Wir wollen Lohnsklaverei nicht einmal für Deutsche …

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Am Abend des 1. Mai 1886 fand in Chicago auf den Haymarket eine Arbeiterversammlung statt, welche ein mehrtägiger Streik für die Durchsetzung der 40-Stunden-Woche folgte. Am 3. Mai wurden daraufhin bei einer Auseinandersetzung zwischen Arbeiter_innen und der Polizei zwei Arbeiter getötet. Worauf hin bei einer Protestkundgebung am folgenden Tag eine Bombe geworfen wurde, nachdem die Polizei diese Kundgebung stürmte. In Folge dessen starben sieben Polizisten und mehrere Arbeiter wurden verletzt. Bei den darauf folgenden Auseinandersetzungen wurde über 200 Arbeiter_innen verletzt und über 20 verloren ihr Leben.

 

Acht Anarchisten, welche die Versammlung des 4. Mai organisiert hatten, wurden von der Polizei festgenommen und wegen Verschwörung angeklagt. Obwohl ihnen keine Beteiligung an der Bombenexplosion nachgewiesen werden konnte, wurden vier von ihnen – August Spies, Adolph Fischer, George Engel und Albert Parsons – per Strang hingerichtet, Louis Lingg beging Selbstmord in seiner Zelle und drei weitere – Oscar Neebe, Michael Schwab und Samuel Fielden – wurden zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.


Auf den Gründungskongress der Zweiten Internationalen 1889 wurde der 1. Mai als Gedenken der Opfer der Haymarket Riots als “Kampftag der Arbeiterbewegung” ausgerufen und im Jahr 1890 das erste mal weltweit mit Streiks und Demonstrationen begangen. Immer wieder stand dabei die Forderungen nach der 40-Stunden-Woche im Mittelpunkt, also die Forderung nach einer Arbeitszeitreduzierung und nicht der Ruf nach mehr Arbeit wie im lächerlichen Aufruf der Nazis zum diesjährigen ersten Mai.
 
An diesem Tag wollen die Nazis in Erfurt auf den Straße gehen und ihre Dumpfheit der Öffentlichkeit präsentieren. Ein Vorgeschmack liefert ihr Aufruf, welcher aus zusammen geklauten Phrasen auf Bild Niveau bis hin zum FDP Slogan reicht. Also ob es nicht genug wäre mangelhaftes Wissen über die Geschichte des 1. Mai und ihre vollkommene Unkenntnis über kapitalistische Strukturen und Mechanismen zur Schau zu stellen, unterlaufen sie ebenso ihr eigenes von je her pseudo-revolutionäre Getue. Die Nazis beweisen mal wieder, dass sie angekommen sind im System und nur der konsequenteste Ausdruck der ganzen Menschenverachtung der bürgerliche-kapitalistischen Gesellschaft sind. Aber wenden wir uns dem zu, was die Nazis zur Arbeit zu sagen haben. Folgende Zitate sind ihrem Aufruf entnommen (Stand Januar 2013).
 
1. “Arbeit für alle Deutschen!”
Schon im ersten Satz wird die Verfangenheit der Nazis im bürgerlichen Denken deutlich. Statt Arbeit als ein notwendiges Übel zu begreifen, welche es möglichst zu reduzieren gilt, ertönt hier der Ruf nach mehr Arbeit. Der Zwang der kapitalistischen Wirtschaftsweise auf den_die doppelt freie_n Lohnarbeiter_in – frei sich zu verkaufen und frei von Produktionsmitteln – wird hier zur Forderung erhoben.
 
2. “Die menschenverachtende Zeitarbeit muss aufhören und die Lohnsklaverei einschlägiger Firmen muss beendet werden.”
Der richtigen Forderung der Abschaffung der Zeitarbeit, wie beispielsweise in Namibia längst diskutiert, folgt sofort die offensichtliche Unkenntnis der kapitalistischen Zusammenhänge. Während gerade gefordert wurde “Lohnsklaverei für alle Deutschen”, wird jetzt eine besondere Form der Lohnsklaverei / -arbeit, die Zeitarbeit, verworfen. Ohne Frage sind die Bedingungen in der Zeitarbeit noch beschissener als bei “normaler” Lohnarbeit. Aber eine schlechtere Bezahlung, weniger Urlaubstage oder Umgehung der Kündigungsschutz macht noch lange keinen qualitativen Unterschied zu “normaler” Lohnarbeit. Jener Selbstverkauf der eigenen Arbeitskraft, also die Aufgabe der Selbstbestimmung über die eigene Tätigkeit und damit verbunden über seine eigenen Lebenszeit ist polemisch als Lohnsklaverei zu bezeichnen. Die richtige Forderung wäre entsprechend das Ende der Lohnsklaverei und damit des Kapitalismus. Also die Forderung nach einer anderen Gesellschaftsorganisation. Soweit wird hier natürlich nicht gedacht. Sie wollen nur die gleiche Scheiße in braun.
 
3. “Arbeit muss sich wieder lohnen!”
Scheinbar kommt hier wieder zusammen, was zusammen gehört. Die kameradschaftlichen Nazis bedienen sich beim FDP Wahlkampfslogan von 2009 und mensch fühlt sich fast an die Anfangszeiten der Bundesrepublik erinnert, wo schon einmal ganze Landesverbände der FDP aus Nazis bestanden, damals allerdings noch aus waschechten. Wir begrüßen aber ausdrücklich das hier schon verbal vollzogene Zusammengehen mit der FDP und hoffen auf ein baldiges strukturelles. Dann sind sie endlich auch personell im bürgerlichen System angekommen und können mit den ganzen anderen Sozial-Chauvinist_innen und bürgerlichen Rassist_innen ihren Unsinn verbreiten. Dabei verbleiben sie dann zumindest im Rahmen der bürgerlichen Rechtsstaat.
 
4. “Genauso müssen Massenentlassungen um den Aktionären zu gefallen, und die Bilanzen zu retten sanktioniert werden.”
Und wieder nichts verstanden. Aktionär_innen gefällt im wesentlichen eine hohe Rendite, wie allen Kapitalist_innen: sprich die positive Differenz zwischen investiertem Kapital und Gewinn am Ende soll möglichst groß sein. Dafür ist dem Kapital in der Regel jedes Mittel recht und nicht nur recht, sondern die kapitalistisch-immanenten Mechanismen zwingen es dazu. Das Kapital, welches nicht möglichst rentabel ist wird im allumfassenden bürgerlichen Konkurrenzkampf den kürzeren ziehen. Es wird von profitableren Kapitalen vom Markt verdrängt und seine Besitzer_innen ins Proletariat absteigen, sprich Lohnsklaven, frei von Produktionsmittel werden. Aber wir wissen bereits, dass dies ja quasi die Forderung der Nazis ist. Daher wohl auch die Ignoranz gegenüber positiven Bilanzen. Es scheint nur konsequent die Unternehmen in den Ruin zu treiben, wie dadurch allerdings Massenentlassungen verhindert werden soll bleibt das Geheimnis der Kamerad_innen.
 
5. “Es kann nicht angehen, dass man tausende Beschäftigte entlässt, nur um die eigenen Taschen zu füllen, und diese Arbeiten durch Zeitarbeiter machen lassen!”
Mit ein wenig Verstand offenbart sich hier der fundamentale kapitalistische Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit: Ersteres will möglichst wenig Kapital in Lohn investieren, während letztere, also die Lohnsklaven, ihre Haut möglichst teuer auf den Markt verkaufen wollen. Hier wird die wesentliche Spaltung der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft deutlich, zwischen jenen die Kontrolle über die Produktionsmittel haben und jenen, denen diese Produktionsmittel fehlen und dadurch gezwungen sind sich auf den Arbeitsmarkt zu verkaufen.
Das ist natürlich zu komplex für die Kamerad_innen, was schon an der unsinnigen Unterscheidung zwischen “Beschäftigten” und “Zeitarbeiter” deutlich wird. Sind letztere etwa keine Beschäftigten? Hier werden nur Kategorie A der Lohnsklaven (Beschäftigte) gegen die Kategorie B (Zeitarbeiter_innen) ausgetauscht. Kapitalistischer Normalvollzug! Ob die Kategorie B dabei aus Zeitarbeiter_innen, migrantischen Arbeitnehmer_innen oder Arbeitnehmer_innen rund um den Globus besteht ist egal. Entsprechend gilt es alle Unterscheidungen innerhalb der Klasse von Lohnarbeiter_innen zu überwinden und sich gemeinsam gegen das kapitalistische System zu Wehr zu setzen. Eine Forderung, welche natürlich zu viel für den deutschen Durchschnittsnazi ist, welcher lieber in seiner bürgerlichen Ideologie verharrt und auf den Unterschied zwischen schwarz, braun, gelb etc. und schweinchenrosa pocht, anstatt zu versuchen die kapitalistischen Mechanismen zu durchschauen und eine wirkliche Opposition gegen die herrschenden Verhältnisse zu bilden.
 
Trotz des selten dummen Aufrufs sind Nazis nach wir vor eine Gefahr für alle diejenigen, welche nicht in ihr beschränktes Weltbild passen. Sie sind und bleiben der konsequenteste Ausdruck der bürgerlichen Ideologie und damit die nützliche Idioten für Staat und Kapital. Entsprechend gilt es sich Ihnen den Weg zu stellen fernab bürgerlicher Nestwärme in Menschen- und Lichterketten.
Allerdings für wichtiger erachten wir es, den Nazis den Nährboden, also die bürgerliche Gesellschaft, zu entziehen. Dafür gilt es die gesellschaftlichen Verhältnisse, in denen wir leben, zu analysieren, zu verstehen und mit andere Menschen zu diskutieren. Das geht allerdings nicht über irgendwelche breiten “zivilgesellschaftlichen Bündnisse” oder DGB-Einheitsbrei. Vielmehr sollten wir versuchen, abseits davon, für eine andere Gesellschaft zu kämpfen, in der nicht für einen anonymen Markt, sondern in syndikalistischer Selbstverwaltung für die Bedürfnisse der Menschen produziert wird. Deswegen rufen wir zur Beteiligung an der Nachttanzdemo “Lasst’s krachen! Soziale Revolution statt autoritärer Krisenbewältigung!” am 30.04.13 in Erfurt und Aktivitäten am 1. Mai auf!

 

FAU Thüringen April 2013

http://www.fau.org/thueringen

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... dass mit "in namibia längst diskutiert" nicht verstanden (in punkt 2)

Streit über Leiharbeit in Namibia

 

Eher selten steht Namibia im Fokus der Gewerkschaften. Doch der multiethnische Staat, der als letztes Land Afrikas seine Unabhängigkeit 1990 erlangte, besitzt eine agile Streikkultur. Erst Mitte Oktober drohten tausende Krankenschwestern mit ihrer Kündigung und setzten auf Streik, was eine Diskussion über ein Streikverbot in lebenswichtigen Bereichen nach sich zog. Fünf durchgeführte Streiks in diesem Jahr wurden als illegal bewertet. In diesem Klima währt seit über vier Jahren eine Auseinandersetzung um das Verbot der Leiharbeit. Im März 2009 unterlag dort Namibias größte Leiharbeitsfirma, die Africa Personel Services (APS) in erster Instanz vor dem obersten Gerichtshof, welcher der Argumentation folgte, dass Leiharbeit eine moderne Form der Sklaverei sei und damit nicht verfassungskonform. Bereits im Juli 2008 hatte damals der Absatz 128 des New Labour Act festgelegt, dass „niemand gegen Entgelt eine Person anstellen darf, in der Absicht, sie einer dritten Partei als Arbeitskraft zur Verfügung zu stellen“. APS klagte weiter und erreichte einen Aufschub. Nur wenige Monate später war das Verbot der Leiharbeit per richterlichem Schiedsspruch wieder vom Tisch. Der Absatz 128 selbst, sei verfassungswidrig und Leiharbeit damit legal. Gewerkschaften sowie die SWAPO-Regierung, welche seit der Unabhängigkeit ununterbrochen regiert, akzeptierten die damalige Entscheidung nur widerwillig und kündigten weitere Schritte an gegen Leiharbeit vorzugehen.

Seit Ende 2011 liegt nun ein neues Gesetz vor, welches Leiharbeit effektiver als bisher eindämmen und nach Befürchtungen der Arbeitgeberverbände sogar verbieten würde. Der seit Monaten heiß diskutierte neue Absatz 128 schreibt vor, dass Firmen, die Leiharbeit in Anspruch nehmen, in vollem Maße die Verantwortung für die geliehene Arbeitskraft tragen müssen sowie, dass LeiharbeiterInnen nicht zum Streikbruch eingesetzt werden dürfen. Der Anreiz für die Nutzer von Leiharbeit lag bisher in gerade diesen Aspekten. LeiharbeiterInnen haben nach dem neuen Gesetz ebenso Ansprüche wie Festangestellte: bezahlten Urlaub, Sozialversicherung und sogar Schwangerschaftsschutz und letztlich denselben Lohn. Zusätzlich wird LeiharbeiterInnen ausdrücklich die Mitgliedschaft in Gewerkschaften zugestanden.

Arbeitgeberverbände beklagen nun, dass in Zukunft die Nachfrage nach Leiharbeit damit rapide fallen würde und prophezeien steigende Erwerbslosenzahlen. Genau hier setzen auch die KritikerInnen der Leiharbeit an, die anmahnen, dass die Leiharbeit lediglich für Produktionsspitzen und saisonalen Arbeitskräftebedarf gedacht war und der Schutz vor Ausbeutung vor dem gewinnorientierten Einsatz billiger Arbeitskräfte steht. Die Leiharbeitsagenturen sehen einen erheblichen Eingriff in ihre unternehmerische Freiheit und weisen dies ebenso als Verfassungsbruch aus. Die Angst der Agenturen ist es, dass Unternehmen sich nun selbst ihre LeiharbeiterInnen aussuchen, sollte ein Arbeitskräftemangel entstehen. Die derzeitige Klägerin, die African Labour Services (ALS), beklagt bereits Vertragskündigungen von Unternehmen und einen Rückgang vermittelter LeiharbeiterInnen um 75 %. über diesen Grundsatzstreit und die Auslegung, welche Verfassungsrechte tatsächlich eingeschränkt werden – das Verbot der Sklaverei oder die unternehmerische Freiheit – werden die Gerichte entscheiden. Die Richter des namibischen Obergerichts haben eine Entscheidung in dem Fall während der Verhandlung im September vorerst aufgeschoben.

Sebastien Nekyia

Liebe Genoss_innen der FAU Thüringen,

 

mit Interesse, aber auch mit Irritationen lasen wir Euren Aufruf zur „Lasst es krachen!“-Demonstration am 30.04. wie zu den Gegenaktionen zur Nazi-Demonstration am 1. Mai in Erfurt. In Eurer Analyse des Aufrufs der Neo-Nationalsozialist_innen versucht Ihr herauszustellen, dass die Positionen der Nazis „pseudo-revolutionär“ seien. Euer Ausgangspunkt wie Schluss dieser Analyse ist, dass die „Nazis (...) angekommen sind im System und nur der konsequenteste Ausdruck der ganzen Menschenverachtung der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft“ seien. Zur Begründung benennt Ihr den falschen Begriff, den die Nazis sich vom Kapitalismus machen; in seinem Zentrum steht die Aufspaltung des Kapitals in „schaffendes“ und „raffendes“, in Produktion und Spekulation. Mit diesem falschen Begriff der Produktionsverhältnisse seien sie angeblich „der konsequenteste Ausdruck der bürgerlichen Ideologie und damit nützliche Idioten für Staat und Kapital.“

Diese Aufspaltung entspricht aber weder unmittelbar der bürgerlichen Ideologie noch ist sie ihr „konsequentester Ausdruck“. Wie Marx in der Kritik der politischen Ökonomie analysiert und am Ende des dritten Bandes noch einmal fazitär darstellt, erfasst die bürgerliche Ideologie die Produktionsverhältnisse entsprechend der „trinitarischen Formel“ als Kooperation dreier, angeblich gleichermaßen wertschaffender Faktoren: Boden, Arbeit und Kapital. Mit dieser Verkennung des besonderen Charakters der Ware Arbeitskraft gegenüber anderen Waren und dem Charakter des Kapitals als sich durch Arbeit selbst verwertender Wert begründet die bürgerliche Ideologie zwar die Denkbarkeit des Finanzmarkts als von der (industriellen) Produktion getrennten Sphäre, gleichzeitig aber legitimiert diese Trennung die scheinbar losgelösten Spekulationsgewinne, die von Nazis als „raffendes Kapital“ verdammt werden.

Ebenso ist Eure Gleichsetzung von bürgerlicher Ideologie und Rassismus verkürzt, da die bürgerliche Ideologie in ihrer Überhöhung der abstrakten Gleichheit des Tausches als universalistische „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ zugleich die Basis für die Kritik eben dieses Rassismus liefert.

Der Antisemitismus der Nazis, der in ihrer Spaltung von „schaffendem“ und „raffendem“ Kapital zum Ausdruck kommt ist stattdessen, ebenso wie ihr Rassismus, Produkt der falschen Verarbeitung realer Verkehrungen. Der auch am eigenen Leib (als Träger der Ware Arbeitskraft) erlebte Doppelcharakter der Ware als konkretes und abstraktes, die Auflösung personaler Abhängigkeit in formelle Unabhängigkeit bei gleichzeitiger Austauschbarkeit und anonymer Abhängigkeit sowie die totalisierte Konkurrenz der Individuum darum, vom Kapitalprozess als Objekte erfasst zu werden, sind Bedingungen für die fortwährende Existenz von Antisemitismus und Rassismus in der bürgerlichen Gesellschaft, die auch, aber nicht nur bei Nazis ihren Ausdruck finden.

Die Diagnose, das Antisemitismus und Rassismus nicht nur bei Nazis auftreten, darf jedoch nicht dazu verkommen, die Differenzen zwischen bürgerlicher Vergesellschaftung und Nationalsozialismus zu verwischen: Während erstere im Kern unvernünftige Rationalität ist, die als einziges Ziel die Vemehrung des Kapitals, G-G’ kennt, ist letzterer mehr oder minder rationalisierte Irrationalität, deren eliminatorischer Antisemitismus – in der die Jud_innen als Statthalter des Werts vernichtet werden sollten – der Bruch mit der bürgerlichen Ideologie und ihrer Rationalität ist. Wie Ihr zum Ende Eures Aufrufs feststellt, ist den Nazis der „Nährboden, also die bürgerliche Gesellschaft, zu entziehen.“ Darin stimmen wir Euch gänzlich zu, da der Kapitalismus die Möglichkeit einer Wiederholung der Shoah notwendig in sich trägt. Gleichzeitig, und das ist die Schwierigkeit dieser Aufgabe, ist festzuhalten und in die eigene Praxis einzuschreiben, dass es einen Unterschied ums Ganze zwischen einer auf Kapitalverwertung und einer auf konkreter Vernichtung des abstrakten Wertes zielender Vergesellschaftung und ihrer Ideologien gibt; und im Zweifelsfall ist erstere gegen zweitere zu verteidigen.


Wir sehen uns am 30.04.,

solidarische Grüße,

CC

https://clubcommunism.wordpress.com