Ostprignitz-Ruppin: Bunter Protest gegen Hetzveranstaltungen der NPD in Wusterhausen/Dosse, Wittstock/Dosse und Rheinsberg

Collage

Neonazis haben gestern in mehreren Städten im Norden Brandenburgs erneut Stimmung gegen die Unterbringung von Flüchtlingen gemacht. In Wusterhausen/Dosse fand deren Versammlung sogar in der Nähe der dortigen Gemeinschaftsunterkunft für Asylsuchende statt. Auch in Wittstock/Dosse und Rheinsberg, den weiteren Anlaufpunkten der Neonazis, werden zurzeit Flüchtlinge untergebracht. Gegen die Versammlungen der NPD fanden aber auch in allen Städten, trotz kurzfristiger Mobilisierung, Gegenproteste statt. In Rheinsberg beteiligten sich sogar bis zu 200 Menschen, darunter ein 80 köpfiges Jazzorchester, an den Protesten. In Wusterhausen/Dosse protestierte „Neuruppin bleibt bunt“ mit ungefähr 20 Menschen, in Wittstock/Dosse „Wittstock bekennt Farbe“ mit ca. 10.

Essen:Widerstand zahlt sich aus

Kundgebung vor dem Landgericht Essen

Freispruch für Protest vor der besetzten Zentrale von European Homecare (EHC) im Dezember in Essen. Prozess gegen Besetzer vertagt, weitere folgen.

Eine schallende Ohrfeige musste heute die Staatsanwaltschaft Essen einstecken. Das Amtsgericht Essen sprach einen jungen Aktivisten vom Vorwurf des Hausfriedensbruchs frei, der sich während der Besetzung im Dezember mit vielen anderen Menschen vor der EHC-Zentrale eingefunden hatte, um die Aktion solidarisch zu unterstützen. Die Forderung, die Firma European Homecare, die für etliche Gewaltexzesse gegen Geflüchtete in Burbach und Essen verantwortlich ist, dichtzumachen, ist allerdings immer noch aktuell. Statt EHC zu schließen, betreibt das Essener Unternehmen weiterhin zahlreiche Lager, die für eine inhumane Flüchtlingspolitik stehen.

Stirb leise! - Der "Aufstand der Anständigen"

*würg*

Die Architekten der Festung Europa heucheln Engagement gegen "Flüchtlingshass". Dabei wollen sie nur eines: Die Wiederherstellung des Ansehens Deutschlands.

Am Ende muss die Bild ran. Das Boulevard-Blatt, zu dessen Markenkern seit vielen Jahren Rassismus, die lustvolle Zurschaustellung von "Ausländerkriminalität" und die Hetze gegen "Wirtschaftsflüchtlinge" gehören, hat einhundert "Stimmen gegen Flüchtlingshass" gesammelt. Es sind Gestalten wie Sigmar "SPD-Siggi" Gabriel, CSU-Chef Horst Seehofer (der sogar bei dieser Gelegenheit noch gegen "Asylmissbrauch" wettern darf), Bundesinnenminister Thomas de Maizère und sogar Kriegermutti Ursula von der Leyen.

[Goslar/Harz] 1000 gegen 70: Angekündigte Neonazi-Demo kann nicht stattfinden!

1000 gegen 70: Angekündigte Neonazi-Demo kann nicht stattfinden!

Ungefähr 70 Neonazis fanden am 29.08.2015 den Weg nach Goslar. Die Staatsmacht riegelt bereits in den frühen Morgenstunden den Bahnhof und den 150 Meter entfernten Kundgebungsplatz der braunen Hohlköpfe ab. Neben den rund tausend bürgerlichen Gegenprotestlern fanden sich auch gut 100 Antifas in Goslar ein, um die Kundgebung zu stören und eine geplante Demo der Nazis zu verhindern.

Ihar Alinevich, Mikalai Dziadok, Artsiom Prakapenka and Jauhen Vas’kovich wurden entlassen

Belarus Prisoner

Am 22. August hat der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko auf Druck der EU ein Papier unterschrieben zur Freilassung aller politischen Gefangenen, unteranderem der Anarchist*innen Ihar, Mikalai und Artsiom sowie den Nationalisten Jauhen Vas’kovich. Die Entlassung erfolgte nach fünf Jahren, die sie alle im Gefägnis verbringen mussten. Während dieser Zeit waren alle psychischer und physischer Folter ausgesetzt. Mit unzähligen Tagen Isolationshaft wurde der Kampf gegen die Unterdrückung im Gefängnis bestraft.

[HH] Antifa-Infostand in Berne (29.08.2015)

Infotisch

Am Samstag den 29.08 standen wir im Hamburger Stadtteil Berne mehrere Stunden mit einem Antifa-Infotisch um auf Neonazis in dem Stadtteil aufmerksam zu machen, welche zum Naziaufmarsch am 12.09 in Hamburg mobilisieren. Wir verteilten hunderte Flyer an Anwohner_innen und bekamen viele positive Rückmeldungen.

Paul weiterhin in U-Haft

Free Paul

Pressemitteilung des Unterstützer*innenkreises für Paul
Der Antifaschist Paul, der am 20 Juli 2015 bei den Gegenprotesten zu der Kundgebung der rassistischen PEGIDA auf dem Marienplatz festgenommen wurde, sitzt weiterhin in Untersuchungshaft. Seit mehr als fünf Wochen ist der 24 jährige Münchner in der JVA Stadelheim inhaftiert (siehe Pressemitteilung von 23.07.). Zusätzlich zu den ursprünglichen abstrusen Vorwürfen bzgl. des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz wurde zum Zeitpunkt des Haftprüfungstermins am 05.08. ein weiterer Anklagepunkt hinzugefügt. Er soll vor einigen Monaten beim sogenannten „Containern“, also dem wiederverwerten von bereits abgelaufenen und weggeschmissenen Lebensmitteln einer Supermarktkette, erwischt worden seien. Dabei hatte er ein „Tierabwehrspray“, also ein legales Pfefferspray in seinem Rucksack was dazu führte, dass Ihm diese Handlung als „Diebstahl mit Waffe“ ausgelegt wird.

Tag 2 im Breite Straße Prozess – Richter Halbach ist zunehmend verunsichert

Solidarität mit den Betroffenen der Breite Straße

Der zweite Tag des Prozesses war geprägt durch Unterbrechungen in denen sich das Gericht zurückzog um über Anträge der Verteidigung zu beraten – und die voran stehenden Entscheidungen des Richters dann zu wiederholen. Der (derzeitige) Vorsitzende Halbach wirkte dabei zunehmend verunsichert. Zum Ende des etwa 2-stündigen Prozesstages wurde zudem klar, dass die Zusammensetzung des Gerichts nicht korrekt ist.

MALAYSIA (Kuala Lumpur) | Dutzende Festnahmen bei Razzia vor der Bersih 4 Kundgebung bei unabhängigem Punk-Treffen in Rumah Api

Stencil graffiti at Rumah-Api, the Mayalsian punk venue at ampang district

KUALA LUMPUR, 29. August - Circa 100 Jugendliche wurden gestern Nacht bei einem überraschenden Angriff der Polizei auf ein Punk Konzert in Rumah Api in Ampang festgenommen, wie das Nachrichtenportal Malaysiakini berichtet.

Protest georgischer Inhaftierter in der JVA Würzburg - Hungerstreik angekündigt

Gefangenengewerkschaft

Die JVA Würzburg ist uns als GG/BO hinlänglich bekannt: Mehrmach haben uns bereits inhaftierte Beschäftigte von Methoden des Union Busting gegen die grundgesetzlich legitimierte Gewerkschaftsarbeit hinter Gittern berichtet.

Warum wir ( trotz Bedenken ) nach Dresden fahren und so manches Revival nicht überraschend kommt.

Radikale Linke Berlin
Seien wir doch mal ehrlich, was hatten wir erwartet? Dass nach den großen rassistischen Mobilisierungen von Pegida und ihren Ablegern, den zahlreichen „Nein zum Heim“Aufmärschen der besorgten Bürgern_innen zusammen mit den Nazis aus der Nachbarschaft und HogeSa nichts folgt? Das wussten wir doch eigentlich besser.

Gegen Olympia und deutsche Zustände auf die Straße: Das antiolympische Schanzenfest in Hamburg

Schanzenfest und Olympische Spiele

Am 6. September 2015 wird das unangemeldete Straßenfest im Schanzenviertel gegen die Hamburger Olympiabewerbung stattfinden. Unter dem Motto „Das Anti-Olympische Dorf stellt sich vor“ werden im Rahmen des Festes antiolympische Spiele und Wettbewerbe ausgetragen. Bereits am darauffolgenden Wochenende wird am 12.09. international zu Protesten gegen einen Naziaufmarsch in Hamburg mobilisiert. Beide Mobilisierungen finden vor dem Hintergrund einer zunehmend rassistischen Politik und Stimmungsmache gegen Geflüchtete statt, und beide haben das Potential, überregional Schlagzeilen zu machen und den Senat politisch in Bedrängnis bringen.

(B) Demonstration anlässlich der rassistischen Eskalation in der BRD

Frontbanner Refugees welcome, Quelle: pm_cheung

Gestern fand unter dem Motto „Wenn Rassist*innen angreifen, sorgt dafür dass sie es nie wieder tun!“ eine antirassistische Demonstration vom S-Bhf.Wedding zum Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) statt. Dem spontanen Aufruf folgten knapp 1.000 Menschen. Am Nachmittag hatten bereits circa 80 Antifaschist*innen gegen eine Nazikundgebung in Berlin-Marzahn protestiert. Gleichzeitig wurden am Oranienplatz Spenden für die Geflüchteten in Heidenau gesammelt. Diese werden zur Zeit bei einem Willkommensfest übergeben. Zusätzlich findet morgen in Dresden eine bundesweite Demonstration anlässlich der rassistischen Eskalation in Deutschland statt. Allein in der heutigen Nacht kam es erneut zu zwei schweren Brandanschlägen.

[HB] Bremen und Gladbach: Werder ist nazifrei!

werder bremen nazifrei

Am Wochenende findet ein weiterer Spieltag in der deutschen Männer*-Fußballbundesliga statt. Werder Bremen trifft hier auf Borussia Mönchengladbach. In jüngster Zeit hat sich die aktive Fanszene des SV Werder Bremen das Image einer antifaschistischen und gegen Diskriminierung einstehenden erkämpft. Bilder, wie das nebenstehende waren vor zwanzig Jahren noch undenkbar und sind den vielen Aktiven zu verdanken, die Aktionen gegen Nazis und Diskriminierung tragen und vorantreiben. Wie schmal der Grad ist, auf dem sich dieser emanzipatorische Charakter verteidigen lässt hat zuletzt das Aufstiegsspiel von Werders Zweiter gegen die Zweitvertretung von Borussia Mönchengladbach in Gladbach gezeigt.

[B] In Your Face! Landgericht will Berufungsverfahren gegen die Brunnen 6/7 zurückweisen

logo Brunnen 6 / 7

Am Samstag feiern wir unseren 25 jährigen Geburtstag noch mal richtig   denn „weitere Mieterhöhungen sind ausgeschlossen“. Wir haben ein wenig gewartet mit der Veröffentlichung, da das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, aber es ist überaus unwahrscheinlich, dass sich die Entscheidung ändern wird und wir wollten die Spekulationen bestätigen und unsere Freude auf dem Brunnen Hoffest mit allen teilen können. Denn in einem wegweisenden Verfahren hatte erst das Amtsgericht Mitte und jetzt sogar das Landgericht Berlin mit unserem Vermieter Gawehn und seinem Anwalt „kurzen Prozess“ gemacht. Das Landgericht ließ es gar nicht erst zur Verhandlung kommen und teilte Gawehn schriftlich mit: „Die Kammer beabsichtigt, die Klage als offensichtlich unbegründet zurückzuweisen.“

MUC: Aktion beim Bundesamt für Migration: Stop deportation!!!

No Border. No Nation. Stop Deportation.

Stop deportation! Refugees welcome! Weg mit den Abschiebehörden! In der Nacht zum 27. August 2015 haben antirassistische Aktivist*innen die Fassade der Münchner Außenstelle vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in der Boschetsrieder Strasse eingefärbt und mit den Parolen „Stop deportation! Refugees welcome!“ verschönert. Die Aktion ist ein Zeichen gegen die rassistische Mobilmachung von Parteien, Behörden und Nazis gegen Refugees in Deutschland und Europa.

[HM] Brandanschlag auf Wohnung von Migrant*innen

fight racism

Brandanschlag auf Haus mit 30 Bewohner*innen in Salzhemmendorf

 In der Nacht vom Donnerstag, den 27.8.2015, zum Freitag, den 28.8.2015, haben bisher Unbekannte einen Brandanschlag auf ein von etwa 30 Migrant*innen bewohntes Haus in Salzhemmendorf in der Nähe von Hameln verübt. Dabei kam laut Angaben der örtlichen Presse ein Molotovcoctail zum Einsatz. Der oder die Täter*innen entkamen unerkannt. Nur durch Glück kam kein Mensch zu schaden! Der ganze Artikel der örtlichen Zeitung (DEWEZET) ist hier zu finden.

Leipzig: Aktuell Polizei vor der Notunterkunft, eine Räumung ist möglich

Schutz für Geflüchtete anstatt Verständnis für Rassist*innen

Polizei vor der Unterkunft der Geflüchteten in Connewitz. Eine Räumung ist heute möglich. Unterstützung wird gebraucht. Aktuelle Informationen: #cwtz_heidenau

 Gestern hieß es bei "Refugees Welcome"- Leipzig:

[Nordbaden] Hooligans planen Demotour im September/Oktober

Im September und Oktober 2015 will die nationalistische und rassistische Gruppierung "Steh auf für Deutschland" in mehreren Orten Nordbadens unter dem Motto "Gemeinsam friedlich gegen das Deutsche System" (sic!) aufmarschieren. Neben Bruchsal, Waghäusel-Wiesental und Bretten stehen auch Heidelberg und Karlsruhe auf dem Demoplan der rechten Hetzer*innen.

HH 12.9. - "Tag der deutschen Patrioten" verhindern!

Antifa-Logo

Bis wir uns in zwei Wochen auf den Straßen Hamburgs sehen und gemeinsam den Neonazis, rechten Hooligans und Rassist_innen den Tag vermiesen, findet noch die Ein oder Andere interessante Veranstaltung statt.

Ki: Alle Roma bleiben! Kundgebung gegen (Sammel-)Abschiebungen

Alle Roma bleiben, Kundgebung Kiel

Heute, am 27.9., fand in Kiel eine Kundgebung unter dem Motto „Alle Roma bleiben!“ gegen die (Sammel-)Abschiebungen von Roma in sogenannte sichere Herkunftsländer statt. Etwa 80 Menschen versammelten sich bei stetigem Regen auf dem zentral gelegenen Europaplatz.

Die Zeit der Sitzblockaden ist vorbei

Demo

Wir fahren nach Dresden weil wir an die Türen der faschistischen Schreibtischtäter der sächsischen Landesregierung hämmern wollen. Wer Tag ein Tag aus nicht müde wird in rassistischer und sozial chauvinistischster Manier Geflüchtete in Gut und Böse zu kategorisieren, rechte Straftaten zu ignorieren und antifaschistisches  Engagement mit aller Härte zu verfolgen, darf nicht getrennt von dem  rassistischen Mob in Heidenau oder sonst wo betrachtet werden.

- Alle guten Dinge sind drei - Gemeinsam gegen Nazi-Hools und Rassist*innen

- Alle guten Dinge sind drei - Gemeinsam gegen Nazi-Hools und Rassist*innen

Seit den Ausschreitungen der kruden Mischung von mehreren tausend Nazihooligans, organisierten Neonazis aus Parteien und Kameradschaftsszene und rechtsoffenen Schlägern im Oktober 2014 in Köln ist das Label "Hooligans gegen Salafisten" kurz "HoGeSa" bundesweit bekannt. Noch vor PEGIDA war dies der erste größere Ausdruck eines immer offener nach Außen getragenen Rassismus in der breiten Gesellschaft.

Weissacher Flüchtlingsunterkunft in Flammen: Gegen rechte Gewalt im Rems-Murr-Kreis

Es reicht!

Vor ein paar Tagen brannte eine noch leerstehende Flüchtlingsunterkunft in Weissach, welche durch das Feuer unbewohnbar gemacht und vollkommen zerstört wurde.
Die aktuelle rassistische Stimmung und Hetze gegen Geflüchtete in der BRD ist kaum noch zu übersehen. Nachdem Nazis erst am 18. Juli einen Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft im baden-württembergischen Remchingen verübten und die momentanen Geschehnisse in Heidenau an eine ähnliche Pogromstimmung wie 92' in Rostock-Lichtenhagen erinnern, kommt es auch im Rems-Murr-Kreis vermehrt zu rechten Übergriffen.

Freiheit für Marou und Larou ! Grenzenlose Solidarität!

Marou und larou

AktivistInnen in Griechenland verweigern ihre Personalien aus Solidarität zu Menschen ohne Papiere, jetzt droht ihnen 1 1/2 Jahre Haft. Am 23. August gegen Mittag, wurden zwei Aktivistinnen als Teilnehmerinnen einer Demonstration in Griechenland festgenommen. Die Demonstration richtete sich gegen den Betrieb einer Goldmine in Chalkidiki, bei dem die Umwelt massiv verschmutzt wird und Menschen auf kosten ihrer Gesundheit ausgenommen werden. Die Miene wurde im laufe der „Wirtschaftskrise“ vom kanadischen Konzern „Eldorado Gold“ privatisiert und bedroht die existenzielle Grundlage der dortigen Arbeiterinnen um Rohstoffe auszubeuten. Somit wird Griechenland stück für stück von Investoren aufgekauft und die sozialen Umstände verschärfen sich. Sowie auch Rassismus und Faschismus sich ausbreiten.

[WHV] Aktion "Schwarze Kreuze"

01 Kreuz

Grenzen töten! Kunstaktion "Schwarze Kreuze" Die Europäische Union bezeichnet sich selbst als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Selten hat das so zynisch geklungen wie in den vergangenen Monaten. Weit über eintausend Menschen sind in den letzten Monaten im Mittelmeer ertrunken, da die europäischen Staaten die sichereren Fluchtrouten abgeriegelt und den Bootsflüchtlingen die Rettung verweigert haben.

Der AfD das Bier wegtrinken

No AfD

Wenn antifaschistische Arbeit doch immer so leicht wäre: Die AfD Mainz sagt ihren Stammtisch im Schützenhaus ab. Nachdem vor zwei Monaten die AfD Mainz bereits zwei Veranstaltungen mit dem damaligen Bundesvorsitzenden Bernd Lucke abgesagt hat, nachdem freundliche Menschen an der Wand des Veranstaltungsortes eine deutliche Nachricht gegen die rechtspopulistische Hetze angebracht haben.

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