Inkompetenz als Zeichen der Zeit

Terror - Wahn - Gesellschaft:

 

Sieben Thesen zum NSU-Komplex.

von Ag Antifa Halle und der Ag »No Tears For Krauts«

 

Wer die ersten Berichte der Bundesanwaltschaft und der diversen NSU-Untersuchungsausschüsse liest, gewinnt schnell den Eindruck, eine Clique von Pinguinen hätte bei der Fahndung nach Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe auch nicht schlechter abgeschnitten als die beteiligten Dienste, Kommissionen und Sondereinheiten. Die Ermittlungen waren eine einzige Aneinanderreihung von Pannen, Fehleinschätzungen und Unfähigkeiten. Die Inkompetenz, von der mit Blick auf die Arbeit der deutschen Inlandsgeheimdienste und der Sonderkommission »Bosporus« so gern gesprochen wird, ist aber nicht allein das Kennzeichen der Fahndung nach dem Zwickauer Trio. Egal, wohin man schaut – ob in die öffentlichen Verwaltungen, die Universitäten, Arbeitsämter, Krankenhäuser oder den Politikbetrieb: Eine Pinguinclique könnte dem einschlägigen Personal überall Konkurrenz machen. Hierfür gibt es mehrere Gründe. Sowohl im Arbeitsleben als auch im Privaten tut sich zum einen eine Kluft zwischen den technischen Möglichkeiten und den Fähigkeiten der Einzelnen auf, diese Möglichkeiten zu nutzen. Selbst die größten Nerds sind kaum noch dazu in der Lage, sich einen Überblick über alle Funktionen ihres Handys, ihres DVD-Players oder ihres ­Facebook-Accounts zu verschaffen. Zum anderen existiert auch eine Kluft zwischen den technischen Fertigkeiten der Einzelnen und ihrem Vermögen, die Ausübung dieser Fertigkeiten in allen Konsequenzen einzuschätzen. So ist die Menschheit zwar dazu in der Lage, Millionen Menschen per Knopfdruck auszulöschen, Flugkörper Zehntausende Kilometer zielgenau durchs Weltall düsen zu lassen oder eben, wie 2011 in Dresden geschehen, an einem Tag mehr als eine Million Mobilfunkverbindungen polizeilich überwachen zu lassen. Aber vorstellbar sind all die Dimensionen des Leidens, der Präzision, der Entfernung, der Datenflut nur schwerlich.

Diese Phänomene sind Ausdruck einer Entwicklung, die Günther Anders vor mehr als 50 Jahren mit der Formel der Asynchronität zwischen den Menschen und ihrer Produktwelt beschrieb: Die Produktion um der Produktion willen hat nicht nur sämtliche Grenzen gesprengt. Die Menschheit, so schrieb Anders 1956, sei zugleich damit beschäftigt, »eine Welt zu etablieren, mit der Schritt zu halten wir unfähig sind, und die zu ›fassen‹, die Fassungskraft, die Kapazität sowohl unserer Phantasie wie unserer Emotionen wie unserer Verantwortung absolut« überfordere. Durch diese Kluft zwischen den Menschen und den Geräten wird die gesellschaftliche Ohnmacht, zu der die Einzelnen durch das Kapitalverhältnis verdammt sind, in technischer Hinsicht verdoppelt. Es schlägt nicht nur, wie es Adorno und Horkheimer in der »Dialektik der Aufklärung« beschrieben haben, Rationalität in Mythos um. Auch die Technik, die sich in doppelter Hinsicht vom Verstehen losgelöst hat, nähert sich wieder der Zauberei an. So ist es kein Zufall, dass der Erfolg von Fernsehserien wie »CSI« und »Waking the Dead«, die ein einziges Loblied auf moderne Fahndungsmethoden, technische Rationalität und digitale Datenverarbeitung sind, mit der Begeisterung für Esoterikformate (»True Blood«, »Twilight« usw.) einhergeht. Ebenso wenig verwundert es, dass die hiesige Polizei, die über einen der modernsten Fahndungsapparate der Welt verfügt, bei ihrer Suche nach den Mördern der türkischen und griechischen Kleinunternehmer auch Hellseher konsultierte: Wenn die gesellschaftlichen und technischen Abläufe aufgrund ihrer Undurchschaubarkeit als Zauberei erscheinen, werden Wahrsager, Hexen und andere Scharlatane zu gleichberechtigten Konkurrenten auf dem Voodoo-Markt.

 

Diese Entwicklung, die Potenzierung von Ohnmachtserfahrungen, denen die Menschen überall in Permanenz ausgesetzt sind, hat oft Wut und Verzweiflung zur Folge. Viel häufiger ist jedoch die Herausbildung jener Mischung aus Wurstigkeit, Gleichgültigkeit und Nachlässigkeit zu beobachten, die gern, wenn auch unzulänglich, mit dem Begriff der Inkompetenz beschrieben wird. Je geringer die Einflussmöglichkeiten der Menschen auf den Gang der Dinge werden, je schwerer sich zudem die politischen, historischen, gesellschaftlichen und technischen Abläufe erschließen lassen, umso geringer wird der Glaube der Einzelnen an die Bedeutung ihres Handelns. Die Allmachtsphantasien, denen man regelmäßig begegnet, kompensieren allenfalls das Wissen um die reale Einflusslosigkeit. So ruft der Bundespräsident beim Chefredakteur der Bild-Zeitung an, hinterlässt kompromittierende Worte auf dessen Anrufbeantworter und ist anschließend erstaunt, dass seine Nachricht nicht vertraulich behandelt wurde. Und der Zettel mit dem Autokennzeichen des Wohnmobils, das die Mitglieder des NSU bei ihren Verbrechen benutzten, verrottet im unteren Teil des Aktenberges; andere wichtige Spuren werden gar nicht erst aufgenommen.


Das Vorgehen des NSU war präzedenzlos

 

Als sich die beiden männlichen NSU-Mitglieder nach einem Banküberfall und der Verfolgung durch die Polizei am 4. November 2011 in einem Wohnmobil richteten, Beate Zschäpe die Fami­lienkatze in Sicherheit brachte, die Fünf-Zimmer-Wohnung in Zwickau in die Luft sprengte und die Existenz der Terrorzelle aufgrund der versendeten Bekennervideos bekannt wurde, war das Entsetzen groß. »Unvorstellbar« war eine der Vokabeln, auf die sich die deutschen Medien, Politiker und die Mehrheit der Bevölkerung zunächst unabgesprochen einigten. Selbst Leute, die beruflich für Alarmismus zuständig sind und sich mit Augen und Ohren weit näher an der Naziszene als so mancher Verfassungsschützer befinden, stellten fest, dass eine im Untergrund agierende Mordzelle nicht vorstellbar gewesen sei. Zwei Wochen nach dem Auffliegen des NSU gab ein Rechtsextremismusexperte von »Miteinander e. V.«, der größten zivilgesellschaftlichen Initiative gegen Neonazismus in Sachsen-Anhalt, in einem Radiointerview zu Protokoll, dass ihn die Existenz der Terrorzelle »überrascht« habe: »Ich muss ganz ehrlich sagen: Das habe ich nicht für möglich gehalten.« Ein Jahr später klang alles ganz anders. »Miteinander e. V.« bemühte nun das Mantra vom »eklatanten Versagen der Sicherheitsbehörden« und forderte, ihnen »die Deutungshoheit über Einschätzungen zur Situation und den Bedrohungslagen durch Rechtsextremismus« zu »entziehen« – um sie, so wird der Satz unausgesprochen weitergeführt, den Mitarbeitern von »Miteinander e. V.« zu übertragen. Exemplarisch war die Behauptung der Zeit, Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe ständen in der Kontinuität eines Rechtsterrorismus, »wie er die Bundesrepublik seit den fünfziger Jahren« begleitet habe: »Nichts davon ist neu, aber alles daran fordert von der Öffentlichkeit, endlich aufzuwachen – und wach zu bleiben.«

 

Tatsächlich war an der Mordserie des NSU so ziemlich alles neu. Zwar gab es seit den sechziger Jahren immer wieder terroristische Aktionen deutscher Neonazis. Sie richteten sich jedoch in erster Linie gegen die Ostpolitik der Bundesregierung, dem »Weltkommunismus« zugeschlagene Organisationen wie die SPD oder Institutionen der DDR. In den siebziger Jahren gewannen Anschläge gegen Einrichtungen der nicht nur von den Neonazis als »Besatzungsmacht« wahrgenommenen USA an Bedeutung. Trotz der Ermordung des Rabbiners Shlomo Levin durch einen Angehörigen der »Wehrsportgruppe Hoffmann« und des Oktoberfestattentats von 1980 war der Rechtster­rorismus der alten Bundesrepublik vor allem der hilflose Versuch, die Legitimität der Bundesrepublik und des »Besatzungsregimes« in Frage zu stellen und zu bekämpfen. Das änderte sich mit der Wiedervereinigung. Die Agitation von Neonazis gegen den Staat verringerte sich auf ein kaum wahrnehmbares Quantum. An die Stelle des Feindbildes »Staat« rückten die als Bedrohung des Volkskörpers angesehenen Ausländer. Im Wiedervereinigungstaumel und der fremdenfeindlichen Stimmung dieser Jahre konnten sich die Neonazis als Speerspitze des Volkswillens begreifen. Ein klandestines Vorgehen war daher unnötig. Gemordet wurde reichlich, meist spontan und öffentlich. Die Mehrheit der über 150 Tötungsdelikte, die von Neonazis begangen wurden, waren Spontantaten; der kleinste Teil war überhaupt länger als eine Nacht geplant. Die Täter wurden zum größten Teil bald von der Polizei ermittelt. Wenn linke und zivilgesellschaftliche Gruppen vor einer »rechten Gefahr« warnten, hatten sie keine im Untergrund agierende Mordgang vor Augen, sondern fremdenfeindliche Tendenzen der Gesellschaft, rechte Kameradschaften und die Browntowns im Osten. Auch der »führerlose Widerstand«, von dem amerikanische und britische Nazis mitunter sprachen, galt wegen seiner mangelnden Ausstrahlungskraft auf Deutschland und seiner erstmaligen Erwähnung in einer fiktiven Geschichte, den »Turner Diaries« von William L. Pierce, weniger als ernst zu nehmende Gefahr denn als Gedankenspiel. Niemand rechnete mit der Existenz rechtsextremer Serienmörder. Das atypische und beispiellose Vorgehen des NSU trug dazu bei, den Ermittlungsbehörden, halbstaatlichen »Demokratisierungsprojekten« und der Antifa die Sicht auf die Taten zu verstellen. Wer dies heute leugnet, gar Gegenteiliges behauptet, ist ein Opportunist und Schaumschläger. Ihm geht es statt um Erkenntnis nicht zuletzt darum, vom eigenen Versagen abzulenken – immerhin war die Rede von den »Dönermorden« seinerzeit auch in der Presse aufgegriffen worden – und sich einen Vorteil beim Kampf um die zivilgesellschaftlichen Planstellen gegen Rechtsextremismus zu verschaffen.


Terror als Rückzugsgefecht

 

»Neue Qualität rechter Gewalt!« Diese Phrase findet sich seit Jahren in fast jedem Bericht über rechte Straftaten. Im Fall der Zwickauer Zelle traf die Parole zu – allerdings anders, als sie von den meisten Journalisten gemeint war. Der in­dividuelle Terror aus dem Untergrund war nämlich keineswegs Ausdruck einer stärker werdenden Bewegung, sondern der Höhepunkt des individuellen Radikalisierungsprozesses von in die Enge Getriebenen, deren Bewegung seit vielen Jahren marginalisiert ist. Ein ähnliches Phänomen war einige Jahrzehnte zuvor zu beobachten – wenn auch unter anderen politischen Vorzeichen: Das Scheitern der Außerparlamentarischen Opposition der sechziger Jahre und ihr Aufgehen im Staat führten zur Radikalisierung eines Teils der Studentenbewegung, die RAF nahm den bewaffneten Kampf genau dann auf, als die einst starke Bewegung zerfiel. Einen ähnlichen Niedergang wie die APO der sechziger Jahre erlebte die rechte Szene Mitte der neunziger Jahre. Konnten sich die Neonazis in der Zeit von Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen noch als Exekutoren des Volkswillens begreifen, begann bereits in der Mitte des Jahrzehnts der stetige Rückbau der rechten Szene: 1992 wurden die »Nationalistische Front« und die »Nationale Offensive« verboten; 1994 folgte das Verbot der »Wiking-Jugend«. Gleichzeitig demonstrierten Hunderttausende mit Lichtermärschen gegen Nazis.

 

Auch an Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe, die in genau dieser Zeit politisiert wurden, gingen die Zeitläufte nicht spurlos vorbei. Sie, die nach der rechten Hochstimmung der Wendezeit den Niedergang der Bewegung erlebten, bekamen alsbald die Repressionen der Sicherheitsorgane ebenso zu spüren wie die deutlich negative Berichterstattung. War diese zuvor noch von einem beschwichtigenden Tonfall, wurden Neonazis ab Mitte der neunziger Jahre auch von den Medien zusehends zu Unpersonen erklärt. In dieser Zeit, so berichten Christian Fuchs und John Goetz in ihrem faktenreichen Buch »Die Zelle«, verbreitete sich in der Naziszene das Gefühl, von der Mitte der Gesellschaft immer stärker abgelehnt zu werden. »Wir spürten jeden Tag«, so zitieren sie einen früheren Bekannten von Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe, »dass die Gesellschaft uns ausspuckt«. Der erste Mord der bereits lange zuvor wegen Sprengstoffdelikten abgetauchten NSU-Mitglieder am 9. September 2000 fiel mit dem von Gerhard Schröder ausgerufenen »Aufstand der Anständigen« zusammen, als staatlich geförderte Initiativen gegen Rechtsextremismus allerorten aus dem Boden schossen, »Bunt statt braun« zum Wahlspruch noch der entlegensten Dörfer wurde und die Antifa das gesamtgesellschaftliche Halali gegen die als neue Schädlinge der Volksgemeinschaft designierten Nazis anführte. Zwei Jahrzehnte nachdem der Spiegel mit der übervoll beladenen Arche Noah auf dem Cover die Parole »Das Boot ist voll« geadelt hatte, titelte das Blatt nun mit »Die Braune Armee Fraktion« – und zog die Analogie zur RAF damit explizit.


Sammelwut und Datenflut

 

Als der Verfassungsschutz in den frühen Zeiten des Kalten Krieges gegründet wurde, hatte er als Inlandsgeheimdienst hauptsächlich die Aufgabe, Daten und Informationen zu sammeln, die der Bekämpfung des Feindes im Osten dienten. Zu seinen ersten Amtshandlungen zählte die Überwachung der 1956 verbotenen KPD, die enge Kontakte zur DDR unterhielt. Mit dem Zusammenbruch des Ostblocks geriet der Verfassungsschutz in eine immer noch anhaltende Legitimationskrise. Schlagartig hatten die radikale Linke und ihre Verbindungen zur DDR keine große Bedeutung mehr. Hinzu kam, dass spätestens seit Mitte der neunziger Jahre auch die rechte Szene im stetigen Niedergang begriffen war. Beide stellen gesamtgesellschaftlich betrachtet keine Gefahr für die Sicherheit der Republik dar. Auch der islamische Terrorismus, der seit einigen Jahren eine Rolle spielt, kann diese Lücke zumindest in der Bundesrepublik nicht füllen. Der Verfassungsschutz ist, mit anderen Worten, historisch überflüssig geworden.

 

Von diesem Legitimationsproblem und einer damit verbundenen Gefahr der Einsparung von Stellen scheint am ehesten der Verfassungsschutz selbst eine Ahnung zu haben. Mit der Aufblähung linker Kleingruppen zu staats- und verfassungsfeindlichen Extremisten, wie unlängst mit der mecklenburgischen Dorfpunkband »Feine Sahne Fischfilet« geschehen (Jungle World 6/13), erzeugen die Verfassungsschutzämter nach außen das Bild einer permanenten und vielseitigen Bedrohung – und damit der Unverzichtbarkeit der eigenen Arbeit. Gleiches gilt für das Bild der Nazis. Auch wenn sie für verschiedene Gruppen in den ostdeutschen Dead Men’s Towns eine Gefahr für Leib und Leben darstellen, stehen sie nicht kurz davor, massenhaft in die Landtage einzuziehen und öffentliche Diskussionen über ihren Bundeskanzlerkandidaten führen zu müssen.

 

Aus dem Aufblähen gesellschaftlich marginaler Gruppen zu »Feinden der Demokratie« folgt das Sammeln von Daten um des Sammelns willen. Je mehr Daten ein Verfassungsschutzamt durch verdeckte Operationen, ­V-Leute und Überwachungen zusammenträgt, umso wichtiger sind das jeweilige Amt und die jeweilige Abteilung, umso mehr können sie die Öffentlichkeit von der Bedeutsamkeit der eigenen Arbeit überzeugen. Eine Unterscheidung zwischen sinnvollen und sinnlosen Informationen im Vorfeld von Datensammlungen wird kaum noch vorgenommen. Als Beispiel für die mangelnde Aussagekraft von Daten, die in der rechten Szene erhoben wurden, sei an die Aussage des damals für die Anwerbung von V-Leuten zuständigen Geheimdiensbeamten Norbert Wießner vor dem Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss erinnert: »Skinheads anzuwerben, war eine absolute Katastrophe, die besaufen sich und können sich dann an nichts mehr erinnern.« Wer hätte das auch vorher ahnen können.

 

Zugleich schlägt das Sammeln von Daten regelmäßig ins Irrationale um. Man denke an jene Recherche-Antifas, die monatelang E-Mails von Nazis mitlesen, ihre Facebook-Profile überwachen und sie in ihrem Stadtviertel beschatten, ohne dass daraus jemals etwas folgt. Die Informationen werden nicht weitergegeben oder gegen die Nazis verwendet. Die Begründung der Antifas für ihre unaufhörliche Tätigkeit ähnelt der der Verfassungsschutzämter: Während die Recherche-Crews darauf hinweisen, dass die Nazis registrieren könnten, dass mitgelesen wird, und dass noch viel wichtigere Informationen durch längere Recherche gewonnen werden könnten, mahnen die Verfassungsschützer, dass anhaltende Operationen vonnöten seien, dass die V-Leute nicht abgezogen und die Kanäle nicht offengelegt werden könnten, da der richtige Zeitpunkt noch nicht gekommen sei. Das Dumme ist nur, dass es diesen Zeitpunkt nicht gibt. Die Datensammlung kreist um sich selbst und ist vom Zweck entkoppelt. Dass der NSU unbehelligt zehn Menschen ermorden konnte, ist auch der Eigendynamik der Verfassungsschutzämter und ihrem besinnungslosen Trott aus Überwachung, Bespitzelung und Anwerbung von Naziaktivisten zuzuschreiben. In letzter Konsequenz führt das selbstzweckhafte Sammeln von Daten zu einer Datenflut, die von niemandem mehr zu beherrschen ist: Zu viele Behörden sammeln zu viele Daten, die zu umfangreich sind, als dass sie noch irgendjemand auswerten könnte. Selbst wenn es konkrete Hinweise und Spuren gegeben hat, die dem NSU das Handwerk hätten legen können: Man hätte sie zwischen den fragwürdigen Informationen zuerst finden und, viel wichtiger, richtig interpretieren müssen.


Autoritäre Charaktere ermitteln

 

Im Fall der Morde und des Bombenanschlags des NSU stand für zahlreiche Ermittler von Anfang an fest: Die Täter sind nicht in der Neonaziszene zu suchen, sondern sie müssen Ausländer sein. Die bayerischen Sonderkommis­sionen »Halbmond« und »Bosporus« zeigten schon mit ihren Namen, dass den Beamten als Erstes türkische Mafiosi und Bandenkriminalität einfallen, wenn ausländische Kleinunternehmer ermordet werden. Als wären die beiden Weltkriege irgendwo in der Südsee angezettelt worden, erklärte ein Gutachter des baden-württembergischen Landeskriminalamts 2007: »Vor dem Hintergrund, dass die Tötung von Menschen in unserem Kulturkreis mit einem hohen Tabu belegt ist, ist abzuleiten, dass der Täter hinsichtlich seines Verhaltenssystems weit außerhalb des hiesigen Normen- und Wertesystems verortet ist.« Er schlussfolgerte, dass die Täter höchstwahrscheinlich »im Ausland aufwuchsen oder immer noch dort leben«. Da für die Beamten von vornherein feststand, dass die Mörder nicht im Osten der Republik, sondern östlich der Ägäis zu suchen seien, wurde entsprechenden Hinweisen nicht nachgegangen. Weder das Gutachten, in dem FBI-Profiler 2007 von einem Hate Crime sprachen, noch das ein Jahr zuvor von einem deutschen Ermittler erstellte Täterprofil, das auf Mundlos und Böhnhardt passte, zog Konsequenzen nach sich. Aller Unvorhersehbarkeit und Inkompetenz zum Trotz drängt sich also die Frage auf: Warum ermittelten die Polizeibehörden nicht wenigstens, wie es in anderen Fällen oft heißt, »in alle Richtungen«?

 

Als die Soko »Bosporus« aufgrund des erstellten Täterprofils 2006 kurzzeitig überlegte, ob nicht vielleicht doch Nazis als Täter in Frage kommen könnten, gab es die dienstliche Anweisung, dies keinesfalls öffentlich zu thematisieren, wie der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Sebastian Edathy, in einem Interview mit der Zeit skandalisierte. Auch das Bestreben der Sonderkommission, die zentrale Ermittlungsführung 2006 dem Bundeskriminalamt zu übergeben, wurde vom BKA abgelehnt. In diesem Jahr, in dem der NSU mit der Ermordung von Halit Yozgat sein vorletztes Opfer mit gezielten Kopfschüssen hinrichtete, war Deutschland im Fußball-WM-Fieber, und die Republik bemühte sich um ein freundliches und weltoffenes Gesicht. Spekulationen in den Medien über gezielte Mordanschläge von Nazis und ausbleibende Fahndungserfolge, die möglicherweise die Übergabe der Ermittlungen an das BKA nach sich gezogen hätten, sollten offenbar verhindert werden. Da die Welt »zu Gast bei Freunden« zu sein hatte, scheint es für die verantwortlichen Beamten inopportun gewesen zu sein, ihre Ermittlungen auf die Naziszene auszuweiten. Der Ruf des Gastgeberlandes hätte beschädigt werden können.

 

Doch nicht nur vorauseilender Gehorsam und die Einfühlung in die Staatsräson verhinderten Ermittlungen in die richtige Richtung. Wie aus dem erwähnten Gutachten des baden-württembergischen LKA hervorgeht, trauen die verantwortlichen Ermittler Fremden grundsätzlich größere Verbrechen zu als einheimischen Nazis. Offensichtlich ist der »Aufstand der Anständigen« in den Amtsstuben der Ermittlungsbehörden nicht angekommen. Dies hat verschiedene Gründe: Zum einen befinden sich unter den federführenden Ermittlern Personen, die allein schon qua Sozialisation wenig mit der Berliner Republik anfangen können. Die leitenden Polizeibeamten begannen ihre Laufbahn in der Ära Kohl und arbeiteten sich in einer Zeit auf ihre Posten, als die öffentliche Ächtung von Fremdenfeindlichkeit, Nazismus und Chauvinismus kein gesellschaftlicher Konsens war. Zudem sind Polizisten, die eine rechte politische Gesinnung pflegen, alles andere als eine Seltenheit. Diese Vorliebe ist vielmehr im Charakter der Behörde selbst begründet. Als »Arm des Gesetzes«, staatliche Wehrsportgruppe und Blaulicht-Bevollmächtigte ist die Polizei eine Institution, die autoritäre Charaktere anzieht wie das Licht die Motten. In ihr können sie ihre Bedürfnisse ungehemmt aus­leben, bietet sie doch durch strenge Hierarchien, Prinzipien wie Gehorsam und Unterordnung sowie ihren traditionellen Corpsgeist alles, was das autoritäre Herz begehrt. Und dass der autoritäre Charakter rigiden Kategorien wie Eigen- und Fremdgruppe verhaftet ist, also dazu neigt, Ausländer und Fremde abzulehnen und ihnen projektiv alle möglichen Übel zuschreiben, ist seit den »Studien zum autoritären Charakter« bekannt. Deshalb wird sich die staatsoffizielle »Bunt statt braun«-Politik in den Polizeibehörden allen Fortbildungsseminaren und Racial-Profiling-Verboten zum Trotz nie durchsetzen.


Der NSU als Ostphänomen


Neonazis bewaffnen sich auch im Westen der Republik, auch westdeutsche Kameradschaften besitzen mörderisches Potential. Dennoch ist sowohl die Entstehung des NSU als auch das ungestörte Leben von Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe im Untergrund ohne die spezifischen Verhältnisse in den neuen Bundesländern nicht zu denken.

 

Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe wurden in den frühen neunziger Jahren im Osten politisch sozialisiert. Auch wenn der ausländerfeindliche Furor dieser Jahre vor dem Westen der Republik keinen Halt machte, lag das Zentrum der damaligen Gewalt im Osten. Dort fanden die größten Ausschreitungen statt, nur dort waren bei Angriffen auf Asylbewerberheime im großen Rahmen Massenverbrüderungen von Neonazis und Anwohnern zu beobachten, nur dort stellten die Nazis zeitweise die dominante Jugendkultur. »Vom Gefühl her«, so beschrieb ein Bekannter von Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe die damalige Situation im Osten, »war auf den Schulhöfen von Haupt- und Berufsschulen damals jeder zweite rechts. Das ist heute schwer vorstellbar, aber in den Neunzigern war das die dominante Jugendkultur, so wie heute Hip-Hop in Berlin.«

Aus dieser Zeit, in der die Parole »Ausländer raus!« die Massenstimmung zwischen Rügen und Erzgebirge wiedergab, stammt zum einen das Feindbild des NSU: Während die Neonaziszene den Schwerpunkt ihrer Aktivitäten bald von der sogenannten Überfremdung zum Antisemitismus, zur »Anti-Antifa«-Arbeit und zur Parole vom »nationalen Sozialismus« verlagerte, konservierten Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe das Feindbild der neunziger Jahre mit ihrem Gang in den Untergrund. Mit ihren Morden lieferten sie die verspätete terroristische Begleitung zu Rostock-Lichtenhagen und Hoyerswerda.

 

Zum anderen dürften die drei in den neunziger Jahren im Osten jene Selbstsicherheit und Unverfrorenheit gewonnen haben, mit der sie sich in der Zeit nach ihrem Abtauchen bewegten. Ein solches Gefühl von Sicherheit, das entsteht, wenn man in der Öffentlichkeit weniger auf Kritik als auf Zustimmung oder zumindest Verständnis stößt, vermittelten ihnen auch ihre Nachbarn und Freunde in der Zeit ihres Lebens im Untergrund. So dürfte es kein Zufall sein, dass Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe den Osten der Republik in den 13 Jahren ihrer ­Illegalität nur zum Morden, zum Ausspannen auf Fehmarn und für gelegentliche Besuche bei Freunden verließen: Zwei Jahre lebten sie in Chemnitz, elf Jahre in Zwickau. Im Osten der Republik kannten sie sich nicht nur aus, nur hier konnten sie auch ihr halbwegs normales Leben mit Hoffesten, Nachbarschaftsdiensten, Kinderbetreuung und langjährigen Freundschaften führen. Insbesondere Beate Zschäpe legte eine große Geselligkeit an den Tag: Sie freundete sich mit Nachbarinnen an, trank regelmäßig mit ihnen und wurde nach und nach zu einer engen Vertrauten, mit der auch über die intimsten Dinge gesprochen wurde. Dass die Zwickauer Freunde und Bekannten nach dem Auffliegen des NSU erstaunt waren, dass es sich bei den langjährigen Nachbarn – in der Zwickauer Polenzstraße lebten die drei knapp acht, in der Frühlingsstraße fast vier Jahre – um Nazis handelte, lag keinesfalls an deren Verwandlungsfähigkeit: Beate Zschäpe dürfte angesichts der Auswirkungen, die Alkohol auf die Selbstkontrolle hat, zumindest bei ihren Frauenabenden nicht mit ihrer Meinung hinterm Berg gehalten haben. Eine Zwickauer Freundin berichtete: »Wir haben dann meist ein Glasel oder auch mal zwei Flaschen Wein getrunken. Manchmal waren es auch drei Flaschen, und zu bestimmten Anlässen gab’s auch Schnäpse.« Uwe Böhnhardt sah, wie sich ein Bekannter erinnerte, der ihn zufällig traf, noch im Sommer 2002 aus wie 1998, zur Zeit seines Untertauchens. Weder seine Kleidung noch sein Haarschnitt hatten sich verändert; er trug in der Zeit, in der die drei längst in der Zwickauer Polenzstraße lebten, immer noch Glatze, Springerstiefel und Bomberjacke. Und ein ehemaliger Nachbar berichtete, dass Beate Zschäpe so schlecht auf Ausländer zu sprechen gewesen sei, dass sich sein Bruder nicht getraut habe, ihn zu besuchen, weil er mit einer Vietnamesin verheiratet ist.

 

Wenn die Zwickauer Nachbarn und Freunde, die mehrheitlich weder bekennende Nazis waren noch Kontakte zur rechten Szene hatten, trotzdem weiter insbesondere mit Zschäpe befreundet blieben und niemand auf die Idee kam, dass es sich bei den jungen Männern mit den kurzen Haaren und den Rechtsrock-CDs um Nazis handelte, dann hatte das einen einfachen Grund: Sie fielen nicht auf, weil sie normal waren. Und zu dieser Normalität gehört im Osten nicht nur, dass Jungs, wie Böhnhardt und Mundlos, »World of Warcraft« spielen und gern Mountainbike fahren, dass Frauen, wie Zschäpe, »Hello-Kitty«-Hausschuhe tragen, Cindy aus Marzahn mögen und Sexy-Cora-Fans sind. Sondern es gehört ebenfalls dazu, dass sportive junge Männer und ihre Freundinnen oder Schwestern, gerade in Klein- oder Mittelstädten wie Zwickau, Fremde auch nach dem »Aufstand der Anständigen« doof finden, einen Waffenfimmel haben und der Parole vom »nationalen Sozialismus« einiges abgewinnen können – auch dann, wenn sie sich von den Taten des NSU distanzieren. Die Bomberjacken, die Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe auf den Fotos aus den neunziger Jahren tragen, waren in der ostdeutschen Provinz bis weit über das Jahr 2000 hinaus nicht nur für Neonazis Einheitskleidung, sondern für jeden, der etwas auf sich hielt.

 

In den neuen Bundesländern werden Nazipositionen also in einem weit stärkeren Maß als im Westen von Leuten geteilt, die sich selbst nie als Nazis begreifen würden; in der ostdeutschen Provinz gehören sie weit stärker zum akzeptierten Meinungsbild als im Westen. Das bedeutet nicht, dass Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe von ihren Nachbarn im Westen als Nazimörder enttarnt worden wären; das bedeutet ebenfalls nicht, dass sie im Westen in die soziale Isolation getrieben worden wären. Aber es heißt, dass sie wegen ihres Outfits, ihrer Äußerungen und ihres Gebarens eher beargwöhnt worden wären; der soziale Anschluss wäre ihnen weniger leicht gefallen als in Zwickau. Sie hätten sich dort im Unterschied zum Osten nicht bewegen können wie der Fisch im Wasser.


»Rassismus tötet«

 

Im Sommer 2006 erklärte Alexander Horn, der die Soko »Bosporus« als Profiler beriet, dass der Mörder der neun Kleinunternehmer vermutlich ein Serienkiller sei. Er habe seine Opfer nur zufällig nach ihrem türkischen Erscheinungsbild ausgewählt. Für einen politischen Hintergrund gebe es keinen Anhaltspunkt: »Neonazis können kein politisches Kapital aus den Morden schlagen.« Diese Vorstellung – Neonazis morden, weil sie politischen Gewinn aus ihren Taten ziehen – lag auch der späteren Verwunderung darüber zugrunde, dass der NSU bis zum November 2011 auf Bekennerschreiben verzichtet hatte. Sowohl die Rede vom »politischen« oder »rechten Hintergrund« neonazistischer Gewalttaten als auch der Glaube, dass Nazis um einer Sache willen morden, basiert auf einem Missverständnis. Denn anders als nach dem Auffliegen von Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe suggeriert wurde, sind es nicht »Weltbilder« oder politische Programme, die ursprünglich nette und umgängliche Jugendliche zu Mördern werden lassen. Böhnhardt und Mundlos hatten lange vor ihrem Anschluss an die Naziszene und der Ausbildung des »gefestigten nationalsozialistischen Weltbildes«, von dem der Verfassungsschutz so gern spricht, eine starke Affinität zu Gewalt.

 

Wer überhaupt eine Kausalitätskette bemühen will, hätte entgegengesetzt zu argumentieren: Das nationalsozialistische Weltbild verwandelt nicht Klosterschüler in Gewalttäter, sondern potentielle Gewalttäter, Gangster und Größenwahnsinnige werden von der Naziideologie und der rechten Szene angezogen, weil diese der eigenen, mal eingestandenen, mal uneingestandenen Sehnsucht nach Verfolgung und Vernichtung eine höhere Weihe verleihen. Sie werden Nazis, weil ihnen die Bewegung die Möglichkeit bietet, den eigenen Drang, jemanden einzuschüchtern, fertigzumachen oder umzubringen, als Dienst an einer höheren Sache auszugeben. In dieser Sehnsucht nach dem Gewaltausbruch verschaffen sich die unterdrückten Triebe, die täglich hingenommenen Demütigungen, Quälereien und Verletzungen kompensatorisch Geltung. Nicht anders als die Astrologie, die Homöopathie und der Liberalismus ist das nationalsozialistische Weltbild ein »ungeglaubter Glaube« (Adorno), der von seinen Anhängern halb ernst genommen und halb durchschaut wird. Deshalb sind den nazistischen Mördern und ihren Vordenkern die inneren Widersprüche ihrer Bewegung und ihrer sogenannten Weltanschauung letztlich gleichgültig. Welchen nationalsozialistischen Runen-Freak hat je interessiert, dass Hitler weniger Ähnlichkeiten mit Hermann dem Cherusker als mit Charlie Chaplin hatte? Welches SA- oder FAP-Mitglied fand es übermäßig schlimm, dass SA-Chef Ernst Röhm und der heimliche FAP-Boss Michael Kühnen schwul waren? Und welcher Rassekundler stört sich ernsthaft am Widersinn der Behauptung, dass die Juden eine »minderwertige Rasse« seien, aber die halbe Welt kontrollieren würden?

 

Auch das »Weltbild« selbst, in dessen Namen sie zu prügeln und morden vorgeben, ist den Nazis in letzter Konsequenz egal: Beate Zschäpe war in den Zwickauer Jahren, als der NSU acht Türken und einen Griechen ermordete, regelmäßiger Gast in einem türkischen und einem griechischen Lokal, lachte viel mit den Besitzern und brachte ihrem griechischen Nachbarn zu Weihnachten, zum Geburtstag und zu Ostern kleine Geschenke. Dem herkömmlichen Nazi­mörder, dem SA-Mann von heute, geht es weniger um Konsequenz, Konsistenz und Logik als um eine Rechtfertigung für das eigene Bedürfnis, andere zu quälen und zu töten. So ist es zwar kein Zufall, dass sich der Drang nach Verfolgung in erster Linie gegen Migranten, Juden, Homosexuelle, Obdachlose, Behinderte richtet: Immerhin sind sie die traditionellen Projek­tionsflächen all jener Triebe, Wünsche, Sehnsüchte und Ängste, die der herkömmliche Nazi in einem langen Prozess zu unterdrücken, zu verdrängen und von sich abzuspalten gelernt hat oder gezwungen wurde. Aber wenn niemand anders zur Verfügung steht, wird das Verfolgungsbedürfnis auch am Bewohner des Nachbardorfs, dem, wie es in den neunziger Jahren unter mecklenburgischen Zeltplatznazis beliebt war, Touristen oder dem Kameraden von nebenan, ohne weltanschauliche Rechtfertigung, ausgelebt. Uwe Böhnhardt, der wegen seiner Gewaltausbrüche auch unter seinen Kameraden gefürchtet war, soll bei einer Schlägerei 1996 nur knapp davon abgehalten worden sein, einen anderen Nazi zu erstechen.

 

In den Morden und den Bombenanschlägen des NSU sowie im mehr als zehnjährigen Verzicht auf Bekennerschreiben und öffentliche Rechtfertigungen findet die Naziideologie zu sich selbst. Zwar konnten Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe nicht ganz auf weltanschauliche Rationalisierungen verzichten: Zumindest ein paar Kameraden, die die drei auch anderweitig unterstützten, wussten bekanntlich davon. Dennoch war ihr Drang, die Verbrechen im großen Rahmen zu rechtfertigen und als Fanal, Dienst an einer Sache oder als Mittel zur Verbreitung von Angst und Schrecken darzustellen, nur schwach ausgeprägt. Das Morden war sich letztlich selbst genug. Sowohl ihre Obsession, Fotos von ihren Opfern zu machen, als auch ihr Vorgehen an den diversen Tatorten sprechen dafür, dass ihnen das Töten vor allem eines verschaffte: Lustgewinn. Die beiden Profiler des FBI, die schon früh von Neonazis als Tätern sprachen – und deren Analyse die Soko »Bosporus« nie erreichte –, waren sich sicher, dass sich keine Auftragskiller hinter den Morden verbergen, weil die Hinrichtungen stets tagsüber, also unter allzu risikoreichen Rahmenbedingungen, erfolgt seien. Im Unterschied zu Berufskillern, die aus finanziellem Interesse handeln, töteten, so hieß es, die Mörder der Kleinunternehmer wegen des Nervenkitzels und hätten ein persönliches Motiv. Insofern lag der Profiler der Soko »Bosporus« mit seiner Serienkillerthese wiederum nicht gänzlich falsch: Wie der Nazimörder seinen Sadismus weltanschaulich begründet, ist der neonazistische Massenmörder ein Serientäter, der das Ausleben seines Vernichtungsdrangs als Dienst an der guten Sache auszugeben gelernt hat: der eine mehr, der andere weniger.