Gülaferit Ünsal hat ihren Hungerstreik erfolgreich beendet!

Rote Hilfe Logo

Heute, am 29. Mai hat Gülaferit Ünsal ihren Hungerstreik nach 54 Tagen erfolgreich beendet. Die Knastleitung hat in einer Vereinbarung erklärt, dass sie sämtliche Forderungen erfüllen wird. Die Nachricht drang nach außen, während vor dem Knast ca. 60 solidarische Menschen demonstrierten und wurde mit Erleichterung und Freude aufgenommen.

Demo gegen Totalüberwachung vor dem Kanzleramt

Demo gegen Totalüberwachung vor dem Kanzleramt

Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung

Anlässlich des 2. Jahrestages der ersten Enthüllungen von Edward Snowden am 6. Juni 2015 ruft die Hamburger Initiative „Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung“ zu einer Demonstration am Samstag, 30. Mai 2015 ab 14:00 Uhr in Berlin vor dem Bundeskanzleramt auf.

“Operation Phönix”: Repressionswelle in Tschechien

Logo der Roten Hilfe

Seit dem 28.04.15 wird landesweit in der Tschechischen Republik gegen linke Aktivist*innen vorgegangen. Wegen einer landesweiten anarchistischen Vernetzung und den direkten Aktionen gegen den Betreiber des Restaurants “Riskarna” in Prag sind solidarische anarchistische Netzwerke und anarchistische Gruppen in Prag und Most seit längerem der staatlichen Ausspitzelung und Überwachung ausgesetzt.

Neonazikundgebung in Groß Lafferde (Peine)

28.05.2015, Naziaufmarsch in Peine

Neonazis der Partei "Die Rechte" und ihres Kreisverbandes Hildesheim veranstalteten am Donnerstag den 28.05.2015 eine Kundgebung eine Kundgebung vor der Flüchtlingsunterkunft im niedersächsischen Groß Lafferde bei Peine

HB: Glas Steine Scherben – Textilindustrie in Bremen angegriffen

Eingeschlagene Scheibe - Symbolbild

Der erzielte Gewinn ist gigantisch; Tendenz steigend. Die Zahl der zerstörten Leben ist gigantisch; Tendenz steigend. Die Rede ist von der Textilindustrie. In zwei Nächten 25/26 und 26/27 Mai 2015 wurden stellvertretend zwei Geschäfte in Bremen mit Steinen eingeworfen und mit Farbe markiert. Wir hinterließen Flugblätter mit der Aufschrift „Grüße aus Bangladesh“und „Kapitalismus tötet, Bangladesh 24.04.13“. Bei den Filialen von zero (höheres Preissegment) und KiK (bekannter Discounter) entstand ein Scherbenhaufen der daran erinnern soll, dass die Normalität von Ausbeutung und Unterdrückung angreifbar ist.

Für einen roten Aufbau!

Für einen roten Aufbau

Hiermit geben wir die Umbenennung von der Roten Szene Hamburg (RSH) zu Roter Aufbau Hamburg (aufbau) bekannt. Dies soll nicht nur ein Schlussstrich sein, sondern gleichzeitig ein Neuanfang, denn wir starten einen neuen Angriff auf Staat und Kapital! Wir veröffentlichen hiermit unser neues Selbstverständnis.

Die rassistische "Harmonie" stören! Reflexionen über eine Veranstaltung mit SPD, CDU/CSU und bekannten Neonazis in Magdeburg

Asylrechtsverschärfung

Am 26.05.2015 veranstaltete das Familienhaus Magdeburg e.V.  einen „Talk“ mit dem Titel „Einwanderungsland Deutschland – zwischen Grundgesetz und demografischer  Entwicklung“[1]. Zur Diskussion waren Burkhard Lischka (SPD), Tino Sorge (CDU), Sören Herbst(Bündnis90 / Die Grünen) und Henriette Quade (Die Linke) eingeladen, das Ganze wurde von einer Moderation begleitet.

Das Allgäu fährt nach Elmau!

Block G7

Genossinnen und Genossen,

am 7. und 8. Juni findet auf Schloss Elmau bei Garmisch-Partenkirchen der G7 Gipfel statt. Zu diesem Anlass treffen sich die 7 Staatschefs der reichsten Industrienationen der um Ausbeutung und Kapitalismus unter dem Deckmantel von Frieden und Demokratie weltweit voran zu treiben. Dieses Treffen wollen wir nicht einfach so hinnehmen.

[Wahlen in der Türkei] ,,Es ist wieder ,in’ revolutionär und links zu sein”

Toplumsal Özgürluk

Ein Interview mit Meral (25) von der marxistisch-leninistischen Parteiinitiative Toplumsal Özgürluk zu den kommenden Wahlen in der Türkei, der Einschätzung der HDP, der Bedeutung des Gezi-Aufstands und des Kampfs um Kobane
In der Türkei steht ein wichtiger Urnengang an, am 7. Juni 2015 werden die 550 Abgeordneten der Großen Nationalversammlung gewählt. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und seine Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) erhoffen sich erneut eine satte Mehrheit, mit der Erdogan seinen autokratischen neoliberal-islamischen Kurs fortsetzen kann. Erreicht die AKP die nötigen Stimmen, plant Erdogan den Umbau der Türkei in ein autoritäres Präsidentialregime. Auf der linken Seite des Parteienspektrums kandidiert die aus kurdischen und linken türkischen Parteien bestehende Demokratische Partei der Völker (HDP). Für sie stellt sich die Frage, ob sie die extrem hoch angesetzte Zehn-Prozent-Hürde erreicht – wenn nicht, bleibt ihr der Einzug ins Parlament verwehrt. Jan Ronahi und Alp Kayserilioglu haben sich in den vergangenen Wochen für lower class magazine in Istanbul herumgetrieben und einige linke Parteien und Gruppen interviewt. Im folgenden lest ihr das erste dieser Gespräche mit Meral von Toplumsal Özgürluk.

[NRW] Gemeinsame Anfahrt - Stop G7 Elmau!

Stop G7

Am 7. und 8. Juni 2015 trifft sich die „Gruppe der Sieben“ (G7) auf Schloss Elmau in den bayerischen Alpen. Dort wollen die Staats- und Regierungschef*innen Deutschlands, der USA, Japans, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens und Kanadas über Außen- und Kriegspolitik, Weltwirtschaft, Klima und „Entwicklung“ beratschlagen. Die Repräsentant*innen der reichsten und mächtigsten Staaten der Welt erheben den Anspruch, über die Geschicke der gesamten Welt zu entscheiden, ohne eine Legitimation dafür zu haben. Die Politik der G7-Staaten bedeutet neoliberale Wirtschaftspolitik, Krieg und Militarisierung, Ausbeutung, Armut und Hunger, Umweltzerstörung und Abschottung gegenüber Flüchtenden.

Arnstadt: „Das ist Rassismus!“

Soli-Aktion für Miloud vor dem Gerichtsgebäude

Am Donnerstag, den 28. Mai 2015, sollte ab 10:20 Uhr eine Verhandlung gegen Miloud Lamar Cheriff vor dem Amtsgericht Arnstadt wegen des Tatvorwurfs der Beleidigung stattfinden. Für die Verhandlung ordnete Richter Türpitz Sicherheitskontrollen an, Besucher*innen wurden nach Waffen und ähnlichem durchsucht und mussten ein Ausweisdokument vorzeigen – für Polizisten galt dies nicht. In Arnstadt hatte man wohl nicht damit gerechnet, dass das betreffende Verfahren sich über den gewohnten Alltag hinaus zu einer Besonderheit entwickeln sollte.

[Escheburg-Prozess] Keine Tränen für Kim-Alexander Müller

Keine Tränen für Kim-Alexander Müller

 Was war passiert?
Am Montagnachmittag, den 9. Februar 2015, wurde ein Brandanschlag auf eine Unterkunft für Geflüchtete in Escheburg im Kreis Herzogtum Lauenburg verübt. Das Gebäude war zur Tatzeit unbewohnt, erst am nächsten Tag sollten sechs Geflüchtete aus dem Irak dort einziehen. Zum Glück breitete sich der Brand nicht weiter aus, doch es entstand trotzdem ein Sachschaden, der die Doppelhaushälfte längere Zeit unbewohnbar machte. Die sechs Geflüchteten wurden während der Renovierung in der Gemeinschaftsunterkunft in Gudow untergebracht. Die Tat löste in der Öffentlichkeit großes Entsetzen aus. Relativ schnell wurde aber auch klar, dass die Anwohner_innen in Escheburg bereits Tage vor der Tat gegen die geplante Unterbringung der Geflüchteten ihren Protest kundtaten – nicht ohne dabei rassistische Ressentiments und Vorurteile zu benutzen. Diese Einschätzung teilten auch Antifaschist_innen, die sich nach der Tat vor Ort ein Bild machten. Dadurch gerieten die Anwohner_innen in den Fokus der Ermittlungsbehörden. Wenige Tage später gab es die erste Festnahme. DNA-Spuren belasteten Kim Alexander Müller, der in direkter Nachbarschaft der Flüchtlingsunterkunft wohnt, als Täter. Dieser stritt zunächst den Tatvorwurf ab, bei einer zweiten Vernehmung durch die Polizei gestand er schließlich die Tat.

Wahlen in Südtirol – CasaPound Italia zieht mit einem Sitz in das Bozner Rathaus ein

Gemeinderatsmitglied Andrea Bonazza während des Kommunalwahlkampfs 2015

Am 10. Mai fanden die Gemeinderatswahlen in Südtirol statt und in 109 von 116 Gemeinden wurden die politischen Vertreter für die nächste Legislaturperiode gewählt. In der Landeshauptstadt Bozen schaffte es Andrea Bonazza, der Kandidat der offen faschistisch auftretenden CasaPound Italia (CPI), auf Anhieb in das Stadtparlament. Somit verfügt die seit 12 Jahren existierende und seit rund zwei Jahren auch als Partei auftretende Bewegung über ihren ersten Repräsentanten in einem Kommunalparlament.

[BI] Gefährdenansprache - G7

Symbolbild Polizei

Am 28.05.2015 fand in Bielefeld eine Gefährdenansprache bzgl. des anstehenden G7 Treffens in Elmau statt. Die Bullen des Bielefelder Staatschutzes suchten eine Person dies bezüglich an ihrem Wohnort auf und versuchten ein Gespräch mit der Frage zu eröffnen, ob diese nach Elmau fahren wolle. Das Gespräch wurde von der betroffenen Person verweigert.

Capulcu : Digitale Selbstverteidigung mit TAILS

Tails

Wir hatten mit dem Band I „Tails – The amnesic incognito live system“ unserer Reihe „Hefte zur Förderung des Widerstands gegen den digitalen Zugriff“ bereits im Juni 2014 eine Anleitung zur digitalen Selbstverteidigung herausgebracht. Diesen Band haben wir jetzt aktualisiert und erweitert.

Capulcu : Disconnect - keep the future unwritten

Disconnect

Unsere Verweigerung, am digitalen Dauersenden teilzunehmen und unsere Selbstverteidigung gegen den digitalen Zugriff sind notwendig, aber nicht ausreichend bei dem Versuch, uns langfristig der vollständigen Überwachung und der weitreichenden Fremdbestimmung zu entziehen. Ein Gegenangriff auf die Praxis und die Ideologie der totalen Erfassung ist zwingend erforderlich.

[Berlin] Angriff auf politische Gefangene am 53. Tag ihres Hungerstreiks!

Solidarität

Heute kam es im Frauenknast in Berlin Pankow zu einem Angriff eines Wärters auf die politische Gefangene Gülaferit Ünsal. Sie kämpft seit dem 6. April, also seit 53 Tagen, mit einem Hungerstreik gegen Medienzensur, Angriffe und Provokationen durch Knast und Mitgefangene, die gegen die eingesetzt werden.

Hausdurchsuchung in Frankfurt wegen Blockupy 18M / Kurzinformation der AG Antirepression

AG Antirepression

Am vergangenen Donnerstag (21.5.) hat die Polizei im Rahmen ihrer Ermittlungen nach den Blockupy-Aktionen gegen die EZB-Eröffnung am 18. März die Wohnung und das Studentenzimmer eines Genossen in Frankfurt durchsucht. Die Durchsuchung stand im Zusam­menhang mit einer laufenden Internet- und Presse-Fahndung, mit der die Polizei seit einiger Zeit nach einem Aktivisten sucht und öffentlich zu Denunziation aufruft. Dem Gesuchten wird vorgeworfen, am 18.3. in eine Auseinandersetzung mit der Polizei in der Uhlandstraße beim Versuch einen Festgenommen zu befreien, verwickelt gewesen zu sein. Dabei sei einem Polizisten in die Wade getreten worden.

+++ Aufruf zu bundesweiten Aktionstagen gegen die Asylrechtsverschärfung +++

stopasyllaw

+++ Mobilisieren bis Tag X +++ Kampagne gegen die massive Verschärfung des Asylgesetzes geht weiter! +++ #stopasyllaw
Die Entscheidung im Bundestag zur Asylrechtsverschärfung ist auf ein unbekanntes Datum verschoben worden. Gerüchten zufolge gab es kritische Stimmen innerhalb der SPD. Ob dies etwas mit dem Protest gegen die geplante Verschärfung zu tun hat, kann vermutet werden. Mensch kann aber auch davon ausgehen, dass dieses Gesetz noch vor der Sommerpause durchgedrückt werden soll. Wir haben also noch bis Ende Juni Zeit, diese Scheiße zu verhindern.

Gemeinsam gegen Rassismus und rechte Gewalt!

Gemeinsam gegen Rassismus und rechte Gewalt!

13. Juni 2015 | Demonstration | Gemeinsam gegen Rassismus und rechte Gewalt! | 13:00 Uhr | Kerstenplatz | Wuppertal-Elberfeld
Wir rufen dazu auf, am 13.6.2015 gemeinsam gegen rechte Gewalt auf die Straße zu gehen!
Solidarität mit dem Opfer des lebensgefährlichen Messerangriffs durch HoGeSa-Nazis!
Solidarität mit allen Opfern rassistischer Gewalt!
Gegen eine Täter-Opfer-Umkehr!

[S] G7 - Auch die Repression läuft auf Hochtouren

Stuttgart goes G7

Da die polizeiliche Repression bekanntlich schon vor dem G7-Protest auf Hochtouren fährt ist es leider kaum überraschend dass davon auch vor den Busunternehmen nicht zurückgeschreckt wird. Sowohl die Polizei Ulm als auch die Göppinger Polizei versuchten das Unternehmen dessen Bus am Mittwoch nach Garmisch-Partenkirchen fährt einzuschüchtern. Dies schien zunächst erfolgreich, so wollte man die Fahrt aufgrund von "höherer Gewalt", aus Sorge um Bus und Fahrer, kurzfristig stornieren. Letztendlich wurde dem Busunternehmen doch schnell klar dass es sich hier um völlig übertriebene Panikmache handelt. Der Bus fährt wie geplant.

(Nbg) Angriff auf Bullenwache und Jobcenter

Unappetitlich: So sah das Gebäude der Arbeitsagentur in Nürnberg nach dem Schmier-Anschlag aus. © Eduard Weigert

In der Nacht vom 27.05 auf den 28.05 haben wir eine Bullenwache und ein Jobcenter am Richard-Wagner-Platz in Nürnberg mit Bitumen versehen. - Kapitalismus bedeutet Krieg und Krise. Kapitalismus bedeutet Ausbeutung und Unterdrückung. Kapitalismus bedeutet Konkurrenz und Vereinzelung. Kapitalismus bedeutet die Unterwerfung unser aller Leben unter die Profitinteressen einiger Weniger.

(M) Pegida lässt sich nicht wegignorieren

Pegida-München

Seit Mitte Januar demonstrieren Woche für Woche Rechtspopulist_innen, Stammtischrassist_innen, Verschwörungstheoretiker_innen und Neonazis gegen das, was sie eine ‚Islamisierung des Abendlandes‘ nennen. Anfangs unter dem Label ‚Mügida‘ (München gegen…), Bagida (Bayern gegen…) und mittlerweile als ‚Pegida München‘ tragen sie ihre rassistische Hetze Woche für Woche auf die Straße. Die Message gleich zu Beginn: Auch wenn es mühselig, stressig, nervenaufreibend oder was auch immer ist: Die Proteste gegen Bagida sind so wichtig wie eh und je. Der sang- und klanglose Rückzug aus den Gegenprotesten ist keine Option. Der Kampf gegen Bagida kann nicht Aufgabe von einigen wenigen werden. Wir fordern alle antifaschistischen und antirassistischen Organisationen und Menschen auf, Solidarität zu zeigen und ihren Teil im Kampf gegen Bagida zu leisten.

Belarus: Protest gegen Folter im Gefängnis - Anarchist Mikalai Dziadok schneidet sich Bauch und Arme auf.

Mikalai Dziadok

Mit dieser dramatischen Aktion protestierte Mikalai Dziadok gegen die Folter durch Gefängniswärter. Der Viasna Menschenrechtscenter bekam diese Informationen von Valeria Khotsina, der Ehefrau des politischen Gefangenen.

[GÖ] Frauke Petrys Restaurantbesuch gestört

Frauke Petry, AfD

Die homphobe Rassistin und AfD-Vize Frauke Petry wurde gestern bei einem Restaurantbesuch in Göttingen gestört. Ihr wurde nachdrücklich mitgeteilt, dass ihre menschenverachtende Politik und ihre Präsenz als Antifeministin, Homophobe und Rassistin in Göttingen und anderswo unerwünscht sind. Für Menschen wie sie, deren Hetzpolitik ihre Folgen unter anderem in Form brennender Asylbewerber*innenheime und massenhaftem Tod im Mittelmeer findet, hat es keine ruhige Minute bei Kaffee und Kuchen zu geben! Zu diesem Zweck wurden nicht nur das Geschirr entfernt und der Tisch verrückt, sondern ebenso Frauke Petry mit Saft aus einer mitgebrachten Flasche bespritzt. Zudem wurde ihr verbal ausdrücklich erklärt, dass sie sich zu verpissen hat.

[PK] Fight G7 – Mobivideo und Stand der Mobilisierung

Stand der Mobilisierung

In den vergangenen Monaten hat die Mobilisierung zum G7-Gipfel an Fahrt aufgenommen. Im gesamten Bundesgebiet mobilisieren Organisationen und Zusammenhänge zu Protesten gegen das Gipfeltreffen der mächtigsten Industriestaaten. In vielen Städten wurden lokale Bündnisse gegründet die sich ebenfalls an den Vorbereitungen der geplanten Proteste beteiligen. Vom 7. bis 8. Juni treffen sich die Staats- und Regierungschefs der G7 (Gruppe der Sieben) auf Schloss Elmau in Bayern. Die Politik der G7-Staaten steht für ständigen Krieg, für Ausbeutung und die Zerstörung der Natur. Mit vielfältigen Aktionen, einem Camp sowie Großdemonstration und Blockaden wollen wir aufzeigen, dass Widerstand möglich ist und es Alternativen zu diesem System gibt.

Aufruf und Mobivideo: resist – Initiative gegen den G7-Gipfel

Stop G7

Mobivideo: https://vimeo.com/129036068

Was ist G7?

Ein Hinterzimmertreffen der Mächtigen in den Bergen.Verschwörungstheorie? Nein – G7-Gipfel. Zu den G7 zählen folgende Staaten: USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien und Japan. Die G7 bezeichnen sich selbst als informelles Gremium, welches keine rechtlich bindenden Beschlüsse fassen kann. Doch was passiert dann eigentlich bei diesen Treffen?

Inhalt abgleichen