Das Landtags-Aus der NPD hat die rechte Szene in Sachsen getroffen. Trotzdem kann sie nach Einschätzung von Beobachtern auf verfestigte Strukturen bauen.
Leipzig. Trotz des Ausscheidens der NPD aus dem sächsischen Landtag gibt es nach Erkenntnissen von Beobachtern eine aktive, lokal gut verankerte rechtsextreme Szene. Zu diesem Ergebnis kommt das Kulturbüro Sachsen, das am Dienstag in Leipzig seinen Jahresbericht „Sachsen rechts unten“ vorstellte. Die Neonazis verfügten über Immobilien und Einkommensquellen durch den Vertrieb rechter Musik, heißt es darin. Das Kulturbüro Sachsen ist ein Verein, der seit 2001 Initiativen zum Thema Rechtsextremismus berät, um die demokratische Zivilgesellschaft zu stärken.
Seitdem sie nicht mehr im Landtag vertreten ist, bekommt die NPD kein Geld vom Staat. „Unsere mobilen Beratungsteams sehen, dass die Strukturen trotz Geldmangels weiterbestehen. Gerade der Zugriff auf Orte ist wichtig für die Stärke der Szene und die Reaktivierung der NPD“, erklärte Michael Nattke vom Kulturbüro. Der Verein zählte mehr als zehn Immobilien, die bei Bedarf schnell verfügbar seien. Eine wichtige Geldquelle sei der Verkauf von Musik und Kleidung. „Sachsen ist der Dreh- und Angelpunkt für den Vertrieb rechter Musik“, sagte Nattke. Es gebe eine Reihe rechter Labels, die von Sachsen aus bundesweit vertrieben würden. Im Freistaat kämen mehr als 20 Geschäfte für Kleidung und Musik hinzu.
Die Asylfrage sei das dominierende Thema der Rechten im vergangenen Jahr gewesen. Laut dem Kulturbüro gab es in Sachsen bundesweit die meisten Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen, zu denen auch rechte Kräfte aufgerufen hätten. Neu daran sei, dass man nun versuche, möglichst wenig öffentlich in Erscheinung zu treten. „Hier hat man hat aus der Vergangenheit gelernt. Wir wissen beispielsweise von einzelnen Verbindungen von Legida und rechten Kräften, aber man versucht, das geheim zu halten, um nicht sofort einen Stempel aufgedrückt zu bekommen“, erläuterte Nattke.