[Bühl] Gegen Rassismus und rechte Hetze – Gegen den Auftritt von Lucke und Kölmel

Banner gegen rechte Hetze

Am 19. Mai will der Kreisverband Rastatt/Baden-Baden der selbsternannten „Alternative für Deutschland“ (AfD) im Bürgerhaus in Bühl eine Veranstaltung mit dem Bundessprecher Bernd Lucke und dem Europaparlamentsabgeordneten Bernd Kölmel durchführen. Die AfD ist in den letzten Jahren besonders durch ihr rassistisches, neoliberales, deutschnationales und reaktionäres Programm aufgefallen. Bei den vergangenen Wahlen konnte man durchaus die Wahlplakate der offen faschistischen NPD mit den Inhalten der AfD(-Plakate) vergleichen. Menschen werden grundsätzlich nur nach dem Maßstab ihrer wirtschaftlichen Verwertbarkeit betrachtet und dementsprechend im Namen Deutschlands ein- oder aussortiert.

Polizei eskaliert Spontandemo gegen Abschiebung in Karlsruhe

No place to hide

Etwa 25 Personen sind am Mittwoch Abend, mit Transparenten, Flyern und Fahnen, kurzentschlossen durch die Karlsruher Innenstadt gezogen, um auf bevorstehende Sammelabschiebung am Donnerstag früh aufmerksam zu machen. Am Ende der Kaiserstraße tauchten die ersten Streifenwagen auf. Als die Demo entschlossen weiterzog wurde sie auf dem Rückweg von etwa sieben Polizeiwägen gestoppt. Sofort wurde die Situation von Seiten der Polizei zum eskalieren gebracht. Mehrere Personen wurden gewaltsam festgehalten, gegen Streifenwagen oder gar mit dem Kopf auf die Straße gedrückt. Einen Grund dafür wurde nicht genannt. Sogar vorbeikommende Passant*innen wurden verbal von den aggressiven Beamt*innen angegangen.

[NOTDDZ] Mobi-Aktionen rund um den 1.Mai

NOTDDZ-Transpis auf der Walpurgisnachtdemo

Der 1. Mai steht in der Tradition des Arbeiter*innenkampfes und wird bundesweit durch eine Vielzahl anantikapitalistischen Verananstaltungen begangen. Nicht zuletzt versuchen Neonazis den 1. Mai in neonationalistischer Manier für sich zu nutzen und umzudeuten. Dem treten Antifaschist*innen entschlossen entgegen. Vielerorts hieß es deshalb: Nazis blockieren und stören.

Bremen: Wer mit Rechtspopulist_innen Geschäfte macht, zahlt drauf!

Scherben!

In der Nacht vom 04.05 auf dem 05.05. haben wir mit Steinen beim Musical Theater Glasbruch verursacht und mit Bitumen die Fassade verschönert.

Am Donnerstag, den 07.05. soll Bernd Lucke,  Parteivorsitzender der AFD, im Musical Theater auftreten. Schon im Januar hat sich das Musical Theater gemeinsam mit dem Maritim Hotel hier in Bremen hervorgetan und die AFD in ihren Räumlichkeiten hofiert. Die AFD ist eine reaktionäre, rassistische, nationalistische  Partei.

G 7 Gipfel - Kein Frieden mit der Alpenfestung!

Schloss Elmau

Bestrafung der NS-Täter - Entschädigung aller NS-Opfer! Liberation-Tour 2015: Kommt am 5.6-8.6.2015 nach Elmau und Mittenwald!

Anarchistischer Aufruf zu den Protesten gegen den G7-Gipfel

Block G7

Am 7. und 8. Juni 2015 findet der G7-Gipfel im Schloss Elmau in Bayern statt. Die „Gruppe der Sieben“ setzt sich aus den industriestärksten Nationen der Erde zusammen: den Vereinigten Staaten von Amerika, Frankreich, Italien, Kanada, Großbritannien, Japan und Deutschland. Laut der Bundesregierung sollen die Schwerpunktthemen dieses Jahr Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik darstellen. Wir sind im Begriff, dieses Treffen mit einem massiven Protest zu stören.

[MV] 8. Mai in Demmin - Was geht ab?

Demmin: Nicht lange fackeln

Der 8. Mai steht unmittelbar bevor und damit auch der alljährliche Aufmarsch von Neonazis im vorpommerschen Demmin. Ähnlich wie im letzten Jahr, planen unterschiedliche Initiativen wieder zahlreiche Protest- und Widerstandsaktionen gegen den Marsch. In diesem Artikel erfahrt ihr was alles geplant ist.

Polizeirazzia: "Oldschool Society"

2015.05.06

Am 06.05.2015 fand eine bundesweite Razzia gegen die sogenannte "Oldschool Society" statt. Der Neonazigruppierung wird vorgeworfen Anschläge auf bekannte Salafisten, Moscheen und Flüchtlingsunterkünfte geplant zu haben. Bei der Polizeiaktion in Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz nahm ein Kommando der GSG 9 vier Personen fest.

Migranten in Palermo: eine proletarisches Meisterstück der Gastfreundschaft

Migranten in Palermo

Während die Zahlen der Ankünfte und der Toten im Mittelmeer und an den sizilianischen Küsten stetig wachsen (ungefähr 1200 allein in der vergangenen Nacht, mehr als 5000 in den letzten vier Tagen) ist heute Morgen in Palermo im Viertel Ballarò – Albergheria etwas Emblematisches vorgefallen, das uns nur zum Nachdenken anregen kann. In einem Viertel mit sehr hoher Bevölkerungsdichte und regelmäßigen Polizeirazzien und Blitzaktionen gegen ambulante Verkäufer und Händler des historischen Marktes im Viertel hat das Vorbeifahren eines Busses mit somalischen und eritreischen Migranten an Bord, die in der Nacht angekommen waren, eine spontane und aufrichtige Solidaritätsdemonstration ausgelöst.

15 tesi partigiane sul Primo Maggio Milanese

Primo Maggio Milanese

Contributo di Autonomia Diffusa al dibattito sulla giornata del 1 Maggio No Expo a Milano: Primo Maggio 2015. “Oggi inizia il domani”

“Vorrei evidenziare che le proteste pacifiche sono un lusso che appartiene a chi è già inserito nella cultura dominante, a chi è sicuro che la propria voce verrà ascoltata senza violenza, a chi può permettersi di aspettare che arrivi il cambiamento che vuole ”

[S] Antifa-Demo zum Tag der Befreiung am 9. Mai

Flyer 9. Mai

Am Samstag, den 9. Mai findet anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus eine landesweite antifaschistische Demonstration in Stuttgart statt. Los geht’s um 13:00 Uhr in der Lautenschlager Straße am Hauptbahnhof. Lasst uns gemeinsam im Gedenken ein Zeichen setzen und zeigen, dass sich das Problem von faschistischen Umtrieben noch lange nicht erledigt hat.

28.04. Ki: Fähren statt Frontex!

Auftakt am Europaplatz

Am 28.4. demonstrierten etwa 400 Menschen in Kiel gegen die tödliche europäische Flüchtlingspolitik. Organisiert wurde die Demo vom „netzwerk antirassistische arbeit kiel“ (nara [kiel]), einem offenen, monatlichen Vernetzungstreffen von Geflüchteten und Unterstützer*innen.

Tag X: Aktionen gegen Sammelabschiebung

Abschiebeflieger stoppen!

Großes Vobereitungstreffen für die Mahnwachen: Heute (Mittwoch) 19 Uhr Grethergelände, Adlerstraße 12

Mahnwachen an den Freiburger Flüchtlingswohnheimen: ab 2.30 Uhr

Karlsruher Willkommenskultur: 2. Sammelabschiebung innerhalb von 10 Tagen

Bleiberecht für Alle

Am Donnerstag, den 07.05.2015 wird es erneut eine Sammelabschiebung vom Baden-Airpark (Flughafen Karlsruhe) geben. Die Chartermaschine der Bulgaria Air wird um 10 Uhr am Flughafen abheben. Dies ist die 2. Sammelabschiebung aus Karlsruhe innerhalb von 10 Tagen. Am Dienstag, den 28.04.2015 wurden ca. 100 Personen in den Kosovo ausgeflogen. An diesem Donnerstag werden Serbien und Mazedonien das Ziel sein.

FL: Ausflug in die Zivilgesellschaft – Peinliche Inszenierung auf dem Flensburger Südermarkt

FL: Ausflug in die Zivilisation - 1

Wir sitzen in der Sonne beim Kaffe und bekommen eine SMS. Flashmob. Am Südermarkt. Um halb vier. Mit Die-In. Thematisch soll es um die im Mittelmeer sterbenden Flüchtenden gehen. „Klingt gut“, denken wir uns. Nach ein wenig Rumfragen sind wir zu siebt und erscheinen schließlich nachmittags am Ort des Geschehens. Uns begrüßen Fahnen von Kirche, Linkspartei und dem örtlichen Bündnis Buntes-Flensburg-gegen-Flegida. Wir entdecken außerdem eine Person mit Ordnerbinde und fragen nach: Ja, das ganze sei angemeldet. Wir denken uns unseren Teil, fragen uns ob irgendwer der Anwesenden den Reiz und das Konzept eines Flash-Mobs verstanden hat und bleiben etwas abseits stehen.

[Meß] Kundgebung gegen NPD Landesgeschäftstelle

Antifa-Logo

Kaum gibt es eine Landeserstaufnahmestelle in Meßstetten, versucht die NPD unter Federführung von Jan Zimmermann eine Landesgeschäftsstelle, also eine Kaderschmiede für Jungnazis, einzurichten. Dazu möchte die NPD die Gaststätte "Waldhorn" in Meßstetten-Bueloch aufkaufen. Nachdem in Meßstetten bereits der NPD Landesparteitag BaWü (26.10.2014) und die Erntedankfeier von NPD und Ring Nationaler Frauen (05.10.2014) stattgefunden hat, schien das wohl eine geeignete Adresse zu sein.

(B): Münkler-Watch: Studierende starten Diskussionsprojekt, Prof reagiert mit Beleidigungen

hu.blogsport.de_

Herfried Münkler ist am humboldt’schen Institut für Sozialwissenschaften in Berlin eine kontroverse Figur für Studierende. In wöchentlichen Abständen veröffentlicht die Gruppe hu.blogsport.de kurze Zusammenfassungen seiner Vorlesung „Politische Theorie und Ideengeschichte“. Der Lehrstuhlinhaber beschimpft sie dafür als "erbärmliche Feiglinge". „Wir möchten dokumentieren und aufzeigen, was die Militarisierung der Hochschule konkret für den universitären Alltag bedeutet“ sagt dagegen Caro Meyer, Sprecherin der Initiative „hu.blogsport.de“.

[B] Prozessbericht: Die Auseinandersetzung nach dem antifaschistischen Putzspaziergang in Buch

Neonazi Christian Schmidt - mal

Am 19. Mai 2013 fand im Berliner Stadtteil Buch, einem Schwerpunkt neonazistischer Organisierung in der Stadt, ein antifaschistischer Putzspaziergang statt, bei dem Neonazi-Aufkleber und -Schriftzüge entfernt wurden. Es nahmen mehr als 50 Menschen teil. Im Anschluss wurden drei Neonazis bemerkt, die dem Rundgang hinterher gelaufen waren und Fotos anfertigten. Mehrere Linke folgten den Neonazis bis zu einem Imbiss, in dem sie sich verschanzten. Die Neonazis riefen die Polizei und behaupteten, sie wären mit Flaschen, Steinen und Stühlen angegriffen worden. Das LKA ermittelte anhand der von den Neonazis vorgelegten Bildern fünf Beschuldigte, darunter den Berliner Abgeordneten Oliver Höfinghoff, die nun am 21. April vor Gericht saßen.

(DD) Ortsgruppe der Roten Hilfe kritisiert Ermittlungen

Rote Hilfe Logo

Nach dem Angriff¹ auf das Gebäude der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (SLpB), bei dem Ende März im Stadtteil Trachau drei Scheiben beschädigt und die Fassade mit schwarzen und roten Farbbeuteln beworfen worden war, hat sich die Dresdner Rote Hilfe zu den bisherigen Ermittlungen geäußert. Nachdem eine Polizeistreife etwa eine Stunde nach der Tat in einem anderen Stadtteil einen verdächtigen Fahrradfahrer kontrolliert hatte, standen nur wenige Stunden später mehrere Beamte des Sächsischen Landeskriminalamtes (LKA) in seiner Wohnung, um nach möglichen Hinweisen für die Tat zu suchen. Insgesamt war bei dem nächtlichen Angriff auf das Gebäude in der Schützenhofstraße ein Sachschaden in Höhe von rund 10.000 Euro entstanden. 

Solidarität mit den Streikenden der GDL!

S-Bahn-Abgang

Wir solidarisieren uns mit den Streikenden der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL). Wir begrüßen es, wenn sich KollegInnen organisieren und Kämpfe zur Verbesserung der eigenen Arbeitsbedingungen führen. Ein solcher Arbeitskampf ist der Streik der GDL. Die Forderungen der GDL und die Wege, die sie beschreitet, um diese durchzusetzen, halten wir für sinnvoll und richtig. Gerade das Beispiel der Deutschen Bahn zeigt, dass die Privatsierungen von Unternehmen für die Angestellten in erster Linie Arbeitsverdichtung, sinkende Löhne und prekäre Beschäftigungsverhältnisse zur Folge haben. Wir verurteilen jegliche Hetze aus Medien und Politik, die versuchten und versuchen diesen Streik zu delegitimieren und eine ablehnende Stimmung gegenüber den Streikenden in der Gesellschaft zu schüren.

Aktueller Stand der Situation und der Mobilisierung für die Demo in Bitterfeld am 10. Mai 2015

Focus the Facts

Mit diesem Text wollen wir euch über den aktuellen Stand der Situation in Bitterfeld aufmerksam machen. Die letzten Artikel dazu findet ihr hier: 1, 2 , 3 und 4. Seit den beschriebenen Vorfällen in den letzten beiden Beiträgen gab es erneute Vorfälle.

Wir bleiben bei unserem NEIN zum Mietenvolksentscheid !

Stop

Es vergeht kein Tag, wo nicht die Berliner Presse wohlwollend über den Mietenvolksentscheid berichtet. Ganz vorn dabei bei der Produktplatzierung der liberalkonservative Tagesspiegel. Dort war dann auch zu lesen, dass im Senat ein Prozess des Umdenkens eingesetzt habe. Man werde das Gespräch mit den Initiatoren des Volksentscheids suchen, da deren Gesetzentwurf „prinzipiell in die richtige Richtung weise“ , so der SPD-Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel im Tagesspiegel vom 29. April. Eigentlich müsse man nur darüber reden, wie das ganze finanziert werden muss. Diese Aussagen lassen erahnen, dass es – für den Fall, dass mehr als 20.000 Stimmen zusammenkommen (was sehr wahrscheinlich ist), der Mietenvolksentscheid-Initiative ein wohnungspolitischer Runder Tisch angeboten wird.

[B] Reaktionären Aufmarsch am 9. Mai stören!

9. Mai - nazifrei

Am 9. Mai wollen Nazis, Hooligans, Pegida-Rassist*innen und Verschwörungsanhänger*innen im Regierungsviertel aufmarschieren. Es wird zu einem „Sturm auf den Reichstag“ aufgerufen, angemeldet sind 50.000 Teilnehmende, Hunderte Rechte kündigen bundesweit ihr Kommen an. Gerade am 9. Mai, dem Tag der Befreiung, wäre ein solcher nationalistischer Aufmarsch ein provokanter Versuch, die hetzerische, rassistische Stimmung und Gewalt der letzten Monate fortzuführen. Die verschiedenen rechten Spektren vereint der Wille, emanzipatorische Ansätze zurückzudrängen und stattdessen ihre reaktionäre Vorstellung von Gesellschaft durchzusetzen. Das werden wir nicht zulassen.

Eure Hetze kotzt uns an – Solidarität mit den LokführerInnen!

strike

„Terror der Lokführer“, „Monster-Mega-Streik“, „ein Land in Geiselhaft“: Deutschlands Politiker und Leitmedien arbeiten intensiv an der Diskreditierung des GDL-Streiks.

Für jeden, der die Fakten kennt, ist alles ganz klar: Die Deutsche Bahn AG verschleppt eine Einigung mit der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), weil sie hofft, das bald in Kraft tretende Gesetz zur Tarifeinheit werde den ganzen Trouble mit der kleinen kämpferischen Gewerkschaft sowieso beenden. Die GDL geht in die Offensive und setzt dabei auf eines der ältesten Mittel der ArbeiterInnenbewegung, den Streik. Dieser klappt hier sogar hervorragend, weil die TransportarbeiterInnen an ausgezeichneten Positionen sitzen und mit einer relativ kleinen Menge an Streikenden relativ große Wirkung erzielen können.

Aufruf zur Solidaritaet mit Nataly, Juan, Guillermo und Enrique (Chile)

Chile, Mid-April hunger strike

An die Genoss_innen in Chile und der Welt, die sich gegen jede Form der Macht stellen.

An die ungehorsamen Gemuete und Gewissen, die Herrschaft ablehnen und die totale Freiheit anstreben.

An alle, die gegen die Regierung sind und sich zur Aktion aufgerufen fuehlen.

Police again smash Aboriginal protest camp in Perth

Police again smash Aboriginal protest camp in Perth

Dozens of riot police and City of Perth rangers have dismantled an Aboriginal camp at Heirisson Island made up mostly of homeless people. In the dawn raid they pulled down and confiscated tents as well as residents’ belongings and issued move on notices. Pro-Aboriginal activist Gerry Georgatis said it was one of the worst scenes he’d seen in 30 years of social justice activism. The smashing of the homeless-friendly precinct, a safe space of 41 tents, moved the homeless back to the congested alleyways, condemned squats and lonely outskirts of the city centre - exposing the homeless once again not only to the elements but also making them vulnerable to all forms of violence.

HGW: Schon wieder ein aktiver Neonazi in den Hörsälen der Greifswalder Universität - Max Bartusch

Demmin 08.05.12

Bereits vor 2 Wochen wurde der stadtbekannte Neonazi Max Bartusch an der Greifswalder Universität geoutet. Flyer und Plakate wurden in den Mensen und Fakultätsgebäuden verteilt, um seine Mitstudierenden und Dozentinnen auf seine Person aufmerksam zu machen. Aus Dokumentationszwecken veröffentlichen wir hier nun nochmals den Flyertext.

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