Baden-Württemberg: Weiteres Bundesland will Body-Cams an Polizisten einsetzen
Mit Baden-Württemberg erprobt das dritte Bundesland Body-Cams auf Polizisten. Laut Hessens Innenminister haben immer mehr Bundesländer Interesse an der Einführung der Überwachung.
Baden-Württembergs Innenministerium will Body-Cams einsetzten. Das berichten die Stuttgarter Nachrichten unter Berufung auf einen Sprecher des Ministeriums. "Wir sind da dran", sagte er demnach. Die Pläne für einen Modellversuch würden vom Landesdatenschutzbeauftragten derzeit geprüft.
Wie die Stuttgarter Nachrichten aus Polizeikreisen berichten, soll der Versuch in Freiburg und Mannheim durchgeführt werden. Grund seien zunehmende Körperverletzungsdelikte gegen Polizeibeamten, von den 849 verletzten Beamten erlitten jedoch fast alle leichtere Blessuren, nur zehn wurden ernsthaft verletzt.
Der Hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) hat Anfang Oktober 2014 bekanntgegeben, dass ab dem kommenden Jahr in ganz Hessen Body-Cams von der Polizei eingesetzt würden. Die Erfahrungen aus den beiden einjährigen Pilotprojekten des Polizeipräsidiums Frankfurt seien überzeugend. "Die hessische Polizei ist Erfinder und Vorreiter für diese technische Neuerung", erklärte Beuth. "Wir werden hessenweit 72 Kamerasysteme zum Einsatz bringen".
Aus den Pilotprojekten seien 13 Kamerasysteme vorhanden, so dass noch 59 Kamerasysteme beschafft werden müssten. Die zusätzlichen Kosten lägen bei rund 77.000 Euro.
"Neben den Bundesländern Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Bayern hat sich die Bundespolizei über das hessische Modell der Body-Cam bei unseren Experten informiert", sagte der Minister.
Die Polizei Hamburg folge dem hessischen Beispiel mit einem eigenen Pilotprojekt im Bereich der Reeperbahn. Auch das Nachbarbundesland Rheinland-Pfalz befasse sich bereits mit der Prüfung einer eigenen Einführung der Body-Cam und sei Kooperationspartner. Zudem bestehe auch ein Bedarf an Tonaufzeichnungen. Es werde geprüft, "ob diese Möglichkeit im Rahmen einer Gesetzesänderung geschaffen werden kann", so Beuth.