Anfang 2015 machten rechte Kreise und Faschisten in Villingen-Schwenningen mobil: Unter dem Label SBH - Gida mobiliserte Anfang Januar erstmals ein neuer, an PEGIDA angelehnter, Zusammenschluss zu einer Kundgebung auf den Villinger Münsterplatz.
Seitdem trägt SBH -Gida sie alle 2 - 3 Wochen in Villingen-Schwenningen ihre Hetze auf die Straße. Dabei gelang es ihnen zwischenzeitlich bis zu 120 Anhänger zu mobilisieren. SBH- Gida ist der gemeinsame Versuch von faschistischen und extrem rechten Kreisen an die seit dem 11.September 2001 zunehmend geschürte Islamfeindlichkeit anzuknüpfen. Dahinter steckt jedoch allgemeiner Rassismus und ein reaktionäres Weltbild.
Ausschlaggebend, für den Versuch auf diese Weise breite Teile der Bevölkerung zu erreichen waren die Erfolge die PEGIDA in Dresden und Leipzig erzielen konnte. PEGIDA ist dabei jedoch nur das Ergebnis einer Problematik vor der wir nicht die Augen verschließen dürfen. Die Rechte in Deutschland gewinnt wie in vielen anderen Ländern Europas an Stärke und Einfluss. Davon profitiert vor allem die AfD als neuer parlamentarischer Arm der erstarkenden Rechten in Deutschland.
Neben
der rassistischen Stimmungsmache unter dem Label
"Integrationsdebatte" die seit mehreren Jahren von den
bürgerlichen Parteien betrieben wird spielt den rechten Hetzern vor
allem die Angst der Bevölkerung vor dem sozialen Abstieg und die
Ablehnung der herrschenden Politik in die Hände. Dabei ist diese
Ablehnung keineswegs unbegründet. Die Gesundheitsversorgung
verschlechtert sich, die Sozialleistungen werden stetig gekürzt.
Immer mehr Menschen werden in prekarisierte Arbeitsverhältnisse
gedrängt. Gleichzeitig bedient sich die deutsche Außenpolitik immer
aggressiverer Mittel zur Durchsetzung ihrer Interessen.
Dabei ist
es die Aufgabe der Arbeiterbewegung diese Ablehnung der herrschenden
Verhältnisse nicht in Apathie oder Rassismus umschlagen zu lassen
sondern aufzugreifen und als Antrieb zu nehmen für soziale Poteste
und Arbeitskämpfe.
Besonders im Hinblick auf unsere Position als
Lohnabhängige dürfen wir es nicht zulassen, dass wir uns als
Belegschaft in den Betrieben oder als Klasse in der Gesellschaft
durch rassistische Stimmungsmache spalten lassen.
Das gute Leben bekomen
wir nicht geschenkt, gerade im Anblick der erstarkenden Rechten in
Deutschland müssen wir umso solidarischer zusammenstehen.
Das Beste Mittel gegen
ein weiteres Erstarken rassistischer und rechter Positionen ist eine
kämpferische politische Linke die ihre Alternative einer
solidarischen und menschlichen Gesellschaft verbreitet und so der
rechten Hetze den Wind aus den Segeln nimmt.
In wenigen Wochen ist der 1. Mai. An diesem Tag gehen weltweit jährlich Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter auf die Straße. Sie gehen auf die Straße für eine Welt ohne Existenzangst und Ellenbogenmentaltität.
Besonders, aber nicht nur am 1. Mai, müssen wir ein Zeichen setzen gegen Kapitalsimus, Prekarisierung und Ausbeutung. Deutschland braucht kein Pegida kein SBH Gida und keine AfD. Deutschland braucht eine starke Arbeiterbewegung, die gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen anderer europäischer Länder neue Perspektiven entwickelt und gemeinsam die Spirale aus Spardiktat und Sozialabbau durchbricht.
Stellen wir uns gemeinsam den rechten Hetzern in Villingen-Schwenningen entgegen, gehen wir am 1.Mai gemeinsam für eine gerechte Gesellschaft auf die Straße!
Hoch die
Internationale Solidarität.