In Leipzig ist erneut eine Video-Überwachungskamera entdeckt worden. Laut Mitteilung des linken Netzwerks Indymedia befand sich die Anlage in dem leerstehenden Haus Gießerstraße 47 in Plagwitz. Offenbar handelt es sich um eine staatliche Überwachungsmaßnahme. Auf der Technik habe sich der Aufkleber „Polizei Sachsen“ befunden.
Es sei nicht erkennbar gewesen, ob die Anlage schon in Betrieb war,
heißt es bei Indymedia weiter. Auf zwei Stativen seien Kameras montiert
gewesen. "Vermutlich waren dieser Überwachung zahlreiche Menschen
ausgesetzt", spekuliert Indymedia: In der Nähe des Eckhauses befindet
sich die Bushaltestelle Siemensstraße. Die technische Anlage soll auch
ein Übertragungsgerät und ein SIM-Modul besitzen. Damit hätten die
Kamerabilder live übertragen werden können.
Die Leipziger
Linken-Stadträtin Juliane Nagel forderte am Samstag mehr Transparenz und
Aufklärung über den Einsatz der Observationsanlagen in Connewitz und
Plagwitz. Videoüberwachung sei ein erheblicher Eingriff in die
Privatsphäre und Bewegungsfreiheit des Einzelnen. Bei verdeckten
Aktionen könnten außerdem unbeteiligte Dritte in Mitleidenschaft gezogen
werden.
Rätselraten um Kamera in Connewitz
Im
März war in Leipzig-Connewitz, Simildenstraße, ebenfalls eine
behördliche Anlage entdeckt worden. Diese war damals aber nicht
gekennzeichnet, und es herrschte mehrere Tage Rätselraten um die
Herkunft der Geräte. Lorenz Haase, Sprecher der Dresdner
Staatsanwaltschaft, hatte dann auf Anfrage der LVZ eingeräumt, dass es
sich bei der Kamera um Observationstechnik im Rahmen einer Ermittlung
der Behörde handelte. In welchem Zusammenhang ermittelt wurde, ließ er
offen.
Auf eine kleine Anfrage der Grünen im Landtag erklärte das
Justizministerium, dass die Kamera in Connewitz noch nicht in Betrieb
war. Die Staatsanwaltschaft Dresden hätte eine längerfristige
Observation angeordnet.
Jusitzminister Jürgen Martens (FDP)
erklärte ebenfalls, dass zwei weitere Kameras in Leipzig zu
Überwachungszwecken eingesetzt würden. Eine sei mobil, die andere an
einem geheimen Standort. Indiymedia vermutet, dass es sich in Plagwitz
um diese Kamera handeln könnte.