Lautstarke antirassistische Demonstration in Essen

Antirassistische Demo am 30. Juni 2015 in Essen

Am Dienstag (30.06.2015) versammelten sich rund 300 Menschen vor dem Essener Hauptbahnhof um für die Schließung von European Homecare (EHC) und gegen die anstehende Verschärfung des Asylrechts zu demonstrieren. Anlass der Demonstration sind die aktuell stattfindenden Gerichtsverfahren aufgrund der Besetzung der EHC-Zentrale im Dezember letzten Jahres.

Was bedeutet den US-amerikanischen Gefangenen der 4. Juli?

Überflutet den Gouverneur mit FREEDOM Postkarten

FREE MUMIA Berlin: am kommenden Samstag, den 4. Juli 2015 ist der sog. "Independence Day", der Feiertag in den USA. Wir fragten den Linguisten, Übersetzer und langjährigen FREE MUMIA Aktivisten Michael Schiffmann zu der Bedeutung des Tages speziell für Gefangene in den USA.

[ES] Deizisau- Bericht zu der antifaschistischen Aktionswoche

Infotisch

Am Samstag fand in Deizisau die letzte der drei Veranstaltungen des „Antifaschistischen Bündnisses Kreis Esslingen“ (ABKE) im Rahmen der Aktionswoche mit dem Motto: „Gegen Rassismus und Faschismus- eine Woche voller Engagement“ statt. Zum dritten Mal versammelten sich Antifaschistinnen und Antifaschisten innerhalb einer Woche in Deizisau. Im Folgenden ein Überblick über die Aktivitäten der Woche:

[HH] Neonaziaufmarsch am 12.09.2015

Thorsten de Vries ganz friedlich

Für den 12.09.2015 mobilisiert der Neonazi Thorsten de Vries unter dem Motto „Tag der deutschen Patrioten“ zu einer Demonstration in Hamburg. Ziel dabei soll es sein, einen Schulterschluss von (Allltags-)Rassist_innen, rechten Hools und organisierten Neonazis zu vollziehen und an die derzeitig vermehrt zu Tage tretenden rassistischen Tendenzen in der Gesellschaft anzuknüpfen.

 

Weitere Inhaftierung

cage

Gestern (29.6.15) kam das Bezirksgericht Praha 6 dem Wunsch der Polizei nach, gegen einen weiteren unserer Freunde Untersuchungshaft zu verhängen. Diese Inhaftierung reiht sich ein in eine Reihe von Repression gegen "Ultra-Linken Extremismus"

Erneuter Spitzelversuch von Nazis in Nürnberg

Max Süßelbeck 1

Schon seit einiger Zeit ist in linken Zusammenhängen Nürnbergs bekannt, dass Max Süßelbeck (mit diesem Namen stellte er sich zumindest Leuten und auf Facebook vor) mit Vorsicht zu genießen ist. Damals fiel er negativ auf, weil er mit Bullen redete, sich fälschlicherweise als Mitglied von Gruppen ausgab, bei denen er nicht ist und niemals war. Er rief in unpassenden Kontexten zu Gewalt auf (was bei Spitzeln, egal ob Bullen oder Nazi oft als Mittel zur Diskreditierung und Repression genutzt wird). Er behauptete, aus Göttingen zu kommen und dort auch in autonomen Strukturen aktiv gewesen zu sein, was sich nicht bestätigte.

[MD] Aktionstag gegen Asylrechtsverschärfung

29.6.2015 Aktionstag gegen Asylrechtsverschärfung

*Aktionstag in Magdeburg gegen die bevorstehende Asylrechtsverschärfung mit vielen Veranstaltungen und Teilnehmer*innen* Am Montag, den 29. Juni hat ein Verbund verschiedener Akteur*innen, einen bunten Aktionstag zum Thema "Asylrechtsverschärfung stoppen" veranstaltet. Mit verschiedenen kreativen Protestaktionen wurde auf einen Gesetzesentwurf der Bundesregierung aufmerksam gemacht, der am 2. Juli, also noch diese Woche, zur Verabschiedung gebracht werden soll und eine massive Einschränkung von Grundrechten für geflüchtete Menschen bedeutet (s. unten).

28.06., Flughafen Basel: Trotz Verbot Demo gegen Air France

Gemeinsam gegen Repression

Wie wir berichtet haben, wurden unsere Demos gegen die "Versuchs"tiertransporte und Ausschaffungsflüge durch Air France-KLM am Flughafen Basel-Mulhouse verboten - wegen "Terrorgefahr". Das Verbot vom 25. Juni wurde wohlgemerkt vor dem Anschlag nahe Lyon (26. Juni) ausgesprochen. Wir haben dazu aufgerufen, dennoch am Sonntag, 28. Juni gemeinsam an den Flughafen zu gehen.

WTF??!!!! Air France Demos in Basel verboten

Fight for your right - Stop the police state

Seit Frühling 2014 veranstaltet die Tierrechtsgruppe Basel jeden Monat eine Kundgebung gegen die Transporte von sogenannten Versuchstieren und die Ausschaffungsflüge durch Air France/KLM im Flughafen Basel. Die Proteste wurden ständig weiter eingeschränkt und verschiedene Elemente verboten. Nun erreicht die Repression ihren Höhepunkt: Die geplante Demonstration vom Sonntag, 28.6.15 sowie alle weiteren Demonstrationen im Jahr 2015 wurden wegen "Terrorgefahr" verboten. 

Spontaner Protest gegen "Bürgerstammtisch" der NPD in Schrezheim/Ellwangen

Vor dem Kegeltreff

Am Sonntag den 26. Juni hielt zum wiederholten Mal die "Bürgerinitiative" gegen die Landeserstaufnahmestelle in Ellwangen einen sogenannten "Bürgerstammtisch" in der Vereinsgaststätte "Kegeltreff am Kloster" des KC Schrezheim ab. Bei diesen "besorgten Bürgern" handelt es sich um eine Tarnorganisation der NPD Ostalb, die auf diese Weise versucht, das rassistische Potential in der Bevölkerung für ihre Zwecke zu nutzen und neue Anhänger zu rekrutieren.

Über 100 Menschen nehmen an Kundgebung gegen Asylrechtsverschärfung in Erfurt teil

Kundgebung in Erfurt gegen die Aslyrechtsverschärfung

 Am Montag Abend versammelten sich auf dem Erfurter Anger über 100 Menschen zu einer Kundgebung unter dem Motto „Asylrechtsverschärfung stoppen! Flucht ist kein Verbrechen!“ um mit der Aktion auf die kommenden Repressalien gegen Flüchtlinge mit dem neuen Gesetzesentwurf der Regierung zu protestieren.

Toter nach rassistischer Polizeigewalt in Den Haag

RIP MITCH

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Letztes Wochenende (27./28. Juni 2015) wurde der 42-jährige Arubaner Mitch Henriquez von Den Haager Polizeibeamt*innen ermordet. Bei einem (grundlosen/noch ungeklärten) Übergriff von Polizeibeamt*innnen beim Festival „Night at the Park“ prügelten sie diesen bis zur Bewusstlosigkeit und warfen ihn anschließend gefesselt und ohne ärztliche Untersuchung in einen Gefangenentransporter. Am Sonntag verstarb Mitch Henriquez eines „nicht natürlichen Todes“. Dieser Vorfall ist ein weiterer trauriger Höhepunkt der ständigen und rassistisch motivierten Polizeigewalt in Den Haag.

"the final countdown" - Asylrechtsverschärfung stoppen!

Wir hätten Willy abgeschoben

Seit Monaten bereiten die Regierungsparteien von CDU und SPD das „Gesetz zur Neuregelung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung“ – nun soll es am 02. Juli verabschiedet werden. Neben einigen Schikanen wie der Verhängung von Einreise- und Aufenthaltsverboten für Ausländer beinhaltet der Gesetzentwurf eine massive Ausweitung der Kriterien, unter denen Geflüchtete in Abschiebehaft genommen werden können. Kritiker_innen des Entwurfs sprechen deshalb von den schärfsten Eingriffen in das Asylrecht seit 1993 – die Forderungen von PEGIDA werden in Gesetzesform gegossen.

[MZ] Polizeiautos wählen Freitod

ausgebrannt

In der Nacht vom 25. auf den 26. Juni entschieden sich zwei Streifen und eine Wanne der Polizei an zwei verschiedenen Orten in Mainz zeitgleich ihre traurige Existenz zu beenden. Jahrelang ließen sie sich durch den staatlichen Unterdrückungsapparat missbrauchen.

NBG: Pegida Nürnberg rasiert - Antifaschistischer Protest gegen Pegida am 25. Juni

Antipegida

Stadt und Polizei behindern linken Protest massiv, während RassistInnen und Neonazis durch die Nordstadt hofiert werden. - Für den 25.6.2015 kündigte Pegida Nürnberg an, mal wieder ihre rassistische Hetze auf die Straße zu tragen. Diesmal wurde den RassistInnen von der Stadt Nürnberg und der Polizei eine 1,5 Kilometer lange Route zugesprochen, während antifaschistischer Protest auf den Gehsteig verbannt wurde. Damit zeigten die staatlichen Verantwortlichen weiterhin ihren unbändigen Willen, die Aufmärsche von Pegida mit allen Mitteln durchzusetzen. Erneut demonstrierte Pegida den Schulterschluss mit Neonazis.

Brandanschlag in Meißen

Reaktion von Daniela Kuge (MdL) CDU

Sachsen kommt nicht zur Ruhe, nach tagelangen rassistischen Protesten in Freital, wurde am 27.6. eine für Asylsuchende vorgesehene Wohnung in Meißen in Brand gesetzt. Das Feuer, welches kurz nach Mitternacht an zwei Stellen ausbrach, soll nach Angaben einer Sprecherin des Operativen Abwehrzentrums (OAZ) der Sächsischen Polizei vorsätzlich gelegt worden sein. Die Täter hatten sich zuvor gewaltsam Zugang zu dem Gebäude verschafft und sollen nach der Tat mit einem PKW geflüchtet sein. Obwohl die Feuerwehr den Brand in der ersten Etage schnell löschen konnte, ist derzeit unklar, ob das Haus noch bewohnbar ist.

Asylrechtsverschärfung stoppen! – Bündnis für Bedingungsloses Bleiberecht

Resistance

Für ein solidarisches Miteinander statt Ausgrenzung. Keine Verschärfung des Asylrechts!

Nach der Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten-Regelung im Herbst 2014 wird jetzt eine weitere Verschärfung des Aufenthaltsrecht geplant, welche fast jede_n Asylsuchende_n automatisch zum/zur Gesetzesbrecher_in macht.

[FR] Flyeraktion zur Kampagne "Asylrechtsverschärfung stoppen!"

Flyern und Gräber

Im Rahmen der bundesweiten Kampagne gegen die geplante Verschärfung des Asylrechts, über welche am 2. Juli abgestimmt werden soll, haben wir am Samstag in Freiburg auf dem Rathausplatz etliche Flyer an Passant*innen verteilt. Verkleidet als Politiker*innen, ausgestattet mit einem Transparent mit der Aufschrift „Wer nicht ertrinkt, wird eingesperrt – Nicht mit uns!“  und Schildern mit rassistischen Sprüchen deutscher Politiker versuchten wir mit Menschen über das neue Gesetz ins Gespräch zu kommen und sie dazu zu ermuntern Protestbriefe an Bundestagsabgeordnete zu unterzeichnen. Untermalt wurde die ganze Aktion durch live eingespielte Trauermusik eines solidarischen Musikers. Ebenfalls auf dem Rathausplatz zu sehen waren drei symbolische Gräber der Kunstaktion: „Die Toten kommen“.

[B] Erste öffentliche Reaktionen auf das Rigaer Straßenfest

Bild: Berlin - Chaoten planen eine Woche Krawalle

Komisch: Die Ankündigung eines unangemeldeten einwöchigen Straßenfestes in Friedrichshain wurde lange nicht beachtet. Nachdem es seitens der an der Organisation beteiligten Gruppen nun konkreter wird, publizieren nun Tagesspiegel und Springer via B.Z. und BILD gleichzeitig erste Statements Seitens der Polizei.

Email- und Telefonaktionstag gegen den Wiedereinstieg von Peek&Cloppenburg West und Anson´s in den Pelzhandel

P&C

"Das Unternehmen Peek&Cloppenburg KG Düsseldorf (P&C West) entschied sich 2006 nach einer 4-jährigen Antipelzkampagne der Tierrechts/-befreiungsbewegung aus dem Pelzhandel auszusteigen. Doch beim Pelzcheck 2014 wurden Waren mit Kaninchenpelz im Sortiment des Unternehmens gefunden und gegenüber Kund_innen wurde bestätigt, dass Kaninchenfell nicht mehr Teil der Pelzverzichtserklärung ist.

Nein! Oxi! No! zur Sparpolitik - Ja zur Demokratie!

Nein! Oxi! No! zur Sparpolitik - Ja zur Demokratie!

Freitag | 3.7. | 18.00 Uhr | Oranienplatz | Berlin
Das griechische Referendum über die erpresserische Sparpolitik der Institutionen ist ein historischer und bewegender Moment der Demokratie. Europa steht an einem Scheideweg. Die Institutionen der Troika wollen den griechischen Versuch einer Alternative zur Sparpolitik mit allen Mitteln verhindern. Sie treffen damit nicht nur Griechenland, sondern uns alle.  Am nächsten Sonntag hat die griechische Bevölkerung die Möglichkeit, sich gegen Erpressung, Verelendung und Entmündigung zur Wehr zu setzen - und für ein anderes, ein solidarisches Europa zu stimmen.

Feiern ohne Nazis

Antifa-Logo

Feiern mit Nazis? - Nein Danke!

Am vergangenen Wochenende fand bei Chemnitz, am Stausee Rabenstein, zum dritten mal das Kosmonaut Festival statt. Viele alternative/linke Musiker_innen und Bands treten dort Jahr für Jahr auf und immer wieder lässt sich eine Band des Musiklabels Audiolith dort blicken, im diesen Jahr war es Egotronic. Diese Bands vertreten Standpunkte die sich deutlich gegen Rassismus und Nationalismus stellen.

W - Polizei greift Punkstreffen an - Massive Misshandlungen durch Polizeibeamt*innen

Still not loving police!

Am 27.06.2015 fand in der Elberfelder Innenstadt ein Punkstreffen statt. Beim Brunnen am Neumarkt trafen sich im Laufe des Tages etliche Punks um gemeinsam die Sonne zu genießen und einen Farbfleck in den sonst so grauen Alltag der Stadt zu zaubern. Der Brunnen wurde mit Spülmittel in ein Schaumbad verwandelt, es wurde jongliert und den Passant*innen gefiel das Schauspiel überwiegend. So verlief der Tag zunächst ohne Probleme.

Karlsruhe: Die selbsternannte Stadt der Vielfalt und Toleranz zeigt erneut ihre hässlichste Fratze: Am 30.6. Nazis stoppen, Abschiebungen verhindern!

Karlsruhe: Die selbsternannte Stadt der Vielfalt und Toleranz zeigt erneut ihre hässlichste Fratze: Am 30.6. Nazis stoppen, Abschiebungen verhindern!

Am Abend der 30.6. wollen erneut Nazis und rechte Hooligans durch die Karlsruher Innenstadt ziehen. Was unter dem Label PEGIDA anfing, nennt sich inzwischen Widerstand Karlsruhe. Grund für die Abspaltung ist zum einen der Vorwurf von Seiten PEGIDAS, die Organisationsstruktur in Karlsruhe sei zu Parteigebunden und widerspricht demnach dem Konzept einer Bürgerbewegung. Konkret geht es darum, dass sowohl die Orga, als auch ein Großteil der Redner*innen der Partei „Die Freiheit“ nahestehen.

[Salzburg] Pro-Choice is ois - Demoaufruf und Broschüren-Veröffentlichung

[Salzburg] Pro-Choice is ois

Kurzaufruf Pro-Choice Demo und Aktionen am 25. Juli 2015 in Salzburg

Jedes Jahr im Sommer wird die Salzburger Altstadt Bühne eines befremdlichen Spektakels. Damit sind hier nicht die Salzburger Festspiele gemeint, sondern der sogenannte „Gebetszug 1000 Kreuze für das Leben“ ultra-religiöser FundamentalistInnen. Weiße Holzkreuze tragend ziehen selbsternannte „Lebensschützer“ dabei durch die Gassen. Der Zweck ihres Auftrittes: Propaganda gegen Schwangerschaftsabbrüche, gegen reproduktive Selbstbestimmung und gegen Emanzipation ganz allgemein. Dem wollen wir entgegentreten. Wir rufen zu einer Pro-Choice-Demo und vielfältigen Gegenaktivitäten auf.

Deutschland halt's Maul? Das war vorgestern.

Europa without Greece?

Deutschland halt's Maul? Das war vorgestern. Heute, gerade mal 25 Jahre nach der Widervereinigung, ist der deutsche Imperialismus zur Höchstform aufgelaufen. Deutsche Kapitalisten haben die größte Klappe von allen und aktuell tobt in Europa die heftigste mediale Propagandaschlacht seit dem Überfall auf Polen 1939: Es geht um das Referendum in Griechenland, dessen Frage lautet: Wollt ihr die Politik des europäischen Kapitals, also Austerität, oder eine andere?

Asylrechtsverschärfung verhindern! Finaler Countdown

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Am 2. Juli auf nach Berlin! Bundestagssitzung zur Asylrechtsverschärfung boykottieren!

So jetzt ist es amtlich, Termin für die 2. und 3. Lesung ist der 02.07., da der Bundesrat nicht zustimmungspflichtig ist, wäre dann das Gesetz durch. Das heißt noch mal in die Vollen gehen und durchstarten. Es liegt an uns allen, dieses Masseninhaftierungsprogramm zu stoppen! Für Berlin soll es eine Dauermahnwache vor der SPD Zentrale geben, plant eigene Aktionen und lasst uns zusammen einen vielfältigen und solidarischen Widerstand auf die Straße tragen!

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