Die Krawalle in Hamburg und die Rolle der Polizei
Ein Kommentar von Christian Bartlau
Gewohnte Bilder aus Hamburg: Vermummte werfen Flaschen, prügeln mit Verkehrsschildern auf Polizisten ein, zerstören Glasscheiben. Alles klar also? Nein, gar nicht. Was wirklich passiert ist, zeigen die Bilder nicht.
Mit der Wahrheit ist es so eine Sache. Sie liegt nämlich nicht nur im Auge des Betrachters. Sondern auch im Kopf, im Herzen, im Bauch. Und sie ist vielfältig, weil es manchmal sehr viele Betrachter gibt. Rund 6000 Demonstranten standen am Samstag an der Roten Flora in Hamburg. Sie wollten für das autonome Kulturzentrum protestieren, das geräumt werden soll. Was dann passierte, klingt wohlvertraut: Der Schwarze Block attackiert Polizisten, die daraufhin massiv eingreifen müssen. Die Demonstration muss aufgelöst werden, um die Sicherheit in der Stadt nicht zu gefährden. Das Problem ist nur: Es stimmt nicht. Eine Suche nach der Wahrheit.
Zur Wahrheit gehört, dass die Polizei die Demonstration offensichtlich nie beginnen lassen wollte. Um 15 Uhr sollte der Zug von der Roten Flora aus starten. Am Kopf stand ein massiver Schwarzer Block mit autonomen Linken, der vorweg marschieren sollte. Dahinter, teils aber auch daneben, schlenderten weitere Demonstranten über den großen Platz, darunter auch Eltern mit kleinen Kindern - das kann man unvorsichtig finden, aber die Lage war völlig ruhig, niemand rechnete mit einer so frühen Eskalation.
Rund 80 Meter hinter der Spitze der Demonstration, die sich langsam in Bewegung setzte, zündeten Autonome Bengalos - das kann man gefährlich finden, gehört aber zur Protest-Folklore. Normalerweise schreitet die Polizei wegen Pyrotechnik nicht sofort und massiv ein. Anders an diesem Tag. Die Polizei hatte weiter vorne schon die ersten Reihen gestoppt und in Windeseile einen Wasserwerfer eingesetzt. Warum, war weiter hinten nicht ersichtlich - aber spätestens jetzt war klar, dass an eine normale Demonstration nicht zu denken war.
Eskalation aus heiterem Himmel
Zur Wahrheit gehört, dass die Polizei nicht so massiv vorgehen musste. Sie sollte die Demonstration begleiten und die Sicherheit für alle gewährleisten. Einzelne Gewalttäter hätte sie gezielt aus dem Protestzug entfernen können, oft genug belässt sie es dabei. Nicht so am Sonnabend in Hamburg. Innerhalb weniger Minuten eskalierte die Situation völlig. Kleine Gruppen aus zehn bis zwanzig Polizisten rannten teilweise bis einhundert Meter in die Demonstration hinein, wobei sie selbst vom Schwarzen Block eingekesselt wurden. Wer auch immer diese Aktionen angeordnet hat: Sie waren taktisch dumm, wirkungslos und für die Beamten lebensgefährlich. Erschrockene Demonstranten retteten sich in Geschäfte und beobachteten durch die Ladenfenster, wie einzelne aus dem Schwarzen Block mit Verkehrsschildern auf Polizisten losgingen.
Zum besseren Verständnis der Exzesse sei angemerkt, dass es nun einmal - und diese schlichte Wahrheit traut sich so gut wie kein Politiker anzusprechen, weil er sich dann die Gewerkschaften der Polizei zum Feind macht - auch unter den Beamten Menschen gibt, die bewusst Gewalt suchen. Hooligans in Uniform, wenn man so will. Jeder, der öfter als einmal im Jahr auf eine Demonstration geht, weiß das. Es gibt Einsatzhundertschaften, die berüchtigt sind für ihren dünnen Geduldsfaden. Das ist kein Generalverdacht gegen die Polizei, sondern eine nüchterne Feststellung, die zur Wahrheit dazu gehört.
Die Medien versagen
Zur Wahrheit gehört auch, dass die Medien oft nur sehr einseitig berichten. Der Polizeisprecher ist meist die erste und leider manchmal sogar die einzige Quelle, wenn es darum geht, die Bilanz des Tages zu ziehen. Das hat viele mögliche Gründe. Bequemlichkeit. Voreingenommenheit. Viele der Journalisten, die berichten, haben noch nie einen Polizeikessel von innen gesehen, sie hatten noch nie brennende Augen vom Pfefferspray und keine blauen Flecken von einem Polizeiknüppel. Nun muss ein Sportredakteur ja auch nicht Champions League gespielt haben, um über das Spiel zu berichten. Aber er muss seine journalistische Pflicht erfüllen und den richtigen Leute die richtigen Fragen stellen.
Wenn das passiert, kommt am Ende meistens Erstaunliches heraus. Beispiel Stuttgart 21: Erst in den Wochen nach dem berüchtigten "Schwarzen Donnerstag" wurde deutlich, wie schwer die Polizei ihre Dienstpflichten verletzt hatte. 380 Strafanzeigen gegen Beamte wurden gestellt. Nur 19 Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet - meistens kommen die Polizisten nämlich ungeschoren davon, auch das ein Thema, das die Polizei-Gewerkschaften einmal nüchtern analysieren sollten.
Die Polizei als politischer Feind
Zur Wahrheit gehört auch, dass die Polizei ein politischer Akteur ist. Sie sollte das eigentlich nicht sein, es ist nicht so vorgesehen in der deutschen Gewaltenteilung. Sie sollte bestehende Gesetze sichern. Sie tut mehr. Sie verfügt über den Notstand. Im Vorfeld der Demonstration hat sie ein "Gefahrengebiet" erlassen. Die Polizei darf in so einem Gebiet verdachtsunabhängig kontrollieren, Platzverweise erteilen, Menschen in Gewahrsam nehmen. Nochmal: Die Polizei selbst gibt sich diese Rechte. Kein Gericht.
Indem die Polizei in personam des notorischen Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), immer wieder Demonstranten - sei es in Hamburg, sei es bei Protesten gegen Castor-Transporte - als Chaoten diffamiert, bringt sie sich automatisch in eine Gegenposition. Politische Neutralität? Fehlanzeige. Das führt dazu, dass die linke Bewegung die Polizei als einen Feind wahrnimmt.
Wo bleibt die Kritik aus Kiew?
Um Politik übrigens ging es eigentlich bei der Demonstration am Wochenende, auch wenn das gerne vergessen wird über den Bildern von Barrikaden und zerstörten Fensterscheiben. Es geht darum, dass die Politik einen autonomen Freiraum einem Investor überlässt, der gutes Geld mit der Immobilie in bester Lage machen will. Die Rote Flora wurde 1989 besetzt, sie ist das Herz der autonomen Bewegung in Hamburg. Sie widerstandslos aufzugeben, kommt für die Linken nicht in Frage.
Und zur Wahrheit gehört, dass wir vergessen haben - oder vergessen wollen -, dass politische Ziele eben oft nur auf der Straße erreicht werden. Bewundernd beschreiben deutsche Zeitungen in diesen Tagen die Barrikaden in Kiew, die von ihren Erbauern entschlossen gegen die Einsatzkräfte verteidigt werden. Mit Gesängen allein geht das nicht. Die USA und die EU haben übrigens den Polizeieinsatz in Kiew verurteilt. Als ungerechtfertigt und übermäßig. Es wäre doch eine schöne Pointe, wenn Wiktor Janukowitsch mal einige Worte zum Polizeieinsatz an der Roten Flora verlieren würde.