10.30 Uhr - 13.30 Uhr, Gürtelstraße Ecke Scharnweberstraße
Nach letzten Informationen hat der "Anti-Antifa-Fotograf" von "Pro D" Stephan Böhlke von der Rassist_innen der "Bürgerbewegung Pro Deutschland" für morgen eine Kundgebung in Friedrichshain (Frankfurter Allee, Ecke Gürtelstraße) unter dem Motto: "Kein Platz für Kriminelle - für ein sicheres Lichtenberg" angemeldet. In ein ehemaliges Hostel in der Gürtelstraße sind nach der Räumung des Refugeecamps auf dem Oranienplatz ein Teil der Geflüchteten eingezogen.
Es läßt sich daher vermuten, dass diese Kundgebung und das
Motto absichtlich gewählt und u.a. oder insbesondere zur
Kriminalisierung von Geflüchteten dienen soll. Möglicherweise soll dabei an die Spaltungs- und
Entsolidarisierungspolitik des Berliner Senats angedockt
werden, die u.a. eine heterogene Refugeebewegung, verschiedene
Interessen, Motivationen und Forderungen sowie ihre prekäre
Lebenslage ausgenutzt hat, um sie gegeneinander auszuspielen
und zu entsolidarisieren. Gleichzeitig sollte offensichtlich
die ebenfalls heterogene "Unterstützer_innenszene" zu
Sündenböcken der verfehlten oder unterlassenen
Refugeeunterstützung des Senats stilisiert, kriminalisiert und
aufgespalten werden. Die größten Leidtragenden dabei sind aber
die Refugees selbst.
Wir lassen uns aber nicht spalten und entsolidarisieren. Wir
lassen auch nicht zu, dass Rassist_innen wie z.B. von "Pro
Deutschland" von solchen Situationen, Fehlentwicklungen und
notwendigen inhaltlichen Auseinandersetzen profitieren können!
Solidarität statt Kriminalisierung und Spaltung! Deshalb wurde
ein Gegenprotest angemeldet, der Refugees und ihre Forderungen
supporten soll! Eine Lösung für alle! §23 nutzen! Solidarität
mit der Baumbesetzung vom Oranienplatz sowie den
Hungerstreikenden!
Hinweis! Dies kann und soll keine komplexe Analyse aller
Hintergründe, Verhältnisse, Motivationen und
Auseinandersetzungen auf, um und abseits vom ehemaligen
Refugeecamp Oranienplatz darstellen!
12.04.014, 10.30 Uhr - 13.30 Uhr, Gürtelstraße Ecke
Scharnweberstraße
