Antifa und IG Bohr
Demosamstag in Freiburg: Protest gegen Bahnlärm – und Nazis
Volles Haus in der Freiburger Innenstadt: Gegner der Rheintalstrecke und Anhänger der Antifa wollen am Samstag fast zeitgleich demonstrieren. Mehr als tausend Teilnehmer werden erwartet. Die Polizei ist gerüstet.
Auch wenn die Demonstrationen fast zeitgleich stattfinden sollen – mit Problemen rechnen die Veranstalter nicht. Sie haben sich im Vorfeld abgesprochen. "Probleme könnte es höchstens im öffentlichen Nahverkehr geben", glaubt Polizeisprecher Ulrich Brecht.
Die Interessengemeinschaft Bahnprotest an Ober- und Hochrhein (kurz IG Bohr) lädt von 13.30 Uhr an zu einem Sternmarsch vom Konzerthaus und dem Karlsplatz aus ein; auf dem Rathausplatz soll dann um 14 Uhr eine "Großkundgebung gegen Bahnplanung und Bahnlärm am Oberrhein" stattfinden, gerechnet wird mit 1500 bis 2000 Teilnehmern.
Antifa protestiert in der Innenstadt
Ebenfalls für 14 Uhr haben die autonomen Antifaschisten (Antifa), Linksalternative und Sympathisanten des autonomen Kulturzentrums KTS zu einer Demonstration für mehr autonome Zentren und gegen Nazis aufgerufen. Losgehen soll es am Schwabentor, die Teilnehmerzahl ist schwer zu schätzen.
Unterstützt wird die Demo von der Fachschaft Soziologie der Uni. Auch die Soziologin Cornelia Helfferich, Professorin an der Evangelischen Hochschule, hat die Mitglieder der 2004 gegründeten "Initiative zum Erhalt der KTS" – dazu gehören linksliberale Bürgerinnen und Bürger aus den Bereichen Hochschule, Kultur und Soziales – in einem Brief aufgefordert, der KTS jetzt zur Seite zu stehen.
Angekündigt, aber unangemeldet
Streit gibt es im Vorfeld wieder einmal um die Modalitäten. Die Organisatoren sind nicht bereit, die Demonstration beim Amt für öffentliche Ordnung anzumelden. Der Grund: Nach einer unangemeldeten, friedlich verlaufenen Demonstration im Dezember 2008 wurde gegen zwei Vorstände des Fördervereins der KTS ermittelt; die Ermittlungen wurden erst kürzlich eingestellt.
Ein Sondierungsgespräch zwischen den Linken und der Polizei über den Ablauf des Protestmarschs wurde von Seiten der Antifa abgesagt, weil diese das städtische Ordnungsamt nicht dabeihaben wollte. "Mit großem Unverständnis" nimmt derweil die Grüne Alternative Freiburg (GAF) zur Kenntnis, dass in der Verwaltung kein Wert auf Kommunikation gelegt werde. GAF-Stadtrat Coinneach McCabe meint damit das Amt für öffentliche Ordnung, das die Gespräche torpediere.
Antifa sagt Gespräch mit OB Salomon ab
Auch ein für Mittwoch geplantes Gespräch mit Oberbürgermeister Dieter Salomon ließen die Demo-Organisatoren platzen. Salomon wollte "von Angesicht zu Angesicht" signalisieren, dass die Stadt nichts gegen die KTS, wohl aber etwas gegen Rechtsradikale habe. Vor denen haben KTS und Antifa Angst, weil sie der Polizei im Sommer einen rechtsradikalen Bombenbastler aus Weil am Rhein auf dem Silbertablett geliefert und Neonazis öffentlich geoutet hat.
Seit kurzem kursiert wieder ein Antifa-Flugblatt in der Stadt, auf dem ein 21-jähriger Bewohner des Stühlinger namentlich als Mitglied des rechtsradikalen Heidnischen Sturmes enttarnt wird. Angst hat die KTS zudem, weil sie hinter dem Brandanschlag auf ihr Gebäude an der Basler Straße im September weiterhin Neonazis vermutet.
"Keiner will eine Eskalation", OB Salomon
Salomon versichert, dass er nach wie vor zu einem persönlichen Treffen bereit sei und ein Gespräch mit Polizei und Linken unter Einbeziehung des Ordnungsamts keineswegs als verbindliche Anmeldung für eine Demonstration betrachtet werden müsse.
"Keiner will eine Eskalation", betont der OB. Das versichern auch die Linken: "Wir sind nicht auf Konfrontation aus", sagt ein Sprecher. Nur mit vermummten Demonstranten hat die Polizei ein Problem. "Das", sagt Brecht, "wird von uns nicht hingenommen werden."