Sie kamen, sahen - und siegten nicht: Barack Obama, Wen Jiabao
und andere mächtige Staatschefs wollten der Welt einen
Mini-Klimakompromiss diktieren. Doch in stundenlangen Nachtsitzungen
geriet die Uno-Beratung darüber zum Fiasko. SPIEGEL ONLINE dokumentiert
die dramatische Nacht.
Auf dem riesigen Globus, der in einer Halle des Kopenhagener
Klimagipfels hängt, kommen die Anführer des Aufstandes noch nicht
einmal vor. Mit einem schwarzen Filzstift hat das jemand mit krakeliger
Schrift vermerkt: "Tuvalu?" Die nördlich von Neuseeland gelegene
pazifische Inselgruppe war bei der Anfertigung des überdimensionalen
weißen Balls im Bella Center einfach vergessen worden.
Den Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Länder des Planeten wird der Mini-Staat aber nachhaltig in Erinnerung bleiben. Denn das Land hat dafür gesorgt, dass dem Klimagipfel von Kopenhagen ein kompletter Kollaps droht. Es ist 3.15 Uhr am Samstagmorgen, als Ian Fry aus Tuvalu im großen Plenarsaal mit zitternder Stimme das Wort erhebt. Der Vertreter eines 26 Quadratkilometer großen Landes mit 12.100 Einwohnen lehnt sich gegen die USA auf, gegen China, Indien, Brasilien - gegen all jene Staatschefs, die am Abend angeführt von US-Präsident Barack Obama einen "Deal" abgeschlossen haben wollen. Und abreisten, bevor sich das Plenum der Uno-Klimakonferenz in Kopenhagen überhaupt mit ihren Vorschlägen befassen konnte.
"Wir führen unsere Verhandlungen nicht über die Medien, sondern hier im Plenum", sagt Ian Fry. Und dann beschreibt er, was der Konsens von rund 30 Staaten, an dem auch Entwicklungsländer beteiligt waren, für seine Nation bedeuten würde: "Den Tod."
Tuvalu fürchtet unterzugehen, wenn die Erderwärmung zwei Grad erreicht, wie es im Mini-Kompromissentwurf der 30 als Obergrenze steht. "1,5 Grad Celsius sind das Maximale", sagt Fry. Dann weist er das Geld zurück, das die Industrieländer für den Klimaschutz in ärmeren Ländern angeboten haben - 30 Milliarden Dollar zwischen 2010 und 2012 und immerhin 100 Milliarden Dollar jährlich ab 2020.
"Es sieht so aus, als würden uns 30 Silberlinge angeboten, um unser Volk und unsere Zukunft zu verraten", sagt Fry. "Doch unsere Zukunft steht nicht zum Verkauf." Er bedaure, aber Tuvalu könne den Kompromissentwurf nicht akzeptieren. Beifall brandet auf.
Mit diesem Eklat beginnt die Abschlusssitzung der Weltklimakonferenz.
Und plötzlich steht selbst der dürftige Minimalkompromiss vom Abend zur Disposition. Weil es auf Klimakonferenzen üblich ist, dass Beschlüsse einvernehmlich gefällt werden, droht dem Gastgeber Dänemark nun das absolute Fiasko - das komplette Scheitern des Gipfeltreffens ohne jede Abschlusserklärung.
"Müssen wir uns dafür erst die Hände abschneiden?"
Nach Tuvalu begehren auch noch Bolivien und Venezuela auf und attackieren die Absicht des dänischen Premierministers Lars Løkke Rasmussen, über den Vorschlag der Großmächte nur 60 Minuten nachdenken zu lassen. "Wir wollen unsere Stimmen erheben, müssen wir uns dafür erst die Hände abschneiden?", sagt die Vertreterin Venezuelas. Ein "Staatsstreich gegen die Charta der Vereinten Nationen" drohe. Costa Rica protestiert dagegen, ständig neue Dokumente aus heiterem Himmel zu bekommen. Es sei bezeichnend, dass im letzten Klimakompromissentwurf überhaupt nichts mehr zu lesen sei von dem Ziel, 2010 einen rechtlich verbindlichen Klimavertrag auszuarbeiten.
Jetzt rächt sich die Strategie der Dänen, die in zwei Wochen festgefahrenen Verhandlungen wieder in Bewegung bringen zu wollen, indem eine kleine Staatengruppe mit den USA und China an der Spitze ein Ergebnis aushandelt. Dieser Plan trifft auf erbitterten Widerspruch.
Als Jonathan Pershing, der stellvertretende Delegationsleiter der USA, das Wort ergreifen will, wird er von einigen Delegierten zurechtgewiesen, er sei noch nicht an der Reihe. Pershing gibt nach, obwohl er dem Konferenzleiter zufolge an der Reihe gewesen wäre - und macht ausgerechnet dem Vertreter Nicaraguas Platz.
Vorwurf des "Übernahmeversuchs"
Dieser erhebt den Vorwurf, es gebe einen "Übernahmeversuch" einer G-22, also der Gruppe der führenden Staaten bei dem Kompromissentwurf, gegen die G-192, also die Vereinten Nationen. Dann fordert er im Namen von acht Staaten, darunter Kuba und Ecuador, einen vorläufigen Abbruch der Konferenz. "Wir beantragen, dass die COP15 unterbrochen wird und spätestens im Juni 2010 wieder zusammentritt, damit keine Lücke bei der Erfüllung der Kyoto-Reduktionsziele entsteht."
Rasmussen muss in diesem Moment wahrscheinlich an den Satz denken, den US-Präsident Barack Obama gesagt hat, nachdem er in kleiner Runde seinen Deal ausgehandelt hatte und sich vorzeitig auf den Weg zurück nach Washington machte - angeblich wegen des schlechten Wetters dort. "Ich weiß nicht, wie die protokollarischen Bestimmungen hier sind", hatte Obama auf die Frage gesagt, wie es nach seinem Vorschlag nun weitergehe. "Aber unsere Unterhändler haben die Vollmacht, das hier zu Ende zu bringen."
Nach einem Ende sieht es in den frühen Morgenstunden aus.
Aber nicht so, wie es sich Obama vorgestellt hatte.
Nach langen Beratungen beruft Rasmussen die Konferenz um 5 Uhr morgens wieder ein - nur um ein neues Fiasko zu erleben. Die Forderung der Nicaragua-Gruppe, das Papier von Obama, Wen Jiabao und den anderen Großmächten von einer Beschlussvorlage zu einem Informationspapier herabzustufen, ruft den Protest Indiens hervor.
Dann setzt der Sudan zu einem Frontalangriff an, der in dem Vorwurf kulminiert, der Westen riskiere mit einer Erderwärmung von zwei Grad die "Auslöschung Afrikas", ja betreibe gegenüber Afrika mit dem Klimawandel etwas ähnliches wie das, "was einmal sechs Millionen Menschen" in Europa den Tod gebracht habe. Der Sudan hatte während der zweiwöchigen Konferenz den Vorsitz der Gruppe der Entwicklungsländer inne und unternimmt nun mit einem Holocaust-Vergleich einen aggressiven Alleingang. Ein persönlicher Affront gegen Rasmussen schließt das Statement des Sudan ab: "Einseitig, undurchsichtig und gegen die Verfahrensregeln" habe der Konferenzpräsident sich verhalten.
Der unfassbare Holocaust-Vergleich löst eine Gegenwelle aus. Mohammed Nasheed, der Premierminister der Malediven, schildert zuerst, wie das Verschwinden eines möglichen 1,5-Grad-Zieles aus dem Abschlussdokument sein Land gefährdet und wie die großen CO2-Verursacher die Gefahr für die Malediven ignoriert hätten. Doch dann sagt Nasheed, dass das Dokument mit dem Deal der einzige Weg sei, überhaupt etwas gegen den Klimawandel zu unternehmen. Die Klimaverhandlungen dürften nicht ergebnislos enden wie so viele Verhandlungen der Welthandelsorganisation WTO.
Empörung über Holocaust-Vergleich
Diese Wendung greifen andere Länder auf, Australien, Ägypten, Äthiopien, Spanien, Kanada, Frankreich, Großbritannien. Alle äußern sich aufs Höchste empört über den Auftritt und den Holocaust-Vergleich des sudanesischen Botschafters. Und versuchen, den Entwurf doch noch beschlossen zu bekommen. Dann stellt sich sogar die Vertreterin der kleinen Inselstaaten (Aosis) dahinter. Die Inselstaaten hätten mit am Tisch gesessen, als das Dokument entstanden sei, zusammen mit den USA, China, Indien, Deutschland, Äthiopien. "Für uns ist dabei nicht viel herausgekommen, aber ich hatte zu keinem Zeitpunkt den Eindruck, dass es sich um ein nicht legitimiertes Prozedere handeln könnte", sagt die Frau aus Grenada.
Verstärkt wurde die Wendung ausgerechnet durch Kevin Conrad, den Klimabotschafter von Papua-Neuguinea, der auf dem Klimagipfel von Bali die USA vorgeführt und schließlich zum Einlenken bewegt hatte. Diesmal stellt sich Conrad auf die Seite der USA. Auch Entwicklungsländer hätten bei den Verhandlungen schärfere Reduktionsziele verhindert. Nun bleibe nur die Option, mit dem unvollkommenen Ergebnis weiterzumachen. "Wir können diesen Ort nicht ohne etwas Vorzeigbares verlassen", sagt Conrad.
Erst um 6.20 Uhr, drei Stunden nach Ausbruch der Krise im Plenum, kommen die Vereinigten Staaten zu Wort. Obamas Klimabotschafter Todd Stern verteidigt das Vorgehen, in einer Runde von 25 Staaten eine Einigung auszuarbeiten, und zählt die Fortschritte auf, die das Ergebnis aus Sicht der USA bringt: Das Versprechen von Reduktionen, Finanzierung und Technologietransfers. In seine Warnung packt Stern eine harte Drohung: Die Entwicklung sei "extrem störend für den Planeten und für die Gesundheit und die Existenz dieser Institution". Damit meinte er die Klimaverhandlungen selbst: Stern deutete damit sehr deutlich an, dass die Blamage für die USA im Fall eines Scheiterns so groß sein könnte, dass sie sich ganz aus dem Uno-Prozess zurückziehen oder dessen Legitimation verneinen.
Müde und emotionale Unterhändler
Die Debatte im Plenum der Weltklimakonferenz, die viele Staatenvertreter als "beispiellos" in der Geschichte der Vereinten Nationen bezeichnen, kehrt um 7.06 Uhr zu Ian Fry zurück, dem Mann aus Tuvalu. Alle seien müde und emotional, es fielen Worte, die unter anderen Umständen nicht fallen würden. Die Klimakonferenz sei von innenpolitischen Schwierigkeiten eines Landes gefesselt gewesen, deshalb sei es angebracht, die Schwächen des Textes der Gruppe um die USA anzuerkennen. Er dürfe nicht beschlossen werden, vielmehr solle man versuchen, die Verhandlungen später fortzusetzen und "etwas zu erreichen, auf das wir stolz sein können".
Die Blockade löst Verzweiflung aus. "Das ist das fürchterlichste Klimagipfelplenum, das ich je erlebt habe", sagt der Unterhändler Saudi-Arabiens, "nichts ist richtig gelaufen." Es ist ein weiteres Misstrauensvotum gegen den Vorsitzenden, den dänischen Ministerpräsidenten. "Mister Präsident, Sie haben hier keinen Konsens und wir brauchen Konsens, um zu entscheiden", sagt der Saudi. Das Deal-Dokument könne deshalb "nicht beschlossen werden, jedenfalls nicht hier." Sein Handywecker gehe gerade zum zweiten Mal los, er sei seit 48 Stunden wach und wolle jetzt nach Hause.
Hinter all den Verfahrensvorschlägen verstärken sich knallharte Positionen: Die Länder, die das von Barack Obama ausgehandelte Papier zum Infodokument herabstufen wollen, trachten danach, sich nicht von einem Club der Mächtigen bevormunden zu lassen. Inselstaaten wie Tuvalu fürchten um ihre Existenz. Länder wie Großbritannien, die sich hinter das Papier stellen, möchten ihre politische Solidarität mit den USA demonstrieren und ein vollständiges Debakel für den Westen verhindern, der sich nicht auf eine klare Linie beim Klimaschutz einigen konnte. Die Briten wollen wenigstens den Minimalkompromiss retten.
"Wir können dieses Papier heute nicht beschließen"
Um 8 Uhr platzt die Bombe. Nach Beratung mit Rechtsexperten der Vereinten Nationen sagt Rasmussen: "Wir können dieses Papier heute nicht beschließen." Man könne nur ein Register anlegen, in dem die Staaten in den kommenden Monaten ihre Unterstützung für das Papier hinterlegen könnten. Entsetzt beantragt der britische Unterhändler eine Unterbrechung.
Doch die dauert eineinhalb Stunden. Es geht nun um alles. Besonders Präsident Obama hat viel zu verlieren. "Wie ein Kaiser" sei der US-Präsident nach Kopenhagen gekommen, hat die Unterhändlerin von Venezuela kritisiert.
Um 10.30 Uhr sitzt Ministerpräsident Rasmussen nicht mehr auf dem Podium, er wurde durch einen unbekannten Delegierten als Präsident ausgetauscht, der sich nicht vorstellt und keinen Grund für die Ablösung nennt. "Wir versuchen drei Sachen schnell hinzubekommen", sagt der Mann und liest vor: "Die COP nimmt Kenntnis vom Kopenhagen-Akkord vom 18. Dezember. Das ist jetzt so beschlossen", fügt er sekundenschnell hinzu und haut mit seinem Hammer auf den Tisch. Es gibt Applaus, und der neue Chef nutzt den Rückenwind, rattert einen anderen Kurzbeschluss herunter und schlägt wieder mit dem Hammer zu.
Der Gipfel wird zur Farce.
Jetzt geht es nur noch darum, dass die Konferenz nicht in totalem Chaos endet, sondern wenigstens mit einem formalen Beschluss, dass nichts beschlossen worden ist - und mit der Chance, irgendwie weiterzumachen. Die Stakkato-Strategie des Neuen geht nicht auf. Es gibt noch eine Nachfrage des Sudan. Der Präsident versteht sie nicht und bittet um Wiederholung. China meldet sich zu Wort und erhebt Einspruch dagegen, dass der Vorstand der Konferenz eigenmächtig handelt.
"Ladies and Gentlemen, ich fahre jetzt nach Hause"
Indien, Saudi-Arabien, Sudan machen Einwürfe. Um 11.30 Uhr betritt Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon die Bühne. Er hält die Rede, die er hätte halten sollen, wenn die Konferenz gelungen wäre: "Es ist ein großes Vergnügen, mit Ihnen an der Bekämpfung des Klimawandels zu arbeiten... Es war sehr schwierig, es gab dramatische und emotionale Momente... Ich hoffe, unsere erhitzte Diskussion hat nicht nur Erderwärmung beigetragen. Sie haben gezeigt, was globale Führungskraft bedeutet... Wir haben uns auf viele wichtige Punkte geeinigt, auf das Zwei-Grad-Ziel, auf den Schutz der Wälder, auf einen Sofortfonds von 30 Milliarden Dollar und einen Grünen Fonds von 100 Milliarden Dollar im Jahr 2020... Eine sofortige Umsetzung ist nötig und eine Transformation dieses Akkords in ein rechtsverbindliches Abkommens im kommenden Jahr... Sie waren der Herausforderung gewachsen während dieser Konferenz. Heute sind wir einen entscheidenden Schritt nach vorne getreten."
Ban Ki Moon sagt vor der Presse, er habe nur zwei Stunden geschlafen. Vielleicht hat er nach dem Aufwachen das Manuskript verwechselt. Seine Abschlussrede ist höchstens ein Ausdruck verzweifelter Hoffnung, wenn nicht von Wirklichkeitsverlust. Denn inhaltlich beschlossen wurde in Kopenhagen nichts. Die Ziele im "Akkord", die in fast jedermanns Urteil weder ausreichend noch verbindlich waren, wurden lediglich "zur Kenntnis genommen."
Um 12 Uhr enthüllt der Konferenzpräsident, woher er kommt: "Ladies and Gentlemen, ich räume diesen Posten und werde durch jemanden ersetzt, denn ich fahre jetzt nach Hause nach Nassau, wo es soweit ich weiß 25 Grad Celsius warm ist."
Der neue Veranstaltungsleiter hat ein Problem: "Ich hoffe, die Übersetzer sind nicht zu müde, um noch arbeiten zu können." Sie halten durch. Die Sprecherin der kleinen Inselstaaten zieht eine vernichtende Bilanz: Kein verbindliches Ergebnis, keine Ziele, die sich an der Wissenschaft orientieren. "Wir entschuldigen uns bei jedem Delegierten, der sich verletzt oder betrogen fühlt. Das genaue Gegenteil war unser Ziel."
Eine rührende Geste.
Noch rührender ist nur, dass die Dame neun Stunden nach Beginn dieser Plenardebatte wieder das 1,5-Grad-Ziel ins Spiel bringt, das die Großmächte doch so effektiv versenkt hatten. Zahlreiche Sprecher geben zu, wegen Müdigkeit nicht mehr ganz im Besitz ihrer Kräfte zu sein.
Alles liegt in Trümmern
Um 12.50 Uhr leeren sich die Reihen. Das Großereignis verliert sich in Bürokratismen: "Wir brauchen eine Fußnote, um diesen Klärungsversuch zu klären." Ein neuer Vertreter des Sudan, Antreiber des Großkonflikts im Saal, dankt für das "wunderbare Ergebnis dieser Sitzung". Das nutzt der Chef-Chinese dazu, sich von dem Dokument zu distanzieren, das sein Ministerpräsident Wen Jiabao erst am Vortag mit Barack Obama abgeschlossen hatte. Es werde nicht akzeptiert oder unterstützt, sondern nur zur Kenntnis genommen, das sei sehr wichtig. Konkrete Verpflichtungen ergäben sich darauf nicht. Irgendwo werde sich schon eine Fußnote finden lassen, wo es sich unterbringen lasse, dass jeder Staat dieses Dokument unterzeichnen könne oder auch nicht.
Die Forderung der USA, den Akkord rechtlich zu stärken, wies China zurück. Selbst die amerikanisch-chinesische Achse, die in Kopenhagen jeden Erfolg verhindert hatte, ist brüchig.
Auch Indien distanziert sich deutlich von dem Akkord, dem Deal-Dokument. Und der Konferenzpräsident muss immer und immer wieder betonen, dass der Text weder beschlossen wurde noch konkrete Verpflichtungen mit sich bringt. "Wir könnten seine Existenz anerkennen, ohne zu sagen, was er ist und was er bedeutet", ergänzt der Unterhändler Russlands.
Um 14 Uhr bringt Jonathan Pershing, stellvertretender Delegationsleiter, Verzweiflung über diese Entwicklung zum Ausdruck: "Wir dachten, dass die Führer dieser Nationen gestern dem Text zugestimmt haben, deshalb sind wir nun ein bisschen überrascht, dass dies wieder in Frage gestellt wird. Ich möchte betonen, dass wir uns selbst an das Dokument binden, es aber nicht mehr verändert werden darf, da es von den Staats-und Regierungschefs vereinbart wurde."
Jetzt liegt endgültig alles in Trümmern: Der Text des großen Führertreffens vom Freitag, der im Plenum des Gipfels an einer kleinen Gruppe Länder scheiterte, wird nicht einmal von seinen Initiatoren respektiert. Ein Uno-Polizist fragt, wann die Konferenz zu Ende ist. Als er hört, dass es noch lange dauert, sagt er: "Fuck."
Der Gipfel des Versagens endet absurd und bitter.
Mitarbeit: Christoph Seidler