W - Polizei greift Punkstreffen an - Massive Misshandlungen durch Polizeibeamt*innen

Still not loving police!

Am 27.06.2015 fand in der Elberfelder Innenstadt ein Punkstreffen statt. Beim Brunnen am Neumarkt trafen sich im Laufe des Tages etliche Punks um gemeinsam die Sonne zu genießen und einen Farbfleck in den sonst so grauen Alltag der Stadt zu zaubern. Der Brunnen wurde mit Spülmittel in ein Schaumbad verwandelt, es wurde jongliert und den Passant*innen gefiel das Schauspiel überwiegend. So verlief der Tag zunächst ohne Probleme.

Karlsruhe: Die selbsternannte Stadt der Vielfalt und Toleranz zeigt erneut ihre hässlichste Fratze: Am 30.6. Nazis stoppen, Abschiebungen verhindern!

Karlsruhe: Die selbsternannte Stadt der Vielfalt und Toleranz zeigt erneut ihre hässlichste Fratze: Am 30.6. Nazis stoppen, Abschiebungen verhindern!

Am Abend der 30.6. wollen erneut Nazis und rechte Hooligans durch die Karlsruher Innenstadt ziehen. Was unter dem Label PEGIDA anfing, nennt sich inzwischen Widerstand Karlsruhe. Grund für die Abspaltung ist zum einen der Vorwurf von Seiten PEGIDAS, die Organisationsstruktur in Karlsruhe sei zu Parteigebunden und widerspricht demnach dem Konzept einer Bürgerbewegung. Konkret geht es darum, dass sowohl die Orga, als auch ein Großteil der Redner*innen der Partei „Die Freiheit“ nahestehen.

[Salzburg] Pro-Choice is ois - Demoaufruf und Broschüren-Veröffentlichung

[Salzburg] Pro-Choice is ois

Kurzaufruf Pro-Choice Demo und Aktionen am 25. Juli 2015 in Salzburg

Jedes Jahr im Sommer wird die Salzburger Altstadt Bühne eines befremdlichen Spektakels. Damit sind hier nicht die Salzburger Festspiele gemeint, sondern der sogenannte „Gebetszug 1000 Kreuze für das Leben“ ultra-religiöser FundamentalistInnen. Weiße Holzkreuze tragend ziehen selbsternannte „Lebensschützer“ dabei durch die Gassen. Der Zweck ihres Auftrittes: Propaganda gegen Schwangerschaftsabbrüche, gegen reproduktive Selbstbestimmung und gegen Emanzipation ganz allgemein. Dem wollen wir entgegentreten. Wir rufen zu einer Pro-Choice-Demo und vielfältigen Gegenaktivitäten auf.

Deutschland halt's Maul? Das war vorgestern.

Europa without Greece?

Deutschland halt's Maul? Das war vorgestern. Heute, gerade mal 25 Jahre nach der Widervereinigung, ist der deutsche Imperialismus zur Höchstform aufgelaufen. Deutsche Kapitalisten haben die größte Klappe von allen und aktuell tobt in Europa die heftigste mediale Propagandaschlacht seit dem Überfall auf Polen 1939: Es geht um das Referendum in Griechenland, dessen Frage lautet: Wollt ihr die Politik des europäischen Kapitals, also Austerität, oder eine andere?

Asylrechtsverschärfung verhindern! Finaler Countdown

logo

Am 2. Juli auf nach Berlin! Bundestagssitzung zur Asylrechtsverschärfung boykottieren!

So jetzt ist es amtlich, Termin für die 2. und 3. Lesung ist der 02.07., da der Bundesrat nicht zustimmungspflichtig ist, wäre dann das Gesetz durch. Das heißt noch mal in die Vollen gehen und durchstarten. Es liegt an uns allen, dieses Masseninhaftierungsprogramm zu stoppen! Für Berlin soll es eine Dauermahnwache vor der SPD Zentrale geben, plant eigene Aktionen und lasst uns zusammen einen vielfältigen und solidarischen Widerstand auf die Straße tragen!

#freital2506 - Gedächtnisprotokoll - mein erster selbstgeschriebener Text!

Antifa-Logo

#Freital2506 - Gedächtnisprotokoll Ich fuhr am 25.06.2015 nach Freital um dort die Geflüchteten zu unterstützen, kennen zulernen und um meine Solidarität mit Ihnen zuzeigen! Es machte sich schon beim Losfahren ein ungutes Gefühl in mir breit. Das Konzentrieren auf die Straße viel mir sichtlich schwer. Die Nachrichten der letzten 3 Tage (Flaschenwürfe, aggressive Hools, Verfolgung von AktivistInnen über die Autobahn mit späteren Angriff auf sie, zerstochene Reifen, besoffene “WutbürgerInnen“ und Kleingruppen auf der Jagd nach Antifas) geisterten mir im Kopf rum.

Protests in major Australian cities against cuts to Aboriginal services & closure of Aboriginal communities

Melbourne protest

There have again been protests across Australia against the closure of Aboriginal communities on ancestral lands. In Melbourne more than 1000 protesters blocked the busy intersection at Flinders Street and Swanston Street, after earlier stopping on Swan Street bridge. The protest created difficult traffic conditions in the inner city. Indigenous activist, Rieo Ellis, said the loss of indigenous communities in Western Australia would be disastrous for the people: "When you haven't got a homeland or place to go, you lose your identity, and personality and you become sick. Where are these communities going to go?"

Rentenfrage für inhaftierte Beschäftigte bleibt Thema

Raus aus dem Knast!

Rentenfrage für inhaftierte Beschäftigte bleibt Thema – GG/BO fordert weiterhin die Einbeziehung der Gefangenen in die Sozialversicherungen Die halbjährlich stattfindende Justizminister_innen-Konferenz (JuMiKo), die am 17. und 18. Juni 2015 in Stuttgart tagte, hat beschlossen, dass der Strafvollzugsausschuss der Bundesländer die Möglichkeit einer Rentenbeitragszahlung von Inhaftierten und Sicherungsverwahrten untersuchen soll. Die Ergebnisse werden dann der kommenden JuMiKo im November in Berlin vorgelegt. Die Rentenfrage für Menschen in Haft bleibt demnach weiterhin ein akutes Thema.

Zweiter Appell an Bundestag und Öffentlichkeit - Nein zum VS-Gesetz

Bundesamt für Verfassungsschutz

Zweiter Appell an Bundestag und Öffentlichkeit Vor der Selbstunterwerfung des Bundestags unter die Wünsche der Geheimdienste Stimmen Sie am Freitag, dem 3. Juli 2015 keinem Gesetz zu, das von führenden Staatsrechtlern und der Datenschutzbeauftragten als verfassungswidrig erklärt wird !

Ruhrgebiet - AfD Büro entglast

Ruhrgebiet - AfD Büro entglast

Wir haben in der Nacht auf Freitag den 26.06.2015 das Parteibüro der AfD in Mülheim an der Ruhr mit Steinen angegriffen und damit Fenster und Eingangstür zerstört.

[D] Vertei­di­ger von Lat­ife Adigüzel: Türkei ist es, die aus­ländis­che ter­ror­is­tis­che Organ­i­sa­tio­nen unter­stützt !

Turkey supports islamic state

Der 2. Ver­hand­lungstag im 129b- ​Prozeß gegen Lat­ife Adigüzel begann am ver­gan­genen Don­ner­stag mit einem Pauken­schlag. In einer per­sön­lichen Erk­lärung wies Lat­ife die Verdäch­ti­gun­gen der Bun­de­san­waltschaft zurück. Ihr Vertei­di­ger RA Meis­ter beantragte die sofor­tige Ein­stel­lung des Ver­fahrens, da die BA mit keinem Wort auf den Charak­ter des türkischen Staates einge­gan­gen sei.

[HD] Sofortige Auflösung des Verfassungsschutzes! - Rede auf der Demo gegen die IMK

Verfassungsschutz auflösen!

Wenn sich heute die deutschen Innenminister in Mainz treffen, dann beraten sie nicht nur über die verstärkte Abschottung Deutschlands gegen Flüchtlinge, über den weiteren Ausbau der so genannten Sicherheitsbehörden und damit einhergehend über den verstärkten Abbau von Grundrechten, sondern auch über die Stärkung und bessere Koordination der Geheimdienste.

Vier Jahre Haft für spanischen Antifaschisten

Freiheit für Alfon, Schutzwall gegen Verhaftung

 Nun liegt das Urteil des spanischen Obersten Gerichtshofs vor, dass die vierjährige Haftstrafe für Alfon bestätigt hat. und das wirft dem 23-jährigen Alfonso Fernández Ortega - Alfon genannt - vor, er habe beim Generalstreik am 14. November 2012 sogar eine Tötungsabsicht gehabt. Angesichts dieses Vorwurfs ist diese Strafe sogar vergleichbar niedrig, schließlich werden deutlich höhere Strafen bei Arbeitern wegen Gerangeln mit der Polizei gefordert. Das ist nur einer der Widersprüche, denn das Gericht gibt zu, dass die Beweise nicht lückenlos gesichert waren. Tatsachenbeweise gab es ohnehin nicht, dass der Rucksack dem jungen Antifascchisten gehört. Seine Mutter hat zudem angezeigt, dass Alfon nach der Verhaftung misshandelt worden sei. 

[Jena] Übersicht teilnehmender Nazis für geplanten Aufmarsch am 27.6. und letzte Infos

[Jena] Übersicht teilnehmender Nazis für geplanten Aufmarsch am 27.6. und letzte Infos 1

Am 27. Juni 2015 wollen Nazis durch Jena laufen. In der Vergangenheit gab es in der Stadt verstärkt Widerstand gegen solche Aufmärsche. Es wird erwartet, dass die Nazis wie am 1. Mai in Saalfeld sich erneut durch die Stadt prügeln wollen. Daher gibt es hier ein PDF zum ausdrucken, in dem die Namen und Gesichter jener Nazis abgebildet sind, von denen bereits die Anreise bekannt ist. Außerdem eine aktuelle Aktionskarte.

[Berlin] Kundgebung in Solidarität mit den ATIK-Gefangenen

Heute versammelten sich über 60 Menschen vor dem Bundesjustizministerium in Berlin-Mitte, um sich mit den seit dem 15. April inhaftierten Aktivisten von ATIK und Yeni Kadin (Neue Frau) zu solidarisieren und Protest gegen die reaktionären Angriffe auf die Arbeiter- und Migrantenbewegung durch die imperialistische BRD zum Ausdruck zu bringen.

(B) #dietotenkommen in Berlin-Frohnau!

Massengrab Mittelmeer

Letzten Sonntag wurde durch den Marsch der (Un)Entschlossenen auf der Wiese vor dem Reichstag über hundert Gräber errichtet, die an die ertrunkenen Flüchtlinge erinnern sollen. Am Mittwoch war die Wiese aber leider wieder spießig grün. Seit dem werden in ganz Deutschland, ja sogar in ganz Europa kleine Gedenkstätten ausgegraben.

Freital liegt in Sachsen

Refugees Welcome
Anfang März wurde in Freital das Hotel Leonardo als Asylsuchendenunterkunft eröffnet. Bereits im Vorfeld organisierte sich die “Bürgerinitiative” Freital wehrt sich – Nein zum Heim. Seitdem fanden wöchentliche Demonstrationen statt und es gab Angriffe mit Böllern und Steinen auf die Unterkunft, sowie Pöbeleien. Seit knapp einer Woche ist Freital eine Außenstelle der Erstaufnahme in Chemnitz. Angeblich wurde der Freitaler Bürgermeister eine Woche vorher informiert, der kann sich allerdings an nichts mehr erinnern. Trotz monatelanger Proteste, mehrerer Angriffe und dem öffentlichen Wissen darüber wurde diese Entscheidung getroffen - ohne Vorbereitungen zum Schutz des Heimes und seiner Bewohner_innen zu treffen, ohne die Anwohner_innen oder Unterstützer_innennetzwerke zu informieren.

[Plauen] Protest gegen Eröffnung des AFD-Bürgerbüros

Nazis sind scheiße – AfD auch.

Nach Rodewisch hat nun Plauen das zweite AfD-Bürgerbüro im Vogtland. Etwa 50 Antifaschist*Innen protestierten am Mittwoch Nachmittag dagegen.

Nicht umsonst gilt das Vogtland als Hochburg der AfD: konservativ-christliche Einstellungen sind weit verbreitet. Die rechtskonservative Partei kam allein in Plauen bei der Landtagswahl 2014 aus dem Stand auf über 11 Prozent der Direktstimmen. Im Hinterland waren Ergebnisse wie 17,4 % (Rosenbach) oder 17,8 % (Mühlental) nicht ungewöhnlich.

[PF] Die Toten kommen auch nach Pforzheim!

[PF] Die Toten kommen auch nach Pforzheim! 1

Vor etwa 10 Tagen begann das "Zentrum für politische Schönheit" damit Gräber für die Opfer der europäischen Außengrenzen zu schaffen und zwar mitten in Berlin. Auch in anderen Städten legten antirassistische Aktivisten*innen solche Gräber an. Nun erreicht dieser Protest gegen die europäische Abschottungspolitik auch die Pforzheimer Innenstadt.

[MD] Eskalation bei Abschiebeblockade in Magdeburg

25.6.2015 [MD] Eskalation bei Abschiebeblockade in Magdeburg

+++ Eskalation bei Abschiebeblockade in Magdeburg +++ Polizei setzte massiv Gewalt gegen Aktivist*innen ein +++ Es kam zu mehreren Festnahmen +++ Shushay wurde nach Italien deportiert +++

[DU] Die extreme Rechte in Duisburg: Strukturen, Aktivitäten und Entwicklungen im Jahr 2014 - mit Ausblick auf 2015

[DU] Die extreme Rechte in Duisburg: Strukturen, Aktivitäten und Entwicklungen im Jahr 2014 - mit Ausblick auf 2015

Mit einem knapp 60 Seiten umfassenden Rechercheoutput meldet sich die "Antifaschistische Koordination Duisburg" mit ihrem nun fünften Jahresbericht zurück. 

Neben der PDF die hier zum Download steht sind mehrere hundert Printexemplare der Broschüre im Umlauf und liegen in verschiedenen Lokalitäten und Geschäften in und um Duisburg aus und werden zudem von Handverteiler_innen auf Demos und Veranstaltungen verteilt.

(DD) Vorsicht in der Nachbarschaft 2.0

(DD) Vorsicht in der Nachbarschaft 2.0 1

Wie schon im Mai, wurden auch in den letzten Tagen Menschen vom rechten Rand in Dresden aus der Deckung geholt. Nachdem es zu letzt die beiden AfD-Politiker Detlef Cornelius und Gordon Engler getroffen hatte (https://linksunten.indymedia.org/de/node/144483), traf es nun die beiden Nazis Hans-Holger Malcomeß und Sören Oltersdorf. Es ist an der Zeit RassistInnen in Dresden aus der Deckung zu holen und ihnen das Gefühl von Sicherheit zu nehmen. Aus diesem Grund wurden in den Wohngebieten der besagten Personen mehrer hundert Flyer verteilt.

IS dringt in Kobanê ein- Zahlreiche Tote bei Auseinandersetzungen

IS dringt in Kobanê ein- Zahlreiche Tote bei Auseinandersetzungen

Pressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 25.06.2015

Im Stadtzentrum von Kobanê kommt es seit den Morgenstunden des 25. Juni erneut zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Angreifern des Islamischen Staates und den Volksverteidigungseinheiten der YPG und YPJ. Gegen 4:40 Uhr morgens sind Milizen des Islamischen Staates (IS) in Form von kleinen Gruppen erneut in die Stadt Kobanê eingesickert und haben mehrere mit Sprengstoff beladene Fahrzeuge in der Nähe der Grenze zur Türkei in die Luft gejagt. Anschließend soll der IS wahllos das Feuer auf Zivilisten eröffnet und dabei mindestens zwölf Menschen getötet haben. Derzeit halten die Kämpfe im Stadtzentrum von Kobanê an. Die Auseinandersetzungen konzentrieren sich auf den Stadtteil Kaniya Kurda. Die heftigen Kämpfe halten auf dem Qada Azadi (Freiheitsplatz) und in der Nähe des von den „Ärzte ohne Grenzen“ errichteten Krankenhauses an.

(S) Solidarisches Handeln verhindert Abschiebung in Fellbach

Mit Kaffee und Brezeln durch die Nacht.

In Fellbach bei Stuttgart haben heute in den frühen Morgenstunden ca. 150 AktivistInnen die Abschiebung eines Flüchtlings aus Gambia verhindert. Die Polizei wollte ihn gegen 3.30 Uhr abholen, zog aber dann wieder ab, da alle Zugänge zum Zimmer des Flüchtlings blockiert waren.

Es war das Werk von Spitzeln

Polizeispitzel

In den Morgenstunden des 28.4.15 startete die tschechischen Polizei die "Operation Phönix", die auf die Verfolgung der anarchistischen Bewegung und der radikalen Linken in Tschechien abzielt. Die meisten der Festgenommenen wurden bald ohne Anklage freigelassen. Drei Anarchisten sitzen aber noch im Gefängnis, während gegen noch drei weitere Ermittlungen geführt werden. Den Gefangenen wurden Anklagen wegen versuchter Bewaffnung und Terrorismus im Planungsstadium zugestellt. Trotz des verhängten Informationsembargos wurde in den Medien schnell von zwei Polizeispitzeln berichtet, die in dem Fall eine Rolle spielten. Diese Informationen blieben aber unkonkret und oberflächlich. Asociace Alerta hat darum nun detailiertere Informationen und Fotos dieser Agenten veröffentlicht, die ich hier gekürzt wiedergeben will.  

AFD-Veranstaltungsort in Mainz attackiert

In der Nacht auf Donnerstag wurde der Veranstaltungsort für den geplanten Auftritt von AFD-Funktionär Lucke attackiert. Das als rechtsoffen bekannte Lokal "Zum Schützenhaus" wurde attackiert und mit einem Schriftzug geschmückt. Dabei gingen mehrere Scheiben zu Bruch und eine Glastür wurde beschädigt. An der Hauswand prangt nun der Slogan "Rechte Scheiße Nirgendwo!"

Freital – Wie man ein Flüchtlingsheim in Sachsen verteidigt

refugees

Schon am Montag-Abend saßen wir angespannt vor unseren Computern. Im sächsischen Freital, dem Herkunftsort von PEGIDA-Hetzer Lutz Bachmann, wie ich später erfahren sollte, wurden mehrere Dutzend ebenjener Geflüchteten erneut in einer Nacht- und Nebelaktion untergebracht. Das regte nicht nur die Aufmerksamkeit derer, die  sich ehrenamtlich für die Unterstützung der ankommenden Menschen engagieren, sondern auch die der Zusammenschlüsse „Freital wehrt sich“ und „Frigida“ – ein Potpourri aus Anwohnern, Neonazis, PEGIDA-Fans, Bachmann-Jüngern und gewaltbereiten Hooligans. Über Facebook vernetzt und koordiniert, machen sie seit Monaten Stimmung gegen die Unterbringung von Geflüchteten in Freital, rufen zu Gewalttaten auf, gründen illegale Bürgerwehren.

Inhalt abgleichen