse konstitutiv, weil sie die Situation des Unentlöhnten – die Fremdartigkeit des Marktes gegenüber einem spezifischen Subjekt – durch die Personalisierung dieser Fremdartigkeit auf der Grundlage von phenotypischen Charakteristiken, nationaler Herkunft und Kultur hervorbringt.

 

Jene, welche wir weiter oben als „Randalierer“ bezeichnet haben, sind solche rassialisierte Subjekte. Da sie nur krude dem Arbeitsmarkt ausgesetzt und ihre Chancen, in seinen stabilen Kern integriert zu werden, praktisch inexistent sind, erscheinen ihnen selbst die Bedingungen ihrer eigenen Reproduktion als ihnen selbst fremdartig und somit als etwas, das verbrannt oder zerstört werden muss. Schulen und Läden sind zwei der Hauptziele ihrer Praktiken der Brandstiftung, weil sie ihre Erfahrung der „sozialen Staatsbürgerschaft“ materialisieren: den konstanten Ausschluss davon.