Protest vor dem Haus der Bremischen Bürgerschaft: Rüstungsexport und -produktion stoppen!

Broken Gun

Mit einer Mahnwache empfingen Mitglieder von Deutscher Friedensgesellschaft (DFG/VK), Bremer Friedensforum und anderen Initiativen die Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft vor deren Sitzung am Mittwoch, dem 18. Juni. Die etwa zwanzig FriedensaktivistInnen protestierten gegen die Produktion von Rüstungsgütern in Bremen sowie gegen die Verschiffung von Waffen in den Häfen der Hansestadt.

 

„In Bremen produzieren unter anderem die Firmen Atlas-Elektronik, EADS, Lürssen-Werft, OHB und Rheinmetall Defence Electronics Rüstungsgüter,“ hieß es im Flugblatt der Demonstrierenden. Die Bremer Lagerhaus-Gesellschaft (BLG) verschiffe in den Häfen von Bremen und Bremerhaven Kriegsmaterialien für den Export, beklagten sie. Diese und andere Firmen verdienten an Rüstung und Krieg. Weil Rüstungsproduktion und -exporte Kriege in Gang bringen und halten könnten, gehörten Herstellung und Verbreitung von Kriegsmaterialien sofort verboten.

 

Die FriedensaktivistInnen forderten Bremens Bürgerschaft und Senat auf, echte Friedenspolitik zu betreiben und sich für die Umstellung Bremer Rüstungsfirmen auf die Herstellung ziviler Güter (Rüstungskonversion) einzusetzen und dafür wieder die Stelle eines oder einer Beauftragten für Rüstungskonversion zu schaffen. Außerdem seien die Häfen von Bremen und Bremerhaven für Rüstungsexporte zu schließen.

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www.dfg-vk.de